Meinung •
Hausdurchsuchung
Wut, Panik, Ignoranz und Lügen: Die entlarvende Reaktion der Grünen auf die „Schwachkopf“-Affäre
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ist nach seiner Anzeige gegen einen Rentner wegen angeblicher Beleidigung in die Kritik geraten. Grünen-Politiker verteidigen Habeck aber weiterhin. Manche stempeln den Skandal gar als russische Desinformation ab.
Mit seiner Strafanzeige gegen den 64-jährigen Stefan Niehoff sorgte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bundesweit für Empörung. Niehoff hatte auf X (vormals Twitter) ein Meme gepostet, das Habeck als einen „Schwachkopf“ bezeichnete. Daraufhin wurde das Haus des Rentners im Landkreis Haßberge am vergangenen Donnerstag durch die Polizei durchsucht. Doch während Habeck von mehreren Seiten Kritik abbekommt, stellt sich Habecks Partei, die Grünen, uneingeschränkt hinter den Wirtschaftsminister. Manche Grünen-Politiker driften dabei gar in Verschwörungstheorien ab.
Der grüne Bundestagsabgeordnete und Vizefraktionsvorsitzende, Konstantin von Notz, beschrieb die Berichterstattung auf X beispielsweise als „rechtsextreme und russische Desinformation(…)“. Er sowie andere grüne Politiker und politische Kommentatoren sahen nämlich einen zusätzlichen Anfangsverdacht auf Volksverhetzung als Grund für die Hausdurchsuchung.
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Sie warfen dem Rentner gar Holocaustverharmlosung vor. Dabei stimmt keiner der beiden Punkte. Die Staatsanwaltschaft begründete die Hausdurchsuchung in Dokumenten einzig und allein mit dem Vorwurf der Beleidigung gegen Habeck. Zudem verharmloste der Mann nicht den Holocaust. In einem Post auf X warnte er lediglich davor, Läden zu boykottieren, weil dies bereits während der NS-Zeit gemacht wurde, und postete dazu ein Bild aus der Zeit vom Boykott gegen jüdische Läden.
Den Vorwurf gegen den Rentner teilten aber gleich mehrere Grünen-Politiker. Die ehemalige Fraktionsvorsitzende der Grünen, Renate Künast, und der Bundestagsabgeordnete Johannes Wagner reposteten den Vorwurf auf ihren X-Accounts. Florian Pankowski, Mitglied im NRW-Landesvorstand der Grünen, schrieb unterdessen auf X: „Würde sagen eine Hausdurchsuchung wegen Volksverhetzung ist schon verhältnismäßig.“
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Der grüne Landtagsabgeordnete Michael Joukov warf unterdessen Nius, das den Durchsuchungsbeschluss veröffentlicht hatte, vor, den Beschluss gefälscht zu haben. Dazu schrieb er auf X: „Ich bin kein Graphiker. Und es kann auch Zufall sein. Allerdings bin ich so langsam nicht mehr geneigt, bei NIUS an Zufälle zu glauben.“ Die Echtheit des Dokuments wurde dabei von der Staatsanwaltschaft bestätigt.
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Auffällig ist, dass grüne Spitzenpolitiker wie Ricarda Lang, Franziska Brantner und andere, sich zum Habeck-Skandal bisher vollkommen bedeckt halten. Öffentlich mussten sie sich bisher nicht erklären. Auch Stellungnahmen gegenüber Fernsehsendern wurden bisher nicht gegeben. Der beschuldigte Robert Habeck äußert sich bisher auch nicht zu den Vorwürfen gegen ihn.
Habeck hat nicht nur Null Ahnung sondern auch Null Format.
Die Fahnder wußten, dass sie gar nichts finden werden. Das war ja auch nicht der Sinn der Sache. Es ging und geht einzig und allein darum, die Bürger einzuschüchtern.
Durch diese völlig unverhältnismässige Art, wie sich Habeck gegen eine harmlose Beleidigung „wehrt“, bestätigt er diese nur.
Eigentlich sollte Robert Habeck ganz zufrieden sein.
Mit der in der Satire genannten Bezeichnung kommt er ziemlich gut weg, besonders, wenn man seine Kompetenz und Leistungsbilanz betrachtet.
Es ist schon der Hammer. Laut unserer Strafprozessordung ist eine Hausdurchsuchung nur nach richterlicher Anordnung oder bei Gefahr in Verzug möglich. Dabei wird auch die Verhältnismäßigkeit extremst beachtet. Aus dem Interview wird nicht klar, wer die Hausdurchsuchung angeordnet hat.
Im Endeffekt ist es auch egal, weil meiner Meinung nach ganz einfach die Verhältnismäßigkeit nicht passt. Was erhofften die Ermittler zu finden. Es war ein weiter geleiteter Post. Alle beweise waren Online. Also was erhofften die Fahnder noch zu finden?
Die Politik der Grünen ist einzig und allein von Ideologie und Machtstreben geleitet. Dabei wollen sie den Wählern weismachen, ihre Positionen seien moralisch höherwertig als die ihrer politischen Konkurrenten. Wenn es aber darum geht, sich mit anderslautenden politischen Inhalten auseinanderzusetzen, reagieren sie überempfindlich und missbrauchen die ihnen anvertraute Machtstellung. Das läßt tief blicken. Die Weltretter entlarven ihre wahren Motive.
Eines ist schon mal sicher: Damit haben die Grünen und speziell Habeck wieder Wähler verloren. Gut so!
Der dünnhäutige Habeck will Kanzler werden….genau mein Humor.
Das war ein völlig banales, satirisches Meme. Da so vollkommen überzureagieren, wirft mit Sicherheit kein gutes Licht auf Habeck. Sein cooles Sunnyboy Image, was er ja bei seinen Anhängern pflegt, dürfte zumindest ein paar Schrammen abbekommen haben, denn diese Aktion war sowas von überzogen und uncool 🤨☝️
Wenn Maßnahmen nach hinten losgehen:
Ein Exempel statuieren(= Jmd. zur Abschreckung besonders hart bestrafen) und sich damit selbst öffentlich abstempeln.
Ein Dokument, dessen Echtheit von der Staatsanwaltschaft bestätigt wird, wird von einigen Grünen dennoch als Fälschung und russische Desinformation bezeichnet, während andere eine Kopie davon twittern und im gleichen Tweet, Seite an Seite mit der Kopie, den gegenteiligen Inhalt behaupten.
Bin mal neugierig, ob im nächsten Zug, wenn die Authentizität außer Zweifel steht, z.B. wegen eines ergangenen Urteils, die nämlichen Personen dann zu Atteste geben, sie hätten Echtheit und Inhalt des Dokuments niemals bestritten, diese Behauptung wäre hinwiederum eine antigrüne Fälschung und russische Desinformation.
Gaslighting vom Feinsten. Man muss lernen, seinen eigenen Augen zu misstrauen; wahr ist alleine, wovon die Partei sagt, dass es wahr ist (und das kann sich im „tagesaktuellen Diskurs“ ändern). Wie viele Finger siehst du, Winston?
Dann kann sich von Notz ja gerne sauber entschuldigen. Dieses Dauer-Gaslighting der Linken geht wirklich auf die Nerven. Die Politik unterschätzt, dass die meisten Menschen ein gutes Gespür für derartige Unwahrheiten und Ungerechtigkeiten haben. Dass eine derartige Mimose, die bereit ist, wegen Kleinigkeiten die Justiz auf Bürger zu hetzen, kein ‚Kanzlermaterial‘ ist, merken wohl auch die Parteikollegen. Daher dieses seltsame Ablenkungsmanöver.
Es geht doch gar nicht mehr darum ob es Verhältnismäßig war.
Vielmehr geht es darum das, das Wahlvolk eingeschüchtert wird!
Frei nach dem Motto, wir machen mit EUCH (das Wahlvolk) was WIR wollen. IHR macht das was wir wollen.
Der kleine dicke Erich („Ich liebe euch doch alle“) hätte seine Freude daran zu sehen was hier passiert.
Sind die Pharisäer im grünen Gewand wieder unterwegs 🤔
Es wird immer schlimmer. Deutschland driftet ab in einen repressiven Staat. Und rotgrün sind die Bauherren. Da gibt es nichts zu beschönigen.
Grün Linker Roter Totalitarismus mit wirrer Antifa Argumentation.
Ich Spende Heute für Apollo News.
Mein kleiner Beitrag in Echt !
Das Geschäftsmodell ist durchdacht. Mittlerweile dürfte Habeck Millionen auf dem Konto haben.
Tausende Asylbewerber, frisch in Deutschland angekommen, demonstrieren bei uns, in unserem Land Juden vernichten u.ä.
Und Herr Niehoff ist antisemitisch. Das ist lächerlich.
Und DER will auch noch Kanzler werden !!!!! Halleluja Deutschland, DU hast es weit gebracht, mit Bürgern, die DAS auch noch wählen !!!!!!
Die Grünen eine Ansammlung von Schwachköpfen.🫡
Wenn man die derzeitigen Zustände hier im Land beobachtet, das Umsichbeißen der ,,KARTELL-PARTEIENMAFIA“, das mißbrauchen
der Justiz und Polizei gegen Regime-
kritiker, dann zeigt es mittlerweile den destruktiven Zustand, der deutschen Demokratie.
Mit Grausen muß man als alter ’89er-Demos Teilnehmer beobachten, wie sich immer mehr
eine bleierne LETHARGIE und RESIGNATION wie ein Leichentuch,
über dem Souverän breitmacht.
Die Verachtung der Kartell-Parteien
gegenüber der Bevölkerung sowie, der einzigen konservativen Oppo-
sitionspartei, ist mehr als mit Händen zu spüren !
Zu Deutschland im derzeitigen Zustand kann man nur noch sagen,
wenn der Souverän so lahmarschig
weiter agiert wie jetzt, dann dauert
es nicht mehr lange, bis wir in einer
wirklichen Diktatur angekommen
sind.
Und die BLOCKPARTEIEN tun alles
dafür Nötige, um es wahr werden zu
lassen !
VOLK, WACHE ENDLICH AUF !!!!
Streusandzeit
Er wurd‘ zum Minister ernannt,
so wurde ein Schlaukopf bekannt.
Er wurd‘ als Minister vereidigt
und wurde als Schwachkopf beleidigt.
Das war ihm nicht einerlei,
die Staatsgewalt schickt‘ er vorbei.
So wurde endlich bekannt,
daß man ihn Schwachkopf genannt.
Und siehe, das kommt vor,
der „Schwachkopf“ ist ein Doktor.
Wußt‘ ich’s doch, daß der Putin dahintersteckt! Wird Zeit, daß Habeck den mal anzeigt und seinen Sitz im Kreml von der Kripo durchsuchen läßt. Vielleicht treffen die Polizisten ja Putin beim Geheimtreffen mit Chrupalla an, wie die beiden gerade wieder Haß und Hetze gegen die Grünen aushecken und Rentner zur Delegitimierung einspannen…
Die Justiz macht sich zum willfähriger Helfer von Antidemokraten, die sich mit § 188 StGB einen neuen Majestätsbeleidigungsparagraphen geschaffen haben. Die Hausdurchsuchungen haben keinerlei ermittlungstaktische Begründung, sondern dienen nur der Einschüchterung kritischer Bürger. Die Richterin beim zuständigen Gericht weiß natürlich, dass man sie für ihren unverhältnismäßigen Durchsuchungsbeschluss niemals zur Verantwortung ziehen wird. Die Beschwerdeinstanz des zuständigen Gerichts wird – wenn überhaupt – lediglich im Nachhinein feststellen, dass die Maßnahme nicht zwingend erforderlich war. Diese Richterin nutzt ihre Macht, um wehrlose Bürger einzuschüchtern. Welchem politischen Lager eine solch skrupellose Juristin angehören mag, kann man sich unschwer vorstellen. Die Justiz unseres Landes hat ja schließlich eine große Tradition, wenn es darum geht, willfähriger Helfer der Mächtigen zu sein, um die politischen Gegner der Regierung mundtot zu machen.
Nun, die Wahrheit kann ganz schön weh tun!🤔
Es gilt nur eins, raus mit denen auf allen Ebenen. Es ist und bleibt eine Sekte.