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Wirtschaftslage
Wegen Irankrise: Plötzlich bringt SPD-Fraktionschef Miersch wieder neue Staatsschulden ins Spiel
Neue Staatsschulden wegen des Irankriegs – Diesen Vorschlag macht jetzt SPD-Fraktionschef Matthias Miersch angesichts der anhaltenden Blockade der Straße von Hormus. Erst im vergangenen Jahr hat Schwarz-Rot ein Sondervermögen in Höhe von 500 Milliarden Euro verabschiedet.
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SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat in einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung neue Staatsschulden aufgrund des Irankriegs ins Spiel gebracht. Demnach könne man, falls die Krise anhalte, die Schuldenbremse erneut aussetzen – offenbar um die deutsche Wirtschaft mithilfe von Subventionen am Laufen zu halten. So meinte der SPD-Politiker: „Der Staat hat die Aufgabe, einen Zusammenbruch unserer Wirtschaft zu verhindern.“
Die mögliche Schuldenaufnahme bringt er jedoch nur zögerlich ins Spiel: „Ich will keinen Teufel an die Wand malen, aber natürlich müssen im schlimmsten Fall alle Optionen auf den Tisch.“ Möglich seien etwa die Ausrufung einer Notlage und ein Überschreitungsbeschluss. Er begründet die Möglichkeit mit der Unklarheit über den Ausgang der Krise im Nahen Osten. Seit Wochen wird die Straße von Hormus – eine für den Welthandel wichtige Meerenge – infolge des Kriegs der USA und Israels gegen das iranische Mullah-Regime blockiert.
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„Das ist bitter“, kommentiert Miersch das Weltgeschehen. Die Blockade der Straße von Hormus habe „Auswirkungen weit über den Ölmarkt hinaus: Es geht längst nicht nur ums Tanken oder Fliegen, ganze Lieferketten drohen zu reißen, mit massivsten wirtschaftlichen Auswirkungen“, so der SPD-Politiker weiter.
Es wäre bereits das zweite Mal innerhalb der vergangenen anderthalb Jahre, dass CDU und SPD unter der Führung von Bundeskanzler Friedrich Merz eine massive Neuverschuldung durchführen würden: Nach der Bundestagswahl im Februar 2025 drückte der damals noch designierte Kanzler ein Sondervermögen über 500 Milliarden Euro durch den eigentlich schon abgewählten Bundestag. Offiziell sollte es für Investitionen in die Infrastruktur genutzt werden – Auswertungen zeigen jedoch, dass das Geld zu großen Teilen zweckentfremdet wurde.
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Noch mehr Schulden … Super! Das wäre dann der endgültige Todesstoß für Deutschland.
Ich sage nur, 95% vom „Sondervermögen“ verballert und verschenkt, die Kassen schon wieder leer!!
Zitat: „So’n Ei, das geht vom Rückenmark ins Gehirn und dann wirst du blöde und dann wählst du die SPD!“
Nun, Staatsschulden sind auch nur verzögerte Steuererhöhungen – also, wieder mal nur der alte Sozialistenvorschlag: Nehmt den Leuten das Geld weg und erfindet dafür viele neue, bonbonbunte Euphemismen!
Wenn ich mich verschulde aber du musst es zurück zahlen.
Genau das erleben wir hier.
Werft sie aus der Regierung
Verhaftet sie und sperrt sie weg.
Sie berauben das Volk.
Nun, werter Tilox, das läuft ja nicht nur mit den Schulden so.
Gesetzt, Sie laden Leute zum Kaffee zu sich ein, erwarten aber, daß ich Ihnen dafür Kaffee, Kuchen und das Geschirr auf meine Kosten zur Verfügung stelle.
Genau so läuft es doch mit dem ganzen „westasiatischen“, maghrebinischen und „subsaharischen“ Gelichter, das irgendwelche Leute immer noch ebenso krampf- wie krankhaft zu uns einladen und dabei erwarten, daß ich dafür aufkomme, obwohl ich dazu nie befragt wurde – geschweige denn zugestimmt habe.
Der Michel glaubt ja immer noch, es wäre Vermögen. Denn schaue ich mir die Umfragen an, dann zweifle ich das der deutsche Michel überhaupt noch etwas versteht! Außer, Bahnhof und Koffer klauen!
Die Insolvenzverwalter von Deutschland brauchen neue Schulden!!!
Hat jemand etwas anderes vom Altparteien Kartell etwas anderes erwartet?
Vielleicht wie Sachsen-Anhalt die Corona-Notlage ausrufen?
Neue Schulden wegen des Iran-Krieges und das aufgenommene Geld gleich nach Kiew und in die sinnlose Rüstung weiterleiten! Bravo, das nenne ich eine gute Idee! 👏👏👏👏👏👏👏
50% des Geldes ist auf Schwarz Geld Konten eingegangen! Und die Bestätigung dafür liefern uns die deutschen Empfänger immer wieder lauthals. Es sind die Politiker die diesen Krieg immer weiter und länger treiben wollen! Sie sind gar nicht an einem Ende interessiert!
Keine Schulden machen, aber ein Sondervermögen müsste doch möglich sein, ab besten gleich mehrere Billionen dann müsste nicht mehr so sehr gespart werden🤗
Nicht vergessen es gilt ja auch die korrupte Ukraine zu unterstützen.
Ein Beispiel: wie kann es sein das die im Krieg befindende Ukraine einfach so für 100 Mio. US Waffenhilfe im korrupten Sumpf in der Ukraine verschwinden?
Alles Säulenheilige in der Ukraine!!!
Sparen scheint für die spd und dadurch auch für die cdu ein Fremdwort, wenn nicht sogar ein Schimpfwort zu sein.
Ein Bild, Eine Aussage…..
Der braucht nicht den Teufel an die Wand malen: der steht schon im Raum.
Super Vorschlag 👍 lassen Sie mich raten… mit dem Parlament von 1982
Wie wäre es, wenn Minister und der Kanzler sich mal um das Wohlergehen des Deutschen Volkes kümmern würden, als durch die Welt zu reisen, auf dicke Hose machen und unser Geld zu verteilen. Vielleicht laufen sie mal ohne Personenschützern durch unsere Bahnhöfe, unterhalten sich mal mit dem Rentner, der gerade die Pfandflaschen aus dem Papierkorb grabbelt und dem Handwerker auf dem Bau, was er von der Abschaffung des Ehegattensplittings und der Abschaffung der Familienversicherung hält. Es gibt ja so eine blaue Partei, die den Kontakt zur Bevölkerung hält und ihnen nicht immer vorwirft, zu larmoyant zu sein.
Und immer wieder sag ich es; Sozialisten können am besten mit dem Geld anderer Leute umgehen!
Nicht mal das.
Das ist mir schon lange klar, dass unser „Ein-Billionen-Sondervermögen“ nur der Auftakt war.
Allein um die EU zu retten, werden sie Deutschland ausweiden wie eine Schlachtsau.
Deutschland ist tot, die EU lebt!
Zwei Fliegen mit einer Klappe!
Nie sparen, imner nur das Geld der Steuerzahler rausschmeißen. Dazu massive Steuererhöhungen. Zu was anderem ist diese Regierung nicht mehr in der Lage. 90 Mrd für die korrupte Ukraine mit 25 Prozent Anteil Deutschland, gerade wieder 250 Mio für erneuerbare Energien in Südafrika.
Anscheinend tangiert das aber die Masse nicht, den sonst hätten sie schon längst anders gewählt! Also weiter so, denn es ist noch nicht bitter genug!
Die Masse ist perse dumm wie Bohnenstroh.
Wie sollte die Masse etwas tangieren, was sie nicht mal begreift?
Selbst Cäsar hat schon gewusst, Vox populi vox Ox. Die Stimme des Volkes ist die Stimme der Ochsen.
Ich kenne strohdum .Was ist perse dumm?
Wer „perse“ schreibt, der sollte Mitbürger nicht als „dumm wie Stroh“ bezeichnen.
Wer glaubt, Eure Wunschregierung machte keine Schulden, um ihre prospektiven populistischen Wahlgeschenkversprechen zu erfüllen, der glaubt auch, dass „Zitronenfalter Zitronen falten“, wie manche hier zu sagen pflegen.
Wie würde denn Ihre Wunschregierung aussehen?
Es langt schon den meisten Bürgern was deine WUNSCHREGIERUNG da grade abzieht, die haben nämlich die Schnauze gestrichen voll davon!!
Zumindest würde die AfD erstmal ALLE Einsparpotenziale nutzen.
Das allein wird gegen alle Widerstände zu einer Mammutaufgabe.
Sparen ohne zu sparen funktioniert eben nicht.
An wem würde gespart?
Am Ausland, an der EU, an den Illegalen, an den NGOs, am Beamtenstaat, vermutlich auch an der Ukraine – das sind im Moment unsere größten Schuldentreiber.
Wer das nicht anpackt, zwingt DE einzupacken.
@Gerald Franz vom Odenwald
Schreien Sie nicht herum. Das ist nicht meine Wunschregierung, und mir passt das alles auch nicht. Ich bin anscheinend nur so dumm und naiv, mir auch von anderen Regierungen keine Verbesserung zu versprechen.
Wenn ich hier dem widerspreche, was hier gesagt wird, dann heißt das nicht, dass ich dem Geschwätz von dem Miersch zustimme. Wenn Leute wie Sie diesen ganz einfachen Sachverhalt verstünden, dann wäre die AfD bundesweit schon bei 35 % Zustimmung und nicht 25 %.
@Sommer2
Schwarz-Gelb nach altem Zuschnitt, aber es hat keinen Sinn, sich eine Vergangenheit zurückzuträumen, die vermutlich auch nicht besser war; „schwarz“ und „gelb“ gibt es ja sowieso nicht mehr. Und die AfD geht in eine Richtung, die ich nicht haben will — siehe Rücktritt Lucassen, den ich für eine der vernünftigeren Stimmen in der Partei halte.
Ich habe keine Ahnung, wen ich noch wählen soll.
Wie sagte einst Wehner über Brandt? „Der Herr badet gern lau.“
Exakt diese Einschätzung gilt auch zu 100% für Miersch, der JEDE Gelegenheit nutzt, um die von Sozialisten ungeliebte Schuldenbremse zu zerstören.
Bloß nicht mal sparen, immer mit dem großen Bagger Schulden fabrizieren und die Milliarden für den sozialistischen KONSUM verbrennen.
Miersch, wie wäre es denn mit Diäten- und Pensionserhöhungen um 200%, bevor Sie den Laden endgültig versenken?
StaatsSCHULDEN machen sind die KERNKOMPETENZ von Sozialisten jedweder Couleur. Wenn sie sonst schon nix können, aber das Geld anderer Leute verschleudern, das konnten sie schon immer vorzüglich und absolut SCHAMFREI !
„Was passiert, wenn in der Sahara der Sozialismus eingeführt wird? Zehn Jahre überhaupt nichts, und dann wird der Sand knapp“. Franz-Josef Strauß.
Schulden kann man nie genug machen. Man kann heute miese Politik fortsetzen und braucht keine Verantwortung dafür zu übernehmen. Ich glaube, einer der größten Verfassungsfeinde ist die frühere Arbeiter- und heutige Ausländer- und Faulenzerpartei.
Richtig- alles liegt klar auf der Hand und doch wählt der Michel immer noch diesen Haufen..
Diese Regierung arbeitet nachhaltig, sie sorgt dafür, daß nicht nur unsere Kinder sondern auch unsere Enkelkinder noch einen Schuldenberg erben, der nicht zu bewältigen ist. Und wofür? Bessere Infrastruktur – negativ, bessere Bildung- negativ, mehr Sicherheit auf den Straßen- negativ, gesunde Sozialsysteme- negativ, mehr Geld für NGOs – positiv, mehr Geld für Entwicklungshilfe- positiv, mehr Geld für die Ukraine – positiv, höhere Diäten- positiv, mehr Meldestellen- positiv. Es wird Zeit, daß wir eine Regierung bekommen, die ihren Amtseid ernst nimmt.
Jeder Krieg ist dieser Regierung willkommen damit sie einen neuen Grund haben uns, das Geld aus der Tasche zu ziehen.
Hauptsache das Geld bleibt NICHT bei der Deutschen Bevölkerung.
Ich begreife es nicht wie man solche Leute immer und immer wieder wählt.
17 Cent für uns eine kräftige Diäten Erhöhung für Politiker.
und Milliarden für ein korruptes Land.
Nicht nur 1 korruptes Land,Südafrika,Syrien,Libanon,Afghanistan usw.
Heute sind es Staatsschulden.
Doch die Regierung wird sie nicht zurück zahlen, sie verschenkt das Geld in die Welt.
Dann folgt die Enteignung des Volkes.Geld, Gold, Immobilien usw., wenn das aufgebraucht ist sind wir allen arm.
So funktioniert der Sozialismus der SPD.
Kuba ist wenigstens Warm.
Das ist der Pinocchio fünf Jahresplan, unter zuhilfe Nahme der Schuldenexperten von Schwarzfels.
Und im Hintergrund ziehen Rothschild, Rockefeller und BlackRock die Fäden!
Die verantwortungslosen ungebildeten brandstifter rufen nach der angeblichen Brandbekämpfung .. Ich bin sprachlos und mir fehlen die Worte..
Ja Herr Miersch Genosse von der Geldvernichtung Partei ist Klar!, dass alte Schuldenpaket ist ja schon zu 95% nutzlos verballert und verschenkt worden, da müssen ja ganz schnell wieder neue Hunderte Milliarden „Sondervermögen“ her, es kann ja nicht sein das schon wieder die Kassen leer sind!! Habe noch einen GANZ Sicheren Tipp, den ALTEN Bundestag noch einmal einberufen mit dem klappt das zu 100%, ihr seid ja bei „Unserer Demokratie“ immer sehr erfinderisch was das anbetrifft!! Vom Münchhausen und seiner Union ist da kein Wiederstand zu befürchten der frisst euch ja sowieso aus den Händen, also ran an die Buletten da geht noch was!
Das sind die selben Leute, die gern fragen: „Was wollen wir eigentlich unseren Kindern und Enkeln hinterlassen?“
Die Antwort gibt er selbst: Schulden, Schulden und nochmal Schulden!