Ausreisepflichtige Migranten
Zwei Drittel der Abschiebungen in Sachsen-Anhalt in diesem Jahr scheiterten
66,9 Prozent der Abschiebungen in Sachsen-Anhalt sind in diesem Jahr gescheitert. Eine leichte Steigerung im Vergleich zu 2024, wo nur 62 Prozent der Abschiebungen scheiterten.
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Bis zum 31. Mai wollte Sachsen-Anhalt 861 Personen abschieben, von denen letztendlich nur 272 auch abgeschoben werden konnten. Hinzu kommen weitere 13 Personen, die freiwillig ausgereist sind, wie aus einer kleinen Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Matthias Büttner hervorgeht. Damit sind 66,9 Prozent der Abschiebungen gescheitert. Die Quote der geplatzten Abschiebungen in dem ostdeutschen Bundesland ist bisher sogar leicht schlechter als im vorherigen Jahr. 2024 fanden 62 Prozent der geplanten Abschiebungen nicht statt.
Hauptgrund für die gescheiterten Abschiebungen in diesem Jahr ist, dass die Person abgängig war oder nicht angetroffen wurde, was in 294 Fällen zu der geplatzten Abschiebung führte. In 165 Fällen waren sonstige Gründe ausschlaggebend, wozu die Landesregierung rechtliche/organisatorische Gründe, fehlende Passersatzpapiere und Flugausfälle aufgrund von Streiks/Sperrungen/Umbuchungen/Überbuchungen zählt. Aufgrund von Kapazitätsengpässen mussten 53 Abschiebungen abgesagt werden.
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Renitenz, wie sie zum Beispiel im staatlich geförderten Handbook of Germany empfohlen wird (Apollo News berichtete), führte in 30 Fällen dazu, dass die betreffenden Personen nicht abgeschoben wurden. Im kleineren Umfang führten Kirchenasyl (14 Fälle), Erkrankungen/Mutterschutz (10 Fälle), Anträge bei der Härtefallkommission (6 Fälle), Strafverfahren (3 Fälle) und in einem Fall die Stellung eines Asylfolgeantrags dazu, dass nicht abgeschoben werden konnte.
Wie aus der Anfrage weiter hervorgeht, hat die Landesregierung bei 1.232 Ausländern, die in Sachsen-Anhalt wohnen, aktuell keine Handhabe. Diese werden derzeit nur geduldet, weil ihre Identität nicht festgestellt werden kann. Dieser Automatismus basiert auf § 60b des Aufenthaltsgesetzes. Um die Identität feststellen zu können, ist es notwendig, dass die Herkunftsstaaten der Ausländer kooperieren und Passersatzpapiere ausstellen. Doch manche Herkunftsländer tun dies gar nicht, während andere es nur tun, wenn eine freiwillige Ausreise erfolgen soll.
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Die größte Gruppe der Profiteure dieser Regelung in Sachsen-Anhalt stellen Inder dar mit insgesamt 406 Personen. Obwohl 2022 ein Migrationsabkommen mit Indien abgeschlossen wurde, das im März 2023 in Kraft trat, gibt es nur langsam Fortschritte bei den geduldeten Indern in Sachsen-Anhalt. 2023 wurden fünf Inder abgeschoben, 2024 bereits 37. Hinzu kommt, dass 2023 16 Inder und 2024 28 Inder freiwillig ausreisten.
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Neben den 406 geduldeten Indern aufgrund nicht festgestellter Identität profitieren noch 128 Personen aus Guinea-Bissau, 82 Beniner, 81 Personen aus Niger, 72 Personen aus Burkina Faso und 61 Malier. Hinzu kommen aus Russland und der Türkei jeweils 48 Personen sowie aus Kamerun und Gambia jeweils 33 Personen. Bei 35 Duldungsinhabern wurde das Herkunftsland bisher noch nicht geklärt. Weitere 205 geduldete Ausländer stammen aus diversen weiteren Ländern, die nicht explizit aufgezählt werden.
„…dass die Person abgängig war oder nicht angetroffen wurde,“!
Vielleicht sollte man endlich mal aufhören das vorher anzukündigen!? Macht man ja bei Hausdurchsuchungen, weil sich ein Politiker beleidigt fühlt auch nicht!
WICHTIG ist, bei jeder Wahlveranstaltung genau solche Zahlen präsentieren wie „erfolgreich“ der MP von der CDU in diesem Thema ist/war.
Denn 2026 soll er ja Koffer packen gem. eigene Aussage wenn er verliert gegen AfD.
Generell sind gerade UNIONS geführte Bundesländer NICHT bestrebt die Flieger Richtung Ausland zu schicken.
PS…Frage muss es eigentlich immer überteuerte Flieger sein, der begleitete Zug genügt UND mit Einreiseverbot mind. 10-15 Jahre. Bei Zuwiderhandlung sofort Knast bis nächste Zugticket gelöst ist.
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/372394/umfrage/abschiebungen-aus-deutschland-nach-bundeslaendern/
Aber dann heißt es Medienwirksam doch wieder (wobei mir das inzwischen egal wäre), dass wäre alles so unmenschlich, wenn die Kinder dann mitten aus den Schulunterricht abgeführt werden.
Dass es in diesem Fall der dritte oder vierte Versuch war und die Eltern der Ausreise nicht freiwillig nachgekommen sind , wird dabei unterschlagen.
Mal eine Frage an unsere Blasenbewohner hier:
Ihr habt ein Haus, macht eine lustige Party mit Familie und Freunden und ihr bekommt plötzlich nicht sonderlich erwünschten Besuch. Er frisst sich auf eure Kosten durch, pöbelt andere Gäste an und grabscht wild um sich. Auf mehrfache Aufforderung zu gehen, wird nicht reagiert. Die angerufene Polizei kann oder will nicht helfen. Der Besucher bleibt und bleibt und bleibt …
Was würdet ihr tun?
PS: Aktuelle gesellschaftliche Zusammenhänge sind rein zufällig.
Das würde bei mir nicht passieren.
Ihre Frage ist in sich unlogisch. Solcher Besuch würde sich bei mir erst garnicht über das Buffet hermachen können. Zunächst würden mein Hund versuchen, ihn davon zu überzeugen, das er auch haram frisst. Wenn das nicht genügt, würde ich ihn ganz persönlich „sanft“ rücklings vor der Haustüre ablegen! Ist halt einfach über einen Stuhl gestolpert, sowas passiert halt schon mal…
Das ist wie bei den linksgrünen Hausbesetzern.
Auch die – erstmal eingenistet – wird man auch nicht mehr los.
Kann ich hier nicht schreiben mein Bademantel ist gerade in der Reinigung. 🙊 🔪
Warum Blasenbewohner? Das ist Realität und die Linksgrünen arbeiten hart für den Untergang. Aber solange der ÖR und die meisten Medien dafür sind, wird der Untergang unabwendbar.
Da hätte ich schon mit mehr gerechnet.
Es ist alles nur noch kranke Satire.
Das überhaupt abgeschoben wurde ist bemerkenswert, bei juristischen Lage.
Das Problem ist doch, dass wir verpflichtet sind denen nachzuweisen woher sie kommen. Wenn diese Menschen wirklich Schutz suchen würden, wären sie jederzeit bereit über ihre Herkunft Auskunft zu geben, aber nein, sie reisen hier ohne Papiere ein. Wir brauchen Abschiebezentren im großen Maßstab an den Grenzen und da bleiben die drin, bis halt alles geklärt ist. Und solange die da drin sind, gibt es Bett Brot und Seife. Es macht absolut keinen Sinn solche Leute im Land zu verteilen, wo man ihnen nicht mehr habhaft wird. Die Abschiebezentren sind unter die Leitung der Bundespolizei zu stellen, die Kosten hat der Bund zu tragen. Dies hat eine abschreckende Wirkung und die Städte und Gemeinden müssen die Migranten, deren Status nicht geklärt ist nicht bezahlen und ihnen Wohnungen bereit stellen, die für ehrliche Mitbürger fehlen. Kein normal denkender Staat verteilt Menschen, die unehrlich sind, ihre Identität verschweigen, großflächig in seinem Land. Das ist gefährlich und mehr als dumm.
Bravo…👏👏👏!!
Zum Militärdienst in D dann. Wie seinerzeit in den USA
Beim Militärdienst wird man an der Waffe ausgebildet! Es reicht schon, daß sie die „Messerkunst“ beherrschen!
Warum macht sich der Staat so viel Arbeit mit Abschiebungen? Die meisten würden von sich aus abreisen, gäbe es ab der Verpflichtung zur Ausreise nur noch Naturalien für 14 Tage. In der Zwischenzeit müssten die Koffer gepackt und ein Fortbewegungsmittel gebucht sein.
Die spinnen doch die Sachsen-Anhalter. Früher haben Sie deute nicht ohne „Feuerwerk“ ausreisen lassen und heute kriegen Sie die nicht einmal über die Mauer geschoben …
Wieviele der 272 Abgeschobenen sind denn schon wieder im Lande..? Wenn man einmal hier war kennt man ja den Weg und da sich niemand den Einwanderern in den Weg stellt kommen sie nach ihren Urlaub in der Heimat einfach wieder.
Einfach direkt von der Straße einsammeln und direkt in den Flieger, natürlich gut verschnürt, dann gibt es kein scheitern mehr.
Diese Invasoren kommen nicht in Frieden. Die Welt wird wegen dieser Religion und der Überbevölkerung untergehen.
Somit ist das blaue Märchen widerlegt, dass sich die etablierte Politik nicht bemüht. Dass dies in einem Rechtsstaat kein leichtes Unterfangen ist sollte klar sein. Auch die AFD hätte nicht mehr Abschiebungen hinbekommen, außer in der Theorie, wo man bekanntlich auch auf der Sonne wandeln kann.
Warum „bemüht“ sich denn die etablierte Politik? Haben sie etwa Angst vor dem Wähler? Und wenn Sie schon mal ein Zeugnis bekommen haben, wissen Sie was „war bemüht“ bedeutet!?
Bemüh dich nicht, das verstehst du nicht.