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Heizungsgesetz
Wenn hohe Energiepreise drohen: Hubertz will „Vermieter an einem Kostenanstieg“ beteiligen
Die Bundesregierung hat noch immer keinen Gesetzentwurf für das geplante Gebäudemodernisierungsgesetz vorgestellt – weil sich Union und SPD auf keinen einigen können. Nun fordert Bauministerin Hubertz eine zusätzliche Belastung der Vermieter: Sie sollen künftig hohe Energiekosten mittragen.
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Die Verhandlungen um das geplante Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) der Bundesregierung gehen nur schleppend voran. Bundesbauministerin Verena Hubertz will nun mehr Schutz für die Mieter erreichen – auf Kosten der Vermieter. Das begründet die SPD-Politikerin mit der Gefahr steigender Energiekosten, wie sie der Welt am Sonntag gegenüber erklärte.
Da es durch das neue Gesetz Vermietern „grundsätzlich erlaubt sein wird“, neue Gas- oder Ölheizungen zu installieren, könnten aufgrund steigender Energiepreise die Wärmekosten in den kommenden Jahren „erheblich ansteigen“. Deshalb müssten die Vermieter laut Hubertz in die Rechnung mit einbezogen werden. „Weil Mieter auf diese Einbauentscheidung nicht einwirken können, halte ich es für richtig, dass auch Vermieter an einem Kostenanstieg beteiligt werden“, erklärte die SPD-Politikerin. Durch Hubertz’ Vorschlag könnten sich die Verhandlungen zusätzlich in die Länge ziehen. Eine solche Forderung dürfte von der Union kritisch betrachtet werden.
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Aufgrund der Schließung der Straße von Hormus, über die 20 Prozent des weltweiten Ölhandels fließen, seien künftig steigende CO2-Preise bereits übertroffen. Hinzu kommt die im GModG-Papier erwähnte „Biotreppe“ – also die Einplanung eines schrittweise wachsenden Öko-Anteils bei Heizungen, um sie klimafreundlicher zu gestalten. „Wenn wir künftig mehr Biogas und Bioöl brauchen – im Verkehr und im Gebäudesektor – und dieser Markt erst einmal hochlaufen muss, ist absehbar, dass die Preise steigen“, erklärte Hubertz.
Das Regierungsvorhaben, Habecks Heizungsgesetz durch ein neues Gebäudemodernisierungsgesetz zu ersetzen, droht zu scheitern, weil sich die Koalition bislang auf keinen gemeinsamen Entschluss einigen konnte. Das könnte letztendlich dazu führen, dass Habecks Gebäudeenergiegesetz (GEG) weiterhin in Kraft bleibt. Nach dem 30. Juni wird zudem die 65-Prozent-Pflicht – durch die Öl- und Gasheizungen praktisch nicht mehr installierbar wären – auch in Städten mit mehr als 100.000 Einwohnern greifen, sofern die Reform bis dahin nicht kommt (mehr dazu hier).
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Union und SPD haben im Koalitionsvertrag eigentlich festgelegt, Habecks Heizungsgesetz abzuschaffen oder es zumindest stark zu reformieren. Während in der Union von einer Abschaffung der 65-Prozent-Regel die Rede ist, orientiert sich die SPD an den Vorschlägen der Grünen und möchte das Gesetz in großen Teilen beibehalten. Ein Kabinettsentwurf soll immerhin spätestens am kommenden Mittwoch vorliegen.
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Und die Vermieter reagieren mit Mieterhöhung. Den letzten beissen die Hunde …
Aber nur keine Entlastung bei der CO2-Abgabe. Oder gar der MwSt, die zu einem Übergewinn für den Fiskus führt.
Den Vermietern bleibt doch gar nichts Anderes mehr übrig. Immer mehr Forderungen aus der Politik. Immer höhere Kosten. Wo soll denn das Geld herkommen für die geforderten Sanierungen?
Frau Hubert hat keine Ahnung, was aus ihrem Hause sowohl den Vermietern als auch Mietern an Kosten aufgebürdert wird. Es ist an der Zeit, dass die SPD in der Opposition oder gleich ganz verschwindet, denn sie hat die meisten der heutigen Wohnprobleme zu verantworten.
Bis auf zwei Unterbrechungen wird das Ministerium seit 1998 von der SPD geführt.
Gleiches gilt für die Grundsteuererhöhungen durch Städte und Gemeinden. Die trägt im Endeffekt auch der Mieter. Es dei denn, er hat den Vorteil Bürgergeld, das wir mit unsere Steuern bezahlen.
Ich gerate in Wallung …
Die SPD ist ausschließlich die Partei der Arbeitsscheuen und Staatsalimentierten.
Pfui Deibel!
Ruhig bleiben….es ist alles gut !!! Solange unser Volk nicht aufsteht ,ist alles ok……
Kann ganz weg. Weit unter 5%. Am besten nicht mehr messbar. Die SPD ist für die meisten Probleme und Kosten verantwortlich!
Ich sach nur „Grundsteuererhöhung“!!
Die Mieten können nicht „einfach so“ erhöht werden. Natürlich ist es Ziel der CDU den „Kapitalisten“ das Geld wegzunehmen… Sozialabgaben auf Mieteinnahmen und Kapitalerträge hatte Merz schon mehrfach vor der Wahl angeregt. Und dass das mit den Sozis machbar ist, daran besteht wohl kein Zweifel?
Was diese ehemaligen Volksparteien und der grünkommunistische Politadel machen, ist Sozialismus.
Dem Bürger wird unmöglich gemacht, eigenes Wohneigentum zu erwerben oder zu bilden. Durch wahnsinnige Steuern, Abgaben, Gesetze, Auflagen, Verbote.
Und dann sehe man sich an, wie feudal dieses Pack von Abgeordneten, Ministern und dem gesamten politischen Beamten-Adel wohnt…
Eine bekannte Rentnerin mit Erwerbsminderungsrente wollte sich eine eigene Wohnung nehmen (weg von ihrer Tochter). Kann sie sich nicht leisten. Kaution und Miete sind unbezahlbar. Wohngeld bekommt sie nicht da sie einen Minijob hat. Sie hat mit 1000 € monatlich zuviel Geld für einen Anspruch.
Solche Forderungen sind eine Warnung an jeden, der überlegt, sein Geld in Deutschland zu investieren.
Deutlicher kann man ihm nicht zu verstehen geben, daß er die Finger davon lassen soll.
Es geht nicht nur um Geld!
Hiermit drei weitere Gründe, die gegen eine Vermietung sprechen:
1_Seit über 20 Jahren werden bevorzugt die Rechte der Mieter gestärkt zu Lasten der Vermieter
2_Mieter werden immer dreister (eigene Erfahrung)
3_Die Möglichkeiten, sich Mieter selber auszusuchen, werden eingeschränkt.
So sehe ich das ähnlich !
Warum ist das so in der Rechtsprechung?
Richter sind seit etlicher Zeit in das Immobiliengeschäft eingestiegen, Vermieten oft zahlreiche Wohungen, etc.
Das konnte nicht ausbleiben, das sie sich durch
entsprechende Urteile auch für ihre eigenen Geldbeuteln gerichtet haben !
In einer Großstadt, bei Amts- und Landgericht, wurden Ende der 1970/Anfang 1980er Jahren gewisse Mieter freundliche Richter ./. andere ausgewechselt und das mit großem Erfolg, was in dieser Stadt Mieter spürbar dulden mussten.
Exakt! Wie es jetzt aussieht, wird bald nur noch der sozialistische Adel etwas besitzen.
Die Schnitzerin als Mietmaul der Regierung hat ja vor 4 Tagen schon gejault, „wer ein Auto besitzt, ist REICH.“
Kurz nachdenken, Frau Hubertz. Von wem hat der Vermieter sein Geld? Am Ende der Zahlungskette steht der Mieter. Der zahlt immer.
Frau Huberts und denken…., das wird nichts. Damit ist die Tante überfordert
Wie so oft bei den Darstellern in Berlin: Ganz viel Pech beim Denken!
ALTERNATIVE: Der Vermieter kann sich mit ENERGIE-Contracting auch Ärger und Geld sparen!
Das zu begreifen, ist für diese ganze Riege sozialistischer Stümper viel zu hoch.
Die SPD bleibt als antidemokratische Partei für jeden demokratisch gesinnten deutschen Bürger unwählbar.
Wie auch die CDU/CSU, FDP, Grüne, Linke und BSW!
Ganz genau!!!
Sind Sie mit Axel Springer verwandt (BILD)?
An der Bewertung sehe ich, dass Sie den SozKomms und Grüninnen wieder sauber auf die Füße getreten sind.
Und der Troll hat wieder einen neuen Namen geklaut.
Dann registriert endlich eure Namen!
Bitte exakt angeben, was DU hier alles klaust!
Die Vermieter sollen also die katastrophale Politik dieser Regierung und der Vorherigen abfedern???..
Ja aber klar, Vermieter sind doch alle Kapitalisten und die müssen weg im Sozialismus. Das ist deren einfache Denke, mehr können die nicht.
Ja Sozen halt, mit dem Geld anderer immer großzügig…
In ihrer Unfähigkeit und kompletten Konzeptlosigkeit können die gar nicht mehr anders.
Das ist eine Kopie der Ostzone von 1989.
Und während die Wohnungsnot in Deutschland immer größer wird, fördert die Bundesregierung den Wohnungsbau in der Ukraine….
Nicht die Vermieter,die Mieter werden das durch höhere Mieten bezahlen.Für Bürgergeldempfänger zahlt es der Steuerzahler.
Die Pläne von Bauministerin Geywitz bringen nichts. Vermieter werden die neuen Kosten einfach auf die Miete aufschlagen. Am Ende zahlen wir alle nur noch mehr.
Es ist ungerecht: Rentner und Arbeitnehmer frieren in der Wohnung, um Heizkosten zu sparen. Gleichzeitig stopft sich der Staat über CO2-Abgaben und die Mehrwertsteuer die Taschen voll.
Wütend macht vor allem eins: Wer spart, wird zur Melkkuh. Wer aber bei offenem Fenster heizt, bekommt die hohe Nachzahlung oft einfach vom Amt bezahlt.
Schluß mit diesen Tricks! Der Staat muß die Steuern auf Energie senken, statt die Bürger weiter zu belasten!
Tja, das Energienerneuerungsgesetz strebt einen postiven Beitrag für’s Klima an, was an sich schon eine Lachnummer ist, aber selbst der verpufft im Nichts, wenn den Gästen nicht die elementarsten Grundgesetze einer kostenträchtigen Energiequelle beigebracht werden. Müssten sie für warme Räume strampeln, wäre das Problem schnell gelöst, aber dann würden sie wahrscheinlich nie lüften, und in dessen Folge entweder ersticken oder verschimmeln.
Was kommt als nächstes, dass der Vermieter an den Kosten für den Wochenendeinkauf beteiligt wird?
Ich würde mich nicht wundern, wenn es irgendwann keine Vermieter mehr gibt!
Wie in der DDR: Quasi alle Mietshäuser gehören dem Staat.
Und so sahen sie dann auch aus.
Es gibt heute einfach zu viele Leute in der Politik, die gehören dort einfach nicht hin. So wie das auch heute bei den meisten Studenten an den Unis gilt…
Es ist erschreckend. Wir werden von Leuten regiert, die die einfachsten Zusammenhänge nicht erkennen können. Das kann nicht mehr lange gut gehen.
„Das kann nicht mehr lange gut gehen.“
Das hoffe ich doch.
So ist das im Sozialismus. Je nach Bedarf wird eine neue Gruppe ausgesucht die ausgenommen wird. Dieser unfreie Staat mit seiner Klimaideologie hat für Energieknappheit gesorgt, nicht die Vermieter.
Und wen beteiligt der hart arbeitende, unter den Raten ächzende Facharbeiter mit seinem kleinen Häuschen? Die Oma im Souterrain? Den Opa im Grab?
Warum werden denn Gas und Öl teurer? Weil es politisch gewollt ist. Wenn die Politik meint, Öl und Gas teurer machen zu müssen, dann soll sie sich auch an den Energiekosten beteiligen.
Die Energiewende ist das Problem und nicht gierige Vermieter. Ein weiteres Problem ist das Fehlen günstigen Wohnraumes. Und der wird mit solchen Maßnahmen doch nicht preiswerter. Der Vermieter muss seine Kosten doch auf den Mieter umlegen-wohin denn sonst? Weniger Rendite-weniger Vermieter.
Das wird doch eher das Angebot reduzieren und die Mieten weiter hoch treiben. Was bringt man den Leuten beim BWL-Studium denn bei?
Naja-ich hab ja keins-vielleicht bin ich nicht studiert genug und begreife die Zusammenhänge nicht oder falsch-bin ja kein Experte.
Aber ich bin auch kein Samariter der bereit wäre anderen die Heizkosten zu bezahlen. Solche Vorschläge und diese Unberechenbarkeit halten mich aber davon ab mein kleines Appartement in der Stadt zu vermieten. Wenn sich die Bedingungen politisch ändern hänge ich in einem Mietvertrag aus dem ich nicht so leicht raus komme und unvermietet verkauft sich das leichter.
Sehe ich genauso !
Im BWL Studium lernt man diese Zusammenhänge schon.
Selbst WENN “ unsere Politiker“ studiert haben sollten, dann war es doch höchstens „irgendwas mit Soziologie, Philosophe,Politikgeschichte oder Trallala-Gedöns .“
Jedenfalls Nix,was für diesen Beruf und das deutsche Volk irgendwie sinnvoll wäre!
ZWEITMEINUNG: Vermieter sollten die Aufteilung von Wohnanlagen durchdenken und die Heizungsanlage „outsourcen.“
Die Mieter bekommen eine Änderungskündigung und müssen ab Stichtag nur noch Kaltmiete zahlen und sich selbst um die Heizung kümmern.
So kommen Leasing- und Contracting-Anbieter ins Spiel, die dann die beste wirtschaftliche Lösung selbst aus Eigeninteresse anstreben. Die alte Heizung wird Zahlung genommen und als mobile Anlage steuerlich abgeschrieben.
Der Vermieter bekommt für die LEITUNGEN im Haus eine Durchleitungsgebühr, die Instandhaltung und Verschleiß abdeckt.
So können Vermietung und Gebäude-Energie betriebswirtschaftlich ENTKOPPELT werden. Vermieter werden zu KALTVERMIETERN!
Mieter bekommen neue Optionen mit ENERGIE-CONTRACTING.
Zudem kann das Mietrecht entrümpelt werden, was Nebenkostenfragen und Warmmieten betrifft.
Alle Nebenkosten sollten grundsätzlich vom Vermieter getragen werden! Das wäre sozial ausgewogen. Und natürlich Sozialabgaben auf die Mieteinnahmen, so wird die Welt etwas gerechter.
Die Reichen müssen nicht noch reicher werden?
Lassen Sie mich raten: Ihre Miete, Nebenkosten und gesamten Lebensunterhalt tragen doch jetzt schon die REICHEN Steuerzahler?
Und das finden Sie „etwas gerechter“.
Sollte nach Ihrem kommunistischen Weltbild der Vermieter nicht auch noch die Miete tragen?
Genau, mindestens. Am besten noch gleich 50% der Miete übernehmen, dann geht’s auch den Mietern gut. Sie vermieten offensichtlich nicht, sonst käme nicht so eine schwachsinnige Aussage dabei herum. Andererseits ist das auch gut so.
Das war so in der guten alten DDR! Kurz nach der Wende wunderten sich manche Hausverwaltungen über exorbitant steigende Warmwasserkosten in Wohnanlagen mit hoher Arbeitslosigkeit. Wie das?
Arbeitslose sind auf die Idee gekommen, die Wohnung mit Warmwasser zu heizen und ausgiebig zu baden! Denn Heizung und Warmwasser wurden noch getrennt abgerechnet. Heizen zum Kaltwasser-Tarif war die kreative Anwort.
Wenn ich im Grundbuch eine Immobilie auf mich eintragen lasse, bin ich dann Eigentümer?
Auch wenn ich a.) Grundsteuer bezahlen muss, b.) mir der Bund die maximale Mieteinnahmenhöhe vorgibt, c.) mir der Bund die einzubauende Heizung vorschreibt, d.) bei „vorzeitigem Verkauf den „Gewinn abschöpft“? e.) zu Sanierungen verpflichten kann.
Bin ich wirklich Eigentümer, oder „Pächter“ meiner eigenen Immobilie. Renovierungen/Sanierungen bezahle ich, ansonsten bestimmt/kassiert der Staat?
Bin ich eigentlich schon enteignet und mein „Immobilienbesitz“ ist Fake?
@ DER Eierarsch
Als Eigentümer und Vermieter,der ich in Zukunft gewesen sein werde, bin ich ,kurz die jüngsten politischen Entwicklingen zusammengefasst:
DER DEPP DER NATION !
Jeden Tag kommt irgendeiner aus der linksrotdunkelrotgrünkommunistischen Ecke mit einem anderen Schei.. um die Ecke.
Ich renovier grad fleißig und verkauf in paar Monaten. Und der drops ist gelutscht !
Man sollte in dieser Branche echt aufpassen,was da noch alles ansteht!
Den allerwenigsten Besitzern von „Betongold“ scheint diese Entwicklung der letzten Jahre auch nur ansatzweise bewusst !!
Danke! (Ironie) Für uns ist damit klar. Unsere Immobilie geht nach der Sanierung des Daches und dem Auszug der jetzigen Mieter nach Mieterhöhung in die Ferienvermietung, solange das noch mgl. ist. SO haben wir jederzeit Zugriff und müssen uns mit dem ganzen Kram nicht mehr rumärgern und können die Immobilie auch selbst mal nutzen. Wenn wir dann im Alter dort hingehen, müssen wir keinen Eigenbedarf nachweisen und niemanden rausklagen.
Das Beispiel Berlin zeigt, wohin der sozialistische Weg führt: In die verschärfte Wohnungsnot. Die unzähligen Privatvermieter, denen die Miete die Altersbezüge aufstocken soll, werden wieder einmal geschröpft, und die Politik lässt die Vermieter mit für die von ihr selbst systematisch und planvoll verursachten Schäden mitbezahlen. Die Mietrendite ist im Vergleich zu einer Kapitalrendite erbärmlich und soll jetzt noch weiter verringert werden. Wer da noch Wohnungen vermietet, ist selber schuld.
Wenn man die Energiepolitik der letzten 15 Jahre betrachtet, dann könnte man das auch Irrsinn nennen.
Hätten wir noch Politiker von Format und Klasse, dann wäre der Ausstieg längst wieder rückgängig gemacht. Und und und…
Korrektur: Atomausstieg
… nun, letztendlich hat die miese Politik die hohen Energiekosten verursacht … bis das besser wird, keine Diäten und sonstige Zulagen mehr auszahlen und damit Mieter und Vermieter unterstützen …
Man darf mal nicht vergessen, dass Immobilien/Vermietung für viele Menschen die Altersvorsorge/-versorgung ist. Kürzt man denen die „Renten“, tauchen neue Probleme auf. Zudem sei gesagt, dass eine sich manifestierende Unrentabilität von Vermietungen erhebliche Auswirkungen auf den Mietmarkt hat. Wenn man nichts mehr verdient, möglicherweise sogar noch draufzahlt (wie als privater Hausvermieter damals in der DDR), dann zieht man sich zurück. Den Mietern wird dann nichts anderes übrigbleiben, als selbst Eigentümer zu werden. Die Masse kann das finanziell gar nicht stemmen. Wohin steuert dieses Land also in diesem Öko-Sozialismus wirklich?
Denken wir einmal 36 Jahre zurück: Viele Hauseigentümer in der DDR konnten von den staatlich gedeckelten Mini-Mieten nichts instand halten. Entsprechend verlottert war ja der Wohnungsbestand 1990. Da kommen wir wieder hin. Nicht das Vermieter das nicht wollen würden, sie können es schlichtweg nicht mehr.
Und der Vermieter erhöht die Miete oder Nebenkosten. Plötzlich kostet der Hausmeister 400 €. Ganz tolle Idee!!!!!
Klar, besser die Wohnung leerstehen lassen als zu vermieten.
Ganz einfach, nicht mehr vermieten!
Diese Aussage der Bauministerin ist eine Frechheit.
Das kommt dabei heraus wenn man Quoten in solche Ämter setzt.
Schwachmatenquote. Ist in Deutschland gefährlich hoch geworden.
Das ist die gleiche Denkweise wie mit den Zöllen in Amerika. Die bezahlen damit es billiger wird. Nur holen die sich das Geld zurück.
Nestes Jahr steigen die CO2 Steuern automatisch, vielleicht fällt das niemand auf. Einzig der Grünen Politik geschuldet. Wärme Pumpe, E-Auto usw.