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Bundesratsinitiative
Trotz Niederlage auf Parteitag: Daniel Günther will Zuckersteuer im Bundesrat durchsetzen
Daniel Günther will trotz der Niederlage auf dem CDU-Parteitag eine Zuckersteuer einführen. Dazu will er nun eine Bundesratsinitiative starten. Sein Plan für die Steuer war in der Partei als „grüne Bevormundungspolitik” bezeichnet worden.
Auf dem CDU-Bundesparteitag am Wochenende wurde Daniel Günthers Vorschlag zu einer Zuckersteuer abgelehnt. Doch der Ministerpräsident will diese trotzdem durchsetzen. „Das Thema Zuckersteuer hat sich natürlich nicht erledigt“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Er werde die Wege „die uns jetzt offenbleiben – im Bundesrat –, entsprechend nutzen, um erfolgreich zu sein.“ Denn von seinem Landesverband in Schleswig-Holstein habe er einen klaren Auftrag bekommen, und auf dem Parteitag habe es „manche Unterstützung“ gegeben.
Auf dem Parteitag hatte sich die CDU klar gegen die Pläne des Schleswig-Holsteiners gestellt – von der stellvertretenden CDU-Generalsekretärin Christina Stumpp war ihm gar eine „grüne Bevormundungspolitik“ vorgeworfen worden. Die CDU glaube an mündige Bürger, die eigenverantwortlich Entscheidungen treffen könnten. Vor dem Parteitag hatten auch 46 Verbraucherverbände und Medizinerverbände für eine Zuckersteuer geworben, darunter auch die Bundesärztekammer. In einem offenen Brief forderten sie die Einführung der Steuer und beriefen sich auch auf Übergewichtigkeit bei Kindern.
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Auch Daniel Günther begründet sein Anliegen mit dem Jugendschutz. „Die ganzen Argumente, die da eine Rolle gespielt haben, hatten nichts mit Jugendschutz zu tun.“ Viele Kinder hätten wegen zu viel Zucker gesundheitliche Probleme. Die Steuer sei abgelehnt worden, weil sie vermeintlich die Wirtschaft belaste. Doch das Gegenteil sei der Fall, wie Großbritannien zeigen würde. Dort gilt seit 2018 eine gestaffelte Abgabe für zuckerhaltige Getränke. Das Konzept soll in diesem Jahr auch auf Milchmixgetränke ausgeweitet werden.
Auf dem Parteitag sprach der Ministerpräsident Schleswig-Holsteins von einem Marktversagen. Man müsse marktwirtschaftliche Instrumente einsetzen, „damit eben nicht mehr Gewinne privatisiert und Kosten sozialisiert werden“. Gegenüber dem Spiegel sagte er: „Das Thema einer am Zuckergehalt orientierten Abgabe ist für uns nicht erledigt.“ Man wolle auch auf den Bundesrat setzen, was die Einführung eines Social-Media-Verbots bis 16 Jahre angehe. Am Wochenende war ein abgeschwächter Antrag angenommen worden, der ein Verbot bis 14 Jahre fordert und ab dann eine Jugend-Variante von Apps, die auch mit einer digitalen Identität verknüpft sein soll.
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Laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag von Foodwatch will eine Mehrheit der Befragten eine gestaffelte Zuckersteuer. 60 Prozent sprechen sich dafür aus, 38 Prozent dagegen. 66 Prozent der befragten Frauen und 55 Prozent der Männer befürworten das Konzept. Ebenso wird es mehr von jenen unterstützt, die mehr als 2.500 Euro monatlich verdienen. Auch mehr Familien mit Kindern befürworten die Idee als kinderlose Teilnehmer.
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In Dänemark wird die Zuckersteuer zum 1. Juli abgeschafft.
Nein, das stimmt so nicht.
Doch, die Steuer wurde in 2014 abgeschafft.
https://www.diw.de/de/diw_01.c.904213.de/publikationen/wochenberichte/2024_23_1/zuckersteuer__reaktion_der_konsument_innen_haengt_stark_von_deren_selbstkontrolle_ab.html
„Nein, das stimmt SO nicht“. Wie würde es stimmen?
Die Wahrheit:
es geht nicht um die Gesundheit der Bürger, sondern nur um noch mehr Steuereinnahmen für diesen unersättlichen Links-Staat.
Ginge es um Gesundheit, könnte man einfach einen Zucker-Grenzwert pro 100 Gramm Getränk oder Lebensmittel einführen. Fertig.
Aber die Steuer-Raubritter spekulieren darauf, dass die Leute lieber die Steuer zahlen, als auf die süße Versuchung zu verzichten.
@Michel Sonnemann: Und warum genau verwenden die Firmen denn nun mehr Zucker in Deutschland als in anderen Ländern? Könnten die nicht freiwillig mit dem Anteil runter gehen? Was hat das mit „links“ zu tun?
irgendwas suesses muss er ja machen nachdem es in der lanz-sendung nicht so gut fuer ihn lief.
Wie stimmt es denn, GRENZENLOS?
So stimmt es.
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_100883252/schokosteuer-soll-in-daenemark-abgeschafft-werden-experten-besorgt.html
Das ist alles, was ihr sagen könnt.
Jetzt setzt er die Zuckersteuer halt als Privatmann durch
Wird dann das Zuckerfest abgeschafft? 😀
da geht Genosse Günther bestimmt noch persönlich hin und bringt noch einen Sack Fördergeld mit.
Macht „Es“ sammt Kolleg:innen sowiso.
Wer seinen Job verleugnet sollte lieber Privatperson bleiben.
und nicht weiter fette Diäten kassieren, für was er nur sein möchte, wie es ihm gerade so passt.
Die Zuckersteuer ist also das WAHLPROGRAMM von Kommunisten-Günther ? Interessant….
Ach ja, das Ende der Meinungsfreiheit hat er noch im Angebot, Hätte ich doch fast vergessen.
Das Problem ist der Industriezucker – billiger, dafür schädlicher
Daniel Günther soll – wie auch seine Amtskollegen – dafür sorgen, dass die Wirtschaft in Deutschland funktioniert und die Energieversorgung gesichert ist. Das gehört zur Daseinsvorsorge aller Regierenden und ist deren hoheitliche Aufgabe.
Über den Zuckerverbrauch können und dürfen die Bürger gern selbst entscheiden.
Daniel möchte im Bällebad abgeholt werden.
That made my day 😂
Günther zeigt bestens, dass die Späße, die von jeher über die Nordlichter gemacht wurden, absolut ihre Berechtigung haben. Das Wahlverhalten der Hamburger und Schleswig-Holsteiner ist anders nicht zu erklären.
Wie geht es danach weiter?
Eine Koffein Steuer?
Eine Fett Steuer?
Eine Sport Steuer? Wer brav die 10.000 Schritte pro Tag läuft, bekommt diese zurück?
Eine genug schlafen Steuer?
Ein Gemüse Bonus? (nach vorherigem Steuerabzug natürlich)
Oder Fleisch nur noch für Marathon Läufer?
Wie weit darf die Gängelei gehen?
Wenn jetzt die Altersverifikation „zum Schutz der Kinder“ schon Realität wäre,
würde ich jetzt bestimmt abgeholt werden und dann geht es ins Umerziehungslager auf unbestimmte Zeit.
Man könnte Erwachsenen & Kindern beibringen, wie man sich gesünder ernährt.
Auf freiwilliger Basis.
Man könnte dafür Kurse anbieten, auf freiwilliger Basis.
Wenn du ernsthaft und erfolgreich teilnimmst, BEKOMMST du Geld vom Staat.
Die Geschichte der Steuern hat so einige Schmankerl: Fenstersteuer, Leuchtmittelsteuer… sehr unterhaltsam.
Völlig richtig. Warum überhaupt das „Ungesunde“ als Erziehungsmassnahme getarnt künstlich verteuern? Wenn man tatsächlich an der Gesundheit der Menschen interessiert wäre, könnte man auch dagegen z.B. Gemüse günstiger machen z.B. über einen niedrigeren Mehrwertsteuersatz.
Eine Steuer, da werden Sie sicher sein, wird niemals erhoben werden.
Die „komplett unfähige Politiker Steuer“
Es muss auch Herrn Günther klar gewesen sein, dass der Antrag abgelehnt wird.
Herr Günther plant wohl schon, die Steuer mit Hilfe der SPD im Bundesrat durchzuboxen
Zitat: Bei der Zuckersteuer ziehen Schleswig-Holsteins CDU und SPD an einem Strang
„Dazulernen ist erlaubt“, sagte die SPD-Gesundheitspolitikerin Birte Pauls und spottete dann: Da habe Schleswig-Holsteins CDU auf einer Klausurtagung in Rendsburg mit Bundesfamilienministerin Karin Prien höchstpersönlich mal eine wirklich sinnvolle Maßnahme verabredet, obwohl Prien doch bei ihren Parteifreunden im Bundestag auf eine Mauer der Ablehnung stoßen werde und sich die Forderung in keinem anderen CDU/CSU-Programm wiederfinde…….Die Sozialdemokraten seien aber furchtbar gern behilflich, gegen den Willen der CDU-Bundestagsfraktion die Zuckersteuer über den Bundesrat durchzuboxen. „Jetzt ist die historische Chance gekommen.“
Quelle:KN-17.10.2025, -Schleswig-Holstein Zuckersteuer-Debatte: CDU und SPD gemeinsam für nationale Lösung
Zur Info:
100 ml Cola–10g Zucker
Magnum-Eis 110 g–21 g Zucker
Banane-100g–12-17g Zucker (je nach Reifegrad)
Warum Zuckersteuer auf Softdrinks?
Warum nicht Aufklärung über alle zuckerhaltigen Produkte–auch Aufklärung über zu süßes Obst?
Von Dagobert Duck gabs mal einen Comic, in dem er immer neue Steuern erfand um sich selbst zu bereichern, und damit für sich sinnvoll einzusetzen.
Lieblingslektüre von Donald Trump.
Wo ist denn Ihr Klarname???
Die Salzsteuer war der Tropfen, der am Vorabend der Französischen Revolution das Fass zum überlaufen brachte. Somit sollten wir uns über die Zuckersteuer gar nicht so aufregen.
Nicht das ich der Bevormundung irgendetwas abgewinnen könnte, aber ihm geht’s wohl eher um zusätzliche Einnahmequellen, als um die gesunde Ernährung. Wäre es so würde man für die schrittweise Verringerung der Zuckeranteile in fertigen Lebensmitteln plädieren.
den baeckereien und konditoreien geht es sowieso schon schlecht wegen der hohen energiepreise und mindestlohnerhoehung. und nun noch eine zuckersteuer. was fuer ein wahnsinn. – manche familie konnte sich schon diese weihnacht nur schwer einen schokohohlkoerperweihnachtsmann fuer ihre kinder leisten, weil , mit kakaopreisewucher da die preise sich fast verdoppelt hatten. und das ohne zuckersteuer.
Jetzt werden die wirklich drängenden Probleme des Landes angepackt, nach diesem Parteitag!
Nun, im Erfinden immer weiterer Steuern sind sie ja schon ziemlich gut:
# Schaumweisteuer, 1902 (f.d. kaiserl. Marine – noch immer erhoben).
# KFZ-Steuer, 1906 (f.d. Straßenbau – n. i. erh.).
# Mineralölsteuer, 1930 (f.d. Straßenunterhalt – n. i. erh.).
# Tabaksteuer, 1899/1906 (seit 2002 für Terrorabwehr; seit 2005 f.d. Krankenkassen).
Will er das als Ministerpräsident oder Privatmann durchsetzen?
Wenn die Zuckersteuer wirklich kommt wird der Zuckerschmuggel boomen. 🤣🤪😘🥳😘
Nun, wohl eher der Pizza- oder Limo-Schmuggel, denn das ganze zielt ja mE. hauptsächlich auf Fertig- und Convenience-Produkte und Milch (Milchzucker!).
Und der Steuerzweck sollen „Lenkungseffekte“ sein; als nächstes wird es dann, so ist zu vermuten, eine „Lenkungsabgabe“ bei Fleisch, Fleisch- und Milchprodukten geben, um das Konsumverhalten der Verbraucher zu „lenken“.
Und mit der „Lenkung“ bei sozialen Medien, Konsumverhalten, Mobilität, Heizung, Gebäudedämmung, Stromerzeugung etc. wird es nicht bleiben, weil wir längst – zunächst weitgehend unbemerkt – den Einstieg in den Sozialismus bereits hinter uns haben.
Sozialismus erkennt man unfehlbar daran, daß sich eine Eite/Avantgarde anmaßt, besser als ich selbst zu wissen, was gut ist für mich und mir dieses vorschreiben will.
Eine Zuckersteuer wäre sinnvoll, wenn der Bürger an anderer Stelle dafür im gleichen Umfang entlastet würde, das ganze also aufkommensneutral wäre. Aber es geht natürlich nur um eine Steuererhöhung.
Als ich Kind war gab es auch Zucker rund herum und für wenige Pfennige konnte man an jeder Trinkhalle von seinem Taschengeld Süßigkeiten kaufen, nur da wurde noch zu Hause gekocht und oh Wunder alle waren noch nicht so dick.
Anstatt ungesunde Nahrungsmittel weiter zu verteuern, könnte man auch gesunde Nahrungsmittel billiger machen. Das bringt dem Staat aber keine neuen Einnahmen und nur darum geht es.
Es sind aber die Eltern, die einkaufen und ihren Kindern süßes Zeug mitbringen. Wie weit will sich der Staat denn noch einmischen?
Salz erhöht den Blutdruck. Zehntausende versterben.
Ich fordere eine Salzsteuer!
gab es schon mal im mittelalter.
@ thueringer
Nix Mittelalter. Bis 1993 in der Bundesrepublik. Tätärä unbekannt.
In Deutschland gab es schon einmal eine Zuckersteuer als Verbrauchssteuer. Die hat nur nicht soviel gebracht, im Verhältnis zum Verwaltungsaufwand und wurde deshalb 1993 im Zuge der Harmonisierung der Verbrauchssteuern der EU-Mitgliedsstaaten abgeschafft. Den ein Grenzüberschreitender Warentransport, der in einem Mitgliedstaat einer Verbrauchssteuer unterliegt, bedingt zusätzlichen Verwaltungsaufwand in beiden Mitgliedsstaaten.
An Günther gerichtet kann man da nur sagen: „Viel Glück“ damit andere EU-Mitgliedsstaaten dazu zubringen extra wegen der CDU in Schleswig-Holstein zusätzlichen Verwaltungsaufwand zu betreiben, ohne auch nur einen Ausgleich dafür zu bekommen.
im Haushalt von Schleswig Holstein klafft ein großes Loch. Da kommt man auf kreative Ideen.
Schleswig Holstein hat noch immer an der gescheiterten Batteriefabrik in Heide zu knabbern.
Meine Kollegen nannten mich immer KAMPFTERRIER, wenn ich’s nicht gut sein lassen konnte :))
Wie wäre es, mal an die Industrie heranzutreten und sie darauf hinzuweisen, was der hohe Zuckergehalt ihrer Produkte bei Menschen verursacht. Aber das wissen die sicher ganz genau :-). Zucker ist ein Suchtmittel. Und je mehr man davon zu sich nimmt desto größer wird das Verlangen danach. Ergo sollte die Lebensmittelindustrie in Ihren Produkten entweder, wenn möglich, ganz auf Zucker verzichten oder aber den Zuckergehalt drastisch senken. Man braucht keine 200 g Zucker in einem Kuchen. 30 g tun es auch. Ich backe nur noch so. Außerdem sollte die Menge an Zucker in jedem Fertigprodukt exakt angegeben sein. Und der Bürger gehört aufgeklärt und nicht immer nur bevormundet.
Viele Produkte haben in Deutschland einen höheren Anteil Zucker als in anderen Ländern, weil Zucker ein billiger Geschmacksträger ist. Der Geschmack von Ketchup z.B. wird mit Zucker zugekleistert und enorm verschlechtert. Zucker ist ungesund und so billig, dass er als Füllstoff verwendet wird. Kein Wunder, dass es immer mehr Diabetiker gibt.
in deutschland schmecken fast alle produkte im supermarkt kuenstlich und chemisch beeinflusst. da hat man ja jahrzehntelang stolz dran gearbeitet, dass das so wird. da geht es nicht nur um zucker. probieren Sie mal kochschinkenscheiben im plastikpack von den einschlaegigen anbietern, bei scheibenkaese wird genauso gepanscht, fleisch auch oft voellig unklar. selbst die radieschen sind nicht mehr scharf wie frueher.
Günther fordert parallel, das Zigarettenverbot, oder? Fänd ich gut. Denn die Beitragszahler dürften im Jahr um die 20 Milliarden € für raucherbedingte Folgekrankheiten zahlen. Aber ja, ohje…die Einnahmen aus der Tabaksteuer….War doch keine gute Idee….
Wenn man das umsetzt, dann kommt noch mehr unkontrolliertes Zeug aus dem Ausland nach Deutschland, wo die Folgen noch problematischer sind. Schon heute gibt es bei den meisten von Migranten geführten Lokalen oder Imbissen keine in Deutschland hergestellten Getränke. Auch das Internet wird Geschäftemachern neue Wege eröffnen. Gesünder werden die Menschen mit einer Steuer auf jeden Fall mal nicht.
Dänemark hat es schon mal mit einer Fettsteuer versucht und ist damit krachend gescheitert, weil die Leute sich die Ware im Ausland besorgten.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/daenemark-schafft-fettsteuer-ab-a-866537.html
Wer wirklich will, dass sich die Menschen gesünder ernähren, der fängt mit Aufklärung in den Schulen an. Man kann das Thema sehr gut in den Biologieunterricht einbauen, um Bewusstsein zu schaffen. Günther will nur abkassieren, um seinen maroden Haushalt zu sanieren.
Hildegard, nicht Aufklärung in Schulen… Im Elternhaus wird der Grundstein für alles gelegt, auch für gesundes Essen. Und selbstverständlich auch Rücksichtnahme und so weiter. Bitte nicht alle Erziehung auf die Gesellschaft abwälzen.
Die Kinder haben Eltern. Sie kennen das Sprichwort „Eltern werden ist nicht schwer, Eltern sein dagegen sehr!“
Das ist ja richtig, aber nicht alle Eltern sind in der Lage dazu. Das auch unabhängig von der Bildungsschicht.
Im Biologieunterricht wird der menschliche Körper behandelt. Da wäre es ein Leichtes die Funktionsweise der Verdauungsorgane zu erklären und welche Wirkung der Zucker, Alkohol……darauf hat. An Hauptschulen gibt es meines Wissens nach keinen Biologieunterricht, aber da könnte man es in andere Fächer mit einbauen.
Geil sie wissen schon, daß der Bericht aus 2012 ist. Nur zu Info, Euer Held Viktor Orban, hat 2011 in Ungarn eine Zuckersteuer eingeführt.
Sie haben es anscheinend nicht so mit Ungarn?
Nur weil es Ungarn gemacht hat, ist es nicht richtig. Es sind zusätzliche Steuern und die braucht kein Mensch. Was wir brauchen sind mündige Verbraucher und das schafft man nur mit Bildung.
Interessanterweise war ausgerechnet foodwatch gegen die ungarischen Gesetze.
Die Hersteller sollen so gezwungen werden, weniger von dem billigen und ungesunden Industriezucker zu verwenden, der als Füllstoff verwendet wird. Mündige Verbraucher ist ein schöner Traum, den können Sie sich in Amerika live angucken. Aber auch der Staat hat eine Verantwortung.