Senat hat zugestimmt
TikTok vor dem US-Aus – Kongress beschließt Gesetz gegen Plattform
Nach dem Repräsentantenhaus gab jetzt auch der US-Senat seine Zustimmung zu einem Anti-TikTok-Gesetz, das die Eigentümer der App binnen eines Jahres zum Verkauf zwingt. Andernfalls folgt ein Verbot in den USA.
TikTok steht vor dem Aus in den USA. Nach dem Repräsentantenhaus beschloss jetzt auch der Senat ein entsprechendes Anti-TikTok-Gesetz – in beiden Fällen mit überwältigender überparteilicher Mehrheit. Angesichts dieser Unterstützung gilt es als wahrscheinlich, dass Präsident Biden das Gesetz unterzeichnen wird und kein Veto einlegt.
Das Gesetz ist eine veränderte Version eines Anti-TikTok-Gesetzes, was im März bereits überraschend das Repräsentantenhaus passierte. Seit Jahren war in den USA ein Verbot bzw. Zwangsverkauf TikToks diskutiert worden, ursprünglich wollte US-Präsident Trump dies per präsidialer Anordnung 2020 durchsetzen. Biden nahm diese zurück und es sah lange danach aus, dass seine Demokraten ein entsprechendes Gesetz mit Blick auf junge Wählerstimmen verhindern werden.
Im März brachte eine kleine Gruppe China-kritischer Abgeordneter aus beiden Parteien ein Gesetz ein, dass TikToks chinesischen Eigentümern 180 Tage Zeit gibt, aus dem Unternehmen auszusteigen oder andernfalls ein Verbot der App nach sich zieht. TikTok-Konzern ByteDance erklärte öffentlich immer, man werde die App nicht verkaufen und sich rechtlich wehren. Das damalige Gesetz, der „Protecting Americans from Foreign Adversary Controlled Applications Act“ (zu dt. Gesetz zum Schutz von Amerikanern durch feindlich-kontrollierte Apps) ging dann einfacher erwartet – und vor allem überparteilich nicht nur mit republikanischen Stimmen – durch das Repräsentantenhaus, nachdem TikTok die App selbst genutzt hatte, um Druck auf die Abgeordneten auszuüben.
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Streit um Gesetz
So versucht TikTok den US-Kongress unter Druck zu setzen – und könnte es bald bereuen
Mit einem Großaufruf in der App versuchte TikTok Einfluss auf den US-Kongress zu nehmen, um ein neues Gesetz zu stoppen. Das könnte jetzt ordentlich nach hinten losgehen, der politische Wind scheint sich dadurch gedreht zu haben.Auch interessant:
Geheimes Lobbytreffen
TikTok-Verbot: Chinesische Diplomaten setzten US-Parlamentsmitarbeiter unter Druck
Um Lobbyarbeit gegen ein TikTok-Gesetz zu machen, trafen sich chinesische Diplomaten heimlich mit US-Kongressmitarbeitern. Zuvor passierte das Gesetz bereits eine Kongresskammer – neue Enthüllungen zeigten zuletzt, wie US-Nutzerdaten nach China gesendet wurden.Das ging nach hinten los. Die nun vom ganzen Kongress als Teil eines Auslandshilfspakets beschlossene Version ist beinahe identisch zu diesem ursprünglichen Gesetz und sieht nur diesmal eine Frist von einem ganzen Jahr zum Verkauf vor. Für die China-Kritiker im Kongress ein historischer Erfolg: Erstmals ist ein entsprechendes Gesetz durch die beiden Kammern gegangen und hat nun gute Aussichten, Recht zu werden – durch eben entsprechend überparteiliche (streng genommen sogar Veto-sichere) Mehrheiten.
Das einzige, was das Vorhaben noch stoppen könnte, wäre ein Urteil des Obersten Gerichtshofs. Darauf hofft TikTok nun, aber ob das klappt, ist fraglich. Denn das Gesetz definiert sehr genau, dass es nicht um ein willkürliches Verbot irgendeiner App geht, sondern speziell um solche Apps, die unter Kontrolle von ausländischen Gegner, definiert als China, Russland, Iran, und Nordkorea, stehen. Europäische Apps oder alle anderen weltweit fallen so etwa nicht darunter. Amerikanische sowieso nicht.
Und so könnte es in bald einem Jahr dann tatsächlich entweder zu einem Verkauf oder eben dem Verbot TikToks in den USA kommen. Es wäre wohl der schwerste Schlag gegen die chinesische App, schließlich sind die USA für die Plattform der größte Markt. Andere ebenso China-kritische Länder könnte folgen.
ein verbot wird mit sicherheit auch bei uns kommen.
und noch viel mehr !
oesterreich prescht vor:
das kanzleramt hoechstselbst (!) ordnet gemaess der WEF-agenda *kampf gegen desinformation* saemtliche kritiker und alternative medien, die sich je gegen covid, klima, ukraine, gender usw richten und richteten , als rechtsextremisten und gefaehrliche, staatsdelegitimierende sekten ein.
sekten !
die *bundesstelle fuer sektenfragen* soll sich darum kuemmern, jegliche kritik mundtot zu machen, fuer immer verschwinden zu lassen.
die kritiker der verschwoerungstheorien werden von den verschwoerern in staatlichem auftrag kurzerhand beseitigt.
das hat tragweite
es kapiert nur niemand.
wir sind schon viel, viel weiter im sumpf , als man dachte.
das alles natuerlich abgesegnet von der oberherrschaft der EU.
https://multipolar-magazin.de/artikel/medienfreiheitsgesetz
wer jetzt noch glaubt, die EU werde zerfallen….
eher zerfallen wir unter dem joch.
Tic-Toc und andere Plattformen müsste auch bei uns Verboten werden. In China gibt es die Videos, die hier zu sehen sind nicht, dafür eher Motivations Videos oder Patriotische Videos. (Ob das gut ist weiß ich nicht)
Aber durch diese Videos verlieren wir unsere Kinder und Jugendliche. Der Algorithmus baut eine Sucht auf und die sich entwickelten Gehirne unsere Kinder sehen nur den ganze Quatsch und Blödsinn und eifern dem nach.
Wir laufen auf eine Gender, Woke, verblödete Gesellschaft zu.
(Meine Meinung)
Der Mensch ist anpassungsfähig. Das Interesse liegt am neuen und lässt schnell nach. Wir müssen lernern mit Medien und Inhalten kritsch umzugehen. Verbieten ist keine Lösung, denn das führt zur absoluten Zensur, dann kann man über Zeitungen und Bücher reden, es gibt kein hallt mehr wenn man Zensur einmal zuläßt. Die User müssen Lernen. Die Spieleindustrie ist auch erlaubt, obwohl sich viele Kinder in dieser Realtität verlieren und all ihr Zeit töten. Ist es verboten? Nein. Eine Beschränkung zum Schutz von Kindern, die damit noch nicht umgehen können ist eine Altersbeschränkung, darüber könnte man reden.
Ich werde bald 60 und habe TikTok auf meinem Handy. Ich finde das Medium gut, mich überregional zu informieren. Natürlich darf man nicht alles glauben, was da kommt. bevor man darüber urteilt, sollte man versuchen, einfach mal das Medium selbst zu nutzen. Und dann darüber zu urteilen.
Im Prinzip ist das eine gute Idee. Allerdings: wenn das Thema erst einmal durch den links-grünen Wolf gedreht wird, kommt dabei heraus: Seht her – Zensur ist erforderlich.
Eine positive Nachricht!!
Gut so und hoffentlich wird diese chinesische Propagandaschleuder auch in Europa verboten.
Recht so! Wird Zeit die US Social Media Apps in Europa zu vebieten. Denn sie sind ein feindliches Machtmittel, sollen Unfrieden stiften, Zensur einführen, Daten abräumen und die kulturelle Identifikation bzw Souveränität zerstören.
Ich krieg auf Youtube-Shorts und Tiktok immer Videos zu Ballett und ästethischen Kampfsportarten … und melodiöser Musik =) Weiß gar nicht, in welchen Bubbles „die Leute“ sind.
Facebook darf auf der ganzen Welt spionieren und manipulieren, aber TikTok mit Inhalten von einem geistigen NUll Wert, soll geblockt werden. China wird keine Antwort schuldig bleiben. „Alles für Amerika“ und das ist erlaubt. – Ironie off
Ihr schreibt zwar immer nur China aber es geht um die Volksrepublik China in China, den es gibt in China auch noch die Republik China ratet mal warum.
In weiter Zukunft wird es heißen: Die USA waren das menschengemachte Unglück dieser Welt und es zog Frieden ein als sie nicht mehr existierten !
Die U. S. A. sind nicht schlimm – sie werden lediglich schlecht regiert.
In Anbetracht dessen, daß über TikTok für heute zum Vergewaltigungstag aufgerufen würde, in Anbetracht der ganzen hochgeladenen Gewalt- und Vergewaltigungsorgien und anderem Schmutz, stehe ich der Sache aufgeschlossen gegenüber. Leider wird aber TikTok nicht deswegen verboten, sondern aus Zensurgründen. Und das lehne ich ab.