Insa
Umfrage: Mehrheit angeblich für Verbotsverfahren gegen die AfD
Insa zufolge sprechen sich 53 Prozent der Deutschen für ein Verbotsverfahren gegen die AfD aus. Nur 38 Prozent lehnen demnach ein solches ab. Selbst 14 Prozent der AfD-Wähler sollen die Einleitung eines Verbotsverfahrens befürworten.
Eine Mehrheit der Deutschen spricht sich für die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD aus. Laut einer repräsentativen Umfrage des Instituts Insa, die im Auftrag der Nichtregierungsorganisation Avaaz durchgeführt und dem Tagesspiegel vorliegt, befürworten 53 Prozent der Befragten einen Antrag auf ein Parteiverbot beim Bundesverfassungsgericht. 38 Prozent der insgesamt 1.000 befragten Personen lehnen ein solches Verfahren ab.
Demzufolge spricht sich sogar ein relevanter Teil der AfD-Wählerschaft für die Einleitung eines entsprechenden Verfahrens aus. 14 Prozent der Wähler der Partei fordern demnach, dass das Bundesverfassungsgericht über ein Verbot der Partei entscheidet. Von den anderen im Bundestag vertretenen Parteien plädiert jeweils eine klare Mehrheit für ein entsprechendes Verbotsverfahren. Die Zustimmung zu einem AfD-Verbotsverfahren ist unter den Anhängern der Grünen mit 85 Prozent und der SPD mit 79 Prozent besonders hoch. Auch bei den Wählern der CDU befürworten 65 Prozent ein solches Verfahren, während bei den Linke-Wählern 71 Prozent dafür sind.
Ein Verbot der AfD, die vom Verfassungsschutz in einem Gutachten als rechtsextremistisch eingestuft wurde, könnten Bundesregierung, Bundestag oder Bundesrat beim Bundesverfassungsgericht beantragen. Bereits in der vergangenen Legislatur forderte eine Gruppe rund um den ehemaligen Ostbeauftragten Marco Wanderwitz (CDU) ein Verbotsverfahren gegen die AfD einzuleiten. Mittlerweile sprechen sich Die Linke, die Grünen sowie die SPD ganz überwiegend für ein Verbotsverfahren aus. Lediglich die CDU drückt zumindest bislang noch auf die Bremse.
Nachdem Nancy Faeser kurz vor Ende ihrer Amtszeit die Einstufung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ bekannt gegeben hat, ist die Debatte um ein Verbot der AfD neu entfacht. Inzwischen hat der Verfassungsschutz die Hochstufung der AfD jedoch wieder zurückgenommen. Grund dafür ist ein laufendes Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Köln, das die AfD gegen die neue Einstufung angestrengt hat. Im Zuge dieses Rechtsstreits hat das BfV eine Stillhaltezusage abgegeben: Bis zu einer gerichtlichen Entscheidung wird die AfD nicht mehr öffentlich als „gesichert rechtsextremistisch“ bezeichnet, sondern vorerst wieder als Verdachtsfall geführt.
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Wer’s glaubt wird selig. Niemals ist an dieser Umfrage etwas dran. Vielleicht sollten die, die da fragen mal ihren Hintern bewegen, raus gehen und mit den Menschen, gerade auf dem Land, sprechen.
Erinnert doch alles sehr an Potsdam und die „Wahrheitsmacher“ von Correctiv. Das Prinzip funktioniert zuverlässig: ist erst einmal was in der Welt von „offizieller“ Seite, dann bekommt man es nicht mehr aus den Köpfen der „ÖRR-Gläubigen“. Da können noch so kompetente und erfahrene ehemalige Verfassungs-oder Staatsrechtler dagegen argumentieren, die eigene Position bleibt zementiert. Die Macht höchst professioneller Bilder und die in weiten Teilen der Bevölkerung
inzwischen gänzlich fehlende Befähigung zur Hinterfragung des Prozesses der eigenen Meinungsbildung machen das möglich. Die linksgrün-woken Agiteure wissen darum. Deshalb tun sie es immer und immer wieder mit so großem Erfolg.
Ein Verbotsverfahren würde dazu führen das höchstrichterlich testiert würde, das die AfD nicht gegen die Verfassung und die demokratische Grundordnung agiert. Daher bin ich als AfD-Wähler auch für ein schnelles Verbotsverfahren.
Alles völlig richtig, die Mehrheit hat sich ja auch impfen lassen, schaut Tagesschau und wählt immer wieder CDU, SPD und Grüne. Corona hat gezeigt, dass die Mehrheit voll auf Linie ist. Wenn die Mehrheit einen politischen Wechsel wollte, hätte Sie lange lange vor der AFD, die Republikaner oder die NPD (jetzt Heimat) wählen können. Aber man möchte keinen Wechsel und ist mit CDU, SPD und Grünen anscheinend bestens versorgt und auch sehr zufrieden, dass belegen Umfragen und natürlich Wahlen.
Der Umgang mit der AfD ist für die meisten Deutschen nicht mehr als ein sorgfältig implantierter Pawlowscher Reflex.
Da wurde von Merkel ganze Arbeit geleistet.
Ich als AFD Wähler hätte auch nichts gegen solch ein Verfahren.
Daraus kann die AFD nur gestärkt hervorgehen, weil es krachend scheitern wird.
Wenn der ÖRR morgen behauptet das die Welt eine Scheibe ist, glauben 50% der Deutschen dran. Traurig aber wahr. Die kaufen auch Heizdecken im Sommer.
Stellt sich die Frage, wo und wer hier befragt wurde? Und wer für die Umfrage bezahlt hat?
„Selbst 14 Prozent der AfD-Wähler sollen die Einleitung eines Verbotsverfahrens befürworten.“ Vielleicht weil sie wissen, daß dann als nächstes die CDU dran ist!?
Wenn man online-Straßenumfragen zum Thema verfolgt, kommt erstaunlich oft Zustimmung zu der Frage, ob die AfD verboten werden soll.
Die Begründungen sind allerdings abenteuerlich.
Hier eine Auswahl, die ich gerade noch in Erinnerung habe.
Bsp. 1: „…weil ich diese Partei nicht leiden kann.“
Bsp. 2: „….weil ich im 2. WK geboren bin und das nicht wieder erleben will.“
Bsp.3: „… weil die alle Ausländer ausweisen wollen. Ich würde dann viele Freunde verlieren.“
Noch Fragen?
Waren nicht bei einer RTL Abstimmung über 90% gegen das Verbot?
„Unsere Demokratie“ setzt sonst nicht auf Volksbefragung.
Solche Umfrage dient nur dazu, den Klüngelkonsens der „wahren Demokraten“ mit der Illusion einer Mehrheitsmeinung zu unterfüttern. Dann erfährt der Untertan, war er zu blöken hat, damit er weiter den Schutz der Herde genießen darf.
Es gibt tatsächlich einige AfD – Wähler, die sich ein Verbotsverfahren wünschen, weil sie an den Rechtsstaat glauben und wissen, dass ein Verbot in einem fairen Verfahren keine Chance hat. Sie sehen dass dann also als eine Art öffentlicher Reinwaschung an. Das ist natürlich naiv, weil während eines solchen Prozesses mit jede Menge Dreck geworfen wird, und ein Freispruch garantiert nicht vor, sondern nach Wahlen käme. Außerdem bin ich mir bei unseren Richtern sehr sicher, dass es einen Teil gibt, der die Verfassung anders gelernt hat, als ich.
Und wer finanziert Insa und die „Nichtregierungsorganisation“? Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Wenn man mal nach der sog. „unabhängigen“ NGO und deren Gründer Ricken Patel forscht, findet man schon interessante Infos. Demnach wurde Patel 2012 ins „Young Gobal Leader Programm“ des WEF aufgenommen. Zudem ist er bekennender Anti-Trumpist. Und wer weiß, was es noch für Verflechtungen gibt.
Soviel zum Thema Unabhängigkeit von Avaaz.
Hier wird mit nicht nachvollziehbaren umfragewerten Stimmung zu machen um die AFD ein für allemal los zu werden.
Ich als Anhänger und Wähler der AfD würde auch dafür plädieren ein Verbotsantrag einzureichen! Und zwar aus demselben Grund wie wohl die meisten dieser von Insa befragten;
Weil nichts den Etablierten Parteien einen größeren Schlag versetzen würde, wie wenn dieser Antrag dann mit Pauken und Trompeten abgeschmettert wird!
LIVE ABSTIMMUNG
15.220 MAL ABGESTIMMT
Muss die AfD verboten werden, um die Demokratie zu wahren?
Vielen Dank für Ihre Meinung!
57% NEIN
https://www.tagesspiegel.de/politik/afd-unter-druck-mehrheit-der-deutschen-fur-verbotsverfahren-13668220.html
Spaßig, wie sie immer abfragen, ob die konzertierte polit-mediale Gehirnwäsche zur AfD auch gefruchtet hat.
wurde diese umfrage in berlin prenzlauer berg gemacht ?
Da kann man mal sehen, dass 53 % ganzschön dumm sind und sich immernoch einen Bären aufbinden lassen.
Ich bin für ein AfD-Verbotsverfahren! Mit 24h-Livebericht aus den Gerichtssälen der verhandelnden und zuständigen Gerichte! Mit Dokumentationen, Kommentaren und Lehrfilmen der Bundeszentrale für politische Bildungsarbeit! Es wird eine historische Lehre für alle Demokratien dabei entstehen! Jeder Schüler und jede Schülerin sollte dazu Aufsätze schreiben, und Prüfungsfragen zu den 146 Verfassungsartikeln beantworten müssen. Und ich möchte eine „Elefanten-Runde“ zu bester Sendezeit, mit freudigen und betretenen Gesichtern, mit entsetzten Äußerungen und beschwichtigenden Reden. Ich will den totalen Showdown! Und einen guten Bordeauxwein, grüne Bohnen und ein Rindersteak! — Das Scheitern des Verbotsverfahrens sehe ich schon Voraus! Es wird ein Lehrstück, wie Politik sich selbst entwertet und von Rebound-Effekten überrannt wird!
„Insa zufolge sprechen sich 53 Prozent der Deutschen für ein Verbotsverfahren gegen die AfD aus.“ Klingt merkwürdiger, als es das evtl. ist! Man müsste differenzieren: Wer spricht sich für ein Verfahren aus, weil er die AfD verboten wissen will, aus der Parteienlandschaft getilgt, wer spricht sich für ein Verfahren aus, weil er die AfD NICHT verboten wissen will, von einem juristischen Verfahren vor dem BVerfG aber endgültige Klarheit erhofft, dass die Partei weiterhin erlaubt werden muss. Das würde auch erklären, warum selbst 14 Prozent der AfD-Wähler die Einleitung eines Verbotsverfahrens gut fänden. Und vielleicht gibt es ja auch bei den Wählern der anderen Parteien einen Bodensatz, den die Diskussion nervt.
Ich bin auch der Meinung: Dieses Spiel muss endlich aufhören.
Wenn die AfD verboten wird, haben rund 30 % der Deutschen plötzlich wieder eine Stimme – eine Stimme, die nicht mehr durch die Brandmauer entwertet oder undemokratisch ignoriert wird.
Und wenn sie nicht verboten wird, ist das ganze Gerede von „rechtsextrem“ politisch erledigt.
So oder so: Dieses undemokratische Spiel muss beendet werden. Links-Grün verliert
Wenn Umfragen Auswirkungen auf Politische Entscheidungen Politiker und auf die Rechtsprechung der Justiz hätten würde es die AFD nicht brauchen !!