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Niedersachsen

Verfassungsschutz nennt „Stolzmonat“ „rechtsextremistisch“ und „antidemokratisch“

Der „rechtsextremistische Stolzmonat“ wolle „antidemokratische Positionen“ begründen, behauptet der niedersächsische Verfassungsschutz in einem Video. Die Behörde kritisiert angeblich vom „Stolzmonat“ ausgehenden „Nationalstolz bei gleichzeitiger Abwertung anderer Nationen“.

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Montage, Screenshot via Twitter vom Verfassungsschutz Niedersachsen

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Das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) in Niedersachsen hat ein Video in den sozialen Netzwerken geteilt, in dem die Behörde erklärt, warum der „rechtsextremistische Stolzmonat“ eine „neurechte Kampagne“ ist. Diese sei zudem „demokratiefeindlich und verstößt gegen unser Grundgesetz“, schreibt das LfV auf X.

Demnach sei „Nationalismus, also übersteigerter Nationalstolz bei gleichzeitiger Abwertung anderer Nationen und die Ablehnung von Werten liberaler Demokratien“ Kern des von neurechten Akteuren initiierten „Stolzmonats“, bei dem Nutzer ihr Profilbild mit einer hinterlegten Deutschlandflagge schmücken. Das mag in Einzelfällen zutreffen, aber sicher nicht in der Masse.

Richtigerweise erklärt die Behörde aber, mit der Nutzung der Symbolkraft der Deutschlandflagge soll Nationalstolz ausgedrückt und der „Eindruck einer großen Gegenbewegung“ zum Pride Month entstehen. Diese These erklärt eigentlich den Kerngedanken des „Stolzmonats“, der parallel zum Pride Month abgehalten wird und sich gegen woke Ideologie richtet.

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Der Pride Month findet jährlich im Juni statt und soll für „Vielfalt, Toleranz und die Stärkung der Rechte queerer Menschen“ werben, so das LfV. Dass die Vorgehensweise der LGBTQ-Bewegung dabei viel aufdringlicher und, wenn man so will, radikaler ist, als die der „Stolzmonat“-Teilnehmer – durch ständige Paraden, Veranstaltungen für Erwachsene und Kinder sowie Pride-Flaggen, wo man hinsieht –, analysiert der niedersächsische Verfassungsschutz nicht.

Stattdessen wird der „Stolzmonat“ als „rechtsextremistischer Kampfbegriff“ abgetan, mit dem auch die „Diskriminierung von queeren Menschen“ bezweckt würde. Die LGBTQ-Bewegung sei „Feindbild“ der „rechtsextremistische Szene“, die auf einmal für den „Stolzmonat“ verantwortlich sein soll. Genau wie andere Nationen. Doch hier hat der Verfassungsschutz offenbar nicht ordentlich recherchiert, denn der „Stolzmonat“ wird längst nicht mehr nur in Deutschland zelebriert.

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„Damit verfolgen Rechtsextremist:innen einen metapolitischen Ansatz, mit dem sie Einfluss auf den vorpolitischen Raum“ nehmen und so den „Grundstein für antidemokratische Positionen“ legen wollen, schließt die Moderatorin das Video. Die Idee, „Einfluss auf den vorpolitischen Raum“ zu nehmen, ist aber nicht neu – sie ist der Kern des Pride Months.

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63 Kommentare

  • Hat eigentlich jemand den Pride Month bestellt? Ich nicht. Ich habe nichts gegen die Leute an sich. Trotzdem möchte ich mir und und anderen das nicht aufzwingen lassen müssen. Wenn der Verfassungsschutz das als extremistisch und radikal empfindet, haben die da eindeutig zuviel gekifft und Wahnvorstellungen entwickelt. Lieber Verfassungsschutz, geht doch mal ein bißchen an die frische Luft und macht was Schönes…z.B. Erbsen zählen oder auch Klangschalen Therapie mit Delfinen könnten Euch gut tun.

    • Lieber Stolz als breit

    • Der Fisch fängt vom Berliner Kopf her an zu stinken, scheint mir.
      Dort bangt man schwitzend um die Pfründe!

    • Richtig. Oder mal einen Baum umarmen soll auch helfen Oder einfach mal was malen, so Ausmalbildchen werden gerne empfohlen.

      • DER FROMME HALDI: Thomas Haldenwang ist Mitglied der CDU, verheiratet und Vater zweier Töchter. Er sei nicht nur Wuppertal und insbesondere dem Dönberg, wo er seit mehr als 50 Jahren zu Hause sei, sondern auch der Evangelischen Kirche auf das Engste verbunden, betont die Kirchengemeinde Küllenhahn. Bis 2018 war er Presbyter in der Gemeinde Dönberg und Mitglied des Kreissynodalvorstands.
        https://x.com/BfV_Bund/status/1658753379240144896

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        • …dann kann man vieles verstehen! Da hat es ihm bestimmt auch viel Spaß gemacht…

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        • Wahrscheinlich ist das auch ein Grund, warum so viele aus der Kirche austreten, sie ist für viele gläubige Christen kein Versammlungsort mehr.

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  • Dieser Verfassungschutz kann weg. Mit solchem Blödsinn hat er sich endgültig selbst delegitimiert.

    • Hoffentlich schneidet das nicht das Ausland mit.
      Unser Verfassungsschutz braucht eine Burka, damit das niemand sieht.

  • Man hat ja so seine klischeehaften, aus vorwiegend fiktionalen Filmen und Büchern gespeisten Vorstellungen von einem Inlandsgeheimdienst. Diese Vorstellungen führen dazu, die Mitarbeiter solcher Dienste für besonders kompetent und intelligent zu halten.

    • Genau das war auch mein Gedanke! Wenn ich mir das Video des LfV so ansehe, denke ich mir: Ach Du meine Güte! Mutti darf jetzt auch schon beim Geheimdienst arbeiten…!? Unglaublich, wieviel Einsparpotential in Deutschland steckt!

      • Wenn die schon in Bussen mit Kleinplakaten nach Spitzeln suchen, die „im Verborgenen Gutes tun“ wollen dann sammelt die beste BRD aller Zeiten sicher die intellektuelle und charakterliche Creme de la Creme ein.
        Wird die Zeit in der Stasikahane-Stiftung eigentlich als Dienstzeit anerkannt?

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    • Das Grundproblem ist zweifellos, dass Schlüsselbegriffe wie „Rechtsextremismus“ arg interpretationsfähig sind. Der Verfassungsschutz (Berichte) operiert hier mit Unter-Begriffen wie „Wert eines Menschen“, „ethnisch-rassische Volksgemeinschaft“, „Menschenwürde“, „das Rechtsstaats- oder das Demokratieprinzip verletzt“, „ Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus und Geschichtsrevisionismus sowie Demokratie-, Fremden-, Migrations- und Muslimfeindlichkeit“.
      Das klingt erst mal einleuchtend, klar. Es ist aber jedem intelligenten Beobachter klar, dass z. B. „Migrations- und Muslimfeindlichkeit“ SEHR unterschiedlich eingegrenzt werden können, die Verletzung der „Menschenwürde“ sowieso. Wie viele und welche Menschen müssen hier versorgt werden, damit das Land nicht „migrationsfeindlich“ ist? Darf man Kriminelle und Illegale in bestimmte Staaten ausweisen, ohne deren Menschenwürde zu verletzen? Wann ist Kritik am Islam muslimfeindlich, wann erlaubt? usw.

      • Das Berliner Kammergericht hat auch deren Definition von „rechtsextrem“ mitgeteilt:
        „Jemand, der eine traditionelle gesellschaftliche Ordnung vertritt und deren Werte und Normen nicht grundlegend verändern will.“

        Damit wären auch Glaube, Grundgesetz, Bargeld uvm. gemeint, somit ist jeder normale Bürger rechtsextrem. Und Nancy möchte ja massive Grundrechtseinschränkungen für jeden Rechten, der sich gegen ihre DDR2.0-Umsturzpläne wehren will.

        Das ist keine Demokratie, sondern reine Willkür. Man kann nur hoffen, dass Rotgrün noch nicht alle wichtigen Stellen ersetzt hat…

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        • Wenn ich sie schon reden höre „unsere“ „Demokratie“ dann höre ich das Echo von Erich Honecker „unsere Deutsche Demokratische Republik“

          Und „unser antifaschistischer Schutzwall“ die Brandmauer. Auch an der BRD-Brandmauer wurden tausende abgeschlachtet, nicht mit Selbstschußautomaten SM-70 sondern mit Messern der illegalen Grenzverletzer.

          Wenn Nancy sagt, ihr System werde noch in 100 Jahren bestehen dann bricht alles zusammen.

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        • 10.000 FACHleute wurden durch 50.000 „grün“blutrote kommunistische Ideologen ersetzt!!

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  • Uijesses, wenn bei Linksextremen die Vorsilbe meta Verwendung findet, schalte ich um. Das Marxistengeschwafel kann sich ja kein normaler Mensch antun.
    Jetzt hatte ich mal kurz angedacht zu schreiben, dass die Vielfalt rechts, nationalistisch u. deutschlandflaggen beinhaltet, bin aber ratzfatz zu dem Schluß gekommen, dass ich der linken Vielfalt gar nicht beitreten will.

  • Wen interessiert, wie der weisungsgebundene VS das einstuft? Alles, was nicht links-grün ist, ist rechtsextrem. Somit sehe ich die Einstufung eher als Auszeichnung.

  • Vereinnahmung der Nationalflagge ? Nationalflaggen die so gut wie nicht mehr gehisst werden? Der Verfassungsschutz ist ideologisch durchsetzt und Haldenwang freut sich auf ein Kalifat.

  • Was für ein Schwachsinn!
    Wo werden denn andere Nationen als minderwertig erachtet? Wir freuen uns über jede einzelne Nation, die ihre Kultur standhaft verteidigt, obwohl sie von Links unterdrückt werden.

    Nur weil die westlichen Linksregierungen meinen, neue Queer-Gesetze und Biologie-Ansätze zu erschaffen, hat das noch lange nichts mit der Realität zu tun.

    Rechte verachten keine Transen, aber dass sie damit täglich penetrant bombardiert werden.
    Rechte sind für Vielfalt und Gleichberechtigung, solange nicht die Mehrheit darunter leiden muss.
    Selbst Homos verachten Queer, weil die Bewegung alles extrem vereinnahmt, missbraucht und verunglimpft.
    Rechte lieben ihre Sprache und Kultur, und werden verhindern, dass Englisch Deutsch als Amtssprache ersetzt!

    Der Pride Month ist linksextrem, unmoralisch, diskriminierend, autoritär, gegen das Grundgesetz, antichristlich, antisemitisch und lehnt Werte traditioneller liberaler Demokratien ab, also im Kern jeden normalen Menschen.

  • Ich nenne sowas nur noch staatsfeindlich

  • Es ist Scholzmonat.

    • Das hatte er schon wieder vergessen…Da drücken wir nochmal ein Auge zu. Dann ist er mal auf dem anderen Auge blind wg. der ausgleichenden Gerechtigkeit. Augenklappe hat er ja bestimmt noch.

  • Ich nenne diese ganze woke Minderheitenpolitik der Regierungen linksextremistisch. Und nun? Diese Leute hassen doch auch alles, was sie als rechts definieren.
    Es geht hier um die Deutungshoheit und die beanspruchen dieselben Leute für sich, die hier meinen, der Mehrheit ihre Minderheitenmeinungen aufzwingen zu können. Das ist durchschaubar und lächerlich zugleich und die Politik delegitimiert sich mit dieser Vorgehensweise wieder einmal selbst.

  • „Ein Video in den sozialen Netzwerken geteilt, in dem die Behörde erklärt….“.
    Geht doch einmal 24 Stunden in jeden Stadtpark statt die Mehrheit der friedliebenden Bürger und Steuerzahler zu belästigen! Pfui!

  • Schon der gegenderte Begriff „Rechtsextremist:innen“ zeigt, daß der Verfassungsschutz selber verblödet und ideologisch verbrämt ist. Er hat den Anspruch verloren, andere zu kritisieren.

  • Ich weiß dazu nichts mehr zu sagen. Es ist doch faktisch gesehen irre, den Namen des Verfassungschutzes noch ernsthaft zu gebrauchen. Genau wie den der Justiz. Die normale Tages- und Wochenpresse ist durchweg links. Eine Gewaltenteilung gibt es nicht mehr. Viele Aspekte, die einen demokratischen Staat kennzeichnen, gibt es nicht mehr. Wir sind bei politischen Fragen definitiv kein Rechtsstaat mehr. Kann so etwas noch eine Demokratie sein? Meiner Ansicht nach nicht.

  • Es interessiert nicht im Geringsten, was die Drecksstasi absondert. Das sage ich als Schwuler. Und jetzt genau hingehört: Mit den Queeren und den Gendertussen und den Transen habe ich nichts zu tun und lege darauf keinerlei Wert. Das Wokistenblatt queer.de hatte mal ne Umfrage gemacht und es ist bei den Schwulen wie bei der Jugend: Wer nicht gerade Grünen-Apparatschik ist der merkt, die Bedrohung kommt von Arabern. Und wählt AfD. Also Drecksstasi, den Ball flach halten und immer dran denken: Ihr werdet euch bald zu rechtfertigen haben. Also ganz kleine Brötchen backen. Besser ist das.

  • Es ist doch bemerkenswert, daß der Staat daran arbeitet sich selbst abzuschaffen. Solchen Irrsinn kann man nur als Realsatire werten.

  • Langsam bekommt man den Eindruck, dass es schon ein „Angriff auf die Demokratie“ wäre, wenn ein Grüner, Queerer oder sonst irgendwie Guter eine Cola ohne Eis bestellt und eine mit Eis hingestellt bekommt.

    • Oder der Ricardus Longus nur einen Burger. Und ohne Pommes. Unerhört!

  • Also „stolz“ kann man nur auf seine eigenen Leistungen sein! Dafür brauche ich keine Sekunde, keine Minute, keine Stunde, keinen Tag, keine Woche, keinen Monat. Ich brauch das Gefühl und die erbrachte Leistung. Um jetzt dem sog. „Pride-Monat“ einen „Stolz-Monat“ entgegen zu setzen, halte ich für geschmacklos und töricht, aber keines falls rechtsextrem und schon gar nicht antidemokratisch. Es war und ist und bleibt eine blöde Idee. Und das gilt auch für die Idee des „Pride-Monat“. Geschmacklos dumm!

  • „…Rechtsextremist:innen…. metapolitischen Ansatz“
    Jessas Jessas, das muß doch langsam weh tun, das ist doch nicht nur pathologisch sondern bezeugt eine schwere psychische Deformation.
    Werden die eigentlich in der Kantine von qualifiziertem Personal an der Hand geführt, damit die nicht in den Gulasch fallen?

    • Gulasch?? da gibt es nur noch ganz speziellen östrogenTofu, der die Birne mal so richtig weich macht… 😉

  • „Toleranz ist das Wesensmerkmal der wahren Kirche“, schrieb der Philosoph John Locke 1689 aus Protest gegen solche Verirrungen. „Jede Kirche ist in ihren eigenen Augen rechtgläubig, in denen der anderen ketzerisch. Die Entscheidung dieser Frage steht nur dem obersten Richter über alle Menschen zu.“

    Der Spruch ist alt, aber gut, spart Stress, Strom und Heißluft-Debatten!

  • Für mich ist die Sache ganz einfach: Von mir aus kann jeder sein, wie er/sie/es will. Ist mir piepe. Sie sollen mich nur in Ruhe lassen. Wenn er/sie/es aber anfängt mir wegen meines Normalseins auf den Keks gehen und mir mittels aufsässiger Agitation ihre Welt aufnötigen zu wollen, sage ich nur ein einziges Mal, dass sie mich in Ruhe lassen sollen – wenn sie dann nicht aufhören, haue ich denen aufs Maul. Punkt. Ende. Aus. Ich habe den Eindruck, dass man denen anders nicht mehr Herr werden und den eigenen Frieden bewahren kann. Sie sind es so sehr gewöhnt, dass weggeschaut wird oder sie gar von Medien und Politik gepampert werden, dass sie einfach nicht aufhören können. Einhalt geschieht erst dann, wenn sie an eine harte Mauer prallen, die wirklich weh tut.

  • Schaffe ein Problem, unterstelle dieses Problem deinen politischen Gegnern, bekämpfen dieses Problem bzw. den politischen Gegner.

  • @ Verfassungsschutz: Na und?

  • Wir sollten den Stolzmonat verlängern auf unbestimmte Zeit, weil wir unser Deutschland lieben.In Berlin am Bundesfamilienministerum haben die grünen die Pride Mount Fahne gehiesst.Dies ist an dieser staatlichen Stelle verboten glaube ich nicht korrekt, aber da gibt es kein Aufschrei der Linksgrünen Gutmenschen und der Verfassungsschutz ermittel auch nicht.Also wie immer es wird nur bekämpft was nicht der grünen Ideologie entspricht. Lass uns den Stolzmonat verlängern.
    💙💙💙 1968 iger gehen zu Ende!!!

  • Es bestürzt mich, wie die linke Politik den Demokratiebegriff annektiert und die Deutungshoheit an sich reißt. In einer FDGO darf jeder stolz sein, der eine eben auf seine viel besungene Vielfalt, der andere auf seine Nation.

    Niemand von den sog. „Rechten“, die den Stolzmonat feiern, nehmen jemand anderem etwas weg. Nationalstolz ist ein Gefühl, das in jedem gesunden Land der Welt heimisch ist und auch sein darf. Wer ihn nicht empfindet, der lässt es eben bleiben.

    Sind es nicht eher die Linken, welche ihren eigenen Stolz über alles setzen und keinen anderen mehr zulassen wollen? Wird die Beurteilung als „rechtsextrem“ nicht langsam zu einem Prädikat für Bodenhaftung, gesunden Menschenverstand und den Sinn für Werte wie Vernunft und Liberalität?

    Wenn die Ideologen vom linken Rand nicht ständig ein Feindbild für ihren Kampf bräuchten, gäbe es dieses ganze Theater überhaupt nicht. Dann könnte jeder in diesem Land nach seiner Fasson selig werden. Das wäre echte Freiheit.

  • Der Verfassungsschutz müsste sich eigentlich auf Tätigkeiten konzentrieren, die eindeutig verfassungswidrig oder -feindlich sind. Statt dessen weicht er auf Termini aus wie „rechtsextrem“ oder „antidemokratisch“, die der oberflächliche Leser mit verfassungswidrig(/-feindlich gleichsetzt – die aber in Wirklichkeit juristisch gar nicht definiert sind und mit denen daher parteipolitische Aktivisten herumspielen können, wie sie wollen. Also: parteipollitischer Aktivismus mit fadenscheinigem juristischem Mäntelchen.

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