Mit der nun vereinbarten Feuerpause zwischen den USA, Israel und dem Iran sollen erstmals seit gut einem Monat die Waffen im Mittleren Osten schweigen. Geeinigt hat man sich bisher nur darauf, dass es für die zweiwöchige Dauer der Pause keine gegenseitigen Attacken gibt, auch nicht auf den Schiffsverkehr, und dass die Straße von Hormus wieder geöffnet wird.

Entscheidender ist die Frage, wie es danach weitergeht. Im Raum steht nun ein Deal zwischen Teheran und Washington, der den Konflikt dauerhaft beenden soll. Aber vieles ist dabei noch unklar. Zunächst war die Rede davon, dass die Verhandlungsgrundlage ein Zehn-Punkte-Plan der Iraner sein soll, der wiederum eine Replik auf einen 15-Punkte-Plan der amerikanischen Seite ist.

Klar scheint erst mal nur eins: Die Trump-Regierung stützt sich, wie wir bei Apollo News bereits vergangene Woche analysiert hatten, immer mehr auf ihr militärisches Minimalziel: die Ausschaltung beziehungsweise das nachhaltige Zurückwerfen des iranischen Nuklearprogramms, des Raketenarsenals, der Marine und der ausländischen Terrorkontakte.

Praktischerweise ist die Erreichung dieses Ziels abseits des Pentagons und von außerhalb des Irans kaum überprüfbar. Man kann es zu 90 Prozent, zu 70 Prozent oder zu 50 Prozent erreicht haben; anders als bei einem Regimewechsel ist für die allermeisten nicht einzusehen, wie weit die Amerikaner dabei gekommen sind. Trump jedenfalls scheint jetzt bereit zu sein, „Mission Accomplished“ zu erklären und einen Deal mit dem stark angeschlagenen, aber weiter herrschenden Regime in Teheran zu machen.

Werbung

Wie könnte ein solcher Deal aussehen? Trump war es schließlich, der 2017 eines seiner Kernwahlversprechen umsetzte und aus dem gescheiterten Atom-Deal von Vorgänger Obama ausstieg – gerade weil dieser weder die iranische Raketenentwicklung, die Trumps Schläge jetzt ins Visier nehmen, verhinderte noch langfristig das iranische Atomwaffenprogramm stoppte. Selbst wenn der Iran sich an alle Bestimmungen des Deals gehalten hätte, was mehr als fraglich scheint, hätte er nach dem Auslaufen des Obama-Deals nach nur zehn Jahren ungestört seine Atomentwicklung fortsetzen können.

Lesen Sie auch:

Iran-Krieg

Luftfahrtverband fordert Rationierungspläne für Kerosin und warnt vor Flugausfällen ab Mai

Der Generaldirektor der Internationale Luftverkehrs-Vereinigung IATA, Willie Walsh, warnt wegen des Iran-Krieges vor Flugausfällen ab Mai. Der vorerst letzte Kerosintanker aus dem Nahen Osten ist bereits in Europa angekommen.

Redaktion • 42

Fatih Birol

„Vielleicht noch etwa sechs Wochen“: IEA-Chef warnt vor Kerosin-Engpässen und Flugausfällen

Die Versorgung mit Flugtreibstoff könnte in Europa schon in wenigen Wochen kritisch werden. IEA-Chef Fatih Birol spricht von „vielleicht noch etwa sechs Wochen“ Kerosin.

Redaktion • 44

An all dem müsste sich also auch ein Trump-Deal messen lassen. Nur zu sagen: Ende der Kämpfe, Ende der Sanktionen gegen ein Ende der Atomentwicklung, reicht da nicht. Denn der Teufel liegt im Detail. Jede Seite hat nämlich ganz andere Vorstellungen davon, wie all das konkret aussehen würde. Dazu kommt, dass Teile der iranischen Forderungen noch weit darüber hinausgehen.

So etwa, wenn die Iraner, wie manche Medien berichten, nun die Forderung aufstellen, dass sich US-Streitkräfte von „allen Stützpunkten und Einsatzorten in der Region“ zurückziehen sollten. Solche Gedanken erscheinen illusorisch.

Ebenso fragwürdig erscheint ein weiterer Punkt, über den in einigen Medien spekuliert wird: eine Art Maut für die Straße von Hormus, die an den Iran oder den Oman zu zahlen wäre. Und das, obwohl die Meerenge ein internationaler Wasserweg ist, der für jeden frei und kostenlos zu befahren ist. Dementsprechend hat bereits Omans Verkehrsminister all solche Spekulationen abgewiesen: Man werde auch künftig keine „Maut“ verlangen.

Generell greifen aktuell gerade die wildesten Gerüchte um sich. Die spekulierten iranischen Punkte weichen jedenfalls stark von jenen ab, die Trump mit seinem 15-Punkte-Plan auf den Tisch gelegt hatte. Bei denen war die Rede von einer Zerstörung der Nuklearanlagen in Natanz, Isfahan und Fordow, einer Reichweiten- und Mengenlimitierung des iranischen Raketenprogramms sowie einer zivilen Nuklearenergienutzung unter US-Aufsicht.

Auch daher ist es alles andere als klar, ob Verhandlungen nun wirklich zu einem dauerhaften Ende der Kämpfe führen werden – oder ob es in zwei Wochen wieder losgeht. Entscheidend ist aber nicht nur das Mullah-Regime selbst, sondern auch seine Verbündeten. Im Vorfeld der jetzigen Waffenruhe soll etwa China massiv Druck auf Teheran gemacht haben. Überraschend wäre das nicht, denn auch die chinesischen Ölimporte wurden von der Schließung der Straße von Hormus empfindlich getroffen.

Teilen: Zu den Kommentaren (84)