Werbung:

Werbung:

Visa- und Finanzsperren

Wegen AfD-Einstufung: USA erwägen wohl Sanktionen gegen Verfassungsschutz-Beamte

Einem Spiegel-Bericht zufolge planten die USA, auf die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ mit Sanktionen gegen Verfassungsschutz-Beamte zu reagieren. Das US-Außenministerium will das weder bestätigen noch dementieren.

Von

Das State Department unter Außenminister Rubio ist scharfer Kritiker des deutschen Umgangs mit der AfD – offenbar hatte man deshalb auch Sanktionen gegen Staatsdiener erwogen. (IMAGO/Kyodo News)

Werbung

Die US-Regierung erwägt offenbar seit geraumer Zeit, Sanktionen im Stile derer gegen die Organisation HateAid auch auf den deutschen Beamtenapparat auszuweiten – konkret auf den Verfassungsschutz. Das berichtet der Spiegel. Dem Bericht des Magazins zufolge störte sich die Administration von Präsident Donald Trump am Vorgehen der Ämter gegen die AfD.

Berufen wird sich dabei auf mehrere ehemalige US-Beamte. Die Einstufung der Alternative für Deutschland als „gesichert rechtsextremistisch“ habe Washington verärgert, sodass man Sanktionen gegen die Verantwortlichen erwog. Betroffen hätte dies wohl vor allem das Bundesamt für Verfassungsschutz.

Werbung

Neben Einreisebeschränkungen, wie sie jüngst die Chefinnen der Zensor-Organisation HateAid trafen, sollen dabei auch finanzielle Sanktionen erwogen worden sein, die Betroffene vom internationalen Zahlungsverkehr weitgehend abgekapselt hätten.

Die Existenz solcher Pläne oder Überlegungen wollte ein Sprecher des US-Außenministeriums auf Spiegel-Anfrage weder bestätigen noch dementieren: „Wir erörtern keine internen Beratungen und geben keine Vorabinformationen zu Rechenschaftsmaßnahmen.“ Der Sprecher verwies auf einen X-Post von Außenminister Marco Rubio aus dem Frühjahr. Darin hatte er die Überwachung der AfD durch den Verfassungsschutz scharf kritisiert: „Das ist keine Demokratie – das ist verkappte Tyrannei.“

Werbung

...
...

Die AfD wurde im Frühjahr durch das Bundesamt für Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft – weil die Partei gegen diese Maßnahme gerichtlich vorgeht, ruht die Einstufung mitsamt der damit verbundenen Sonderbefugnisse für den Inlandsnachrichtendienst vorerst. Aus den USA hatte es dazu prompt scharfe Kritik gegeben. Schon im Februar hatte US-Vizepräsident JD Vance den Umgang mit der AfD und das Prinzip „Brandmauer“ als undemokratisch kritisiert.

mro

Weiterlesen

Werbung

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Strafbare Inhalte, Beleidigungen oder ähnliches sind verboten (hier unsere Kommentar-Richtlinien). Kommentare sind auf maximal 1.000 Zeichen limitiert.

Sie haben bereits ein Benutzerkonto? Melden Sie sich bitte hier an.

242 Kommentare

  • Papst Pius sagt:

    Gott, mir rinnt eine Träne der Freude die Wange hinab. 🇺🇸🇺🇸🇺🇸🇺🇸🇺🇸🇺🇸🇺🇸🇺🇸🇺🇸🇺🇸🇺🇸👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍

    462
    Antworten
    • Die Schweiz sagt:

      Mir auch…🇨🇭

      254
      Antworten
      • Wolfgang sagt:

        Eine vernünftige Entscheidung.

    • Horst Voll sagt:

      Stelle mir grad vor, wie die beim Einsteigen ins Flugzeug wieder herausbegleitet werden: „I‘m sorry, Mr. Haldenwang, no permission for you to enter the United States.“ 🇺🇸 🤣

      343
      Antworten
      • Papst Pius sagt:

        Viel effektiver sind Kontosperrungen, Einfrieren von Vermögen. Ich hoffe sehr das dies noch kommt für alle Mitarbeiter aller Deutschen VfS-Behörden.

        279
        Antworten
        • Willy Wimmer sagt:

          Ja, Einreisesperre ist blöd, aber bei der Klientel verschmerzbar.

          Richtig spannend wird setzen auf No-Fly Lists und Ausschluss von Swift und Visa / Mastercard.

          180
        • Berti sagt:

          Sehe ich auch so, das würde sie schwer treffen.
          Allerdings würde es keinen Lerneffekt erzielen. Dazu sind die zu ………
          Mehr sag ich nicht.

          54
        • Wortleser sagt:

          @Gomit
          Echt ?
          Und was stand drin ?

          2
        • Gomit Wolf sagt:

          Ich habe vor 2 Monaten Präsident Trump über Messenger mehrere Nachriichten geschickt, dargestell, was hier in D abgeht und habe tatsächlich Nachricht bekommen.
          Es kommen noch schlimme Zeiten auf unsere Regierung zu.

          25
        • Artemis sagt:

          Richtig! Den Sumpf trocknet man nur aus wenn der Geldhahn abgedreht wird. Unter anderem sollen sie alle ihre eigene Medizin schmecken.

          7
        • dr weiss sagt:

          alice und trump… sind vermutlich unsere rettung vor politidioten und denkverweigerer – diesen monat noch…!!! sch-merz lass nach… geh einfach fort… weit fort…

          6
      • Auslachen ist die beste Medizin sagt:

        so weit kommen die gar nicht.
        Bei der Passkontrolle werden die schon zurück geschickt.

      • ASt Weber sagt:

        He is also known as Mr. Haltungszwang – and be aware, this doesn’t mean it as his nickname.

      • der schöne Karl sagt:

        Mit Haldewang träfe es den Richtigen. Merkel wäre cool. Handschellen und Fußfessel für ihre kurzen Stempel.

    • Silke S. sagt:

      Mir ganze Tränenbäche 🙂

    • Sven Korte sagt:

      Autsch! Die erhalten aber im Moment wirklich eine Schelle nach der anderen!

    • ThomBa sagt:

      Das ich das noch erleben darf, herrlich. Bei diesen Entscheidungen schwingt ja im Hintergrund noch ganz Anderes mit: das hat Auswirkungen auf Bewegungsfreiheit, Einschränkungen der Finanzen bis hin zu Kündigungen der Konten, also das volle Programm, was diese linken Krähen den Konservativen vor den Latz geknallt haben. Gute Botschaft 👍🚀😃

  • Nico sagt:

    Die amerikanischen Geheimdienste wissen genau was hier im Hintergrund abgeht.

    387
    Antworten
    • Wollen Wir das schaffen Und wer ist Wir sagt:

      Das ist keine Demokratie – das ist verkappte Tyrannei.“
      Danke Mr. Rubio

      315
      Antworten
    • ajadawajawat sagt:

      Das vermute ich auch.
      Hinzukommt, dass die US-Geheimdienste wahrscheinlich halbwegs neutral auf das miese Geschehen schauen,
      und wahrscheinlich zudem auch über tiefe Einblicke in die politisch indoktrinierten Umtriebe der gegen die AfD aufgestachelten sog.“Verfassungsschützer“ verfügen.
      Die US-Geheimdienste wissen es doch schon lange: Sammle mal als AfD-Politiker alte Briefmarken, schon biste für die sog. Verfassungsschützer „gesichert“ ein „Rechtsextremer“.
      Ganz der Humor der Amerikaner 😉

      118
      Antworten
      • erwischtt sagt:

        wathattnduda fürn geilen Nickname 🙂

      • erwischtt sagt:

        Platzhalter

      • Urm sagt:

        Die US-Dienste halbwegs neutral…
        So naiv darf man heute eigentlich nicht mehr sein. Die USA sind wie wir zutiefst gespalten. Die CIA gehört den Dems. Die Pharmaindustrie ist deren Geldgeber.
        Bei den Reps ist es die Waffenindustrie. Neutral ist bestenfalls die Wallstreet.

        -36
        Antworten
        • ajadawajawat sagt:

          „halbwegs neutral“ in dem genaueren Sinne, dass die US-Dienste ihre eigenen Interessen verfolgen — anders als diejenigen Amokläufer in den VS-Katakomben, die unschuldige AfD-Leute verfolgen.
          So verständlicher?

          30
        • Hein Kaputtnik sagt:

          Wallstreet neutral ? Selten so gelacht. Die sind etwa so neutral wie die City of London, respektive die dort und gleichermassen in der Wallstreet ansässigen Bankster, denen, bzw deren Agenda wir einen Großteil der ganzen Schei.. zu verdanken haben. Von „Klimakrise“ über „Corona“ bis „Ukraine“.

          Und nebenher: es waren deren Herolde, die den EU-Lakaien schon 2021 den „Kampf gegen Desinformation“ als wichtigstes Ziel auftrugen, nachdem bei „Corona“ ihre vorige Behauptung, die öffentliche Wahrnehmung weltweit zu kontrollieren, widerlegt wurde.

          9
    • Artemis sagt:

      Noch dazu halten die USA den Kontakt zur AFD und laden sie ein. Es wird wohl kaum ein Parteimitglied verschweigen was hier passiert.

    • asisi1 sagt:

      Die Amis wissen es, nur der deutsche Michel nicht!

      • Sam1 sagt:

        Nicht nur der deutsche Michel; fast die gesamte EU Bevölkerung ist sediert! Das könnte ein letzter „wake up call“ sein.

  • MCS sagt:

    Thank you Mr President! 🇺🇸+🇩🇪=❤️

    117
    Antworten
    • Theresa sagt:

      DANKE DANKE DANKE Mr.President Trump&Team. 👍👍✨️✨️🇺🇸🇺🇸
      Wir lieben euch💕
      Jeden Tag mehr!

    • Tomm sagt:

      Donald, hau rein

  • Thomas Hechinger sagt:

    Nun sind Verfassungsschützer Beamte und tun, was ihnen ihr Dienstherr aufträgt. Zu sanktionieren wären also auch diese Dienstherrn, sprich der Bundesinnenminister und verschiedene Landesinnenminister.

    233
    Antworten
    • MaxxaM sagt:

      Im Grunde müsste jedem der sich öffentlich zur Antifa bekennt die Einreise in die USA verwehrt werden.

      204
      Antworten
      • Django sagt:

        Nicht nur Einreise verwehren sondern auch verfolgen!

      • Schaut AUF1.tv sagt:

        und vor allem enteignen.

      • Maotsetung sagt:

        auch alle Konten sperren!!

      • Wolfgang sagt:

        Allen voran das Antifa (SA) Riesenbaby. Welches meist neben Ftzn Frtz sitzt..

    • Salvian sagt:

      In diesem Fall also in erster Linie die Armbindenträgerin Nancy Faeser, die die Einstufung noch unmittelbar vor dem Ende ihrer Amtszeit durchgedrückt hat.

    • Persona non gratinata sagt:

      Das dürfte jedem klar sein, der noch halbwegs bei Trost ist (den Betreffenden also schon mal nicht). Hier werden kurz die ersten Instrumente gezeigt, den Rest darf sich dazudenken, wer dessen fähig ist.

      • Realist✨ sagt:

        Sie haben es geschafft: Mein Kopfkino hat soeben geöffnet …😂

        • Wortleser sagt:

          @Salvian
          Die ist Hessin. Mit den Hessen müssen die Amerikaner eine Sonderoperation durchführen. Mein Bundesland ist leider die Wiege für fast alles was unsere Heimat nicht braucht.

          38
        • Susan sagt:

          @Wortleser: „Mein Bundesland ist leider die Wiege für fast alles was unsere Heimat nicht braucht.“
          War das Eigenkritik?
          Ich weiß, das ist jetzt wirklich rotzfrech.
          Tut mir leid, ich konnte aber nicht anders.

          1
        • Freier Sachse sagt:

          @Wortleser: „Mein Bundesland ist leider die Wiege für fast alles was unsere Heimat nicht braucht.“ Aber wirklich nur „fast“. Eines wird in Hessen dringend gebraucht: Sie! Wer sonst sollte Putin bei Herleshausen stoppen?

          9
        • Wortleser sagt:

          „Freier“ Sachse
          Bei Putin gehts doch nicht ums stoppen.
          Würde Putin sich selbst stoppen oder nicht vielmehr ausschalten ?
          Na also !

          0
        • Wortleser sagt:

          @Zuzan, ist mir völlig klar, dass Sie damit nichts anfangen können. Selbstkritik kommt bei euch ja nicht vor.
          Davon abgesehen : Nein, ich bin nicht der Herrscher über Hessen.

          1
      • Effective sagt:

        Ich bin nach wie vor ein Fan von Teeren und Federn

        • Der Notstromer sagt:

          Ist aber nicht klimaneutral…😉

          26
    • Artemis sagt:

      Unten anfangen ist ganz okay. So wird ihnen der Verfassungsschutz hoffentlich nutzlos. Am besten Konten sperren.

    • Horst Voll sagt:

      Völlig korrekt! Nancy Faeser gehört auf dieselbe Liste wie die Usama bin Ladins dieser Welt!

    • M.W. sagt:

      Vollkommen richtig. Diese Herrschaften sind letztendlich nur die Erfüllungsgehilfen. Die Köpfe des stinkenden Fisches gehören abgetrennt

  • Rudolph sagt:

    Ich freue mich auf drei weitere Jahre mit Mr President Trump! 🇺🇸 🇺🇸 🇺🇸

    • Blaumann sagt:

      Ich auch und hoffe, J. D. Vance wird Nachfolger von President Trump.

  • Pommes mit ohne für Monsieur vor dir sagt:

    Oh happy day!

  • Aristophanes sagt:

    Sehr gut 👍👌💪🇩🇪🇺🇸🇺🇸

  • Realist✨ sagt:

    Es ist einfach phänomenal, das die US Regierung für Deutschland ein Korrektiv ist.
    DIE gute Botschaft für 2026. Ich freue mich über alle weiteren Schritte !
    Trump wirkt – und ich freu mich drauf.
    Thank You Mr.President ! 🇩🇪 🇺🇸

    175
    Antworten
    • asisi1 sagt:

      Ich hoffe doch,das die Amis genug Plätze für deutsche Politiker in Guantanamo bereit haben! Es werden tausende sein!

      • Ulric sagt:

        Deutsche Politiker beim sundowner!

  • Wolfgang sagt:

    Das wäre ja noch ein weiteres schönes Weihnachtsgeschenk.

  • Allesodernichts sagt:

    Hallelujah!

  • Gulag von Hirschhausen sagt:

    Danke, Danke, Danke!

  • der schöne Karl sagt:

    Das geht runter wie Honig.

  • Willi_Wuki sagt:

    Das ist sehr unterstützenswert.

  • Gina F. sagt:

    Auch wenn es von amerikanischer Seite nicht bestätigt wird, nachvollziehbar und zu rechtfertigen wäre es jedenfalls.

    119
    Antworten
    • ThomBa sagt:

      Nicht alles auf einmal raushauen, erstmal genüsslich grillen, gut an wärmen, folterwerkzeuge vorzeigen, schmoren lassen und nach und nach die Temperatur und Geschwindigkeit erhöhen. Macht viel Spaß, viel mehr Spaß!

      • Blaumann sagt:

        Popcorn. Wir brauchen Popcorn!!

  • Christian6654 sagt:

    Ich glaube, es geht den USA weniger um die AfD als um eine grundsätzliche Werteprüfung. Opposition gilt dort als Kern der Demokratie, nicht als Sicherheitsproblem. Wenn staatliche Mittel gegen eine relevante Oppositionspartei eingesetzt werden, wirft das aus US-Sicht prinzipielle Fragen auf.

    Bündnisse und Geheimdienstkooperation beruhen auf Vertrauen und gemeinsamen Maßstäben, nicht auf Gewohnheit. Entfernen sich diese Werte, folgt keine sofortige Sanktion, sondern eine Neujustierung der Beziehung. Die Symbolik ist klar: Die Nachkriegs-Schonfrist ist vorbei, Partnerschaften müssen heute aktiv begründet werden.

    • Artemis sagt:

      Stimmt, ohne einen eigenen Nutzen zu haben macht Trump das bestimmt nicht. Aber für uns Win Win.

  • Bill Dung sagt:

    Klasse! Unterstützung von Außen. Anders wird’s schwierig.

  • prospero s.c. sagt:

    Das ist ja so geil, endlich kommt Bewegung in die Geschichte.

  • Dem Deutschen Volke sagt:

    Jawohl, und weiter geht`s 🙂

  • Hildegard J sagt:

    Selbst wenn das passiert, werden diese Leute weiterhin ihr Konto behalten, können weiterhin reisen und das monatliche Gehalt fließt weiter.
    Alles nicht so schlimm, verglichen mit dem was vielen Journalisten und Bürgern widerfährt.

    • Pommes mit ohne für Monsieur vor dir sagt:

      Da wäre ich mir nicht so sicher. Sanktionen sind skalierbar. Beginnt harmlos mit Einreiseverbot. Am Ende dann Verbot jeder Geschäftsbeziehung.

    • Wunderbar,bitte weitermachen! sagt:

      woher wollen Sie das wissen?

      • Wunderbar,bitte weitermachen! sagt:

        @HildegardJ

    • Artemis sagt:

      Wenn die deutsche Bank an die Bank in den USA angeschlossen ist, fließt kein Geld mehr. Ich habe in Bezug auf HateAid gelesen, dass hier in Deutschland sehr, sehr viele Banken mit der der USA verflochten sind. Und wenn die USA die Konten sperren machen die hier gar nichts dagegen.

      • Wunderbar,bitte weitermachen! sagt:

        Das Bankensystem ist weltweit vernetzt.
        Wenn die US-Regierung bestimmten Personen den Hahn zudreht
        ist Schluss mit lustig.
        Die Banken in D werden sich ganz schnell abwenden und die Konten kündigen.
        Solche Kunden sind rufschädigend.

  • Idfis sagt:

    Konsequente Maßnahme.
    Wenn zusätzlich die Zusammenarbeit eingestellt wird, werden wir merken, dass die Behörde nichts bringt. Ohne Tips von befreundeten Geheimdiensten wird nichts mehr verhindert. Dann würden wir auch schmerzhaft spüren woher die Gewalt kommt.

    • Persona non gratinata sagt:

      Welche Behörde bringt denn schon etwas?

  • Alter weißer Mann sagt:

    For democracy in Germany, it is a blessing that Sheriff Donald Trump governs in the White House.

    • ThomBa sagt:

      Best news ever: theres A new Sheriff in town. Rules have been changed

    • Klugscheißer sagt:

      „Sherrif“

  • Immer weiter so sagt:

    Ich habe eine Hoffnung das die USA unseren Karren wieder aus dem Dreck zieht, den die „Unsere Demokratie“ dort fahrlässig hineingefahren hat.

    • Doublebass sagt:

      Unsere Demokratie wird vor gar nichts zurückschrecken um an der Macht zu bleiben. Das wird richtig hässlich werden.

      • Freygeist sagt:

        Stimmt wohl leider.
        Die gewalttätigen Angriffe gegen „falsche“ Meinungen werden wohl 2026 deutlich zunehmen.

      • Artemis sagt:

        Letzten Endes werden auch die einsehen müssen, dass Deutschland nur mit der EU alleine zugrunde geht und sich mit Trump gut stellen muss. Ohne den Weltmarkt läuft hier gar nichts. Und Trump wird, sobald der Frieden in der Ukraine hergestellt ist, mit Russland und China diesen Markt beherrschen.
        Er hat auch schon mal angedeutet, dass er ausschließlich mit der AFD verhandeln will. Spätestens wenn hier alles verarmt ist und die Wirtschaft weg ist, muss Deutschland wieder normal werden.

      • Schaut AUF1.tv sagt:

        Richtig, sie sind schon einmal über Leichen gegangen (Corona) und sie werden es wieder tun.

    • Donald van de Berg sagt:

      Welche Demokratie?? A. D. hat angefangen, die Herren S. und M. folgen dem …

  • Froschi sagt:

    Das es. Noch im Alten Jahr gute Nachrichten gibt, wer hätte das gedacht.

  • Wunderbar,bitte weitermachen! sagt:

    Scheint was dran zu sein.
    Habe ich vorhin woanders schon gelesen.
    Das MSC-Verbot war wohl das berühmte deutsche Eigentor und für die US-Regierung der Tropfen zuviel.

  • Grosius Belldorf sagt:

    Man wäre das geil!
    Ich werde mich eine Flasche Crémant aufbewahren und kühl halten.

Werbung

Unsere Arbeit