Ministerpräsidentenkonferenz
Tagung ohne Ergebnis: Scholz neuestes Abschiebe-Versprechen wackelt schon wieder
Insbesondere über Migration wollten Scholz und die Länderchefs bei der Ministerpräsidentenkonferenz sprechen. Doch es kommt wenig dabei herum: Bei Abschiebungen nach Afghanistan etwa werden die Erwartungen stark gedämpft.
Die Ministerpräsidentenkonferenz mit den Chefs der Länder und Bundeskanzler Scholz ist beim Thema Migration ohne große Ergebnisse zu Ende gegangen. Die Regierungschefs versäumten es insbesondere, eine relevante Einigung zum Thema Abschiebungen nach Afghanistan zu erzielen.
Die Bundesregierung werde weiterhin prüfen, ob Asylverfahren in Ländern außerhalb der Europäischen Union möglich seien, ist die maue Bilanz der Migrations-MPK: „Es ist fest vereinbart, dass wir den Prozess fortführen und in diesen Fragen auch weiter berichten werden“, sagte der Bundeskanzler. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) dämpfte jedoch die Erwartungen und betonte die Schwierigkeit solcher Asylverfahren außerhalb von Deutschland. Weil verwies auf einen Bericht des Bundesinnenministeriums: „Die Sachverständigen haben einen ganzen Sack voller Fragen, Probleme und notwendigen Rechtsänderungen zusammengetragen“. Er warnte vor angeblich einfachen Lösungen: „Niemand sollte den Eindruck vermitteln, das sei der Schlüssel“.
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Scholz sagte weiter, die Bundesregierung werde zudem die Abschiebungen von Schwerkriminellen und „Gefährdern“ auch nach Afghanistan und Syrien vorantreiben. Die Bundesinnenministerin habe dazu schon Gespräche aufgenommen, man sei dort „auf einem guten Weg“. Konkret wurde Scholz jedoch nicht. Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU), Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz, forderte den Bund auf, zügig die Voraussetzungen für die geplanten Abschiebungen zu schaffen.
Auch die sogenannte Bezahlkarte für Flüchtlinge und Asylbewerber war am Donnerstag Thema in der Regierungschefs-Runde. „Diese Bezahlkarte geht ab dem Sommer an den Start. Das ist schon ein großer Schritt“, sagte Boris Rhein. Auch ein Bargeld-Limit von 50 Euro im Monat war Gegenstand der Beratungen. Einigkeit gibt es aber auch hier nicht: Rheinland-Pfalz, Thüringen und Bremen gaben laut Tagesspiegel eine Protokollerklärung ab und sehen sich nicht an den Beschluss gebunden.
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Länder wollen Pflichtversicherung für Hausbesitzer
Der Pläne der Länder für eine deutschlandweite Pflichtversicherung für Hausbesitzer gegen Hochwasser- und andere Elementarschäden sorgten für Zwist auf der MPK. Hausbesitzer sollten eine Pflichtversicherungspolice unterschreiben, wenn sie in Risikogebieten für Hochwasser leben. Bisher weigern sich viele Versicherer, etwa Hochwasserschäden in Flutgebieten abzusichern. Der Bund hatte dazu eine Angebotspflicht seitens der Versicherer vorgeschlagen – doch die Länder wollen eine Pflicht für Hausbesitzer und rücken von dieser Position nicht ab. Der rheinland-pfälzische Innenminister warf der Bundesregierung ein „Kasperletheater“ vor, weil sie den Ideen der Länder nicht folgen würden.
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Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sieht diese Ideen aber als sinnlos und zu aufwändig an. „Die aus dem Länderkreis geforderte Pflichtversicherung würde das Wohnen in Deutschland teurer machen, eine große Bürokratie nach sich ziehen und den Staat nicht aus der finanziellen Haftung nehmen“, begründete Buschmann am Donnerstagabend die ablehnende Haltung des Bundes. Es werde jedoch weitere Gespräche zu dem Thema geben.
War doch klar . Erstens hat sich keiner in dieser Regierung je mit dem Thema ernsthaft Beschäftigt .
Zweites brauch Scholz das Kanzleramt um Privat und Politisch zu überleben (Wie die SPD auch )
Drittens sind die Grünen eh dagegen .
Viertens
Lustig was Scholz gesagt hat . Gesetzlich sehr schwierig !! Ha Ha . Einem Volk innerhalb von einer Woche alle Freiheitlichen Rechte und Privilegien zu Entziehen ging (CORONA) . Aber Illegale Einwanderer in einen 3 Staat zur Prüfung ihres Anliegens zu verbringen scheint Unlösbar !!
leute, macht doch mal die augen auf!
es darf nicht abgeschoben werden!
zumindest nicht im grossen stil.
seit grenzoeffnung durch merkel und der akzeptanz des migrationspaktes durch die meisten EU-laender gilt diese devise.
wieder und wieder wurden hier schon beitraege verlinkt, die ueber die hinter der massenmigration stehenden agenden berichteten.
damit muss man sich halt auch mal auseinandersetzen, um zu verstehen, dass all das geschwafel politischer vertreter lediglich beruhigungspillen fuer das volk sind.
sie erfuellen nur ihre pflicht uebergeordneten stellen gegenueber.
recherchieren, kundig machen, und es faellt einem wie schuppen von den augen.
es ist hoechste zeit, dass alle aufwachen und sehen, dass die politiker nicht dumm oder unfaehig sind, sondern ganz bewusst im sinne der massenmigrationsagenda handeln.
jedes einzelne ihrer beschwichtigenden worte ist eines zuviel, und grundsaetzlich unglaubwuerdig.
Völlig richtig, so siehts aus !
Ich kann es auch nur wiederholen (das Video finde ich jetzt wiedermal nicht auf die Schnelle) : Der Regierungssprecher antwortete einem Journalisten in einer Pressekonferenz, dass der Kanzler von 7 Millionen Neuzugängen bis 2030 ausgeht, also pro Jahr eine Million. Dass der Kanzler etwas dagegen unternehmen würde, hat er nicht gesagt.
Sie tun alles, wirklich alles menschenmögliche, um den Strom nicht abreißen zu lassen. Sie stellen im Ausland riesige Werbewände auf; sie lassen unzählige NGOs dafür arbeiten; sie vergewaltigen unsere Gesetze; sie schließen Abkommen und Verträge; sie setzen Anreize noch und nöcher; sie verunglimpfen ein ganzes Land als Nazis; sie unterdrücken die Berichterstattung; sie verfolgen Meinungsabweichler und vieles andere mehr.
DAS sieht nach allem aus, aber nicht nach Versagen.
Alternativ könnte man auch Merkel für den Rest ihres Lebens in den Knast schicken und wieder geltendes Recht anwenden
Hatte jemand ernsthaft die Hoffnung, dass sich nach der Europawahl etwas ändert? Die Linksgrünen sind in ihrer Ideologie gefangen, fühlen sich von Rechtsextremen umzingelt und sind unfähig, die massiven Schäden zu erkennen, die sie diesem Land zufügen.
orban nach der EU-wahl:
**Das zweite Programm der Koalition, die Koalition der Weberianer, ist migrationsfreundlich, sie sind die Ausführenden des Soros-Plans“, erläuterte der Premierminister. Diesem Programm zufolge sollen jedes Jahr eine Million Migranten nach Europa gebracht werden, wofür Soros gerne Geld leiht, erklärte er. „Es gibt einen Bevölkerungswechsel in Europa, die weiße europäische Bevölkerung schrumpft und die Zahl der muslimischen Migranten nimmt radikal zu“, so Viktor Orbán.**
es ist ein programm!
ob nun soros, hooton-plan, coudenhove-kalergi oder wen auch immer man dahinter stehen sehen will.
es darf nicht im grossen stil abgeschoben werden!
„und sind unfähig, die massiven Schäden zu erkennen, die sie diesem Land zufügen“
Da lässt du aber sehr viel Wohlwollen und „Im Zweifel für den Angeklagten“ mit einfließen, oder? 😉
Wenn es darum geht uns zu schaden, sind alle Gesetze ganz schnell da!
Wenn es darum geht uns zu beschützen, ist alles „schwierig“…
Tatsache ist,
das Ankuendigungen von der Politik kommen,
wenn ein Mensch/Polizist getoetet wurde.
So weit ist es gekommen
Ja, ein Gesetz ist nur dann „schwierig“, wenn es darum geht uns Einheimische zu gängeln. Man merkt wie hier der Hase läuft…
Die Altparteien werden so lange prüfen, ob jemand Deutschland verlassen muss, bis es kein Deutschland mehr gibt. Dann hat sich das Problem von selbst erledigt.
Zur Zeit läuft ja die Einbürgerungswelle – ist sowieso bald jeder Deutscher.
In der Gräfenauschule im pfälzischen Ludwigshafen haben erneut zahlreiche Erstklässler mit Migrationshintergrund das Lernziel nicht erreicht.
„Im Augenblick sind es etwa 37 von 147 Kindern, bei denen eine Klassenwiederholung sinnvoll wäre“, sagt Rektorin Barbara Mächtle. „Die Eltern müssen aber damit einverstanden sein.“ Eine erste Schätzung im April war von 44 Kindern ausgegangen.
Der Schulstandort Hemshof in der zweitgrößten Stadt in Rheinland-Pfalz wird von vielen als Brennpunkt oder Problemviertel bezeichnet.
Die Situation in Ludwigshafen hatte schon im vergangenen Jahr überregional für Aufsehen gesorgt. Damals mussten 39 der 126 Erstklässler das Schuljahr wiederholen.
Oft sprechen die Kinder schlecht Deutsch oder kommen aus bildungsfernen Familien.
Und es gibt das Problem, Strukturen des Schulalltages anzunehmen, was nach einem kurzen Kita-Besuch vielen Kindern sehr schwerfällt.
Den Altparteien glaube ich überhaupt nichts mehr. Jetzt wird ein bisschen Tatendrang simuliert aus dem einzigen Grund, der AfD Stimmen bei den anstehenden Wahlen wegzunehmen. Ein paar hundert Abschiebungen mehr werden uns als „Asylwende“ und „hartes Durchgreifen“ verkauft werden. Mal sehen, wie viele da noch drauf hereinfallen. Wirklich passieren wird mal wieder nichts.
Ein Konsens soll im Dezember erreicht werden. Verarschung per Salamitaktik !
Da muß schon der Bürger mit der Peitsche im Gremium schwingen. Mich wir sind eure Sklaven, sondern die Politiker sind unsere Lakaien!!! 💪🖕🏻
Sie können auf die Verlautbarungen sicher vertrauen, es wird das Gegenteil dessen gemacht was gesagt wird. Ist doch einfach.
Geht mir auch so. Ich glaube denen kein Wort!
Punkt 1: Die Bundesregierung wird nicht abschieben.Nur große Heuchelei für die Tagesschau und Heute Nachrichten damit der schlafende Bürger sich wieder in seiner Welt zurecht findet. Siehste die machen ja doch was.
Punkt 2: Die Pflichtversicherung wird für alle kommen.Ob die Hauseigentümer Kilometer weit weg von Flüssen und/oder auf dem Berg wohnen. Damit ist die Regierung raus aus der Schadenssumme und kann weiter deutsches Steuergeld in die Welt werfen.
So ist es!
Das Abschiebe-Versprechen von Scholz wackelt? Jetzt bin ich aber total überrascht!
„…ohne Ergebnis“
ist der Schlachtruf dieser Regierung!
Die prüfen sich noch zu Tode.
Diese Konferenzen sind Alibihandlungen und jeder weiß es.
Wer dabei noch von ernsthaften Bemühungen ausgeht, ist leider dumm geboren und hat nichts dazugelernt – sorry, is halt so !
Wäre nicht die schlechteste Variante!
Die WOLLEN auch gar kein Ergebnis haben; ihre Umvolkung soll ja planmäßig weitergehen, damit das von ihnen gehasste deutsche Volk verschwindet 🙁
Na die wollen ja auch gar nicht abschieben! Die benutzen die Asylanten doch als Migrationswaffe gegen das eigene Volk! Jeder der da mal genauer hinsieht merkt das! Die hassen uns Indigene und wollen uns weghaben 🙁
Dagegen müssten wir eigentlich in Massen demonstrieren und streiken!
Ich streike bereits gem. Art. 20 GG, Abs. 4! Wer schließt sich an?
„Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“
„Ohne jene, an sich zwar eben nicht liebenswürdige, Eigenschaft der Ungeselligkeit, woraus der Widerstand entspringt, den jeder bei seinen selbstsüchtigen Anmaßungen notwendig antreffen muß, würde in einem arkadischen Schäferleben, bei vollkommener Eintracht, Genügsamkeit und Wechselliebe, alle Talente auf ewig in ihren Keimen verborgen bleiben: die Menschen gutartig wie Schafe die sie weiden, würden in ihrem Dasein kaum einen größeren Wert verschaffen, als dieses ihr Haustier hat; sie würden das Leere der Schöpfung in Ansehung ihres Zweckes, als vernünftige Natur, nicht ausfüllen.“
(Immanuel Kant)
Die SPD ist strukturell nicht in der Lage, einen nennenswerten Beitrag zur Lösung der Probleme dieses Landes zu leisten. Im Gegenteil – sie verschlimmern alles nur. Ohne einen Austausch der aus den Talkshows bekannten „Spitzen“politiker wird sich daran nichts ändern.
„Die meisten Deutschen haben nur ein Gebet:
Herr, unsere tägliche Illusion gib uns heute.“
Gustav Stresemann (1878 – 1929), deutscher Politiker, Reichsaußenminister
und Friedensnobelpreisträger 1926
War doch absehbar, dass es bzgl. Abschiebungen keine konkreten Ergebnisse gibt.
Es wird „geprüüüüüüft“– Nein, es scheint eher eine Hinhaltetaktik der Regierung zu sein.
Ziel: Die Regierung soll möglichst bis 2025 zusammengehalten werden und die Bürger ruhig gehalten werden.
„Ihnen geht es um den Umsturz dieses Staates, um eine andere Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung.“ Zitat des ehemaligen bayrischen Ministerpräsidenten und CSU- Vorsitzenden, Franz-Josef Strauß, 1985 an SPD und Grüne gerichtet.
Wie wir heute erkennen, konnte Strauß offenbar die Zukunft vorhersehen.
„Scholz sagte weiter, die Bundesregierung werde zudem die Abschiebungen von Schwerkriminellen und „Gefährdern“ auch nach Afghanistan und Syrien vorantreiben….“
Wäre es nicht einfacher, die Einreise von Schwerkriminellen und „Gefährdern“ aus Afghanistan und Syrien zu verhindern, anstatt dafür noch Werbung zu machen ?
Im Oktober 2023 kündigte Scholz bereits schon einmal an, im großen Stil abschieben zu wollen. Seitdem hat er offensichtlich nur Däumchen gedreht. Er hat es ganz offensichtlich in keinster Weise eilig, seiner Ankündigungs-Rhetorik Taten folgen zu lassen.
Nicht nicht eilig . Er hat es gar nicht vor solange die Grünen dagegen sind .
Die Grünen sitzen auf den beweisen für Cumex . Da läuft bei Scholz gar nichts gegen die grünen .
Ich empfehle jedem den Artikel zum UN Migrationspakt von Tichys Einblick zu lesen. Von Merkel unterschrieben. Es wird sich nichts ändern, weil sich nichts ändern soll.
Hat jemand was anderes erwartet? Ich traue dieser Regierung nicht mehr über den Weg.
Seit wann sagt der Scholz den. Was er auch meint? Der Mann lügt doch ununterbrochen, sagt nie die Wahrheit und wenn er was sagt sind es leere Worte ohne Bedeutung. Oder doch Lügen….
Gar nicht erst reinlassen, dann brauchen wir auch nicht abschieben.
Die Ampelregierung bringt außer nichts nichts zustande. Doch, hatte ich vergessen. Das deutsche Volk drangsalieren und ausquetschen klappt natürlich.
Wer die letzten 10 Jahre nicht verschlafen hat, wusste bereits vorher, dass dies alles nur Lippenbekenntnisse waren, um die Bürger zu beruhigen.
Sie reden viel, tun aber nichts. Der politische Wille ist dafür schlichtweg nicht vorhanden.
Wenn sie von Steuererhöhungen sprechen oder von Verboten, DANN kann man ihnen glauben – Dinge, die dem Bürger zu Gute kämen, sind allesamt zu 100% entweder komplett gelogen oder es gibt einen Haken an der Sache, den sie verschweigen und der wiederum das Ganze in Summe schlecht für den Bürger aussehen lässt.
Wir können die Uhr danach stellen. Sie tun nichts und werden nichts tun – daher müssen die auch schleunigst abgewählt werden, wenn noch was von unserem Land zu retten sein soll.
Es sagt doch etwas über unsere Gerichte aus, wenn Scholz sich mit einem „Nicht mehr erinnern“ aus dem Staube macht!
So einen Müll konnte ich dem Finanzamt nicht in 50 Jahren erzählen! Aber der kommt damit durch, das er die Steuerzahler um Milliarden betrogen hat!
Was für Richter und Staatanwälte machen so einen Mist mit. eierlose und Vaterlandslose Gesellen sind das und die gehören hinter Schloss und Riegel!
Alles nur Show. In Wirklichkeit wollen sie wohl nichts ändern. Eine Schmierenkomödie nach der anderen. Pfui.
Versager versagen. Ist doch klar.
Sind sie nicht. Die verstehen ihr Handwerk perfekt.
Wer in Deutschland, wer in Europa und wer in der ganzen Welt nimmt diesen Schl….f und diese Hampel noch ernst!!?? Es ist jedes mal das gleiche mit denen, große Ankündigungen und am Schluss wird genau das Gegenteil zu lasten der Deutschen und Steuerzahler gemacht!! Einfach Schrecklich!
Ich glaube, selbst wenn die Truppe abschieben wollte, könnten sie es nicht. Sie sind schlicht dazu nicht in der Lage. Ich befürchte, die Komplexität des Vorganges übersteigt deren intellektuelle Leistungsfähigkeit. Das, was sie gerade an Politik anbieten, ist vermutlich das absolute Maximum dessen, zu was sie fähig sind. Wie soll bitte eine Lang, Paus, Faeser, ein Habeck und Scholz und der Rest der bunten Truppe solche Probleme lösen? Leute, ernsthaft: ich bin mir fast sicher, dass alle miteinander nicht mal ein Versteckspiel organisieren könnten.
Daher glaube ich natürlich nicht ein Wort dieser Ankündigungen, es wird eher noch schlimmer werden, wenn Flintenuschi ihre zweite Amtszeit antritt. Dann kann unsere „Polit-Elite“ wieder alles auf die EU schieben. Nach dem Motto „wir wollten ja, aber Brüssel erlaubt es nicht“
Sie wollen nicht abschieben. Sie wollen die Islamisierung. Langsam sollten genügend Tatsachen bekannt sein, damit das auch das letzte Schaf versteht.
Ich würde mal behaupten, die Grünen haben den Grinsekanzler mit CumEx an den Eiern (oder Eierchen) und das nutzen die aus so gut und lange sie können