Amerikas Wahljahr: Vor dem Sturm in Iowa
Am Montag findet die wohl am meisten verfolgte Vorwahl in Amerika statt – im frostigen Iowa, wo aktuell ein Schneesturm herrscht. Hier beginnt traditionell der Kalender zur Präsidentschaftswahl, aber trotzdem ist diesmal alles anders. Bekommt Trump nun Konkurrenz oder besiegelt der Staat seine sicher geglaubte Rolle als Kandidat der Republikaner?
Es ist wieder so weit: Mitte Januar im frostigen Iowa beginnt der Startschuss für das Präsidentschaftswahljahr in den USA. Zumindest bei den Republikanern. Die Demokraten für ihren Teil haben dieses Jahr mit der Tradition gebrochen und dem Bundesstaat bei ihren Vorwahlen den „First in the Nation“-Status entzogen – auch als Rache dafür, dass deren aktueller Präsident vor vier Jahren dort einst auf Platz fünf landete. Und überhaupt zu konservativ, zu religiös, zu weiß ist der Bundesstaat für so eine wichtige Rolle, finden einige in Joe Bidens Partei.
Anders bei den Republikanern. Dort repräsentiert Iowa einen Schlüsselbestandteil der Wählerschaft. Aber trotz allem fühlt sich diesmal alles anders an. Normalerweise ist das hier der so richtige Beginn des parteiinternen Vorwahlkampfes um die Nominierung fürs Weiße Haus. Aber diesmal macht es eher den Eindruck als wären es die letzten paar Meter eines Rennens, was schon entschieden ist – zu Gunsten von Donald Trump.
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Der führt in Umfragen bei undenkbaren 51 Prozent, landesweit sogar bei 60 Prozent. Ist das überhaupt noch ein Rennen? Und was haben sich die anderen Kandidaten dabei gedacht? Das mag man sich jetzt fragen.
Aber noch vor einem Jahr sah es ganz anders aus: Die Republikaner hatten gerade eine große Enttäuschung bei den Zwischenwahlen einstecken müssen. Zwar gewannen sie erwartungsgemäß das Repräsentantenhaus – aber nur hauchdünn, statt dem erwarteten Erdrutschsieg. Und im Senat wo sich viele eine Hoffnung auf eine Rückeroberung der Kammer machten, gab es eine Niederlage nach der anderen. All das, nachdem in vielen Staaten Trump-unterstütze Kandidaten bei den Republikanern die Nominierung ihrer Partei gewonnen hatten.
Die einzige Ausnahme bei der Verlustreihe schien ausgerechnet Florida zu sein, wo Ron DeSantis seine Wiederwahl als Gouverneur haushoch gewann – mit knapp 20 Prozent Vorsprung sogar stärker als etwa der Demokrat Gavin Newsom im tiefblauen Kalifornien, und das, obwohl Florida bis vor kurzem als „Swing State“ galt. Zudem waren viele der wenigen Siege im Repräsentantenhaus, wohl sogar entscheidend, Resultat von DeSantis‘ Wahlkreiszuschneidung in seinem Staat.
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Trump lieferte trotzdem kurz nach der Wahl seine Ankündigung zur nächsten Präsidentschaftswahl anzutreten. Aber er war angeschlagen, in Umfragen rangierte der junge Gouverneur aus Florida knapp hinter ihm. Trumps unenthusiastischer Wahlkampfstart in einem Saal seines Mar-a-Lago Anwesens enttäuschte selbst Fans.
Ein Jahr später ist er nun zurück auf dem Thron – so sieht es jedenfalls aus, wenn man den Umfragen Glauben schenkt. Denn seit Frühjahr 2023 gehen seine Werte stetig nach oben, während die von DeSantis wieder ein ganzes Stück gefallen sind. Geholfen haben Trump ausgerechnet seine rechtlichen Probleme. Wenn es schiefläuft, könnte die ihn ins Gefängnis bringen, wenn er Glück hat zurück ins Weiße Haus.
Die Trump-Anklagen gegen ihn sind eine Story für sich: An vier verschiedenen Orten angeklagt, rangieren sie von lächerlich und offensichtlich politisch motiviert zu ernsthaft rechtlich gefährlich für den Ex-Präsidenten. Glück für Trump war, dass die erste Anklage in Manhattan von einem gewählten, linken Staatsanwalt erhoben wurde, der relativ offensichtlich für das vermeintliche Verbrechen (illegale Kampagnenfinanzierung) nicht zuständig ist, da es sich um eine Bundessache handelt, in der selbst Bidens Justizministerium von einer Anklage abgesehen hatte.
Ganz anders dagegen in Florida eine Bundesanklage wegen Trumps wiederholter Nichtherausgabe geheimer Dokumente aus seiner Präsidentschaftszeit, die er wohl kaum an fremde Mächte verkaufte, wie einige Medien verschwörungstheoretisch spekulieren, von denen man sich aber gut vorstellen kann, dass er damit prahlte. Egal wie es dabei jedenfalls rechtlich um ihn steht: All das erzeugte eine Basismobilisierung für Trump. „Sie greifen unseren Mann an, wir stellen uns hinter ihn“, so das Motto.
Trumps Umfragewerte klettern jedenfalls seitdem nach oben und so sind Iowa und New Hampshire für Trumps innerparteiliche Kontrahenten nicht die erste, sondern eher die letzte Chance, um ihm ernsthaft Konkurrenz zu machen. Für Ron DeSantis ist es Iowa, für Ex-UN-Botschafterin Nikki Haley New Hampshire, in denen sie sich gute Chancen ausrechnen (Apollo News berichtete).
An diesem Montag ist nun Iowa dran. In keinem anderen Staat hat DeSantis eine solche Infrastruktur aufgebaut, um es mit Trump aufzunehmen: Nicht nur hat er mehr Abgeordnete aus dem Staatsparlament, die ihn unterstützen, er kann auch auf die populäre Gouverneurin zählen. Außerdem hat er – anders als Trump, der hier nur selten auftrat – alle 99 Counties, also Landkreise, des Staates besucht. Eine große Präsenz also vor Ort, aber reicht das, um den Star Trump zu besiegen?
Ein paar Dinge könnte ihm helfen: Einmal wäre da der Schneesturm, der Iowa seit Tagen mit frostigen Temperaturen heimsucht. Bei so einem Wetter dürften nur die härtesten Unterstützer zur Wahl erscheinen. Andererseits ist das „Caucus“-System in Iowa keine rein klassische Urnen-Wahl wie in anderen Staaten, sondern eher hunderte kleine Versammlungen von Parteimitgliedern und dabei oft die aktivsten und damit konservativsten Republikaner sind. Auch das könnte DeSantis bessere Chancen einräumen. Schließlich ist und bleibt er trotz keiner hohen Erstpräferenz, der wohl sogar vor Trump insgesamt beliebteste Kandidat in der Partei. Während Trump seine Anhänger begeistert und Haley die Anti-Trump-Leute, genießt DeSantis in beiden Lagern hohes Ansehen.
Aber reicht das? Die Chancen stehen nicht schlecht, dass er im konservativen Iowa, vor der moderaten Haley landet, aber kommt er in Reichweite von Trump? Das wird die entscheidende Frage sein, die auch den weiteren Verlauf der Vorwahlen bestimmt. Trumps monumentaler Umfragevorsprung ist schlichtweg nicht kleinzureden. DeSantis braucht nun also eine Überraschung in Iowa, um dem Favoriten bei den Republikanern Konkurrenz zu machen. Der Schneesturm könnte ihm helfen, aber ob das reicht? Das wird erst die Wahlnacht zeigen.
Ich weiß Herr Thomann, sie mögen Trump nicht, aber tun sie doch bitte nicht so, als ob das schlechte Abschneiden bei den Midterm Elections die Schuld von ihm gewesen wäre. Gewöhnen Sie sich daran: Die alte GOP der Bush-Ära ist für immer Geschichte, das haben bloß Großspender und das Establishment noch nicht voll begriffen, aber bald werden Sie.
Auch wenn Trump nicht beliebt ist dank der Medienhetze, er wird für viele Amerikaner eine Hoffnung sein, weil die jetzige Regierung die Gelder nur für ihre eigenen Projekte nutzen und das Volk nur noch ausgebeutet wird! Es wird für die Amerikaner genauso eine Veränderung Notwendig, wie für die Deutschen! Es könnte aber auch endlich eine Wendung bei den Kriegstreibenden geben!
Wenn man nur ein einziges Mal, die Ursache der ganzen Unzufriedenheit bei Seiten wie the American Conservative liest, wird einem klar das die Ursache der Proteste in den USA, die Unterstützung weiterer militärischer Konflikte in Nahost durch die Regierung Biden ist für die es weder bei den Demokraten noch bei den Republikanern Mehrheiten gibt. Um es kurz zu fassen. Die Menschen in den USA haben nicht das geringste Interesse an weiteren Nahostkonflikten
Dass Trump überhaupt noch eine Rolle in den politischen USA spielt, ist ein ebenso verrücktes Phänomen, wie – als europäische Analogie – die drei oder vier Mal wieder gewählte Angela Merkel. Als wären die (wählenden) Massen entweder blind oder hypnotisiert. Die sogenannte Demokratie, in der alle 4 oder 5 oder 7 Jahre ein Kreuzchen abgeliefert wird, hat in Anbetracht all der gewählten, oft unterbelichteten oder sogar korrumpierten, Mächtigen (s. Trump) ausgedient. Es bedürfte -auch in den USA- einer direkten Demokratie wie in der Schweiz oder eines Systems, welches den Namen „freiheitlich“ und „werteorientiert“ auch wirklich verdient.