Nach Nichtwahl
Union habe „Demokratie beschädigt“: Heidi Reichinnek spricht von „substanzloser Kampagne“ gegen ihre Person
Nach ihrer gescheiterten Wahl ins Parlamentarische Kontrollgremium wirft Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek der Union vor, demokratische Prozesse gezielt zu behindern. Mit der „substanzlosen Kampagne“ gegen ihre Person habe die Union „wieder einmal die Demokratie beschädigt“, erklärt Reichinnek.
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Nach ihrem Scheitern bei der Wahl in das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) hat die Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Heidi Reichinnek, der Union eine gezielte Ausgrenzung vorgeworfen. Die CDU/CSU-Fraktion habe durch ihr Verhalten verhindert, dass mit ihr eine weitere Vertreterin der demokratischen Opposition in das Gremium einziehen könne, erklärte Reichinnek am Donnerstagabend.
Das PKGr hat die Aufgabe, die Arbeit der Nachrichtendienste des Bundes zu kontrollieren. Aufgrund der sensiblen Informationen, mit denen es sich befasst, ist seine Arbeit von besonderer Vertraulichkeit geprägt. Die Gremienmitglieder werden von den Fraktionen vorgeschlagen, müssen aber vom Parlament gewählt werden.
Während die von SPD, Grünen und Union nominierten Kandidaten die notwendige Mehrheit erhielten, scheiterte Reichinnek ebenso wie zwei von der AfD vorgeschlagene Abgeordnete an der Abstimmung. Reichinnek zeigte sich über das Abstimmungsergebnis enttäuscht und sprach von einer „ziemlich unwürdigen“ Kampagne gegen ihre Person. „Ich kann mir die substanzlose Kampagne gegen mich nicht wirklich erklären“, sagte sie. Begründungen für ihre Ablehnung seien ihr nicht genannt worden.
In den ARD-Tagesthemen betonte sie: „Wie wir jetzt weiter verfahren, das werden wir gemeinsam beraten. Aber ich sag’s nochmal: Wir lassen uns von anderen Fraktionen nicht vorschreiben, wen wir für welches Gremium vorzuschlagen haben.“ „Am Ende haben sie wieder einmal die Demokratie beschädigt. Und das ist das eigentliche Problem.“
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Die Union hingegen verteidigte ihre Entscheidung. CSU-Generalsekretär Martin Huber sagte dem Spiegel, das PKGr verlange höchste Vertrauenswürdigkeit, weshalb Reichinnek „völlig ungeeignet“ sei. Auch Steffen Bilger, Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, äußerte sich kritisch: Reichinnek stehe für eine Partei, „die sich nach wie vor nicht glaubwürdig vom Linksextremismus distanziert und deren Haltung zum Antisemitismus zumindest ambivalent wirkt.“
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Reichinnek wies die Kritik an ihrer Person als unbegründet zurück und sieht die Verantwortung für die gescheiterte Wahl bei der Union. Eine künftige Zusammenarbeit mit der CDU/CSU könne es nur geben, wenn diese „auf Augenhöhe“ erfolge.
Unfassbar, nun kritisiert diese Verfechterin der Brandmauer und „Ausgrenzerin“ der AfD, wenn ihr gleiches widerfährt.
Das Blockieren der AfD nennen sie demokratiefördernd, die eigene Ausgrenzung demokratiegefährdend – ob sie den Fehler noch findet??
Sehe ich das richtig, daß die Regierung sich jetzt selbst kontrolliert?
Ach nee, ist dass nicht das Gift, was die grösste Oppositionspartei täglich zu kosten bekommt???
Im Volksglauben, besonders in Märchen und Sage auftretendes weibliches dämonisches Wesen, meist in Gestalt einer hässlichen, buckligen alten Frau mit langer, krummer Nase, die mit ihren Zauberkräften den Menschen Schaden zufügt und oft mit dem Teufel im Bunde steht.
Ich vermute, das sieht die Mehrheit der Bevölkerung anders als Frau Reichinek.
Es wird immer verrückter,und das immer schneller.
Wohin das Auge blickt.
Das ist nicht mehr mein Deutschland.
Wer kann sollte auswandern.
Teletubbies wie Tinky, Winky, Pipsy, Laa-Laa und Po gehören gar nicht in den Bundestag.
Nicht täuschen lassen, die Union wird das jetzt ständig anführen um zu zeigen das man ja nicht mit den Linken zusammenarbeite. Damit die XY Posten eben auch nicht von der AfD besetzt werden können. Niemals vergessen, nichts passiert zufällig in der Politik!!
…Ach Frau Reichinnek, nehmen Sie es gelassen…😉
Ach ja und wenn der Geheimdienst oder die Geheimdienste von der Regierung ausgewählt werden und jetzt auch kontrolliert werden…. Ich fasse es nicht da kann man nur noch lachen 😂😂
Demokratie braucht die Verständigung auf Augenhöhe! Wenn dabei ein Partner mit der Wimper zuckt, oder mit den Augenlidern klimpert, ist die Demokratie zu Ende!
Ihre Reaktion macht deutlich, dass die richtige Entscheidung getroffen wurde. Dass ausgerechnet Reichinnek, die zum Sturz des Systems aufruft und Gewalttäter wie Maja T. verteidigt, von ihrer Partei nominiert wurde, zeugt schon von maßloser Selbstüberschätzung und Ignoranz.
Die angebliche Kampagne gegen ihre Person hat sie sich selbst zuzuschreiben.
……due sich nicht nicht glaubwürdig vom Linksextremismus distanziert. Sie distanziert sich nur nicht glaubwürdig sie distanziert sich garnicht. Wie Ich las, hat Reichinnek während einer Bundestagsrede Solidarität für die in Ungarn inhaftierte Linksextremistin Maja T. gezeigt.
Ich wusste nicht, dass ein solches Kontrollgremium existiert. Die kontrollieren also den Verfassungsschutz. Kein Wunder, dass die AfD in dieses Kontrollgremium auf gar keinen Fall reindarf.
Das muss dann wohl diese „unsere Demokratie“ sein, welche dabei beschädigt wurde. Eine ganz dünne Haut haben die Personen, wenn es mal (zu recht) um Sie selbst geht.
„…Demokratie beschädigt…“ Ja, davon die AfD ein Lied singen. Aber die Zeit heilt alle Wunden. Die SED-Grundorganisationen werden kleiner und das Volk erkennt ihr Spiel.
„substanzloser Kampagne“ oder „substanzloser Kandidatin“?
Seit wann ist die Linke Reichineck
In der demokratischen Opposition?
Ist mir Schussel da was entgangen?
Da kriegen die Linken mal ihre eigene Medizin.
Aha, Demokratie beschädigt .
Sagt die Partei der “ Legitimen Nachfolger der SED “ . Gerichtlich bestätigt .
> https://www.welt.de/politik/article3649188/Prozess-Die-Linke-Wir-sind-Rechtsnachfolgerin-der-SED.html <
Demokratie beschädigt von einer Partei deren langfristiges Ziel
der KOMMUNISMUS ist !!!
Beweis : https://www.die-linke.de/start/nachrichten/detail/kommunismus-auch-unser-langfristiges-ziel/?fbclid=IwAR2uhzWYuVF29-WwUsLr4EzZh7Kn5TwJmVkCdSWLo7tfRjusDOfCBYxX5cI
Junge, junge, was hier alles möglich ist . . . . .
Nichts neues von Heidi und Co. Was nicht gefällt ist undemokratisch. Werden für die Linke gleiche Maßstäbe wie für die AFD angelegt kommt der große Aufschrei. Ermüdend.
Substanzlose Person spricht von substanzloser Kampagne gegen ihre substanzlose Person.
Das ist Humor für Fortgeschrittene.
Erstmal die Bahn verstaatlichen. Damit sie besser funktioniert.
Danach steht dieser substanzlosen Person die Welt offen.
Wer die AfD nicht im Ausschuss will, der sollte doch die Parteien loben,
die das zu verantworten haben.
Ins PKG gehören nur Leute von der CDU und einzelne SPDler. Ralf Stegner zum Beispiel hat sich durch seine Baku-Reise von der Mitgliedschaft disqualifiziert, Mützenich wäre untragbar darin. Und auch alle anderen müssen draussen bleiben. Zurecht.
verlieren ist nicht ihr Ding – sie sollte sich dran gewöhnen
Dann hat sie nun eben mehr Zeit sich um ihre Migräne zu kümmern und den Traum marxistischen Revolution vorzubereiten.