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Countdown zu Iowa: Diese Vorwahl stellt alles auf den Kopf

In zwei Wochen findet in Amerika die erste Vorwahl im Bundesstaat Iowa statt und eröffnet damit ein Politspektakel, bei dem Trump jetzt schon alle konventionellen Weisheiten auf den Kopf gestellt hat. Für DeSantis und Haley geht es nun um alles oder nichts.

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Jetzt gerade müsste die amerikanische Vorwahlsaison eigentlich gerade erst anfangen – dabei fühlt es sich jetzt schon so an, als wäre sie längst vorbei. Iowa und New Hampshire, die beiden ersten Vorwahl-Staaten, sind jetzt die letzte Chance für Trumps Rivalen, ihm die Vorreiter-Rolle strittig zu machen.

In nationalen Umfragen führt der Ex-Präsident das Vorwahlfeld seiner Partei mit 61 Prozent beinahe unangefochten an. Seine einzigen ernsten innerparteiliche Gegenspieler, DeSantis und Haley, folgen mit jeweils 12 und 11 Prozent. Das alle sind natürlich nur Umfragen, Trump selbst weiß wie falsch, die auch liegen können, aber dennoch zeigen sie in eine eindeutige Richtung:

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Nie in den letzten Jahrzehnten gab es bei den Republikanern aus der Opposition heraus einen so klaren „Frontrunner“, der es mit dem amtierenden Präsidenten aufnehmen soll. Normalerweise ist bei genau so einer Wahl, das Kandidatenfeld weit offen und umkämpft. Ein führender Kandidat, der normalerweise oft monatlich wechseln kann, hat eher um 30 als um die 60 Prozent. Aber all das gilt jetzt nicht, denn ein anderes Novum steht auf dem Plan: Ein Ex-Präsident will wieder ins Weiße Haus.

Das gelang bisher nur dem Demokraten Grover Cleveland im 19. Jahrhundert. Denn Wahlverlierer sind eigentlich nicht besonders beliebte Kandidaten für die nächste Wahl. Cleveland war populär genug, gewann selbst bei seiner Abwahl die Mehrheit der Wählerstimmen, aber eben nicht die entscheidenden Wahlmännerstimmen. Trump verlor beides, wenn auch knapp, aber scheint aktuell trotzdem auf besten Weg zu sein in der Vorwahl zu triumphieren – und stellt allein damit konventionelle Weisheiten über Amerikas Präsidentschaftspolitik auf den Kopf.

Dass es so kommt, hatte wohl noch vor drei Jahren kaum jemand gedacht: Auf Trumps Erbe lag zu seinem Amtsende der dunkle Schatten der Randale einiger hundert radikaler Trump-Fans in und um das Kapitol. Eine handvoll Republikaner stimmte für seine Amtsenthebung, reihenweise traten Minister aus seinem Kabinett zurück, das nur noch wenige Tage im Amt übrig hatte. Dass so jemand nochmal Präsident werden könnte, dachten da wenige.

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Aber die Amtszeit von Joe Biden war für Trumps Zustimmungswerte ein Geschenk, sie erholten sich mit jedem Tag, an dem Wähler die US-Wirtschaft und Stellung in der Welt mit der unter Trump verglichen. Innerparteilich kommt ihm bis heute gerade der unerbittliche Kampf seiner Gegner gegen sein politisches Comeback zugute, befeuerte es regelrecht. Nach jeder neuen Anklage gingen seine Umfragewerte in der Partei nach oben – ganz nach dem Motto: Wenn die Demokraten Trump verhindern wollen, dann wählen wir ihn erst recht.

Gegen so eine Haltung anzukommen, ist für seine innerparteilichen Konkurrenten damit ein Dilemma: Stellt man sich gegen Trump, wird man als links beäugt, stellt man sich voll hinter ihn, gibt es keinen Grund für jemand anderen als Trump zu stimmen. Ron DeSantis und Nikki Haley gehen das unterschiedlich an – und wollen ihm aus ganz unterschiedlichen Gründen Konkurrenz machen.

DeSantis‘ Attacke von rechts

Als Trump noch nicht seinen erneuten Antritt verkündet hatte, galt DeSantis als wahrscheinlichster Trump-Erbe – bis heute ist er einer der beliebtesten Politiker der Republikaner, oft sind in Summe sogar mehr Republikaner zufrieden mit DeSantis als mit Trump. Trotz Trumps Attacken genießt er unter Trump-Fans weiter große Beliebtheit bloß dass er da oft eben der zweit-liebste Kandidat, nach Trump ist. DeSantis fährt einen anderen Kurs als viele der Trump-Kritiker, er kritisiert Trump nicht etwa als zu rechts, sondern als nicht konservativ genug.

Genauer gesagt, dass er mit seiner Rhetorik zwar Linke zur Weißglut gebracht hat, aber beim Großteil seiner Agenda nicht lieferte. Im Gegensatz dazu liefert DeSantis in Florida, wo er auf Bundesstaaten-Ebene die Wunschliste an konservativer Politik, sei es bei Corona, Bildung, Waffenrechte oder gegen illegale Einwanderung und woke Ideologie, umsetzte. Gleichzeitig konnte er trotzdem viele moderate Wähler für seine Politik begeistern und fuhr im einstigen Swing State eine Erdrutsch-Wiederwahl ein. Sein Motto ist also gewissermaßen, er biete: Trump, aber effektiver und ohne Drama.

DeSantis‘ Problem: Womöglich ist es auch dieses Drama, was Trump bei seinen Hardcore-Fans beliebt macht. Selbst wenn es ihm bei der Hauptwahl schadet. Und Trump mag vieles seiner Agenda nicht umgesetzt haben, das was er aber umsetzte, gefällt seinen Anhängern und das können sie in den direkten Kontrast zu Biden stellen: So war es unter Trump und so ist es unter Biden.

DeSantis in Iowa

Dazu kommen organisatorische Schwierigkeiten: Um Millionen von Dollar für die Präsidentschaftswahl zu nutzen, die DeSantis in seiner Wiederwahl-Kampagne in Florida einsammelte, konnte er das Geld nicht direkt in seine Präsidentschaftswahlkampagne stecken, sondern musste einen Umweg finden: Ein SuperPAC. Diese formell unabhängigen, aber de facto von Vertrauten eines Politikers kontrollierten Organisationen sind in der amerikanischen Wahlkampffinanzierung nichts Neues.

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Was DeSantis aber völlig neu denkt: Er setzt sein SuperPAC nicht für die typische Fernsehwerbung ein, wo sie viel höhere Raten als offizielle Wahlkampagnen zahlen müssen, sondern für das „Ground game“, also den Wahlkampf vor Ort von Tür zu Tür und die Organisation von Wahlkampfveranstaltungen. Eine aus finanzieller Sicht revolutionäre Taktik, die aber zu Problemen führt, wenn das SuperPAC nicht 1:1 auf Linie der Kampagne ist. Denn direkt steuern oder privat kommunizieren darf der Kandidat nicht mit seinem SuperPAC. Wenn da etwas schiefläuft, wird es umständlich, Korrekturen anzuwerfen. Leute müssen gefeuert werden, womöglich neue SuperPACs gegründet werden. Ganz rund jedenfalls scheint das Zusammenspiel dort zurzeit nicht zu laufen.

Fest im Nacken von DeSantis sitzt aktuell Haley. Sie vertritt eher den moderaten Parteiflügel der Republikaner, also das Gegenstück zu DeSantis‘ Kritik von rechts. Sie machte sich ihren Namen als UN-Botschafterin unter Trump, und als eine seiner wenigen Kabinettsmitglieder, die ihr Amt verließen, ohne sich mit Trump zu zerstreiten und von ihm gefeuert zu werden. Das sorgt bis heute für eine paradoxe Beziehung zu Trump. Eigentlich ist sie eine der am offensten auftretenden Anti-Trump-Kandidaten, gleichzeitig spart er sich scharfe Attacken, die sonst etwa DeSantis abbekommt. Nach wie vor will seine Kampagne nicht ausschließen, dass man sie als mögliche Vizepräsidentschaftskandidatin für Trump in Betracht zieht.

Als weibliche Kandidatin und dazu noch Kind indischer Einwanderer erfüllt sie damit auch die Vorstellung einiger, wie eine vermeintlich „moderne“ Präsidentin/Vizepräsidentin auszusehen hat. Zumindest ihr Geschlecht macht sie auch selbst zum Thema für die Wahl, etwa mit Sprüchen wie „Wenn Sie möchten, dass etwas gesagt wird, fragen Sie einen Mann. Wenn Sie möchten, dass etwas getan wird, fragen Sie eine Frau.“ Nicht nur aber bei ihrem Auftreten, sondern auch ihren Positionen, was Kulturkämpfe und Themen wie Abtreibung, aber auch Unterstützung für die Ukraine angeht, schlägt sie andere Töne als Trump oder DeSantis an, und ist dabei nicht nur für liberalere Wähler innerhalb der Partei, sondern auch Parteiunabhängige, die „Independents“, interessant. Vielleicht gerade deswegen könnte Trump mit dem Gedanken von ihr als Vizepräsidentin spielen.

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Haley, die freundliche Trump-Gegnerin

Es wäre ein weiterer paradoxer Schachzug, wenn am Ende ausgerechnet die Kandidatin, die aktuell als neue Anti-Trump-Hoffnung medial angefeuert wird, als Vizepräsidentschaftskandidatin unter Trump auf dem Wahlzettel erscheint. Völlig neu wären solche Ideen allerdings auch nicht: Trump selbst, so radikal er auftritt, schlägt bei einer seiner größten Errungenschaften für die Basis, der Abtreibungsdebatte, aktuell vergleichsweise sehr moderate Töne an.

Er war es, der zusammen mit Republikaner im Senat unter Führung von Mitch McConnell in nur vier Jahren drei neue Richter im Supreme Court installierte und damit das Gericht wohl für eine Generation nach rechts verschob. All das lief 2022 auf ein Urteil heraus, dass das Roe v. Wade-Abtreibungsurteil aus den 70ern abschaffte, das damals ein Verfassungsrecht auf Abtreibung konstruiert hatte. Über Jahrzehnte hatten die Republikaner dagegen angekämpft, nun triumphierte man.

Es ist womöglich der größte Erfolg der amerikanischen konservativen Bewegung in 50 Jahren, aber obwohl Trump sich selbst als Sieger präsentieren könnte, ging er seitdem auf Distanz dazu. Selten wird man von ihm hören, dass er das Ganze für sich reklamiert, obwohl er sonst nicht für seine Bescheidenheit bekannt ist. Ihm dürfte klar sein, dass es viele Wähler in der Mitte gibt, die darüber nicht gerade begeistert sind – auch wenn das Urteil selbst keine Abtreibung verbietet, sondern Entscheidung nur wieder an Parlamente zurückgibt.

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Auch das ist also wieder paradox: Der beliebteste Republikaner spricht einfach nicht über seine wohl bei der Basis beliebteste Errungenschaft.

Haley in New Hampshire

Kann Trump jetzt also von seinem Thron als republikanischer „Frontrunner“ verdrängt werden? Für DeSantis und Haley kommt es jetzt auf Iowa und New Hampshire an. Jeder von beiden hat einen anderen Pfad mit dem er hofft nun Trump an der Wahlurne Konkurrenz zu machen.

Los geht es in Iowa, bei der dortigen konservativ-evangelikalen Wählerschaft will DeSantis punkten. Die Unterstützung der ebenfalls beliebten Gouverneurin Kim Reynolds hat er bereits. In Umfragen im Bundesstaat steht DeSantis besser da als in nationalen Umfragen, bei um die 20 Prozent. Trump liegt dennoch bei knapp 50 Prozent, ihn zu schlagen scheint wie Mammutaufgabe. Aber einen Vorteil hat DeSantis: Das Wahlsystem der Iowa Caucuses, die eher hunderten kleiner Mitgliederversammlungen als den typischen Vorwahl-Urnengängen, gleichkommen.

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Wer kommt an Trump heran?

Dabei versammeln sich Parteimitglieder in einem Gemeinderaum und stimmen für die Kandidaten. Hier kommen vor allem die aktivisten – und konservativsten Parteimitglieder, was DeSantis helfen könnte. Ob das aber gegen Trumps Übermacht reicht wird sich zeigen, vieles hängt auch davon ab, ob Trumps bisherige Unterstützung womöglich um 10-20 Prozent überschätzt wurde. Das könnte natürlich das Spielfeld komplett ändern.

Nikki Haley hat derweil ihre Augen auf New Hampshire gerichtet. Der Bundesstaat ist als zweites dran und führt eine klassische Wahl, also „Primary“, mit Urne durch. Hier sprechen wichtige Faktoren für sie: „Independents“ können hier auch in der Republikaner-Vorwahl mitstimmen und der Staat ist selbst für seinen eher unabhängigen Charakter bekannt. Zudem hat sie hier auch die Unterstützung des Gouverneurs, des moderaten Republikaners Chris Sunnunu. In Umfragen liegt sie bei fast 30 Prozent, mit Trump wie auch in Iowa an die 50 Prozent. Sie könnte also durchaus Trump nahe kommen.

Und das muss sie auch. Genauso wie DeSantis in Iowa. Wenn keinem gelingt, wenigstens in einem der Staaten Trump tatsächlich echte Konkurrenz zu machen, gibt es wenig Gründe, die Kampagne weiter fortzuführen. Es steht für die beiden also alles auf dem Spiel. Am 15. Januar entscheidet Iowa, gut eine Woche später am 23. Januar dann New Hampshire.

Dann wird sich zeigen ob sich bei den Republikanern die Karten neu gemischt werden und es einer der beiden schafft das Trump-kritische Lager, was immerhin zwischen 40 und 50 Prozent der Partei ausmacht, hinter sich zu versammeln. Es kann aber auch nochmal paradox werden, wenn etwa DeSantis in Iowa punktet, Haley aber wiederum auch in New Hampshire.

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