Werbung:

Werbung:

Losverfahren

Wehrdienst-Kompromiss geplatzt: SPD sagt gemeinsame Pressekonferenz ab

Union und SPD wollten am Dienstagabend ihren Kompromiss zum neuen Wehrdienst vorstellen – doch kurz vor Beginn wurde die Pressekonferenz abgesagt. Die Einigung zwischen beiden Fraktionen ist geplatzt.

Von

IMAGO / dts Nachrichtenagentur

Werbung

Union und SPD wollten am Dienstagabend ihren Kompromiss zum neuen Wehrdienst vorstellen – doch die gemeinsame Pressekonferenz wurde kurzfristig abgesagt. Nach Informationen der Bild ist der Kompromiss zwischen beiden Fraktionen geplatzt. Grund seien Vorbehalte in der SPD gegen das geplante Losverfahren, das bei zu wenigen Freiwilligen greifen sollte.

Das Modell orientierte sich am dänischen System. Demnach sollten alle 18-jährigen Männer einen Fragebogen ausfüllen. Wer sich freiwillig meldet, sollte zur Musterung eingeladen werden. Reichen die Freiwilligen nicht aus, sollten weitere Männer ausgelost und ebenfalls gemustert werden. Der tatsächliche Dienst sollte jedoch auch nach einer Auslosung zunächst freiwillig bleiben.

Delivered by AMA

Die Union drängt seit Monaten auf verbindlichere Elemente. Sie fordert einen Pflichtmechanismus, der über Krisenfälle hinaus gilt und dauerhaft Personal für die Bundeswehr sichert. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält seinen Gesetzentwurf dagegen für „stimmig“ und sieht bislang keinen Bedarf für Änderungen.

Innerhalb der SPD gibt es offenbar erheblichen Widerstand gegen das Losverfahren. Teile der Fraktion lehnen es ab, junge Männer ohne ausdrückliche Zustimmung zu einer Musterung zu verpflichten. In Unionskreisen hieß es dagegen, ohne ein verbindliches Auswahlverfahren könne der Wehrdienst nicht funktionieren.

Nach Angaben der Bild wurde der Gesetzentwurf noch am Abend von der Tagesordnung des Bundestags gestrichen. Ob die geplante erste Lesung in dieser Woche stattfindet, ist offen. Damit ist der Zeitplan für das zentrale Vorhaben der Bundesregierung erneut ins Wanken geraten.

cm

Werbung

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Strafbare Inhalte, Beleidigungen oder ähnliches sind verboten (hier unsere Kommentar-Richtlinien). Kommentare sind auf maximal 1.000 Zeichen limitiert.

66 Kommentare

  • Weshalb sollte ich ein Land verteidigen, das mich im Ernstfall nicht aus den Händen von Terroristen befreit?

    • Nicht nur das, es braucht KEIN Personalzuwachs bei der Bundeswehr.

      Denn diese darf gem. GG nicht gegen Feinde im Innern agieren. Da wir aber jährlich eine 6stellige Zahl teuer hineinlassen, muss man den Personalzuwachs bei der Polizei forcieren.

      NICHT von außen droht die Gefahr, sondern täglich wird von innen die Gefahr durch Gewalt ausgeübt.

    • Wenn es niemanden gibt, der das Land verteidigen will, dann gibt es auch niemanden, der Geiseln befreien kann.
      Sie sind eine Schande für den echten Garibaldi.

      -68
      • Ich kann zumindest auf eine zweijährige Dienstzeit zurückblicken, aber damals hatten wir auch einen Verteidigungsminister Helmut Schmidt.

        35
      • Da haben sich die Politiker wohl ein Beispiel an, Die Tribute von Panem – The Hunger Games – Hungerspiele, genommen. Fehlen nur noch die 15 Minuten Städte.

        16
      • @Krampfgiegl
        Warum sind Sie nicht an der ukrainischen Front, um dort Ihre Demokratie zu verteidigen?

        10
      • Krampfgiegl, du bist eine Schande für jedes Land.

        13
      • Welches Land soll man denn noch verteidigen?
        Wir werden von fremden Kulturen überrollt, die die Politiker ins Land holen und werden quasi ohne Gegenwehr übernommen.

        Ich habe einmal meinen Wehrdienst aus Überzeugung geleistet.
        Heute würde ich ihn aus tiefster Überzeugung ablehnen, den Deutschland verkörpert nichts mehr von den Werten, die ich verteidigen wollen würde.

        Heute muss Deutschland nur noch vor den eigenen Politikern verteidigt werden, die dem Land ausschließlich Schaden zufügen.

        Putin ist aktuell unser geringstes Problem.
        Die größten Probleme sind die eigenen und EU-Politiker, die Nato, die WHO, die staatlich finanzierten angeblichen NGO, die die Drecksarbeit der Politik übernehmen, die dafür die Hände in Unschuld waschen will und noch vieles mehr.
        Man braucht Putin für seine dumme Politik Putin als Feind und darum klammert man sich auch den Ukraine Krieg wie ein Ertrinkender.

        11
  • Ja ZWANGSDIENST für Wenige per Los. (In welchen Wohngebieten dann gelost wird darf man spekulieren…)

    Aber gut, warum werden künftig nun nicht auch Urteile, bzw. Ermittlungen per Los entschieden, spart Zeit, Personal und Geld.

    Lachhaft, wer über Menschenleben per Los entscheidet, hat KEINE Regierungsverantwortung zu tragen. Außerdem zeigt es wie es mit der liberalen Demokratie und Rechtsstaat steht, wenn solch Gesetze erlassen werden.

    • Sagen Sie mal, sind Sie’s, @Potzblitz? Der brüllt nämlich auch immer in Großbuchstaben herum.

      -45
      • Geh doch bitte mal deine Medikamente einnehmen.

        20
  • Wird wohl nichts mit der Bodenoffensive…

    • Abzuwarten bleibt, ob Pistorius wie ein preußischer Offizier die persönlichen Konsequenzen aus diesem Desaster zieht.

    • „Wird wohl nichts mit der Bodenoffensive…“
      Na, auch wieder so ein Pazifist, der die wirklichen Aggressoren in dieser Welt nicht benennen will. Ach, hätten wir vor fast 90 Jahren doch so viele Helden des Widerstands gehabt wie Sie heute.

      -53
      • Auch für dich, die Naziführung war links und ihre Losung war, der Feind steht rechts.

        42
      • Krampfgiegl, ich habe Militärdienst geleistet und Sie?

        21
      • Übrigens, Konstatinopel wurde von Kaiser Konstantin gegründet. Er lies sich vor seinem Tod noch taufen.
        Er lies die Hagia Sofia bauen. Konstantinopel war christlich. Von Nuftis reden nur Halalverehrer. Sind Sie einer?

        11
      • Zivildienst? Somit können Sie nicht mitreden. Die einzige Erfahrung die Sie haben sind beim kiffen und dem nichts können.

        14
      • Sie sollten andere nicht als Maulheld bezeichnen, wenn sie selbst der größte Maulheld sind.

        „Wieder so ein Pazifist“ zeigt schon stark in die Richtung, in die sie tendieren. Mir sind 100Tsd. Pazifisten allemal lieber als ein Kiesewetter, als ein Panzer-Toni, als eine Rheinmetall-Strack irgendwas, ein kriegstüchtig Pistorius oder ein Krampfgiegl, die andere Meinungen grundsätzlich als unberechtigt darstellen wollen.

        Als ehemaliger Wehrdienstverweigerer sollten sie zudem die Bälle flachhalten. Egal, wie ehrenwert ihr Ersatzdienst damals gewesen sein mag, sie hätten niemals für diesen Job ihr Leben aufs Spiel setzen müssen, wie es zukünftige Soldaten wahrscheinlich werden tun müssen.

        Was hat der Krieg toten Soldaten gebracht außer den Tod? Für die wirren Ziele verantwortungsloser Politiker kann sich keiner von ihnen noch etwas kaufen. So lange sich diese ganzen Kriegsbefürworter nicht selbst an die Front stellen, sollte niemand anderes dazu gezwungen werden.

        4
      • Strammstehen, dass kennst von deiner Antifa und deiner Mutter.

        10
      • @Halal
        Ich habe Ende der 90er Zivildienst bei psychisch kranken Jugendlichen geleistet. Das war ein ziemlich hartes Brot, mit Schichtdienst und allem drum und dran.
        Darum geht es hier aber nicht, und das wissen Sie ganz genau. Es geht hier um die Verdrehung von Ursachen und Wirkungen.

        -20
      • Krampfgiegl: Halten Sie sich raus, wenn sie ungedient sind.
        Die Zivis hatten ein viel besseres Leben und bekamen mehr Geld und haben Null persönliche Erfahrung was Soldat sein heißt.

        Wir respektieren ihre persönliche Entscheidung, das Angebot des Staates sich mit mit der Gewissenssache heraus zu lügen (ich glaube keine Sekunde daran), aber sie können eben nicht mitreden.

        Und ich füge hinzu: in der klassischen Demokratie ist nur der ein wahlberechtigter Bürger gewesen, der auch seinen Kriegsdienst geleistet hat.

        Das finde ich auch logisch: es ist inakzeptabel, wenn die Drückeberger die anderen, die ihrer Verfassungspflicht nachgekommen sind, in den Krieg schicken. Das ist ja schlimmer als bei den Fürsten! Die sind wenigstens noch auf einem Pferd mit ins Gemetzel geritten.

        3
      • Oh je oh je. Noch so eine Kampfgeige der immer noch im 2. Weltkrieg rumturnt. Nimm noch mehr von dem Zeug dann bist du bald im Mittelalter.

        0
      • „Die einzige Erfahrung die Sie haben sind beim kiffen und dem nichts können.“
        Mein Gott. Ich gebe zu, dass ich ziemlich provokantes Zeug daher rede, aber bestimmt nicht so dermaßen schreiend dummes Zeug wie Sie. Was bilden Sie sich eigentlich ein, wer Sie sind? Der Großmufti von Konstantinopel?

        „Somit können Sie nicht mitreden.“ Ach, noch ein Identitätspolitiker?

        -19
      • @Stoppt …
        Sie wären auch stramm gestanden wie jeder andere Maulheld hier.

        -31
  • Das Problem wäre gelöst, würden nicht nur Männer zur Musterung gezwungen werden. Es ist mir ein Rätsel, warum der Aufschrei der Gleichstellungsfreunde nach Gleichstellung von Frauen bei der Musterung ausbleibt.

    • Verfassung und gesunder Menschenverstand.
      Außerdem dient die heutige Emanzipation nicht zur Gleichberechtigung, sondern zur Bevorteilung von Lesben.

  • Mit einem wieder eingesetzten Wehrdienst würde auch der Zivildienst erneut verpflichtend. Bereits daran ist erkennbar, dass das, was der Verteidigungsminister für „stimmig“ hält, in Wirklichkeit in sich äußerst widersprüchlich ist. Zumindest ist nicht nachvollziehbar, von Staats wegen dazu aufgefordert zu sein, es „freiwillig“ nicht mit dem Gewissen vereinbaren zu können, Dienst an der Waffe zu leisten.

  • Gerecht wäre ein Pflichtdienst für alle, unabhängig von Geschlecht und Musterungsergebnis. Wer nicht zur BW kann oder will, macht eben was anderes.

    • Nein. es gibt keinen Pflichtdienst im GG. Es gibt die Pflicht sein Land zu verteidigen und dazu das Handwerk in einem Wehrdienst zu erlernen.
      Das tut allen gut und erdet die Menschen.
      Ich finde auch das das Experiment in unserem Land deutlich zeigt, dass die jungen Männer so etwas gut gebrauchen können.

  • Man kann es nur immer und immer wieder wiederholen: DIE WEHRPFLICHT IST OBSOLET!

    Die Strategie einer Wehrpflichtarmee besteht darin, den Gegner zahlenmäßig zu überrollen, wobei der einzelne Soldat Verschleißmaterial ist: billig ausgebildet, billig ausgerüstet und wenig motiviert. Bevor man mit einer WP Armee zuschlagen kann muss man erstmal seine Kräfte sammeln. Ein Heerlager voller Soldaten, die gerade mal so mit einem Gewehr schießen können, ist ein gefundenes Fressen für Drohnenangriffe.

    • Kanonenfutter

  • >>ohne ein verbindliches Auswahlverfahren könne der Wehrdienst nicht funktionieren.<<

    Das ist aber seit Stalingrad 'ne Binse. 🤷‍♂️

  • Sagt mal, so weit entfernt ist es ja nicht vom Ursprungsthema…

    Aber, was ist denn in Berlin los? Da gibt es ein „Silent Green Kulturquartier“ in einem ehemaligem Krematorium und die Konrad Adenauer-Stiftung bewirbt eine Veranstaltung „Stadt. Land. Wohnraum? – Der Wohnkongress für alle silent green Kulturquartier“. Wer denkt sich denn sowas Makabres aus, bitte? Gut, es sollen wohl Kulturveranstaltungen dort stattfinden, aber der Name…? Wer hat sich den in dem Zusammenhang bitte ausgedacht? Unfassbar! Wie innovativ soll denn da Wohnraum geschaffen werden? Nur für Alle, die den Film „Soylent Green“ nicht kennen…schaut mal nach… Bei der Eröffnung war auch Jemand vom ZDF-Das kleine Fernsehspiel einer der Redner – diese Filmreihe ist mir unangenehm in Erinnerung geblieben, wegen des Films „Endjährig“. Seitdem bin ich mehr als besorgt, wohin uns die Kultur in diesem Land führen will…mit polit. Unterstützung.

  • Das ist alles nur noch lächerlich. Das Land der Dichter und Denker wurde zum Land der Volldeppen.

    • @Angelique Simon
      Volldeppen gibts und gab es schon immer, in Rauhen Mengen. Die, auf die Du zählen kannst, findest Du aber nicht indem Du dich mit Volldeppen umgibst 😉

    • Ach wissen Sie, das deutsche Volk hat so viel auf dem Kerbholz, da ist der Zustand des „Volldeppen“ doch glatt ein historischer Fortschritt.
      Bestimmt springen gleich wieder ganz viele voller Begeisterung über dieses Stöckchen.

      -25
      • Natürlich „nur“ das deutsche Volk hat was auf dem Kerbholz.
        Das nennt sich übrigens bei wertungsfreier Schreibweise Geschichte.
        Daran sind sie jedoch in ihren Beiträgen niemals interessiert.

        Und wer Stöckchen wirft, sollte sich nicht wundern, wenn sie zurückgeworfen werden. Oder warum schreiben sie hier, wo Apollo doch so schrecklich für sie ist.
        Sie wollen hier immer mitteilen, wie überlegen sie doch gegenüber den armen Menschen hier im Forum sind.
        Dieses Ansinnen zeigt jedoch, dass sie genau das Gegenteil davon verkörpern.

        5
  • Genial finde ich, Judenfeinde zu tausenden importieren und gleichzeitig sich im Ausland wichtig machen. Sorry, ihr könnt es nicht.

    • Vor allem, die Typen dann verteidigen zu sollen.

  • Hätte man den Wehrdienst & den Zivildienst nicht abgeschafft wäre es besser für das Land gewesen .
    Denn geschadt hat es vielen nicht , im Gegenteil .
    So haben Politiker , wie sooft falsche Entscheidungen getroffen .
    Und jetzt spielen sie sich auf und wollen Lotterie spielen wer zum Wehrdienst muss oder soll .
    Amateure am laufenden Band .

    • Woher wollen Sie wissen, ob es den Wehrpflichtigen nicht geschadet
      hat? Militärdienst ist keine Pfadfinderei und manche Vorgesetzte waren
      echte Arschlöcher.

      • Und? Auch von Arschlöchern konnte man lernen wie man kein Arschloch wird.
        Was ist falsch am lernen?

        -1
  • So wird das NIX mit der „Kriegstüchtigkeit“ #Pistolerus

    • Pistorius ist mE hoch überschätzt.
      Ich werde in sieben kalten Wintern nicht verstehen, warum der lt. Umfragen so beliebt ist.

      • Wo die Sonne der politischen Genialität niedrig steht, werfen Zwerge lange Schatten.

        0
      • Er hatte drei Vorgängerinnen. Das reicht um hoch geschätzt zu werden.

        0
  • War auch eine schwachsinnige Idee. Da hätte es gleich wieder Klagen wegen Wehrgerechtigkeit gegeben. Art 3 usw., was auch richtig gewesen wäre.
    Entweder nur Freiwillige, dafür müssen sie es attraktiv machen – das wird unbezahlbar und bringt erfahrungsgemäß zu wenig Qualität, oder allgemeine Wehrpflicht wie früher. Das war gut, haben sie aber kaputt gemacht. Vollidioten.

    Nach 1989 hätten sie die Bundeswehr zu einer Miliz wie in der Schweiz umformen können und mE müssen. Das entspricht der Friedensvorgabe des GG.

  • Millionen hätten eine Bringschuld!

  • Die jungen Leute, die ich kenne, planen fast alle ihre Auswanderung. Favorit ist
    Dänemark. Wenn das repräsentativ ist, brauchen wir über eine allgemeine
    Wehrpflicht nicht mehr zu reden. Ob noch etwas aus der linken Blase kommen wird,
    kann ich nicht sagen, erscheint mir aber unwahrscheinlich, denn dort gilt ja immer noch
    die Parole: „Soldaten sind Mörder“

  • Was genau soll ich denn verteidigen?
    Die verlogene Presseblase? Die linksgrünversifften Deutschlandhasser? 5 Millionen Migranten? Die Regenbogenflagge? UnsereDemokratie™ vielleicht?

    Nein Leute, 40 Jahre habt Ihr auf Soldaten gespuckt, die Kanzlerin wollte keine Deutschlandfahnen mehr sehen, Vaterland verachtet.
    Ich bin nicht mehr stolz auf mein Land – und bald ist es auch nicht mehr meines.

    • 👍👍👍

    • „Ich bin nicht mehr stolz auf mein Land – und bald ist es auch nicht mehr meines.“
      Sie können hingehen, wo Sie wollen: Sie werden der Deutsche bleiben, Sie werden nicht so willkommen sein, wie Sie sich das einbilden, und ws. stimmt noch nicht einmal, was Sie so großmäulig ankündigen.

      -25
      • Die Politiker in den letzten 20 Jahren haben unser letztes bisschen Gutes Ansehen noch zerstört!
        Und der rasante Abstieg wird immer schlimmer von Jahr zu Jahr!
        Jetzt ist mittlerweile „Made in Germany“ nichts mehr wert… nur teuer
        Gute Nacht

        6
      • Wow, sie haben eine Glaskugel daheim und sagen den Menschen hier ihre Zukunft voraus. Kümmern sie sich doch auch einmal um sich selbst; in meiner Glaskugel sehe ich schlechtes Karma für sie und zu viele schlechte Schwingungen, die sie hier im Forum ausleben.
        Das ist für alle Seiten kein Gewinn.

        2
  • was juckt mich Dänemark? Die haben einen König und den Habeck. Können sie beides gerne behalten. Losverfahren ist Grundgesetzwidrig.

  • Wollen die das Losverfahren, damit ihre Leute ja nie ausgelost und in den Krieg geschickt werden?

  • Wie schön, dass es schon bald heißen wird: „Illegitime Bundesregierung geplatzt!“

  • Die sollen einfach ehrlich sein und ihren gewollten und geplanten „Kriegsdienst“ einführen.
    Dann wissen wir alle, woran wir sind und können entsprechend handeln.
    Aber ich verabscheue es, wenn sie uns andauernd für so blöd halten, wie sie selber sind!

  • Die Polit-„Elite“ war aber auch einfach nicht clever. Wenn man schon die Staatsbürgerschaft an „Fachkräfte“ verramscht, hätte man zumindest 2 Jahre BW-Pflichtdienst zur Voraussetzung machen können. Es ist ein Millionen-Pool junger kräftiger z.T. kampferprobter Männer, wovon die allermeisten nicht ernsthaft anderweitig beschäftigt sind, als hochgelobte „Fachkräfte“ aber sicher gut genug für die BW wären. Etwas Gegenleistung wäre auch nciht verkehrt fürs großzügige Bürgergeld, fürn Familiennachzug, Verzicht auf (sonstige) Integrationsleistungen, Verzicht auf Sanktionen beim Schwänzen von Sprachkursen etc.

  • Warum für ein Land kämpfen, dass gegen das Volk regiert, undemokratisch ist (Brandmauer), dem Bürger seine Ideologie aufzwingen will, mit noch höheren Beiträgen und weiteren geplanten Steuern aussaugt und auf den Straßen nicht schützt? Und für unser Land? Ehe man sich`s versieht landet man in Afghanistan oder sonstwo und darf für Fremde den Kopf hinhalten.

  • Der Wehrdienst war eingeführt und gesellschaftlich akzeptiert. Dass sie ihn „ausgesetzt“ hat, war nur ein kleiner Baustein der Zonenwachtel um Deutschland niederzureissen.

    • Zonenwachtel finde ich gut. Ich habe damals gesagt, dass ich der Frau noch nicht mal einen Kiosk übergeben würde. Was haben die guten Deutschen mich angesehen.
      Ich würde ihr den Prozess machen wegen Hochverrat. Einsitzen bis zum Ende halte ich für die Frau für angemessen.

      • Aber im Grunde gruselt es mich viel mehr vor der Dummheit unserer Mitbürger, dass die die Tante so lange toll fanden.

        2
  • Soso. Wir haben ein Gleichstellungsgesetz. Aber nur Jungs sollen.
    Und von denen auch nur, wer den Zettel ausfüllt.
    Als 18-jähriger Bub würde ich mich heute noch mehr verarscht fühlen, als ich mich damals gefühlt habe als ich eingezogen worden bin.

    Und wer zum Teufel glaubt ernsthaft, wir brauchen eine Armee, weil wir „überfallen“ werden.
    Vom Russen? Man kann den Russen alles bezichtigen. Aber der ist nicht soo so blöd ist in dieses Land „einzufallen“. Was soll er hier? Keine Bodenschätze. Kein sonstwas, was sich lohnen würde. Der müsste erstmal die Infrasruktur reparieren um von Ost nach West zu kommen.
    Danke. Da hat das Verhängniss im Hosenazug und Nachfolgende schon gesorgt, dass sich hier nichts mehr lohnt.

    …und der eigentliche Feind sitzt brezelreit bereits im Land, wurde eingeladen, hofiert und mit Geldgeschenke überhäuft…

Werbung