Asylpolitik
Treffen der EU-Innenminister: Österreich und die Niederlande pochen auf Härte gegen ausreisepflichtige Migranten
Österreich und die Niederlande fordern in einem Non-Paper vor dem Treffen der EU-Innenminister einen härteren Umgang mit illegal eingereisten Migranten. So sollen etwa alle Leistungen eingefroren werden können, wenn sich der Ausreisepflichtige nicht kooperativ verhalte.
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Einen Tag vor dem Treffen der EU-Innenminister am Donnerstag preschen Österreich und die Niederlande mit einer Forderung nach mehr Härte gegenüber illegal eingereisten Migranten vor. Es sei ein „Paradigmenwechsel“ im Umgang mit illegal eingereisten Migranten nötig. „Ein gerechtes und glaubwürdiges Asylsystem setzt konsequente Abschiebungen voraus“, sagte der österreichische Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) gegenüber der Welt zu den österreichischen Forderungen, die man am Donnerstag gegenüber seinen europäischen Amtskollegen vertreten wolle.
Die Forderungen der Österreicher stammen aus einem sogenannten Non-Paper, das die österreichische Regierung gemeinsam mit den Niederlanden vor dem Treffen erarbeitet hatte. Non-Paper sind Schriftstücke wie etwa Vertragsentwürfe, die von der EU-Ratspräsidentschaft den Vertretern der anderen EU-Staaten informell vorgelegt werden, um die Akzeptanz von Vorschlägen zu testen. Stößt ein solches Papier auf Widerstand, kann die Ratspräsidentschaft es jederzeit zurückziehen, weil es kein offizielles Dokument ist.
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Laut der Welt unterstützt auch Deutschland die Forderungen des Papiers. 14 Staaten, darunter auch Frankreich und Italien, sollen von den Forderungen überzeugt sein – damit hat der österreichische Impuls gute Chancen, Berücksichtigung in der zukünftigen Asyl- und Migrationspolitik der Europäischen Union zu finden. Das Papier sieht einschneidende Änderungen vor. Vor allem im Umgang mit illegal eingereisten Migranten soll sich viel ändern: Wer aus der Europäischen Union abgeschoben wird und nicht mit dieser Entscheidung „kooperiert“, sollte zukünftig mit härteren Konsequenzen rechnen. Darunter würde etwa das Einfrieren aller Leistungen fallen, so die Pläne in dem Non-Paper.
In dem Schreiben heißt es: „Ein Paradigmenwechsel beim Rückkehrprozess hinsichtlich der Pflichten und Verpflichtungen für die Bürger eines Drittstaats ist wesentlich: Wer kein Bleiberecht hat, muss zur Rechenschaft gezogen werden. Eine neue Gesetzesgrundlage muss ihre Verpflichtungen und Pflichten klar definieren. Fehlende Kooperationsbereitschaft muss Konsequenzen haben und sanktioniert werden“. Dadurch soll auch ein Abschreckeffekt für zukünftige Migranten entstehen, die aus wirtschaftlichen Interessen überlegen, nach Europa zu kommen. Die Botschaft des österreichisch-niederländischen Vorhabens soll sein: Wer kein Asyl in der EU erhält, muss europäischen Boden wieder verlassen und kann nicht darauf hoffen, lange bleiben zu können.
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Die Pläne zur Verschärfung der europäischen Asylregeln schließen an die erst im Mai 2024 beschlossene Reform des EU-Asylsystems an. Diese hatte man nach jahrelangem Streit beschlossen und als großen Erfolg gefeiert – gerade einmal ein halbes Jahr später ist dagegen schon wieder klar, dass es noch viel tiefgreifendere Maßnahmen bedarf, um den Ansturm von Flüchtlingen nach Europa effektiv zu verhindern. Am Donnerstag erwartet man beim Treffen der EU-Innenminister die ersten Lösungen.
Nach Solingen und vor den Wahlen in Brandenburg wollte auch Scholz und seine Ampel, mit aller „Härte “ vorgehen. Wenn man aber an der Asylpolitik nichts ändert, kann sich natürlich auch nichts ändern. Die Links- Grünen (auch CDU) wollen es nicht. Und verhindern wirksame Maßnahmen. Es werden weiter überall Asyl Unterkünfte gebaut. Und das gegen den Willen der Bürger.
Danke an die Niederlande für ihre konsequente Haltung, die die Ampelregierung bloßstellt
Die „konsequente“ Haltung ist reiner Anschein, denn die Zwergnationen werden gar nichts am Verhalten der EUdSSR / BRD / Italien / Griechenland ändern (selbst wenn sie wirklich wollten) und beide machen weiterhin dabei mit auf Ungarn einzuprügeln, welches genau das macht, was beide vortäuschen zu wollen.
Ein Geert Wilders ist von Anfang an Gegner dieser Asylpolitik.
Zudem ist er Gegner einer Islamisierung Europas.
Volle Zustimmung, aber die Trägheit gepaart mit Probaganda und wie DeeGee geschrieben hat, erst wenn es sie persönlich betrifft (Beispiel: CemÖzdemir mit Tochter) wachen sie auf. Das Problem daran: wir haben nicht mehr unendlich viel Zeit, Jedes Jahr schätze mal netto 1 Mio…
Die Trägheit der Wähler ist das Problem, da stimme ich Ihnen zu.
Özdemir hat es auch nur für PR-Arbeit in eigener Sache gemacht. Er will Kretschmann in Baden-Württemberg beerben. Für seine Tochter würde er Personenschutz bekommen, wenn sie gefährdet wäre.
Die Töchter der Deutschen Bürger sind hingegen täglich den Gefahren und den Belästigungen der „kulturellen Bereicherungen“ ausgesetzt.
Die Bürger sind nur gegen Unterkünfte für Asylanten, wenn das vor der eigenen Haustüre passiert.
Man erinnere sich an 2015 z.B. als die Dresdner (Chemnitz, …) sich nicht über die Umvolkung aufregen durften, weil sie ja (noch) gar keine Umvolkungsfachkräfte hätten und der vereinte Westen sich im „Nazi-Nazi“-Wahn suhlte weil die im „Osten“ kein Gold geschenkt haben wollten.
Zustimmung. Aber die Proteste sind in sehr vielen Orten wahrzunehmen.
Es gibt Unterschriftensammlungen und Bürgerbegehren.
Und diese werden trotzdem ignoriert.
Und? Das wurde schon immer ignoriert, wenn es den Politikern nicht paßte, worum es ging. Wäre aber zu viel erwartet zu erkennen, daß „Unterschriftensammlungen und Bürgerbegehren.“ schlichte Beschäftigungstherapie sind, zwecks Demokratiesimuluation, schon immer.
Super, die werden ja dann nicht EU Gebiet verlassen, sondern dahin gehen wo immer noch, trotz rezessiver Wirtschaft, „Fachkräfte“ benötigt werden und das ist – richtig, natürlich Deutschland. Alle machen dicht und Deutschand macht auf.
Richtig – weil es offensichtlich nicht ganz „dicht“ ist.
Lasst endlich den schlauen Worten Taten folgen!
Was die da vorschlagen ist totaler Schwachsinn.
Wer die europäischen und nationalen Grenzen nicht schließen will, kann sich tausend bescheuerte Varianten ausdenken : nichts davon ergibt irgendeinen Sinn.
Die „neue Härte“ soso.
Keine geschützten Außengrenzen. Dubliner Abkommen funktioniert nicht mehr, obwohl es geltendes Recht ist. Sozialstaat hat starke Sogwirkung. Sozialkassen sind nicht mehr finanzierbar. Die innere Sicherheit zerfällt.
Das gesamte politische System versagt jetzt schon 10 Jahre. Im Bund in den Ländern und in der EU.
Überbezahlte Spinnern sondern seit 10 Jahren irgendwelche Sprüche ab und tun nichts, rein gar nichts , gegen die selbstgeschaffenen Probleme.
Mehr als die Hälfte der Menschheit hat einen Lebensstandard unterhalb von Bürgergeld. Also ist es für mehr als 4 Milliarden Menschen wirtschaftlich sinnvoll, nach Deutschland einzumarschieren. Diese Realität verleugnen Bundesregierung, EU und die regierenden Parteien europaweit.
It´s the economy, stupid.
Die werden auch noch 10 weitere Jahre lang überbezahlt komplett versagen.
Ein gepflegtes bürgerliches Leben jenseits von Bürgergeld wird dann eben nur noch außerhalb der EU möglich sein.
80% der Wähler wählen immer dieselben und hoffen auf Änderung. Ein Anzeichen von Schwachsinn.
Die versagen nicht. Es ist ihre Agenda.
Letztlich gibt es nur einen Weg Selbstbestimmung, nationale Souveränität und Entscheidungsfreiheit zurückzugewinnen: Sämtliche Überweisungen nach Brüssel einstellen und diesen Sumpf aus Arroganz, Lobbyismus und Korruption austrocknen!
Die knappen Ressourcen können die demokratisch gewählten Parlamente zuhause viel besser gebrauchen und im Sinne ihrer Auftraggeber – wir erinnern uns: den Wählern! – verwenden.
…und dann sehe ich gestern Abend beim Durchschalten „Die Anstalt“, wo gerade erklärt wird, dass es zwar mit nur 1% Asyl-Anerkennung stimmt, ABER nur nach dt. Recht, das nicht mehr gilt. Seit 30 Jahren gelte das EU-Asyl-Recht und dem nach beträgt die Anerkennung 70%…
Bevor mein Verstand oder mein Fernseher Schaden nehmen, habe ich lieber schnell weiter geschaltet.
Als sie sich vor rd. 10 Jahren noch kritisch u.a. über die Ereignisse in der Ukraine geäußert haben, konnte man die noch schauen.
Heute sollte man dem ÖRR lieber den alten Spruch von Peter Lustig („Löwenzahn“) ans Herz legen: „Abschalten!“
In Deutschland wird sich ohne AfD in der Verantwortung nichts ändern.
Pull Faktoren. Nochmal, Pull Faktoren! Sie kommen wegen des Geldes und den Sozialleistungen. Sie haben gehört in der EU bekommt man Geld vom Staat für nix tun. Geld für jedes Kind! Die Familie kann man Nachholen! Wow das klingt wie ein Paradies. Genau da setzt das Problem an, sie kommen weil sie kostenlose Leistungen für Nix wollen. Lass sie dafür die Grünfläche pflegen oder Tierschutzheime unterstützen, lass sie arbeiten dafür und reduziere die Geldleistungen auf NULL, nur noch Gemeinschaftsunterkunft und Nahrungsmittel. Es ist ja eine Flucht und kein Urlaub. Wenn man an diesen Pull Faktoren etwas ändert, dann macht sich niemand mehr auf dem Weg in die EU.
Immer öfter Frage ich mich, ob die Dummheit einiger nicht Mal seine Grenzen findet. Und jedesmal lautet die Antwort: Offensichtlich nicht.
Was meint ihr den was passiert, wenn man den rechtswidrig, in Deutschland lebenden Menschen, das Geld entzieht?
Meine Voraussage: Die Kriminalität wird enorm gesteigert und von innerer Sicherheit kann nicht mehr die Rede sein.
Mitnichten ist das eine Lösung. Es gibt nur zwei Kompetenten für eine Lösung. Radikale Grenzschließung und radikale Remigration.
Alles andere ist aus meiner Sicht Verarschung und ein weiter so.
man muss natürlich (aufgrund langjähriger Erfahrung) immer im Hinterkopf behalten, dass seitens der Hohen Politik solche Probleme gern folgendermaßen “ gelöst“ werden.
um die ILLEGALE Migration für das naive Wahlschaf „zu senken“, und zu zeigen „wir tun was“ , wird einfach LEGALISIERT…
Zum Beispiel über folgende Wege:
„Student und Tourismus“
“ befristete Visa“
„Familiennachzug“
“ schnellere Einbürgerung a la nancy Faeser“
„Duldung“
„EU Freizügigkeit “
„Fachkräfteverträge “ ( zum Beispiel die sog kenianischen Busfahrer oder Alten/Krankenpflegerinnen aus Südamerika)
das sind ganz bewährte und beliebte Ventile, um die Statistik zu fälschen, indem man die “ illegale Migration “ ja zahlenmäßig runtergeregelt habe.
letztendlich kommen aber genauso viele Leute rein, bloß eben umgestempelt als „legal“
edit… redaktionelle F….👎
Ich frage mich schon länger in welchem Gesetz das Wort
„ Duldung „ vorkommt.
Wenn man sieht ,dass die EU erst 2026!! etwas an ihrer Asylpraxis und fehlendem Grenzschutz ändern will, sieht man, wie gleichgültig und verantwortungslos sie dieses Thema behandeln!! U. v. d. Leyen ist ganz auf den grünen Zug aufgesprungen – mit entsprechenden Folgen für die europ. Industrie, für unsere Rechte.
Das Ganze ist so effizient wie die Einreibung an einem Holzbein !
Alles nur Bla Bla. Wir werden weiter belogen und verarxxxt.
Wird wie immer vorgelegt, zur Kenntnis genommen, verworfen und beiseite gelegt. Wozu braucht es eine Kommission, die nix zu sagen hat? Reine, hoch dotierte Arbeitsplatzbeschaffung für Minderleister. Grenzen zu und ohne Papiere trotz dem WörtchenAsyl keine Einreise! Zusätzlich endlich all jene „Europäer“, die hier nur die hohe Sozialhilfe abgreifen, in ihre Heimatländer zurückschicken, wäre schon einmal ein Anfang.
Witz:
Was ist der Unterschied zwischen Unnötig und der EU?
—
Richtig: Keinen!
Das „Einfrieren der Leistungen“ ist in Deutschland gar nicht möglich. Das BVerfG hat 2012 entschieden, dass jeder, der sich in Deutschland aufhält, Anspruch auf Staatsversorgung in Höhe des Existenzminimums (Bürgergeld) hat. Egal ob Deutscher oder Ausländer. Das war das Startsignal für den Sturm seit 2015 in unser Sozialsystem. Die Weigerung und Unfähigkeit der Regierungen seit Merkel, die Grenzen zu schließen und konsequent abzuschieben, werden unser Sozialsystem und damit unser bisheriges Leben, das auf gesellschaftlicher Solidarität beruht, zerstören. Die ersten Trümmer aus riesiger Staatsverschuldung, katastrophaler Infrastruktur und immer höherer Sozialbeiträge prasseln schon auf uns ein. Während die Kostgänger ohne eigenes Zutun rundum betüttelt werden und deren Anzahl ständig in die Höhe getrieben wird.
Abschiebungen durchzusetzen heißt auch, effektiven GRENZSCHUTZ herzustellen. Denn sonst sind die Abgeschobenen am nächsten Tag wieder hier! Effektiver Grenzschutz heißt:
– gewaltsame/illegale Grenzübertitte werden mit staatlicher Gewalt zurückgeschlagen
– niemand darf ohne Ausweispapiere einreisen
– der Nachweis für einen gültigen Asylgrund gemäß Asylgesetz muss AUSSERHALB des Landes durchgeführt werden. hierzu sollte man extraterritoriale Gebiete definieren, die wie ausländische Botschaften nicht Teil des deutschen Staatsgebiets sind. In diesen Gebieten müssen Lager errichtet werden, in denen die Asylbegehrenden leben müssen, bis über ihren Asylantrag entschieden ist.
Fortsetzung folgt
Wo ist eigentlich der Lautsprecher Friedrich Merz (CDU)? Vor den Landtagswahlen im Osten ein engagierter Hardliner gegen die Migration. Doch seit dem hört man in dieser Sache nichts mehr von ihm. Vermutlich machen er und seines gleichen sich die Taschen voll in der Asylindustrie. Vor den nächsten Wahlen den naiven CDU Wählern wieder etwas Sand in die Augen streuen, die merken ja noch nicht mal, wie sie von der Partei immer wieder betrogen werden.
Fortsetzung
– Jeder der keinen anerkannten Asylgrund hat, wird UNVERZÜGLICH abgeschoben – ohne wenn und aber.
. Die Entscheidung der Asylbehörde ist rechtskräftig und endgültig und kann nicht mehr per Gerichtsverfahren angefochten werden.
Ansonsten kann ich mich den Forderungen aus den Niederlanden und Österreich nur anschließen.
Die werden nun die volle VdL Härte spüren.
Es wird Zeit das die deutschen Geisterfahrer durch die anderen Länder der EU diszipliniert werden. Die Menschen in Deutschland sind so bräsig, dass sie nicht verstehen (oder die Augen davor schließen) wie ihnen die Grundlagen des Wohlstands, der Sicherheit sowie des Sozialstaats durch die Invasion aus Armutsländern mit achaisch muslimischer Kultur unterm Hintern weggezogen werden.
wenns sogar Klabauterbach kapiert hat dass jetzt alle Nachbarstaaten ihre Asylbetrüger nach Deutschland schicken werden, dann gute Nacht!
Wir wissen doch alle wie es ausgeht, die verantworlichen Volkszertreter sind bald über alle Berge, zurück bleiben die Millionen Fachkräfte der Friedensreligion und ein zahlungsunfähiger dysfunktionaler Staat auf dem ehemaligen Gebiet Deutschlands.
Ist das jenes „Österreich“, welches sofort EU-Recht brechen wollte, sollte die BRD illegal einreisende Goldstücke an der Grenze abweisen und an die österreichischen Behörden verweisen?
Ekelhaft, halt wie üblich in der EUdSSR.
….Um sich ein eigenes Urteil über die Bevölkerungsentwicklung in Deutschland zu machen, müssten Sie öfter die Aufzüge der U-Bahnen benutzen – wie die Mütter mit Kinderwagenkindern. Optisch und sprachlich werden Sie selbst wahrnehmen, wie sich die zukünftige Bevölkerung Deutschlands entwickeln wird.
Eigentlich sollte selbstverständlich sein, dass alle Leistungen für Nichtberechtigte sofort eingefroren werden müssten. Da sich Betroffene dadurch allerdings herausgefordert fühlen könnten, ihren Lebensunterhalt gewaltsam zum Beispiel durch Plünderungen zu beschaffen, müsste dieses Geld zur finanziellen Stärkung der Schutzmöglichkeiten der Polizei eingesetzt werden – nachdem die Gerichte wieder gelernt haben, nach Recht und Gesetz nicht nur zugunsten „der armen Benachteiligten“ zu urteilen.
Die Sache hat immer zwei Seiten, wie auch das damit zusammenhängende Problem des Kindergeldes. Deutsche und Integrierte müssten dringend in die Lage versetzt werden, ihren Kindern eine zukunftssichere schulische Ausbildung zu verschaffen. Zum Beispiel durch eine deutliche Erhöhung des Kindergeldes. Das würde aber zur Folge haben, dass weniger zukunftsorientierte Familien ihre Kinderproduktion noch mehr steigern.
Um sich ein eigenes Urteil über die Bevölkerungsentwicklung in Deutschland …