Sachsen
Trotz verlorener Stimme: Freie Wähler könnten AfD jetzt Sperrminorität doch noch ermöglichen
Um eine bürgerlich-konservative Sperrminorität doch noch zu ermöglichen, könnte Matthias Berger im sächsischen Landtag gemeinsame Sache mit der AfD machen. Er ist der einzige Kandidat der Freien Wähler im Landtag – und schließt deshalb einen Wechsel zur AfD-Fraktion nicht aus.
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Obwohl der AfD am Montagmorgen ein Sitz im sächsischen Landtag aufgrund eines korrigierten Rechenfehlers des Landeswahlleiters aberkannt wurde, könnte die Partei dennoch ihre Sperrminorität behalten. Unterstützung könnte die Partei von dem parteilosen Kandidaten Matthias Berger erhalten, der das einzige Direktmandat der Freien Wähler in Sachsen gewinnen konnte.
Und eben jenes Mandat „wäre die entscheidende Stimme, um die Verfassung in Sachsen zu ändern oder nicht“, erklärt Berger gegenüber Radio Leipzig. Auf die Nachfrage, ob der FW-Spitzenkandidat mit seiner Stimme also „die Verfassung schützen“ wolle, antwortete Berger: „Das wäre die Überlegung, genau.“
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Weil es für manche Entscheidungen, beispielsweise der Wahl der Verfassungsrichter, im 120 Sitze großen sächsischen Landtag einer Zwei-Drittel-Mehrheit bedarf, hätte die AfD bis zum Montagmorgen im Alleingang derartige Entscheidungen blockieren können. Sie kam mit 41 Mandaten auf mehr als die für eine Sperrminorität erforderlichen 30 Prozent der Landtagssitze. Doch dann wurde das Ergebnis korrigiert: Ein Softwarefehler hatte dazu geführt, dass der AfD ein Sitz zu viel zugesprochen wurde (Apollo News berichtete).
Die nunmehr 40 Personen starke AfD-Fraktion hätte also keine Entscheidungsmacht bei Zwei-Drittel-Entscheidungen in Sachsen. Berger ist sich der Wichtigkeit seiner Stimme deshalb bewusst. Der 56-Jährige möchte dennoch das bestätigte Endergebnis abwarten, bevor er über seinen Einzug in den Landtag entscheidet.
Eigentlich wollte der FW-Kandidat sein Mandat nur annehmen, wenn die Freien Wähler eine Fraktion im Landtag bilden können. „Ich hatte immer gesagt, dass ich nicht als Einzelkämpfer nach Dresden gehen will“, sagte Berger der Leipziger Volkszeitung. Weil die Partei mit 2,3 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte und zudem keine zwei Direktmandate gewinnen konnte, was die Fünf-Prozent-Hürde ausgehebelt hätte, steht Berger nun aber alleine da. Einen Eintritt in die AfD-Fraktion schließe er zwar nicht aus, hält es „aber für unwahrscheinlich“.
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Seit 16 Jahren ist der 56-Jährige „mit Leidenschaft“ Oberbürgermeister der Stadt Grimma – und dieses Amt möchte er gerne weiterhin ausüben. Würde Berger deshalb von seinem mit 36,6 Prozent im Landkreis Leipzig gewonnenen Direktmandat abtreten, würde nicht der Zweitplatzierte – der AfD-Kandidat Jörg Dornau, der auf 30,7 Prozent kam – nachrücken, sondern die Liste der Freien Wähler entscheiden.
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Hier befindet sich der Vorsitzende der Freien Wähler Sachsen, Thomas Weidinger, auf Platz zwei hinter Berger. Weidinger könnte dann in den Landtag einziehen. Auch Weidinger gilt als Gegner der Brandmauer. Er hatte im Februar dieses Jahres betont, das vom Bundesverband mit 92 Prozent beschlossene Kooperationsverbot mit der AfD zwar zur Kenntnis zu nehmen, aber keine Konsequenzen für den sächsischen Landesverband daraus abzuleiten.
„Unser Wahlprogramm betont zu Recht, dass eine gute Idee eine gute Idee bleibt, unabhängig davon, von wem sie kommt“, sagte Weidinger damals. Auch Berger hatte bereits im Dezember bei seiner Vorstellung als Spitzenkandidat festgestellt: „Diese Ausschließeritis der AfD gegenüber, das ist politisch aus meiner Sicht kein guter Stil. Wir werden die Politik nur an Inhalten festmachen.“
Lieber Herr Berger, wechseln Sie bitte zur AfD, so das der „Softwarefehler“ ausgeglichen wird.
Wenn er das macht, dann könnte es sein,
dass dieser Herr ein ungemütliches Leben vor sich hat.
Es wäre sehr mutig, aber unsere so vorbildlichen Demokraten würden ihn das spüren lassen, ganz zu schweigen von solchen Gruppen wie der Antifa etc.
Man darf sich niemals dem Terrormob beugen, sonst werden die nur Stärker.
Ich bewundere den Mut dieses Mannes, falls er es tatsächlich macht.
Er wird danach einiges zu ertragen haben, von den lupenreinen Demokraten.
Ja, aber das macht ihn dann nur stärker.
Diesmal kann dies nicht mehr aus Afrika rückgängig gemacht werden
Bitte Bitte, hau denn Elfer rein…
genau, das hier ist die Chance – das ist wie ein Elfer ohne Torwart.
„mach‘ ihn rein M. Berger, und du wirst zum Helden dieser LTW…..“
Mit den FW kommt er sowieso auf keinen grünen Zweig
Er soll es machen, sonst ist sein Direktmandat für die Katz, die Altparteien machen was sie wollen!, nur so kann man denen noch Einhalt Gebieten!! Sollte er es nicht machen werden die Einheitsparteien ihr Macht mit noch mehr Gesetzesänderung zu ihren Gunsten ausbauen!
Die verlorene Stimme wiederelangen – Genau darum geht es doch!
Man kann keine verlorenen Stimmen wiedererlangen, man gewinnt auch keine verlorene Zeit zurück.
Und nur weil Matthias Berger wollen mag wird er noch lange nicht können dürfen.
Warum nicht ?
Aus ähnlichen Gründen aus denen Thomas Kemmerich als gewählter Ministerpräsident zurückgetreten ist. Er mußte ja nicht, aber die Angst vor der eigenen Courage und der soziale wie auch politische Druck waren dann doch zu groß.
Außerdem wird es schon seinen Grund haben warum Matthias Berger Freier Wähler und kein AfD-Mitglied ist. Er findet vielleicht den Umgang mit der AfD nicht richtig, aber deren Programm nicht für sich richtig genug um Mitglied zu sein.
Und ich vermute jetzt mal, daß Sie mich nicht fragen wollten warum man keine verlorene Zeit oder verpaßte Chancen zurückholen kann.
Dass man verlorene Zeit oder verpaßte Chancen üblicherweise nicht zurückholen kann, ist ein no-brainer, den Sie in die Debatte eingeflochten haben — offenbar, um irgendwie dann doch zu punkten.
Verlorene Stimmen, kann man aber sehr wohl zurückholen. Z.B. über alternative Medien wie Apollo.
Ach Kurt, da haben Sie jetzt lange gebuddelt, oder?
Nein, man holt keine verlorenen Stimmen zurück. Die Wahl ist verloren, in Thüringen kann die AfD womöglich etwas blockieren, wenn es dumm läuft in Sachsen nicht einmal das. Und das sind die beiden Bundesländer mit dem größten Potential.
Wenn ich schon Euer Gerede von „alternativen“ Medien höre. Es gibt keine „alternativen“ Medien. Es gibt nur Medien. Die einen sind etabliert, die anderen sind es nicht. Die einen haben eine größere Reichweite, andere sprechen bestimmte Zielgruppen an, um nicht zu sagen Leute die in ihrer Blase gerne bestätigt werden möchten.
Sie haben von Politik offensichtlich keine Ahnung, von Medienmechanismen ebenfalls nicht. Aber Sie plappern halt mit. Schön für Sie, es beweist aber nur wieder einmal, daß hier ein neues Babel entstanden ist in dem alle durcheinander reden und keiner zuhört.
So geht divide et impera.
Eigentlich müssten sich das alle Parteien auf die Fahne schreiben – Politik nach Inhalten zu machen statt um Mehrheiten zu taktieren!
Die CDU Wähler wollen, dass sich diese CDU bewegt.
Sie haben ihre Stimmen mehrheitlich nicht für sozialistische Experimente-Politik einiger CDU-Verantwortlichen gegeben, die nun mit einer von Werbeagenturen gebrieften BSW, abgewählten Linken, ideologieblockierten Grünen und einer müden SPD aufwarten.
Ein Aufwärmen und Warmlaufen von AfD/CDU und CDU/AfD in den beiden Ländern ist sehr gut für die BTW am 28. September 2025, also in exakt 390 Tagen.
Die CDU Wähler haben CDU gewählt, nicht trotz sondern auch wegen Brandmauer.
Würdet Ihr mal Eure Brille abnehmen, würdet Ihr sehen, daß die CDU Massenmigration will und auch hinter der Klimapolitik sowie der damit verbundenen Transformation steht, hinterm Ukrainekrieg sowieso.
Ich wohne in einer Region in der die Bevölkerungsveränderung im täglichen Straßenbild sichtbar ist. Den meisten Deutschen ist das egal, viele begrüßen es und selbst jene die es stört würden deswegen nicht gegen ihre Prägung oder gegen Alimentierung und eigene Vorteile stimmen.
Zur Einsicht gehört auch die Erkenntnis, daß man politisch zu einer Minderheit gehört.
Sie haben absolut recht. Ich kann die Minusdäumchen nicht nachvollziehen.
Danke. Da sind wir uns dann mal einig. Ich verstehe die Menschen in diesen digitalen Filterblasen eh nicht. Die AfD ist nicht die erste „rechte“ Partei. Die Republikaner waren inhaltlich auch nicht so viel anders, waren eine Gründung ehemaliger CSUler und eine Reaktion auf Linkskuschelei der CSU. Genützt hat das auch nichts, die wurden mit nahezu denselben Methoden bekämpft wie die AfD und sind dann auch stillschweigend ins politische Nirwana entschwunden. Kein politisches System duldet keine Reform von innen und gerade im Westen hat man sich an Überfremdung schon so gewöhnt, jede Familie hat doch einen eingeheirateten Fremden, mindestens einen der queer ist und die Enkel kämpfen ums Klima und empfinden sich längst nicht mehr so deutsch.
Ich weiß nicht ob es sich theoretisch ändern kann, aber so lange es nicht knallt, ändert sich in Deutschland mal gar nichts grundlegend. Dafür leben auch schon zu viele vom Staat und sind auch viele zu satt und dekadent.
Ich fühle mich schon ganz lange wie der „Last Man on Earth“. Ich rede mit den Menschen, die sind mir hier aber fremd. Fast alle mit denen ich aufgewachsen sind wollen mir erklären, daß wir ganz dringend Zuwanderung brauchen, geimpft sind eh alle. Sie halten mich schon für seltsam weil ich lieber bar zahle. Wer pflegt wirklich noch deutsche Kultur? Welche Musik hören die Leute, wo gehen sie essen? Warum sind die traditionellen Volksfeste auf den Dörfern, die nicht als Event aufgeblasen werden so leer? Wie erziehen die Deutschen denn ihre Kinder, falls sie welche haben? Und welche Werte verteidigen Sie außer den Tanz ums goldene Kalb?
Ich würde es mir anders wünschen, aber ich finde der Blogger Danisch hat es neulich ganz gut beschrieben, Deutschland ist im Grunde eine leere Hülle und selbst in Thüringen wo ich sehr oft bin herrscht eher eine Art Freilichtmuseumsatmosphäre. Für Leute wie mich ist das bitter, der Homo Digitalis wird sich schon daran gewöhnen.
Ein wunderbares Beispiel dafür findet sich in der Kommentarsektion der ZONe bezüglich dem Artikel zum Migrantenanteil in Schulen. Da wird mal direkt die deutsche Kultur entweder geleugnet oder als etwas zu hassendes/bekämpfendes dargestellt. Es gibt so gut wie keinen einzigen Kommentar, der der deutschen Kultur auch nur ein was positives abgewinnen kann. Wir haben es da mit Rassisten der übelsten Sorte zu tun.
Man bekommt wirklich den Eindruck, dass nicht wenige Deutsche sich selbst und alles deutsche zutiefst verachten und am liebsten ein für alle mal ausrotten wollen. Aber warum kümmern die sich dann nicht nur um sich selbst und die ihren, sondern wollen gleich noch alle anderen mit vernichten?
Ich weiß nicht warum die Antideutschen sind wie sie sind. Man könnte es als Reaktion auf die deutsche Geschichte betrachten, aber wenn mal über den deutschen Tellerrand schaut, den angeblichen Siegern geht es ja oft nicht besser.
Vielleicht liegt es auch an den Wohlstandsgesellschaften mit zu viel Teilhabe oder womöglich fehlt es einfach an jeglichem inneren Kompaß? Wer hält z.B. heute noch sein Wort?
Ich gebe ja gerne zu etwas aus der Zeit gefallen zu sein, aber in meinem Alltagsleben registriere ich, daß diese Zersetzung vielen in meiner Generation völlig gleichgültig ist oder zumindest nicht wichtig genug um lauthals aufzubegehren.
Aber ich denke ja auch, daß schon Corona gezeigt hat, daß viele Deutsche auch ein paar Charakterzüge haben auf die man nicht so stolz sein kann. Ich wäre viel lieber optimistisch, aber ich schaffe es ja schon nicht mehr mich selber anzulügen. Der Point of no Return um unsere Kultur und Identität zu retten ist längst überschritten.
In der Politik scheint es doch noch Männer (und Frauen) mit Charakter zu geben. Herr Berger würde der Demokratie einen unschätzbaren Dienst erweisen, denn den anderen traue ich jede Schweinerei zu, nur um die AfD aus der politischen Willensbildung herauszuhalten. Schaun mer mal.
Hoffentlich macht er es!
Herr Antoni Lee ist auch dafür und hat an ihn appeliert. Denn er kennt ihn gut.
Wenn…
Welche Software würde wohl dann zum Einsatz kommen!? Oder gibt’s noch andere miese Tricks, die nachträglich angewandt werden können?
Ja, die gibt es schon … Die persönliche Bedrohung desjenigen, der eine mutige, weil weittragende Entscheidung treffen muss. Man erinnere sich an Herrn Kemmerer in Thüringen, den eigentlichen FDP-MP, der nach „Muttis“ Eingreifen aus der Ferne sehr schnell verzichtete, u. a. weil er und seine Familie persönlich bedroht wurden. War es nicht so?
Auch wenn die Vermutung gegenüber der AfD nahe liegt: hier ist es kein Trick, sondern Vorschrift, nach welchem Verfahren die Stimmanteile berechnet werden.
Seit 2023 ist nicht das d’Hondt-Verfahren, sondern nur das Verfahren nach Sainte-Laguë/Schepers (wie seit 2007 schon für BTW) gültig.
Alles rechtens – keine miesen Tricks
Berger sollte weiter OB von Grimma bleiben. Diesen Job macht er seit vielen Jahren gut. Klar, die Bezüge im Landtag sind höher als die eines Bürgermeisters, aber ich glaube nicht, dass es ihm darauf ankommt. Sollen die FW jemanden nachschieben, um der AfD zu helfen und ihr wenigstens einige parlamentarischen Rechte zu ermöglichen.
Da es ein Direktmandat ist können die FW keinen Nachschieben um zu helfen.
Berger sollte bleiben und im Landtag die AfD unterstützen.
Wenn Berger das Mandat nicht annimmt, kann einer nachrücken. Wurde heute auch schon berichtet. Und Berger wird sich zweimal überlegen, als Einzelner ohne Fraktion sich dort reinzusetzen. Da ist Grimma gemütlicher.
Na, da hat dann alles korrigieren zum Schluss doch nichts geholfen.😂Und nochmal korrigieren, das wäre ja schon Absicht. Das gefällt mir jetzt sehr gut.
Nur ein beherzter Schritt von Herrn Berger kann uns nach dem „Softwarefehler“ ( wer’s glaubt) noch retten und weitere Zerstörung durch die Einheitsbreiparteien aufhalten. Daher BITTE!
Kurz vor der Landtagswahl in Sachsen fordert der bayerische CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek vom Freie-Wähler-Bundesvorsitzenden Hubert Aiwanger, im sächsischen Landesverband durchzugreifen. “
„Es darf keine Lücken in der Brandmauer gegen die AfD geben. Sonst leidet auch die Glaubwürdigkeit der Freien Wähler in Bayern.“
https://www.br.de/nachrichten/bayern/csu-und-freie-waehler-streiten-vor-ost-wahlen-ueber-brandmauern,UMpnLle
Komisch dass die CSU den FW Vorgaben macht. Ist es nun in Bayern schon wieder so weit, das der Kini alles bestimmen darf?
Letztendlich sollte die Union die alten Wahlprogramm nehmen und die mit dem Wahlprogrmm der AfD vergleichen. Die Schnittmengen düften ungleich höher sein als mit der SPD, Grünen, Linken und BSW. Und es geht auch um die Bürger, die zurecht endlich Sicherheit wollen und bei der Auswahl von Richtern welche, die Straftäter auch bestrafen.
Mit einem Social-Media-Video wollte Bayerns Innenministerium vor Salafismus warnen.
Aber an dem Clip gibt es viel Kritik: Muslime würden stigmatisiert,
die Bildsprache erinnere an NS-Ästhetik.
Das Ministerium hat die Kampagne erstmal gestoppt.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/viel-kritik-an-anti-salafismus-video-innenministerium-reagiert,UNIDCen
In Sachsen halten Sie nicht viel von Aiwanger und seiner AfD-Phobie!
Lücken im Weitblick sind viel schlimmer
Herr Berger sollte sich jetzt entschließen.
Die Meldung ging gestern schon durch die Medien.
Klares ja oder nein bitte.
An die Red.: 40 von 120 sind exakt ein Drittel, aber nicht 30 %! Dies lernt man übrigens in Klasse 6/7. Bitte ETWAS mehr Bemühung in der Red., sonst kritisiert es sich schlecht.
Ansonsten vielen Dank für diese wichtige Meldung, denn exakt dies fiel mir auch gleich ein, als von dem einem FW-Sitz berichtet wurde.
Hoffentlich zieht es einer der beider FWler durch! Es könnte unser Land verändern!
1-1/3=2/3, d.h. die anderen Parteien haben zusammen eine 2/3 Mehrheit
und nun nochmal in Prozenten 😉
Ist das tatsächlich so, dass jemand anderes von den FW nachrückt, falls Berger nicht annimmt? Er hat doch ein persönliches Mandat errungen. Kann das übertragen werden? Meiner Meinung nach dürfte die Liste dann nicht ziehen und der Landtag würde auf 119 Mitglieder reduziert. Aber ich habe auch noch nicht ins Landeswahlgesetz geschaut.
Ja er ist der mächtigste Mann in Sachsen.
Als mündiger Bürger und Wahlgewinner sollte er aber die angedrohten „Sanktionen“ von Aiwanger bzw. Bundesvorstand der „Freien“ Wähler ignorieren und es darauf ankommen lassen. Drohung und Frei passt eben nicht zusammen. https://www.presseportal.de/pm/108038/5856189
Als Parteiloser!!! kann er jedem den Finger zeigen, der mittig ist.
Er kann niederlegen, in AfD Fraktion gehen und eben diese „Deals“ mit Landesliste verweigern.
Er entscheidet was seine Wähler vor Ort wollen und eben nicht irgendwelche Landes- oder Bundesverband. Denn umgekehrt, fragen jene ihn um Erlaubnis wenn sie Beschlüsse fassen??? Nein.
könnte, oder wird?
…die Codes werden gerade geschrieben…
Alles auf Stopp im Moment. Berger hat einen riesen Anschiss vom Bundesverband bekommen, nicht mit der AfD zu verhandeln oder sonst irgendwie zu interagieren.
Was Anderes wäre es, wie hier geschildert, wenn Berger zur AfD wechseln würde und sein Mandat als Mitgift mitbringen würde.
Der Berger ist kein Schisser. Der steht wie ein Fels in der Brandung und die Grimmaer hinter ihm.
Das hat er beim Jahrhundert (eher -tausend) hochwasser anno 2002 bewiesen.
https://ogy.de/l9z9
Schaut euch Grimma an, auch nach dem 2. Hochwasser, da sieht es nicht aus wie im Ahrtal!!
Der verschleppte Wiederaufbau im Ahrtal aber auch in NRW ist gewollt.
Na und? Dann wird man halt einfach feststellen, dass der „Softwarefehler“ doch größer war als ursprünglich angenommen….
Unwahrscheinlich das das passiert. Da werden wohl schon genug Zettel im Briefkasten liegen, in den die Schuladresse der Kinder erwähnt wird, Drohungen an den Arbeitgeber der Ehefrau usw. Wir wissen doch mittlerweile, dank Thüringen 2019, Kemmerich, wie das bei den anständigen Demokraten abläuft. Und wenn Drohungen nicht funktionieren, wird eben die Antifa geschickt.
Es wird sehr schwer aus Deutschland eine Demokratie zu machen.
es gibt noch Menschen mit Format und Anstand, die für Deutschland einstehen.
Ok, sach was es kostet !
Ich halte es für möglich, dass er schon jetzt sehr unter Druck gesetzt wird. Den Freien Wählern trau ich nicht. Aber das mag länderweise, regional, lokal was Verschiedenes sein. Ich hab es bisher noch nicht ausgesprochen gelesen: ist bei der verlorenen Stimme Trickserei im Spiel? Von den Briefwahlstimmen noch mal abgesehen …