Erneut wird gegen die Journalistin Anabel Schunke ermittelt – in einem von der Betroffenen selbst auf X veröffentlichten Schreiben teilt ihr die Polizei Bremen mit, dass von ihr erstmals personenbezogene Daten durch die Sicherheitsbehörde gespeichert wurden.

Die Mitteilung ist zusätzlich mit dem Hinweis versehen, dass die Speicherung der Daten im Zuge der Einordnung als „PMK – rechts“ getätigt worden sei. PMK steht dabei für „politisch motivierte Kriminalität“. Weitere Hinweise oder eine Begründung lieferte die Bremer Polizei dabei nicht.

Es heißt lediglich: „Gemäß Paragraf 51 Absatz 5 Satz 1 Bremer-Polizei-Gesetz ist die Polizei berechtigt, in den Fällen in denen bereits Daten zu einer Person vorhanden sind, personengebundene Hinweise, die zum Schutz dieser Person oder zum Schutz der Bediensteten der Polizei erforderlich sind, oder weitere Hinweise, die geeignet sind, dem Schutz Dritter oder der Gewinnung von Ermittlungsansätzen zu dienen, hinzufügen.“ (sic)

Weshalb wird gegen Schunke ermittelt? Die Journalistin erklärt gegenüber Apollo News, dass es dabei um Ermittlungen wegen des Verdachts auf Volksverhetzung gehe. Das Kuriose: Sie gibt an, von der Anzeige erst durch das Mitteilungsschreiben der Polizei Bremen erfahren zu haben – denn daraufhin habe sie in Bremen angerufen und Auskunft erhalten. Die Mitteilung über die Anzeige selbst habe sie bislang noch nicht erreicht.

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Wie Schunke gegenüber Apollo News weiter mitteilt, geht es dabei um eine Auseinandersetzung mit den beiden antiisraelischen Islam-Influencern „Maestro“ und „Aggressionsprobleme“ (Serhat Sisik). Einen Social-Media-Beitrag, in dem sie als „rechts, Nazi und rassistisch“ dargestellt worden sei, habe sie kommentiert. Darin habe sie geschrieben, dass Muslime „die eigentlichen Nazis der Neuzeit“ seien. Weiter schrieb sie: „Ihr hasst Juden. Ihr hasst Christen. Ihr hasst euch untereinander.“ Den Post habe sie infolge von Drohungen gegen sich gelöscht.

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Dennoch hat der Social-Media-Beitrag nun laut Schunke für Ermittlungen gesorgt. Auf Anfrage von Apollo News wollte sich die Polizei Bremen nicht zu dem Vorgehen gegen die Journalistin äußern – ein Sprecher teilte mit: „Die Polizei Bremen gibt generell keine öffentliche Auskunft über die Speicherung oder Nicht-Speicherung von Daten zu Einzelpersonen oder Institutionen.“ Man weist außerdem darauf hin, dass „grundsätzlich betroffene Personen das Recht haben, auf Antrag Auskunft über bei der Polizei Bremen über ihre Person verarbeitete personenbezogene Daten zu erhalten.“

Anabel Schunke ist eine der prominentesten Stimmen in der konservativen Online-Medienlandschaft im deutschsprachigen Raum. Nun wird sie von der Bremer Polizei als rechtsmotivierte Tatverdächtige geführt – und das lediglich aufgrund einer Äußerung im Internet. Schunke selbst kam aufgrund von Äußerungen im Internet bereits mehrfach in Kontakt mit Gerichten und Staatsanwaltschaften – bislang wurde sie jedoch nie rechtskräftig verurteilt.

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