Keine Ermittlungen
Wegen Belästigungsvorwürfen: Grüner Bundestagsabgeordneter als Direktkandidat abgewählt
Wegen Belästigungsvorwürfen wurde der Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar nicht erneut als Direktkandidat der Grünen in Berlin-Pankow aufgestellt – obwohl er die Wahl zuvor bereits einmal gewonnen hatte. Gelbhaar streitet die Vorwürfe ab, auch Ermittlungen finden derzeit nicht statt.
Von
Belästigungsvorwürfe haben die politische Karriere des Grünen-Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar vorerst durchkreuzt. Aktuell vertritt der Politiker den Wahlkreis Berlin-Pankow als Direktkandidat im Bundestag. Am Mittwoch wollte sich Gelbhaar bei einer Wahlversammlung der Grünen-Pankow erneut aufstellen lassen, unterlag jedoch seiner Konkurrentin Julia Schneider deutlich. Laut den Angaben des Kreisverbandes erreichte Schneider 85,3 Prozent aller Stimmen. Sie ist derzeit noch Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses.
Erst vor einigen Wochen hatten mehrere Frauen anonym Belästigungsvorwürfe gegen Gelbhaar erhoben. Mittlerweile geht er dagegen juristisch vor und bezeichnete sie in einer Stellungnahme als „Lüge“. „Ich weiß seitdem, dass es sich bei diesem Vorgang um eine in Teilen geplante Aktion handeln muss. Das Ziel ist, mich massiv zu diskreditieren, […]. Das ist schlichtweg kriminell“, heißt es weiter.
Werbung
Offensichtlich schenkte die Mehrheit der Mitglieder auf der Wahlversammlung Gelbhaar keinen Glauben. Noch im November wurde der Bundestagsabgeordnete mit 98,4 Prozent der Stimmen erneut als Direktkandidat aufgestellt, erst die Wiederholung der Wahl, die nach Aufkommen der Vorwürfe anberaumt wurde, führte dazu, dass Gelbhaar doch abgewählt wurde.
Da er aufgrund der Vorwürfe nicht auf die Landesliste der Grünen aufgestellt wurde, gilt sein Ausscheiden aus dem Bundestag als sicher. Schnell hatte sich die Partei gegen Gelbhaar gewandt, so riet ihm der Kreisvorstand der Grünen zum Verzicht auf eine Direktkandidatur. Denn ein Wahlkampf sei für ihn „mit großen Risiken“ verbunden, heißt es. Diese Entscheidung wurde auch von Bundes- und Landesspitze gebilligt.
Kurioserweise wird trotz der medial erhobenen Vorwürfe gegen Gelbhaar nicht ermittelt. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur. Es würden keine Anzeigen gegen Gelbhaar vorliegen, auch eine Ermittlung von Amts wegen sei wegen der zu vagen Vorwürfe bislang nicht möglich. Seine Kandidatur musste der Grünen-Politiker nun dennoch abgeben. Gelbhaar ist seit 2017 Mitglied des Bundestages.
Sie haben brisante Insider-Informationen oder Leaks? Hier können Sie uns anonyme Hinweise schicken.
Mein Mitleid hält sich in Grenzen. Ist er doch Teil dieser Sekte.
Die Revolution frisst ihre Kinder.
Vorab ich kenne diesen Mann nicht und mir ist auch nicht bekannt ob er was gemacht hat.
Nur es funktioniert immer, einfach mal gegen einen Mann Belästigungsversuche in den Raum stellen und schwups ist Mann in der neuen woken Grünen Welt seinen Posten los, Früher galt die Unschuldsvermutung bis die Schuld bewiesen ist, heute reichen einfache Vorwürfe.
Hmmm…. bekommt da einer der woken & GRÜNEN die Medizin zu schmecken, die seine PARTEI, die IMMER Recht hat, sonst gegen unliebsame politischen Gegner auffährt, bloß weil er XY & weiß ist, gar kritisch gegen den GRÜNEN Gürü Habeck opponiert?
Sollte er aber unschuldig sein, dann könnte dieses Manöver im Nachgang für die GRÜNEN ein deftiges Eigentor werden.
War da jemand nicht konform genug?
Wie kann jemandem, der bereits als Direktkandidat aufgestellt ist, die Kandidatur wieder abgenommen werden? Ist das rechtlich überhaupt zulässig? Ach so, die Wahl wurde nur rückgängig gemacht…
Typisch die Grünen – ich erinnere mich noch an den seinerzeit verbittert geführten Kampf der Realos gegen die Fundis, nun sind es Frau gegen Mann.
Ist das nicht analog zum Faser-Böhmermann-Schönbohm-Konstrukt, ich setze selber Gerüchte in die Umwelt, aufgrund derer ich dann jemanden queruliere kann (zB im Fall Schönbohm, Entlassung)…