Melek Hirvali Cizer, SPD-Politikerin in Mannheim, ist nach antisemitischen Äußerungen in sozialen Netzwerken von ihren Ämtern zurückgetreten. Bislang war Cizer Teil des Vorstands des SPD-Ortsvereins Mannheim-Feudenheim und Mitglied des Bezirksbeirats im Stadtteil Feudenheim.

Auslöser der Affäre sind mehrere Facebook-Beiträge, in denen Cizer antisemitische Verschwörungserzählungen verbreitete, über die zunächst die Welt berichtet hatte. In einem Posting behauptete sie unter anderem, Israel verfüge über „das größte Reservoir für Ersatzorgane“ und „züchte“ „babyfressende, weltweit Kinder entführende Agenten“.

In einem weiteren Beitrag stellte sie die Frage „Was ist Israel?“ und behauptete im Zusammenhang mit dem israelisch-amerikanischen Militärschlag gegen das Mullah-Regime, dass Europa „diesen Angriffen“ die „massenhaften Flüchtlinge, die gezielt in die EU manövriert werden“, verdanke.

Die inzwischen teilweise gelöschten Äußerungen lösten innerhalb der SPD scharfe Kritik aus. Der Mannheimer SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Stefan Fulst-Blei erklärte gegenüber der Welt, die Beiträge seien „über jedes Maß“ und „völlig inakzeptabel“. Sie hätten „nichts mehr mit legitimer Kritik an der israelischen Regierung“ zu tun.

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Fulst-Blei berichtete, die Postings hätten sich rasch innerhalb der Partei verbreitet und für Empörung gesorgt. Er habe deshalb das Gespräch mit Cizer gesucht und sei dabei „sehr deutlich“ geworden. Die Politikerin habe anschließend eingesehen, dass ihre Äußerungen nicht hinnehmbar seien, und sich von sämtlichen Parteiämtern zurückgezogen, wie die Jüdische Allgemeine berichtet.

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Auch ihr Mandat im Bezirksbeirat von Mannheim-Feudenheim legte sie nieder. Den Rücktritt habe sie dem Mannheimer Oberbürgermeister per E-Mail mitgeteilt. Wie es zu den Äußerungen kam, könne er sich nicht erklären, sagte Fulst-Blei. Hinweise auf antisemitische Einstellungen habe es zuvor nicht gegeben. In der SPD gebe es „keine antisemitische Strömung“, betonte er.

Der Fall könnte dennoch weitere Konsequenzen haben. Der Kreisvorstand der SPD in Mannheim will sich in den kommenden Tagen erneut mit der Angelegenheit befassen. Dabei könnte auch ein Parteiausschlussverfahren gegen Cizer diskutiert werden. Die Politikerin selbst äußerte sich auf Anfrage der Welt bislang nicht zu den Vorwürfen.

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