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Hitzeschutz
„Zwingend notwendig“: Umweltminister Schneider will Klimaanpassung im Grundgesetz verankern
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) will Klimaanpassung als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz verankern. Er halte den Schritt für „zwingend notwendig“. Auch Grüne und Linke äußern sich hierzu positiv.
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Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) will Klimaanpassung als sogenannte Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz verankern. Schneider kündigte am Mittwoch an, noch im zweiten Halbjahr einen Vorschlag zur Änderung des Grundgesetzes vorzulegen. Er halte den Schritt für „zwingend notwendig“. „Ich möchte, dass wir im Grundgesetz eine Möglichkeit schaffen, dass der Bund eine Kompetenz für Handlung, Taten, aber auch Ausgaben hat“, sagte der SPD-Politiker.
Bereits am Montag hatte der Präsident des Deutschen Städtetages, Burkhard Jung, eine Grundgesetzänderung verlangt. „Hitzeschutz bleibt eine Daueraufgabe“, sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Die Aufnahme von Klimaanpassungs- und Hitzeschutzmaßnahmen ins Grundgesetz würde nach seiner Darstellung vor allem „strukturell unterfinanzierten Kommunen“ helfen. „Das wäre dann eine neue Gemeinschaftsaufgabe.“
Jung nannte als mögliche Maßnahmen Sonnensegel auf Spielplätzen, begrünte Fassaden und zusätzliche Bäume. Städte müssten sich auf mehr Grün, mehr Bäume und mehr Schatten einstellen. Klimaanpassung sei ein „Generationenprojekt“.
Die Grünen haben Schneider für eine mögliche Gesetzesinitiative Unterstützung zugesagt. Fraktionschefin Katharina Dröge bezeichnete seinen Vorstoß gegenüber dem RND als „richtige Initiative“. Ihre Fraktion fordere eine solche Reform bereits seit Längerem und werde sie „selbstverständlich unterstützen“. Zugleich warf Dröge der Bundesregierung vor, „Klimaschutzgesetze in Deutschland kaputt zu machen“. Grünen-Chef Felix Banaszak hatte sich zuvor ebenfalls offen für eine Grundgesetzänderung gezeigt. „Insofern bin ich durchaus offen dafür“, sagte er RTL und ntv.
Die Linke hält Schneiders Vorstoß ebenfalls für grundsätzlich richtig, legt sich auf eine Zustimmung zur Grundgesetzänderung aber noch nicht fest. Ihr klimapolitischer Sprecher Fabian Fahl sagte dem RND, die Initiative könne ein „Schritt in die richtige Richtung“ sein. Ob die Fraktion der konkreten Verfassungsänderung zustimmen werde, müsse noch geprüft werden.
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Aus der Union kommt hingegen Widerstand gegen Schneiders Vorstoß. Unionsfraktionsvize Günter Krings warnte gegenüber dem RND vor einer zu weitgehenden Bundeskompetenz. Eine solche Regelung werde „die Verfassungsjuristen auf Jahre mit Abgrenzungsfragen beschäftigen, aber keinen Vorteil für das Klima bringen“.
Union und SPD haben allerdings bereits im Koalitionsvertrag vereinbart, die Einführung einer Gemeinschaftsaufgabe für Naturschutz und Klimaanpassung zu prüfen. Schneider rechnet dennoch mit einer „harten Auseinandersetzung“ über die Grundgesetzänderung.
Für eine Verfassungsänderung braucht es jeweils eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag und im Bundesrat. Der Bundestag hat 630 Sitze. Damit wären für die Gesetzesänderung 420 Stimmen notwendig. Union und SPD kommen zusammen auf 328 Abgeordnete. Auch mit den 85 Grünen-Abgeordneten käme das Anliegen auf lediglich 413 Stimmen, weshalb auch die Zustimmung der Linkspartei notwendig wäre.
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Der Weg zum Klimalockdown, und endgültigen Verarmung der Bürger, wird vorbereitet.
Exakt!
Das alles dient nur der Vorbereitung von Klima-Lockdowns.
Sie wissen, dass sie Grundrechtseinschränkungen und verfassungswidrige Bürgerschikanen mit Pandemie-Inszenierungen nicht mehr durchsetzen können.
Also muss jetzt die Wetter-Panik für die Lockdowns herhalten.
… und zwar schnell, damit die bevorstehende Wahl in Sachsen-Anhalt gestoppt werden kann.
Bleiben Sie entspannt. Diese Diskussion haben wir immer, wenn es einige Tage oder Wochen heiß und trocken ist. Dann findet sich auch bei den Bürgern ein offenes Ohr. Sobald es wieder regnet und kühler wird, spricht keiner mehr drüber, weil es dann als Spinnerei abgetan wird.
Nehmt weniger Flüchtlinge auf. Das entlastet Städte und Gemeinden finanziell, erfordert weniger Neubau, lässt sogar eine bezahlte Entsiegelung zu und entlastet die lokalen Kassen von Bürgergeldzahlungen und sonstigen Zuwendungen. Die Bürger können auch noch etwas beitragen. Weniger Internetbestellungen, weniger Essensbestellung und die hierfür benötigten Fahrer, werden auch nicht mehr in dem Umfang gebraucht.
So löst man die Probleme.
Ja CBDC, Sozialkredit und CO2 Konto… UN Agenda 2030 halt.
Sie wollen Zugriff auf die Lebensgrundlage Nummer 1:
https://tkp.at/2026/08/13/der-vorgetaeuschte-wasserbankrott-rechenzentren/
Alles eine Inszenierung für die Enteignungs-Agenda 2030.
es geht in diese richtung.
ist ja seit agenda 2030 so gewuenscht.
wie ich schon oft geargwoehnt und erwaehnt habe, ist wasser vermutlich das neue co2.
in den msm erscheinen immer mehr beitraege zur wasser-beschraenkung und kontrolle.
wir sollten uns auf etwas gefasst machen.
**Wasser und die Kontrolle über Wasser ist eine wesentliche Ebene im technokratischen Umbau der Weltgesellschaft. Während Digitalisierung und KI immer mehr Wasser benötigen, wird gleichzeitig Propaganda mit dem Wassermangel betrieben.**
https://tkp.at/2026/08/13/der-vorgetaeuschte-wasserbankrott-rechenzentren/
auch fuer die autoindustrie gibt es neue schikanen, die im weitesten sinne mit klima zu tun haben, und pkw in europa nochmals deutlich teuerer machen.
aber erst ab 2032.
ob wir die EU bis dahin los sind?
https://tkp.at/2026/08/13/eu-zwangsquote-25-recycling-plastik-in-jedem-neuwagen-die-naechste-belastung-fuer-europas-autofahrer/
vor allem sollten sie hier weiterhin alle schön still halten und vor den sozialen, gesundheitlichen und wirtschaftlichen folgen der „energiewende“ die augen verschliessen. bloss nicht nach recherchieren und nach politischer verantwortung suchen.
zenhtausende tote sind es nicht wert, richtig? und millionen dauerhaft geschädigte, vemutlich auch reichlich apollo leser, ebensowenig, right?
schade, dass man das damals nicht auch so gesehen hat, oder?
hätte apollo DA auch weggeguckt? und sie, gemeine leserschaft, ebenso?
verstehen sie überhaupt die frage?
Ich kann diese ganze verlogene Scheiße net mehr ertragen und verweigere mich inzwischen jedem …….. – der mir ein x vor’s u machen will.
Ich habe soviel Apokalypse überlebt, bin Ossi also was soll mich noch überzeugen? Ich kann denken, ich kann sehen und hören
Die koten ständig ins Grundgesetz und machen, was sie wollen. Es wird Zeit, das linke Gesocks loszuwerden und alles auf Werkseinstellung zu setzen.
Die Werkseinstellung die hier benötigt wird, ist am 23.05.1949 abgeschafft worden
„Jung nannte als mögliche Maßnahmen Sonnensegel auf Spielplätzen, begrünte Fassaden und zusätzliche Bäume. Städte müssten sich auf mehr Grün, mehr Bäume und mehr Schatten einstellen. Klimaanpassung sei ein „Generationenprojekt“.“
Das alles geht auch ohne eine Änderung des GG. Es geht hier wohl eher um eine verschärfte Deinustrialisierung. Und es geht um eine Drangsalierung der Bevölkerung mit der Rationierung von Strom, Gas, Wasser und Nahrungsmitteln.
Genau so ist es. Klimaschutz hat nichts im GG zu suchen. Zumal die bis jetzt eingebrachten Artikel die den Klimaschutz betreffen auf falschen oder zumindest zweifelhaften Aussagen der ‚Wissenschaft‘ beruhen.
Es reicht dass die jeweilige politische Mehrheit Gesetze beschließt, die dann dem jeweiligen Stand der Erkenntnis angepasst ist. Wir haben ja jetzt gesehen, wie der ipcc zugibt, mit übertriebenen Voraussagen gearbeitet zu haben…
Vielleicht geht es ihm auch um die Sicherung der Macht der SPD. Auf kommunaler Ebene schalten sie ja heute mit fragwürdigen Methoden ihre Gegner aus, so dass sie auch hier auf das Steuergeld zugreifen können.
Um Umweltschutz geht es Schneider auf jeden Fall mal nicht. Heute sind bereits 160 km² durch Windräder und Zufahrtswege versiegelt. Schneider fordert aber weiterhin einen massiven Ausbau. In den Städten können wir das nicht gut machen, was er mit seinen Windplänen kaputt macht.
Schneider = dümmer als Brot🤣🤣🤣
Nun, Schneider und Fetzentandler sollten an der Nadel bleiben …
(Und stört sich die homöopathische Intelligenz nun schon an der Verbindung von Schneider und Nadel? – Welche Berufe stehen noch unter Vorbehalt?)
„Schneider = dümmer als Brot🤣🤣🤣“
————
Nein, ein Statist, eine Spielfigur, die seine/ihre Rolle spielt. Wer das nicht erkennt ist noch dümmer als Schneider🤣🤣🤣
Schneider ist wahrscheinlich der Bruder von Mett-Mario.
Wieso Bäume, es wird doch für die Windmühlen überall abgeholzt was das Zeug hält. So eine Windmühle kann nie das CO2 des Waldes ausgleichen. Beton, Feinstaub und Rotoren Sondermüll. Das einzige was passt sind die Subvention.
Je mehr die SPD an Wählerzuspruch verliert, desto stärker wird der Ruf ihrer Politiker nach staatlicher Kontrolle und Kompetenz – und zwar unverrückbar über das Grundgesetz als „Gemeinschaftsaufgabe“. Das klingt für mich verdächtig nach Klimasozialismus. Er wird überhaupt keinen meßbaren oder verifizierbaren Nutzen bringen, aber mehr Einschränkungen für Bürger bewirken und deren Verarmung durch Umverteilung beschleunigen. Er soll ja gar nicht funktionieren. Er soll nur als weiteres politisches Instrument des Machterhalts dienen. Carsten Schneider will offenbar ganz sicher gehen und daher den Klimasozialismus im GG verankern.
Genau so ist das. Es soll oder braucht gar keine messbaren Ergebnisse bringen. Es dient einzig und allein der WEF Agenda. Irrsinnige Gesetze, die nur eines bewirken, die Enteignung durch die Hintertür. Der neue Verpackungsschwachsinn für Onlineshops gehört ebenfalls dazu, genau wie das EEG.
Schafft dieses Ministerium endlich ab. Macht daraus eine abgespeckte Abteilung im Wirtschaftsministerium. Das eingesparte Geld sollte beim Steuerzahler bleiben.
Wieso, liebe Deutsche, lasst ihr euch das alles gefallen?
Der Tagesschau Gucker
Weil alles feige Bücklinge sind.
Führen wir einfach eine Siesta ein. Dann arbeiten wir bis um 13 Uhr maximal und ab 16 Uhr wieder.
Wie das geht?
Sieht man in Italien, Spanien, Portugal, Kroatien…
oder wir arbeiten gar nicht mehr – wie das geht, sieht man in Deutschland allerorten
Für solche Dinge ist das Grundgesetz nicht da. Wie verlogen diese Politik ist, zeigt sich daran, dass massenhaft Waldflächen gerodet werden um Windkrafträder aufzustellen. Ehemals streng geschützte Naturschutzgebiete wurden durch EU Verordnung heruntergestuft. Jetzt heißen sie „ökologisch wertvolle Gebiete“ und die Regionalpläne der Landesregierungen nehmen keine Rücksicht mehr auf Natur und Umwelt. Jetzt tönen sie es müssten mehr Bäume angepflanzt werden. Welch eine Ironie!
die journaille ist leider seit jahren zu feige das umweltministerium nach den opfern der energiewende und der anhaltend fortdauernden schädigung und belastung der bevölkerungzu fragen.
klimawandel lüge und energiewende sind das ideologische fundament der „brüssler eliten“ zur unterdrückung und steuerung der bevölkerungen der national staaten.
fällt das kartenhaus für die öffentliche wahrnehmung zusammen dürfte das folgen haben und auch typen wie lügen-schneider oder dem präsident des umweltbundesamtes dirk messner sehr, sehr schwer im magen liegen.
ganz abgesehen von der ganzen schweinebande bei schwarzrotgrün und die energielobbyisten, die für die fortlaufende bewusste schädigung der bevölkerung verantwortlich sind.
nur als beispiel
https://de.wikipedia.org/wiki/Gemeine_Gefahr
https://wissen.jurafuchs.de/schema/jqmpwvd/unterlassene-hilfeleistung–323c-abs-1-stgb
warum traut sich die afd nichts? man weis dort darum..
„Für solche Dinge ist das Grundgesetz nicht da.“
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Die Grünen haben ja schon die „Klimaneutralität“ ins GG erpresst. Kommt doch sowie gar nicht mehr darauf an, was da drin steht. Die Würde des Menschen und so…siehe Corona.
Wann hat die SPD in den letzten 20 Jahren eigentlich irgendwann einmal etwas Sinnvolles eingebracht?
Ein Blick auf die Weltklimakarte zeigt, daß diejenigen Länder mit den höchsten Durchschnittstemperaturen in der südlichen Hemisphäre liegen und industriell unterentwickelt sind, also auch wenig menschliches CO2 produzieren. Die Noch-Industrienation Deutschland (Platz 6) liegt dagegen mit kühlen 10,5 Grad jährlicher Durchschnittstemperatur auf Platz 177 von 217 Nationen, also kein Grund zur Panik.
Das GG darf hierzu nicht geändert werden. Sonst geben Gerichte mit ideologisch besetzten Richtern die Richtung!
Aber genau deswegen wird es doch so angestrebt.
Nun, die – allgemein anerkannte – vetragsrechtliche Staatstheorie geht davon aus, daß der Bürger einen Teil seiner Freiheit und seines Einkommens an die Gemeinschaft abgibt, damit diese erledigen kann, was die individuellen Kräfte übersteigt:
#1: Innere Sicherheit, Rechtssicherheit, äußere Sicherheit.
#2: Infrastruktur: Wege/Verkehr, Gesundheit, Bildung.
#3: Daseinsfür- & -vorsorge: Sozialversicherungen.
Das ganze „Gedöns“ (Klima, Entwicklungshilfe, Asyl, Klima, internationale Organisationen/Verpflichtungen) stehen dabei unter grundsätzlichem Finanzierungsvorbehalt: Wenn die primären Staatsziele zur Zufriedenheit aller (oder zumindest der meisten) tip-top erledigt sind und dann (!) noch Geld übrig ist, kann man sich überlegen, wofür man das aufwendet – oder, ob man nicht sinnvollerweise die Steuern u. Abgaben senken müsste.
Linke, SPD und Grüne unter 5%
Dann ist Ruhe im Karton
Hört der Irrsinn eigentlich niemals auf ?
Was die immer wieder am GG herumfummeln wollen.
Gibt es sonst noch irgendwelche Wünsche, hinsichtlich Grundgesetz-Änderung?
Abbau der Windräder? Deutschland ist eines der kältesten Länder der Welt. Absolut lächerlich, was hier passiert.
Um das Klima wirksam zu schützen, gehört folgender Artikel in das GG hinzugefügt:
Januar:
Durchschnittstemperatur 0 °C +/- 2 °C
Minimale / Maximale Temperatur: – 10 °C bis + 8 °C, jeweils bis zu max. 5 Tagen
Niederschlagsmenge: x l/m², welche variabel im 1/3, 2/3 und 3/3 zu gleichen Mengen mit einer Toleranz von y l/m² zu erfolgen hat.
Sonnentage: 12 +/- 2 Tage
Anzahl der Sonnenstunden: 50 +/- 5 Std.
Februar:
….
Im Falle die spezifizierten monatlichen Wetterdaten sich in nur einem Punkt nicht an das GG halten, wird der Klimaminister unverzüglich abgesetzt und zu lebenslänglicher Freiheitsstrafe zu verurteilt.
Wir wollen Klimaschutz im Grundgesetz, doch die Konservativen höhnen nur,
die Kommunen rufen nach dem Geld, doch am Ende fehlt das nötige Kapital dafür.
Sie reden von „weiter so“, doch draußen brennt die Welt schon jetzt,
Sondervermögen, neue Gesetze — doch was wir brauchen, kommt zuletzt.
Bürgermeister aus Sulingen, Köln und aus dem ganzen Land,
sammeln Unterschriften und sagen laut: „Jetzt ist der Moment, jetzt ist die Zeit zur Hand!“
Doch im Bundestag gibt’s nur Gezänk, kein Mut, kein klarer Plan,
die Lobby drückt, die Konservativen blockieren — und der Klimaschutz kommt nicht voran.
Oh, Artikel einundneunzig a, warum bleibst du weiter leer und still?
Die Kommunen brauchen Hilfe, doch ihr gebt nur Worte, nicht den Willen.
Klimaschutz als Gemeinschaftsaufgabe — das wäre doch der Weg,
doch ihr diskutiert und diskutiert, während draußen alles bebt.
Jetzt sollte Restwelt aber wirklich mal Anstrengungen zum Klimaschutz unternehmen. So wie Europa. Kann ja nicht sein dass in Europa die Städte dampfen, Flüsse und Seen austrocknen und die Deindustrialisierung nichts gebracht hat.
Oh Mann hört auf das Grundgesetz weiter zu verhunzen!
Thema kann man man auf nach Neuwahlen verschieben! Aber ins Grundgesetz darf gerne reingebastelt werden: nach der Wahl darf die bisherige Regierung genau nix mehr beschließen oder ändern. Abgewählt ist abgewählt!
Solange Deutschland Kriege tatkräftig unterstützt und damit auch die Zerstörung von Öl und Gaslagern sowie deren Schiffe auf den Weltmeeren, kann es mit der Klimapolitik nicht weit her sein.Deutschland macht sich damit zum Umweltsünder und trägt auch durch seine verfehlte Energiepolitik dazu bei,denn als Hauptlastfähige Kraftwerke müssen wieder mehr Kohlekraftwerke ans Netz.Schlussfolgerung,nur bei den Kleinen gilt die CO2 Bilanz und der Klimaschwindel,weiter oben ist das egal und legal.
Umweltministerium bitte auflösen, es ist in dieser Form und mit solchem Personal schädlich für uns alle und bringt nichts fürs Klima.
„Umweltminister Schneider will Klimaanpassung im Grundgesetz verankern“
Beneidenswert, die aktuelle Politikerkaste:
Sie haben die göttliche Fähigkeit das Klima zu lenken
Wie glücklich können Bürger sein, die in einem Staat leben, in dem solche Politiker an der Führung sind.
Das Klima wollen sie für die nächsten 75 Jahre vorhersagen können, beim Wetter klappt‘s nicht einmal für drei Tage.
Die wollen halt ihre Religi.. Ideologie in das Grundgesetz schreiben, sehr fragwürdig, denn das ganze ist keine Handfeste Wissenschaft, wenn also eine Ideologie ins Grundgesetz Schreibt, baut man ein Hebel ein um frei schalten udn walten zu können.