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Sachsen-Anhalt
„Völlig überzogene Rhetorik“: Wagenknecht kontert „Staatsstreich“-Aussage von SPD-Minister
Thüringens Innenminister Maier hat das angekündigte Vorgehen der AfD in Sachsen-Anhalt mit einem Staatsstreich verglichen. Sahra Wagenknecht hat diese Wortwahl nun scharf kritisiert und wirft Maier vor, „vom eigenen Versagen“ ablenken zu wollen.
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Nachdem der Spitzenkandidat der AfD Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, angekündigt hatte, im Falle einer Amtsübernahme 150 bis 200 Beamtenstellen in der Landesverwaltung neu zu besetzen, reagierte der amtierende Innenminister Thüringens, Georg Maier (SPD), empört. Maier sagte gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND), das von Siegmund angekündigte Vorgehen trage „Züge eines Staatsstreichs“.
Sahra Wagenknecht weist die Äußerungen Maiers nun scharf zurück. „Staatsstreich? Weimar? Merken die noch nicht mal, dass diese völlig überzogene Rhetorik, mit der allzu erkennbar vom eigenen Versagen bei der Vertretung der Interessen der Bürger abgelenkt werden soll, die AfD eher noch stärker macht?“, schreibt Wagenknecht in einem Post auf X.
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Deutschland stehe nicht vor einer Machtergreifung durch Hitler. Die größte Gefahr für die Demokratie sei eine „Politik, die Deutschland weiter vor die Wand fährt“. Vor allem Bundeskanzler Friedrich Merz und seine „Chaos-Koalition“ seien eine „echte Gefahr für Deutschland“, weil sie das Land wirtschaftlich ruinieren und möglicherweise in einen großen Krieg führen würden. „Noch drei Jahre Merz, das wäre eine Katastrophe für unser Land – und nicht das Ergebnis einer demokratischen Landtagswahl, wie immer es ausfällt.“
Maier warf Siegmund insbesondere vor, mit dem Vorhaben geltendes Recht zu missachten. „Die Pläne der AfD stehen im krassen Widerspruch zur Rechtslage“, sagte Maier dem RND. „Beamte können nicht nach Gusto massenhaft ausgetauscht werden.“ AfD-Mitgliedern sprach Maier zudem ab, Beamte werden zu können, da die AfD in Sachsen-Anhalt vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wird und Beamte uneingeschränkt verfassungstreu sein müssen.
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In Sachsen-Anhalt wird am 6. September ein neuer Landtag gewählt. Aktuelle Umfragen sehen die AfD bei etwas über 40 Prozent. Aufgrund der 5-Prozent-Hürde ist davon auszugehen, dass sogar etwas weniger als 45 Prozent der Stimmen ausreichen könnten, um die absolute Mehrheit im Parlament zu erreichen.
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Wir erleben an der Rhetorik derzeit, wie die Antifa vorsorglich für den Fall einer AfD Regierung angestachelt wird. Die Kartellparteien beschwören geradezu bürgerkriegsähnliche Zustände mit ihren Armageddon Szenarien herauf, sollte die AfD den demokratischen Wettbewerb gewinnen.
„Wir wissen, sie lügen. Sie wissen, sie lügen. Sie wissen, dass wir wissen, sie lügen. Wir wissen, dass sie wissen, dass wir wissen, sie lügen. Und trotzdem lügen sie weiter.“ Alexander Solschenizyn (angeblich)……..
Die Linke mobilisiert doch schon. Zwar erstmal nur für den Parteitag der AfD in Erfurt, aber trotzdem.
Hallo Kartellparteien. Auch wenn ihr brüllt, das morgen nach einem AFD Sieg ganz Dummland abbrennt. Es hört keiner mehr zu ausser die über 80. Da gilt dann doch wieder….wer einmal……..oder immer….!!!!!!!!!!!
DEM GLAUBT MAN NIX
Mögen sie die Antifa etwa nicht? Der Dicke von den Prinzen hat uns wissen lassen, „wer gegen die Antifa ist, ist ein Nazi“ und wenn der Dicke von den Prinzen das sagt, wirds stimmen!
Die EU, vorrangig D geht den Bach runter, und eigenartigerweise ist das jedem egal.
Dass die EU ein politisches Fehlkonstrukt ist, und diese Fehlkonstruktion durch ein sozialistisches, planwirtschaftliches, durch und durch verlogenes Geldverschwendungs- und Bürokratie-Monster ersetzt werden würde, war spätestens im Jahr 2005 klar und deutlich ersichtlich. Damals haben über hundert seriöse(!) Ökonomen mit einer Ganzseiten-Anzeige in der FAZ davor gewarnt. Wurde vom ÖRR alles verschwiegen, vernebelt, und Kritiker diffamiert. Seit 2005 ist mir klar, dass Deutschland geplündert und die eigenen Bürger dumm gehalten und verarscht werden. 2015 hat das Monster dann auch noch die Grenzen geöffnet…
Drum wandern auch immer mehr aus. Würd selbst gehen wenn ich könnte.
Das sollte aber nicht die Lösung sein!
So sehr ich individuelle Beweggründe für das Abhauen verstehen kann.
Mal muss in seinem Leben auch kämpfen!
Klar wurde mir das auch erst 2005, nachdem mit der ersten Groko die größten Steuererhöhungen aller Zeiten durchgezogen wurden.
Geplant – vor Allem von Briten und Polen als deren Blödmannsgehilfen – ist es aber mindestens seit 1914.
„Die EU, vorrangig D geht den Bach runter, und eigenartigerweise ist das jedem egal.“ Nicht jedem — Labour in Großbritannien (z.B. Starmer aber auch Streeting) steht das Wasser bis zum Hals. Und was fällt ihnen ein? Die Rückkehr Großbritaniens in die EU. Es wie fast immer bei dieser politischen Richtung so dermaßen verrückt, dass man an den Verstand der Akteure zweifeln muss.
Politischer Wechsel ist kein Staatsstreich, sondern Demokratie!
So ähnlich hatte sich Joachim Steinhöfel gestern bei Ben auch geäußert. Steinhöfel war kaum aus Südafrika wieder zurück, da saß er auch schon bei Ben in dessen Studio in Köln. 5,3 Mio Aufrufe wie das Gespräch mit diesem Gottseibeiuns von vor zwei Wochen wird dieses Gespräch wahrscheinlich nicht bekommen, aber unbedingt sehenswert ist es auf jeden Fall.
Steinhöfel vergoß sogar zwei bis drei Fingerhütchen Kritik über Bens Köpchen. Ein kleinwenig Kritik hätte er schön üben können an diesem Gottseibeiuns oder sogar müssen, die eine oder andere Nachfrage stellen, meinte Steinhöfel zu besagtem Interview. Er hoffe außerdem, daß die AfD, sollte sie womöglich im September die absolute Mehrheit erwischen in Sachsen-Anhalt (oder in Sachsen?), den Zwangsbeitrag zur GEZ streichen wird und dann andere Bundesländer sich anschließen werden.
https://www.youtube.com/watch?v=0_8jRNb0_pc
Inzwischen hat auch Alexander Wendt Joachim Steinhöfel interviewt:
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/buecher/staatsanwalt-als-politischer-bodyguard/
Warum alle Nachfagen an Hoecke verlangen aber keiner Ben kritisiert, fuer das noch weniger nachfragen bei Gysi und van Aken!
Ich bin kein Anhänger von linken Ideen, auch nicht denen von Frau Wagenknecht. Aber sie ist intelligent und konsequent und ehrlich! Chapeau!
Habe mal irgendwo gelesen, sie sei eine verkappte Kommunistin/Stalinistin! Auch nicht gerade vertrauenswürdig.
Die Angst vor der AfD ist spürbar und das ist peinlich!
Das ist keine Angst mehr, das ist reine Panik
Die haben die Hosen so voll, dass es um die ganze Welt stinkt.
Und dennoch raten hier, kurz vor einem wirklichen Umbruch, der trotz aller Widerstände kaum noch aufhaltbar ist, einige zur Auswanderung.
Das ärgert mich!
Es wahr ohnehin schon bis jetzt die Gleichgültigkeit und die Feigheit der Bürger, die den ganzen Schlamassel möglich gemacht hat.
Das ärgert mich auch!
Darüberhinaus ärgert mich auch der weit verbreitete Defätismus und das immer noch grassierende Springen übers rechte, bzw. rechtsextreme Stöckchen. Beides kontrapruduktiv und Letzteres auch noch peinlich.
Würde bei der breiten Masse zu Gleichgültigkeit und Feigheit noch Dressurniveau und Propagandagläubigkeit hinzufügen.
Daumen hoch!
Und den Kopf auch.
Die Deutschen müssen den aufrechten Gang erst wieder lernen.
Die Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), Gitta Connemann (CDU) fordert im ZDF mehr Entlastungen für Wirtschaftsunternehmen.
https://www.zdfheute.de/video/berlin-direkt/connemann-cdu-entlastungen-wirtschaft-mittelstand-reformen-100.html 5 Min,
– zahlen wir diese POLITIKER…
Ich zähle ja nicht unbedingt zu den Fans der schönen Sahra, aber wo sie Recht hat, da hat sie recht
Deutschland ist wie ein Flugzeug, bei dem gerade die Strömung abreißt und das von einem langsamen Sinkflug in den Absturz übergeht.
Was jetzt zu tun ist, besprechen hier
der Ökonom Daniel Stelter und der Spieltheoretiker Prof. Rieck.
Wieso wir kein reiches Land mehr sind: Analyse und Lösungsvorschläge
https://www.youtube.com/watch?v=9z7RMLyIW94 1:20 Std.
– auch die Kommentare lesen!
ENERGIEWENDE (der 2.Schritt vor dem 1.)
Auswirkung dieser Energiewende:
In den Niederlanden, Provinz Utrecht bekommen Menschen bald
eine Cell Boradcast Warnung aufs Handy, zum Stromsparen!
+ Keine neuen Stromanschlüsse mehr. 800.000 betroffen für Jahre?
Kein Neubau, kein E-Autolader, keine Wärmepumpe…
https://www.youtube.com/watch?v=lU9-cTNfTVc 16 Min.
Der Staatsstreich: Der stammt von CDU, SPD, Grünen und FDP. Sicher nicht von der AFD.
Vergessen Sie die Linke nicht und nehmen Sie die FDP erstmal raus.
Einverstanden. Mache ich hiermit.
Es ist ganz wunderbar, dass Wagenknecht sich der AfD annähert. Wenn die AfD bundesweit auf 29 % kommt, das BSW auf 5 % und DieBasis auf 5 %, ist eine Regierungsbildung möglich. Falls die Linke aus dem Bundestag fliegt.
https://jlt343.wordpress.com
Die Basis holte bei der letzten Bundestagswahl 0.2 Prozent der Zweistimmen, die Linke liegt im Moment stabil zwischen 10 und 12 Prozent. Folglich wird es selbst in dem von Ihnen skizzierten Fall nicht für eine parlamentarische Mandatsmehrheit reichen. Eine Stimme für Parteien wie Basis, Bündnis Deutschland, Team Freiheit, Werteunion sind alles verschenkte Stimmen, da keine auch nur in den Dunstkreis der 5 Prozent-Hürde gelangen wird, siehe letzte Ergebnisse Landtagswahlen Baden-Württemberg und RLP. Eine Stimme für die FDP und BSW käme aktuell auch nicht in den Bundestag.
Wagenknecht, Das BSW hat eine Zusammenarbeit mit der AfD abgelehnt. Genauso wie die Basis und die FDP. Alles nur Mehrheitsbeschaffer für ein weiter so.
So ist es!
Erhofft euch bei der Wagenknecht nicht zu viel, siehe Thüringen!!! Wenn es an den „Schwur “ geht versagt sie….
Yogi träum weiter und lass es mit dem Schrottlink.
Oliver Pawlick dringend lesen und verstehen!
Das BSW schafft das nicht.
Wir brauchen eine WERTEUNION, die die wahren Konservativen von der CDU abholt!
Die Basis ist wird auch nichts- ist zu links
Das ist rum alter!!!!! Schau mal die richtigen Nachrichten. Nicht ÖRR
Interessanter Schachzug von S. Wagenknecht, jetzt etwas den Rücken der AfD zu stärken. Das ist ja auch die einzig WAHRE Chance des BSW. Ob ihr der Bürger das allerdings als glaubwürdig abkauft, sei dahingestellt. Das BSW war für viele Bürger eine wählbare Alternative zur AfD. Allerdings zog auch Wagenknecht gegenüber der AfD die Brandmauer hoch und die falschen taktischen Spielchen in Thüringen, hat der Wähler auch nicht vergessen!
Wieso jetzt? In der Migrationspolitik ist sie schon lange auf AfD-Linie. Diesen ganzen Regenbogen und Gendermüll lehnt sie auch schon lange ab. Für die Linken war sie eine Zeit lang nur noch „Naadsi“. Und ihr legendärer Satz, „Die Grünen sind die gefährlichste Partei im Bundestag“, hätte auch von der AfD kommen können.
„Beamte können nicht nach Gusto massenhaft ausgetauscht werden.“ AfD-Mitgliedern sprach Maier zudem ab, Beamte werden zu können, da die AfD in Sachsen-Anhalt vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wird und Beamte uneingeschränkt verfassungstreu sein müssen.
1. „Unliebsame Beamte“, kann man aber offensichtlich problemlos nach Gusto massenhaft austauschen…
2. Schön, dass er uns endlich den wahren Grund genannt hat, weshalb die AfD ohne Grundlage und ohne Beweise vom Regierungsschutz als rechtsextrem eingestuft wurde/wird.
….“ AfD-Mitgliedern sprach Maier zudem ab, Beamte werden zu können, da die AfD in Sachsen-Anhalt vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wird und Beamte uneingeschränkt verfassungstreu sein müssen.“
An Siegmunds Stelle würde ich das jetzt vielleicht nicht rausposaunen, aber der sogenannte „Verfassungsschutz“ hätte in Sachsen-Anhalt natürlich keinen Tag nach Vereidigung der neuen Regierung mehr eine Chance auf weiterbestehen.
Da würden sofort Razien und massenhafte Beschlagnahmungen durchgeführt….
Die haben Angst
Schon traurig zu sehen, wenn Politiker von Union(!) und SPD klingen wie die DDR in ihrer Endphase. Strohmannargumente, das vorgeworfene Level an Hass und Hetze stellt man selber da und alles was nicht links bis linksextrem wird als „rechts“ oder faschistoid dämonisiert.
Ein Staatsstreich bestand eher darin, als Merz bei seiner Machtergreifung ein bereits abgewähltes Parlament wiederbelebte oder ist darin zu sehen, mit einem Allparteienkomplott wie in Österreich die AfD an der Umsetzung des Wählerwillens zu hindern.
Ein Staatsstreich ist dann ein Staatsstreich, wenn es ein Genosse sagt. Basta!
Genau. Volle Zustimmung. Bei Merzens Coup zusammen mit SPD und Grünen kann man höchstens noch von „Gestaltungsmissbrauch“ sprechen. Eine Sauerei war es allemal. Aber den Leuten hat es anscheinend gefallen, denn wirklich beschwert hat sich darüber kaum jemand. Was soll man da noch machen???????
Nach JEDEM Regierungswechsel werden Beamte ausgetauscht, nämlich die sog. „politischen“. Warum bitte sollte das jetzt anders sein? Und daß ein einfacher Polizist oder Verwaltungsbeamter nicht abgelöst wird und gar nicht abgelöst werden kann, sollte auch Sozi Maier, immerhin Innenminister, wenn auch nicht Jurist, wissen.
Sahra W. wiederum sollte in TH die Reißleine ziehen und Höcke zum MP machen.
Dr.mett.plag. hat ausgedient.
„„Die Pläne der AfD stehen im krassen Widerspruch zur Rechtslage“, sagte Maier dem RND. „Beamte können nicht nach Gusto massenhaft ausgetauscht werden.“ AfD-Mitgliedern sprach Maier zudem ab, Beamte werden zu können“.
Na, wenn hier nicht ein waschechter Demokrat spricht „Gegen Hass, Hetze und Spaltung“ beginnt bei der SPD. Transparenter kann man doch garnicht mehr nach aussen seine Haltung zur Demokratie mitteilen.
Herr Maier ist der Prototyp eines unaufrichtigen Volkstäuschers. Er benutzt den Verfassungsschutz gegen Unliebsame und segelt als Chef im sicheren Windschatten des VS.
Völlig überzogene Rhetorik“ bedeutet allerdings ganz einfach „Lüge“, aber sie will sich nicht ins Aus schießen.
Wagenknecht ist eine neutrale Beobachterin des Umgangs des Mainstreams mit der AfD und sie zerstört das wählermanipulierende linksgrüne Narrativ mit recht großer Reichweite. Deshalb und wegen möglicher U-Ausschüsse mit den Blauen durfte sie nicht in den Bundestag und lernte die Methoden „unserer Demokratie“ erneut kennen. 2018 wurde sie ja bereits zum Schweigen gebracht, in dem man sie mit „Aufstehen“ von der rechten Ecke direkt in den Burnout trieb.
Auch die Wahlmanipulation zu ihren Lasten und zu diesem Zweck trug den Charakter eines Staatsstreichs im kleineren Rahmen.
Ja, eine „haltet den Dieb“-Argumentation der antidemokratischen Täter.
Man lenkt ab.
1. Anmerkung: Wer wie Maier argumentiert, zeigt sich geschichtsvergessen und verhöhnt die Opfer des Nationsozialismus.
2. Anmerkung: Es geht um die Verunsicherung von Wählern, die sich von solchen Aussagen leiten lassen. Damit will man sich weiterhin Plätze in den Parlamenten sichern.
Immer mehr Wähler durchschauen das Spiel, nachdem Union und SPD das Parteiverbot nicht erreichen.
Die Genossen tun ganz empört, wenn jemand nicht die Kommunisten in seiner Umgebung haben will. Warum eigentlich? Denn die Genossen waren es doch die das Land mit einem „Grinsen“ in den Abgrund geführt haben. Wie war das gleich noch einmal, als der Ramelow abgewählt wurde und durch einer ominösen Aussage einer Person doch wieder an die Macht kam? Obwohl der Wähler dies nicht gewählt hatte. Eigentlich sollte dann durch jene ominöse Aktion nach einer gewissen Zeit neu gewählt werden. Doch auch das wurde „ausgehebelt“. Wer will schon mit Kommunisten regieren. Wie sie vorgehen, haben sie in der DDR eindrucksvoll bewiesen. ….. Es ist ganz legitim, wenn neue Regierungen nicht mit den zuvor tätigen Partei Anhängern/Mitgliedern zusammen arbeiten will. Der Innenminister sollte lieber endlich seiner Aufgabe nachkommen und in Thüringen gewissen Machenschaften seines Untergebenen in Verfassungsschutz nachgehen. Doch dies weigert er sich schon seit Monaten.
Endzeit bei der SED, äh SPD.
Wenn ein erwachsener Mensch in Ministerfunktion sich in seiner Rhetorik auf Kita-Niveau begibt, hat er bei mir jeglichen Respekt verloren. So einen Typen ernst zu nehmen, ist für mich völlig unmöglich. Auf breiter Front höre ich von der Einheitspartei nur Blödsinn, egal worum es geht.
„So einen Typen ernst zu nehmen, ist für mich völlig unmöglich.“ Ein Demokratiebehinderer im Politiker-Schafspelz.
Wenn eine in der Wolle gefärbte Kommunistin die Hetzrhetorik einer ehemals christlich-konservativen ehemaligen Volkspartei korrigieren muß, dann kann man sich das Ausmaß des Wahnsinns ungefähr ausmalen.
Kann man zwar auch bei einem kurzen Blick in die Nachrichten oder eine Innenstadt, aber manche brauchen’s eben etwas deutlicher.
Maier ist allerdings weder CDUler,noch Jurist, sondern Quotensozi mit BWL.
Wagenknecht finde ich als Rechte eine authentische Bereicherung der politischen Landschaft. Die Beziehung mit Lafontaine hat ihr gut getan. Ich nehme ihr den Churchill (?)“wer mit 20 kein Sozialist ist, hat kein Herz, wer es mit 40 noch ist, hat kein Hirn“ ab. Sie traut sich national zu denken, obwohl das im Zusammenhang mit ihrer sozialistischen Vergangenheit natürlich eine Steilvorlage bietet.
Traurig erzählte sie über ihren selbstverschuldet unerfüllten Kinderwunsch.
Das hat mich sehr berührt. Ich finde sie super, aber sie wird von „unserer Demokratie“ immer mies verarscht(sry;).
Kurz vor der Wahl wird man noch behaupten, die AfD fräße kleine Kinder.
Das ist alles nicht einmal mehr unterhaltsam.
Die Etablierten knallen komplett durch, drehen ab und halten das Volk für enorm dämlich.
Offenbar schrecken die Kartellparteien vor kaum noch etwas zurück.
Jetzt werden schon die Weichen gestellt und die schweren Geschütze in Form von Schwarzer Block, Antifa, Omas gegen Räächtz und unzählige weitere linke NGOs in Stellung gebracht. Denn wenn der Wähler eine Partei wählt, die nicht im Kartell von UnsereDemokratie™ ist, dann ist die ganze Wahl undemokratisch und schlimmer noch: kein Wechsel der Regierungsverantwortung, sondern schlichtweg Machtergreifung wie 1933. Wie abartig pervers ist das denn…!? 😡🤬
Den Altparteien geht der A…. auf Grundeis. Wenn sie noch die Verfassung derart ändern, dass die 5% Hürde fällt, dann wird die AfD im Osten überall absolute Mehrheiten holen. Was die Altparteien nicht wahrhaben wollen, ist die Tatsache, dass die Hemmschwelle die AfD zu wählen sich langsam auflöst.