Nach Hausdurchsuchung
„Wir dürfen die Debatten nicht verkehren“, sagt Habeck über die „Schwachkopf“-Affäre
Robert Habeck hat sich erneut zu der „Schwachkopf“-Affäre geäußert. Man dürfe, so der Minister, die Debatten „nicht verkehren“. „Beleidigungen und Drohungen sind keine Normalität, und ich will sie auch nicht als Normalität hinnehmen“.

Robert Habeck hat sich in einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland nochmals zu der „Schwachkopf“-Affäre geäußert. Auf die Frage an den grünen Bundeswirtschaftsminister, ob sich derartige „Hetze durch Härte bekämpfen“ ließe, antwortete Habeck: „Viele Ehrenamtliche, Politikerinnen, Menschen, die in der Öffentlichkeit stehen, sind Beleidigungen, Drohungen, Hass im Netz ausgesetzt. Mit der Folge, dass Menschen sich zurückziehen, wie der CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz. Das ist schlecht für unsere Demokratie.“
Klar müsse er als Politiker Kritik und Zorn aushalten. „Aber die immer stärkere Entgrenzung will ich nicht akzeptieren“, so Habeck weiter. „Dreckspack“, „Missgeburt“, „an die Wand stellen“, Adolf-Hitler-Vergleiche, Drohungen an die Familie würden laut dem Wirtschaftsminister und Kanzlerkandidaten der Grünen zum Beispiel zu diesem „Repertoire“ gehören.
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Dann spricht der Minister konkret über die „Schwachkopf“-Affäre: „Sicher gibt es Wörter, über die man streiten kann. Aber wir dürfen die Debatten auch nicht verkehren. Beleidigungen und Drohungen sind keine Normalität, und ich will sie auch nicht als Normalität hinnehmen“, meint der Vizekanzler. „Zum Vorgehen der Behörden: Wir leben in einem Rechtsstaat, in dem Polizei, Staatsanwaltschaften und Gerichte in eigener Verantwortung entscheiden. Sie entscheiden, ob sie zum Beispiel eine Hausdurchsuchung für verhältnismäßig halten oder nicht.“
Hausdurchsuchung wegen „Schwachkopf“-Beitrag
Habeck ignoriert dabei einerseits die Weisungsgebundenheit der Behörden durch die jeweiligen Ministerien und weigert sich mit dieser Aussage zudem einmal mehr, auch nur im Ansatz eine Entschuldigung gegenüber dem von der Hausdurchsuchung betroffenen Rentner infolge der „Schwachkopf“-Affäre auszusprechen. Dabei hatte Habeck den Strafantrag selbst unterschrieben (Apollo News berichtete).
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Der 64-jährige Stefan Niehoff, ein ehemaliger Bundeswehrsoldat, musste am 12. November eine Hausdurchsuchung über sich ergehen lassen, weil er einen Beitrag per Zitatfunktion auf X teilte, in dem Habeck als „Schwachkopf Professional“ bezeichnet wurde. Aufgrund dieses Beitrags, der bereits fünf Monate alt ist, wurde Niehoffs Wohnung gegen sechs Uhr von bayerischen Kriminalpolizisten durchsucht und ein Tablet beschlagnahmt.
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Die Staatsanwaltschaft hatte nach dem Bekanntwerden von Niehoffs Beitrag zudem „das öffentliche Interesse an der Strafverfolgung bejaht“: Die Behörde erkenne darin eine Straftat in Form einer „gegen eine Person des politischen Lebens gerichteten Beleidigung gemäß §§ 185, 188 Abs. 1, 194 Strafgesetzbuch“, wie in dem Beschluss festgehalten wurde.
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Die Behörde ergänzte die Vorwürfe mit dem Vorwurf der Volksverhetzung. Aus einer Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Bamberg ging jedoch unmissverständlich hervor, dass die Hausdurchsuchung allein wegen des Retweets mit dem Schriftzug „Schwachkopf Professional“ stattfand (Apollo News berichtete). Laut dem Amtsgericht stehe die angeordnete Maßnahme „in angemessenem Verhältnis zur Schwere der Tat und zur Stärke des Tatverdachts“. Auch die Beschlagnahmung des digitalen Endgeräts sei im Rahmen der Ermittlungen gegen Niehoff „erforderlich“.
Und wenn AFD-Politiker mit Nazibegriffen zuschüttet werden, noch dazu von anderen Politikern, ist das völlig in Ordnung.
Schlimmer noch, es wird ja sogar beklatscht, weil das angeblich die Wahrheit ist und die Demokratie stärkt.
Heute bewusst dlf angehört:
Erschreckend wie dieser Mann ins positive Licht gestellt wird.
Genau das ist das Problem.
Die einen werden gepushed, die anderen gebashed.
Neutrale Berichterstattung —-Fehlanzeige.
Doch das funktioniert immer weniger, AFD wird immer stärker und andere rechte Parteien in ganz Europa. Das ist auch kein Wunder, denn Links hat soooo ein Übergewicht, da bildet sich dann irgendwann mal automatisch ein Rechts
Warum glaubt ihr wurde das Gesetz gegen Hass und Hetze erlassen, genau dafür, um jede Kritik an den vorwiegend Grüninnen im Keim zu ersticken und kriminalisieren zu können. Wer war eigentlich in Dschland für dieses Gesetz vorwiegend verantwortlich, die Grüninnen?
Dieses Gesetz gehört umgehend eingestampft, es ist hauptverantwortlich für die Spaltung und Stimmung im Lande und wird ja sogar mittlerweile als Einkommensquelle betrachtet!
Leider bringt es kein Journalist fertig, ihm den Spiegel vorzuhalten. Jeder AfD Politiker und deren Wähler werden weitaus schlimmer beschimpft. Aber davon will der „Feine Herr“ nichts hören.
Die Beschimpfungen gegen AFD Politiker finde ich wirklich unterirdisch ! Man muss die AFD nicht mögen und man muss sie auch nicht wählen, es gibt ja genügend andere Parteien. Jeder soll wählen, was er für richtig hält. Das nenn ich Demokratie. Das Volk entscheidet, die Mehrheit entscheidet.
Dieses ständige „Nazi-Gedöns“ sagt alles über die jenigen, die es aussprechen und nichts über diejenigen, die mit Dreck beworfen werden. Vielen fehlt es einfach an Argumenten, dann kommt schnell die Nazikeule.
Jemanden als Nazi zu bezeichnen ist eh schon mal falsch, denn die Nazis sind alle tot (bis auf ein paar vereinzelte, die aber inzwischen SEHR hoch betagt sein müssen).
D.Land ist in einer gewaltigen Schieflage auf ganz vielen Ebenen.
Die Hausdurchsuchungen, Beschlagnahmungen von Geräten und hohe Geldstrafen stehen ja in überhaupt gar keinem Verhältnis zur Tat.
Von einem Politiker erwarte ich dass er,……bildlich gesprochen…..wie ein starker Baum dasteht. Aber eine Mimose ist ein Hartholzgewächs gegen die….
Während Vergewaltiger frei rumlaufen oder nur Bewährungsstrafen bekommen.
Zumal die, sagen wir mal einige auch etwas überzogenen Äußerungen, eine Reaktion sind, und nicht aus dem heiterem Himmel mit alleinigem Zweck zur Beleidigung gemacht werden.
Es geht solange bis es kippt, dann könnte es hässlich werden .
Einen selbstbewussten Menschen kann man garnicht beleidigen…
Nach dieser Definition kann fast jede Kritik und jede Form von Satire das „Wirken als Mitglied der Bundesregierung erschweren“
Also kann der Bürger, wenn er sich an dieses Gesetz hält, eigentlich überhaupt nicht meht sagen.
Sie haben’s erfasst. Und man kann sie nicht mal abwählen, weil’s Richter, Staatsanwälte und Polizisten sind. Aber die deutschen finden das ja alles richtig so.
Habeck stellt mit seinen Aussagen den Menschen an sich in Frage, wenn er Menschen menschliche Eigenschaften absprechen will. Das ist schon langsam gruselig was da von ihm kommt. Für ihn wäre es wohl besser, er würde sich möglichst nur noch mit künstlichen Wesen umgeben, welche nach seinen Vorstellungen programmiert wurden.
Sie bringen das Problem auf den Punkt. Zu entscheiden, ob eine Äußerung unter die Beleidigungsparagrafen des StGB fällt oder als legale „weit gefasste Meinungsfreiheit“ eingeordnet werden kann, liegt ein Stück weit im politischen Auge des Betrachters/Richters. Wenn zu schnell gemutmaßt wird, dass eine Aussage über einen Politiker „sein öffentliches Wirken erheblich erschwert“ bzw. im Sinne des neuen Phänomens verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates „demokratisch gewählte Repräsentanten des Staates verächtlich macht“, darf der Bürger vorsichtshalber nur noch neutrale bis positive Bemerkungen machen. Selbst die Feststellung, dass XYZ für sein Amt ungeeignet sei, kann der Jurist im Zweifel schon als deutliche Schädigung des Images der Person interpretieren. Im Übrigen finden ja viele derzeit zur Diskussion stehende „Beleidigungen“ von Politikern eher recht versteckt in den Sozialen Medien statt, bekannt werden sie erst, wenn die Betroffenen sich öffentlich aufregen …
Bei der Bewertung einer Beleidigung muss der Bildungs- und Erregungszustand des Menschen mit berücksichtigt werden. Wenn jemand dazu neigt bestimmte Worte häufiger zu verwenden, ohne dass er emotional damit beleidigen will, dann ist das anders zu bewerten als bei jemanden, der solche Begrifflichkeiten eher nicht verwendet, es aber in diesem Fall tut, um seinem Gegenüber eine Beleidigung zuzufügen.
Meines Erachtens taugt das Wort allein nicht, um einen Straftatbestand zu erzeugen. Auch sollte das gleiche Recht wie bei anderen „Straftätern“ gelten, nämlich dass alle Umstände berücksichtigt werden. Das gibt dann richtig schön lange Verfahren und dann reguliert sich das auch wieder.
Sie haben’s erfasst. Genau so ist es ja auch gemeint. Jeder hat ein Recht auf Roberts Meinung, nicht etwa seine eigene.
„Niehoff habe damit versucht, ‚Robert Habeck generell zu diffamieren und ihm sein Wirken als Mitglied der Bundesregierung zu erschweren‘.“
Mal folgende Überlegung: Man stelle vor, Habeck würde tatsächlich Kanzler und in dieser Funktion zum Beispiel von Medwedew auf X, so wie er es gern macht, nach dem achten Wodka wüst beschimpft. Wie stark würde das wohl sein „Wirken als Mitglied der Bundesregierung erschweren“? Müsste er dann seine Amtsgeschäfte für zwei Wochen unterbrechen, um sich von diesem Affront zu erholen? Wie funktionsfähig ist eine Regierung, wenn sie nach kleinsten Attacken geschlossen in Gruppentherapie muss?
Medwedew hat die BR schon wüst bepöbelt. Ermittelt schon die StA Bamberg?
Um ihm sein wirken zu erschweren .
Ist das nicht eine normale Reaktion wenn einer nur verbrannte Erde hinterlässt?
Papiertücher ,Papiertücher es macht mich grade eben so weinerlich…
Ein Gefäß für meine Tränen…
hätte nie gedacht, daß nach nur 3 Jahren mal zu sagen, aber:
SOWAS ( Abmahn- Bußgeld -Hausdurchsuchungen) hats unter Merkel nicht gegeben …
Das nennt man Demokratie zerstörend…
SIE hat’s eingeleitet! §188 kommt von Ihr! Es nehme mir bitte keiner mehr unsere Mutti in Schutz!
Merkel hat aber den Weg dafür 16 Jahre lang geebnet.
Gab es auch schon, nicht ganz so krass, siehe Paul Brandenburg (der allerdings nach der Denunziation, er hätte zu Hause Waffen, wobei er Waffenschein hatte).
richtig. allerdings waren solche Fälle damals eben die seltene Ausnahme und mit den Waffen im Hintergrund zumindest noch halbwegs nachvollziehbar.
aber teils mit KI das Netz nach „Hass und Hetze“ durchforsten und Schmerzensgeld förmlich erpressen, DAS steht in Zusammenhang mit Chebli und Strack Zimmermann.
und wegen harmloser Sprüche und Karikaturen den Leuten heutzutage die Wohnungen zu stürmen…DAS hat was nicht zu akzeptierender staatlicher Übergriffigkeit
Richtig. In früherer Zeit war die Presse voll von Karikaturen, manchmal durchaus grenzwertig.
An die Karnevalsumzüge in Mainz, Köln oder Düsseldorf erinnert: da steckte so mancher Schwellkopf, deutlich erkennbar als Politiker, im Hintereingang des Vordermannes….
Heute gäbe es für die Bezeichnung „Arschkriecher“ mindestens eine Hausdurchsuchung und 90 Tagessätze.
Ich frage mich woher die immer „Das Öffentliche Interesse nehmen“ mein Interesse ist das nicht. Da wurde Beamte Mobilisiert für nichts.
Für Etwas was einen Politiker nicht gepasst hat. Und da geht man schlimmer dran als bei einem Attentäter. Geht mal lieber nach den richtigen Verbrechern suchen. Anstatt sich um so einen Misst zu kümmern.
Aber die Wahrheit zu sagen ist in Deutschland nicht mehr erlaubt.
Und wenn der Herr Wanderwitz sich nichts mehr traut ist er das selber Schuld.
macht er doch die ganze zeit große Sprüche mit nichts dahinter.
Es ist doch eher so daß durch ein paar wenige , Mehrheiten ein ge schüchtern werden
Ignoriert ihn!
geht nicht, die wiederauferstandenen Rollkommandos setzen Befehle um, wie schon vor 90 Jahren.
Leider nicht möglich. Er zerstört gerade mein Leben.
Und wählt „Unsere Demokraten“ nicht!
Richtig! Beim Wählen mal auf den eigenen Bauch hören, nicht auf Presse, Medien, Propaganda, „Bringschuld“, angebliche Mehrheitsmeinung…und man geht mit einem gutem Gefühl, nicht gegen sein Gewissen abgestimmt zu haben, hinterher wieder aus dem Wahllokal!
Wem eine Entscheidung schwer fällt:
Einfach mal eine Liste Pro/Contra mit max. 10 Punkten für die entsprechenden Parteien und Politiker aufstellen, dann hat man Klarheit! Zusätzlich mal 10 positive Punkte der letzten 7 Jahre der in der Zeit regierenden Parteien versuchen zu finden…was sie wirklich an Positivem für dieses Land umgesetzt haben. Und zum Schluss: Alte Bons heraussuchen und mit den Kosten der alltäglichen Dinge von heute vergleichen – gerne auch aus der vor-Euro-Zeit!
Und dann mal die Frage stellen: Regieren diese Politiker für oder gegen uns? Warum ist das so? Sind wir Freund oder Feind? Ist die Stimmung im Land gut und friedlich oder handelt es sich um eine Art hybride Kriegsführung (mit welchen Mitteln?)?
Tut mir leid für Herrn Niehoff das er die ganze „Stärke des Rechtsstaats“ zu spüren bekommen hat. Aber die Sache hat auch eine positive Seite: In Zukunft reicht es „Schwachkopf Professionell“ zu sagen, und auch ohne einen Namen zu nennen wissen alle wer gemeint ist. Danke Herr Niehoff!
Eigentlich reicht schon „Schwartzkopf“.
Und diese positive Seite wiegt weitaus schwerer.
War ein sch uss in den Ofen. 😁
Schacher Trost, wenn Dein Pc und Dein Handy für zwei Jahre weg ist und dein Haus wertlos wegen einer kaputten Ölheizung.
Wie war es in der Pandemie? Wie wurden wir Ungeimpfte beschimpft und stigmatisiert? Unsere Kinder waren Ratten, wir Wurmfortsätze irgendwo unten rechts. Nur 2 Beispiele. Was hatten wir gemacht, außer uns nicht impfen zu lassen? Wanderwitz als Beispiel zu nennen … war es nicht er, der ständig gegen die AfD und deren Wähler gehetzt hat? Erwartet Habeck für seine Politik etwa Lob?
JA
😉😉
Natürlich, genau das! So, wie die Journalismusmimen agieren. Immer schön loben und mit Samthandschuhen anfassen.
Schwachkopf ist natürlich eine voll krasse, übele Beleidigung. Ernsthaft, wenn ich jeden Anzeigen würde, der sowas, oder auch ähnliche Dinge, über mich gesagt hat, dann könnte die Polizeidienststelle vor Ort echt noch Personal einstellen 😅. Wenn alle Mitbürger so dünnhäutig und empfindlich wären, könnte unsere Justiz einpacken. Aber bei den Ottonormalos werden solche Anzeigen deshalb ja auch kaum weiter verfolgt. Warum etliche Politiker da Sonderrechte genießen, erschließt sich mir sowieso nicht 🙄
Nach Hausdurchsuchung
„Wir dürfen die Debatten nicht verkehren“, sagt Habeck über die „Schwachkopf“-Affäre
Genau diese Aussage von Herrn Habeck ist schon die Verkehrung der Debatte an sich!
Das ist ja gerade der Trick – auf den wir alle aber nicht mehr hereinfallen!
Da kann Habeck noch soviele weichgespülte Interviews in der ARD geben, es ändert nichts an der Tatsache, dass die Regierung mit Habeck und Konsorten den Bürgern wegen Lächerlichkeiten die Polizei – im wahrsten Sinne des Wortes – aufs Haus hetzen.
So etwas kenne ich sonst nur von totalitären Staaten und deshalb brauchen wir solche narzisstischen Politiker nicht in Deutschland. Punkt.
👍👍👍👍
Die Deutschen sind schlicht zu doof. Ich hatte irgendwo mal einen Aufsatz gelesen, dass Hitler in allen möglichen Ländern bzw. Nachbarländern ausgelacht worden wäre. Wir dummen Deutschn/Piefkes/Schwoaben aber hieven solche Vollidioten und Zivilversager in höchste Ämter und wundern uns später drüber, dass alles den Bach runtergeht.
Der Kronprinz Louis Ferdinand hat in den 30igern in Südamerika gearbeitet. Er sagt, angesichts der vielen Putsche, daß die Obristen in Südamerika den Pföhrer einfach nach sechs Monaten umgebracht hätten, weil er zu sehr genervt hätte.
Und warum steigen die Grünen dann wieder auf 14 %? Na? Ferngesteuert aus Davos? Oder doch deutscher Charakter?
(Machen Sie nicht den Fehler, auf die CDU zu verweisen. Die sind bei 35 % und machen exakt dasselbe.)
„Beleidigungen und Drohungen sind keine Normalität, und ich will sie auch nicht … hinnehmen“. Soweit folge ich Herrn Habeck gern. Die politische Kultur ist derzeit in Teilen in einem schlechten Zustand. ALLERDINGS vergisst er, dass es eine sich drehende Spirale zwischen unangenehmen Äußerungen der Bevölkerung und defizitärer, Unbehagen auslösender (Innen- und Außen-)Politik gibt. Da kann man doch glatt die Frage stellen, ob erst die Henne oder erst das Ei da war? War erst die Politik problematisch z.B. hinsichtlich der Beschränkung von Meinungsfreiheit oder gab es erst ohne ersichtlichen Grund Politiker-Schelte? Im Übrigen sollten bestimmte Politiker wie Marco Wanderwitz Herrn Habeck nicht zu leidtun. Negative Äußerungen der „Elite“ über Wähler sind im öffentlichen Diskurs nicht selten („nicht in der Demokratie angekommen“, „Dunkeldeutschland“, „rechtsextrem“), sie haben nur den Charme, dass sie niemanden als Einzelperson ansprechen, deshalb juristisch schwerer handhabbar sind.
Was suchen die Typen eigentlich in den Häusern? Den Wortschatz an Schimpfwörtern? Ich verstehe das nicht. Und warum nehmen sie den IT-Krempel mit, was passiert da? Es wurde doch was im Internet gepostet und auf der Straße vor dem Haus steht ein ganzer Kasten Internet rum. Steht Telekom drauf. Warum suchen sie nicht da drin?
Herr M., deshalb gibt es bei Beleidigungen keine Hausdurchsuchungen. Ehrverletzungen finden in der Öffentlichkeit statt, nicht zu Hause. Der IT.Eintrag ist das Beweismittel. Das Beweismittel liegt nicht wie die Tatwaffe unter dem Paradekissen.
Ich habe irgendwo mitbekommen, angeblich in der Hoffnung, noch mehr zu finden. Vielleicht zuviele Joints zu Hause gelagert, falsches Bild auf dem PC, so etwas halt. Zufallsfunde eben.
„Viele Ehrenamtliche, Politikerinnen, Menschen, die in der Öffentlichkeit stehen, sind Beleidigungen, Drohungen, Hass im Netz ausgesetzt. Mit der Folge, dass Menschen sich zurückziehen, wie der CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz. Das ist schlecht für unsere Demokratie.“
So denkt ein Ideologe, der selbst ein ganzes Volk beleidigt und durch seine Politik mehr als bedroht. Der anscheinend auch nicht in der Lage ist, zu erkennen, dass der Running Gag sich nur zurückzieht, da er selbst erkannt hat nicht wieder gewählt zu werden.
Seine absolut dumme Energie- und Wirtschaftspolitik beleidigt mich jeden Tag aufs Neue.
Nach neuer deutscher Sprechart ist das ein Angriff auf meine Intelligenz, die mich zutiefst beleidigt und verletzt.
Ist das nach seiner Auffassung jetzt justiziabel und darf ich jetzt seine Wohnung und sein Haus durchsuchen lassen, um herauszufinden, wo diese vielen dummen Ideen herkommen, die mich täglich beleidigen?
Anmerkung: Seit dem Küchenvideo mit den gezupften Haaren, glatt rasiert und dezent geschminkt, kommt Habeck androgyn rüber. Er will neue Wählergruppen erschliessen.
Exkurs: Als androgyn wird für gewöhnlich etwas bezeichnet, das sowohl typisch männliche als auch typisch weibliche Merkmale hat. (griechisch „andros“ = „Mann“, „Gyne“ = „Frau“)
Was will der eigentlich immer mit seinem seltsamen Deutsch ausdrücken: „..dürfen Debatten nicht verkehren…“ ? Was soll das heißen?
Ludwig Thoma verwendete in seinen „Lausbubengeschichten“ gerne den Begriff „verschuften“, meint der Herr Co-Autor vielleicht das?
Ich verstehe das so, daß er der Meinung ist er, und nur er, ist ein Opfer, nicht der einfache Bürger mit der Hausdurchsuchung. Er hat quasi den Eindruck, daß die Leute mehr Sympathien für den hausdurchsuchungsheimgeplagten Bürger entgegenbringen als ihm gegenüber. Und das darf nicht sein, so seine Meinung.
Nun, kann sich noch jemand an „Hurra Deutschland“ (WDR) erinnern?
Würde der ÖRR so etwas heute noch produzieren und ausstrahlen, wäre es mit dem leicht verdienten Gebührengeld bald vorbei, weil die Potentaten, ihre Paladine und Portepeeträger das als Majestätsbeleidigung iSd. § 188 StGB verstehen würden …
Keine Sorge, das wird der WDR nie wieder ausstrahlen, so wie das ZDF keine Derrick-Folgen mehr.
Wohl wahr. Natürlich haben wir uns damals schlapp gelacht, war ja auch ein total neues Format. Aber, was haben die damals insbesondere Kohl der Lächerlichkeit preisgegeben. „Seine“ Puppe immer mit einem Birnen-Zwirbel oben drauf und auch sonst vollkommen debil.
Heute ginge das sowieso nicht mehr, jedenfalls nicht beim WDR, weil, falsche Regierung.
Abschliessend: In der Vergangenheit mussten sich Bürger von einem Politiker als „PACK“ beschimpfen lassen, gefolgt von zeigen des Stinkefingers. Was wiegt wohl schwerer?
Man sollte die immer stärkere Entgrenzung tatsächlich nicht akzeptieren.
„Ein kranker Mann, zerfressen von Hass und Dummheit. Die AfD und Gauland sind giftiger Abschaum.“ – Marco Wanderwitz (CDU) am 11.11.2018
Politiker wie Marco Wanderwitz zu beleidigen ist schlecht für die Demokratie, denn wir dürfen uns deren Sprache nicht zu eigen machen.
„Wir dürfen uns deren Sprache nicht zu eigen machen.“ – Marco Wanderwitz (CDU) am 12.02.2020
Habeck versucht nun die Grenzen zwischen der Schmähkritik und menschenverachtenden Beleidigungen einerseits, und einfachen Schimpfwörtern wie Schwachkopf, Idiot oder Trottel andererseits zu verwischen. Damit will er sich als Opfer aufwerten und nicht einsehen, dass es einen himmelweiten Unterschied zwischen einem gewöhnlichen Schimpfwort und Schmähungen gibt, die dem Gegenüber die Menschenwürde nehmen.
Die Menschenwürde ist unantastbar. Die Politik eines Wirtschaftsministers ist es nicht.
„Wir dürfen die Debatten nicht verkehren“ Klar, das dürfen nur die gehirnamputierten Schwachköpfe und professionellen Verbrecher der terroristischen Klimasekte, die eine fiktive Bedrohung durch eine anthropogene Klimaerwärmung erfinden (Problem), vor allem den Westen und vor allem Saublödistan mit realen Maßnahmen gegen diese fiktive Bedrohung aussaugen wie einen Schwamm (Reaktion), um dann am Ende all den Irrsinn zu implementieren, der ohne das Problem niemals oder lange nicht so schnell möglich gewesen wäre.
Wo stünden dieses Land und der Westen heute, wenn es mit Abstand größten Lüge in der Geschichte der Menschheit nicht gäbe?
Gäbe es CO2-Terror rund um die Uhr? Gäbe es rollenden eSchrott, den niemand will? Gäbe es Heizungsterror? Könnte unser Geld und unser Wohlstand in die ganze Welt verschleudert werden als Klima-„Wiedergutmachung“ und anderen Schei$? Gäbe es Klima-Psychoterror bereits im Kindergarten und der Grundschule? Gäbe es Wissenschaftsbetrug in dem Maß?
Ihre Ansage war ein bißchen zu heftig. So genau will das keiner hören.
Nun, die Rechtsprechung in diesem Lande sollte auf dem sog. evidenzbasierten Tatsachenbeweis beruhen.
Das heißt übersetzt, daß augenscheinlich Zutreffendes keines weiteren Beweises bedarf und auch nicht widerleglich ist (contra facta non valent argumenta).
Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, daß das inkriminierte „Schwachkopf-Bild“ eine erweislich wahre Tatsachenbehauptung darstellt, hätte Dr. Habeck diesen nunmehr – ohne Not – geliefert.
„und…will sie auch nicht als Normalität hinnehmen“.
Soso – und der Bürger hat den Absturz der Wirtschaft
und
den Wohlstandsverlust als „Normalität“ hinzunehmen,
indem er einen Mitverantwortlichen
zum BK wählen soll?
Wer denkt sich sowas aus?
Und – wer wählt sowas?
Obacht – Meinung
Nicht zu vergessen, dass wir Bürger uns von „Politikern“ natürlich gerne als Pack, Idioten, Schmeißfliegen auf dem Scheisshaufen titulieren lassen dürfen.
DA ist die Justiz ganz, ganz still.
Die im Artikel genannten Paragraphen gehören ersatzlos gestrichen!
💯👍
Dem Schwatzkopf gehen gerade die Wähler von der Fahne…
Dem Bündnis Habeck, früher als Grüne bekannt,wünsche ich prozentual den Alkoholgehalt eines Pils ..
Bye Bye ..