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Gerichts-Jubiläum
Steinmeier warnt vor „Vulgärdemokraten“ und fordert wehrhaften Rechtsstaat
Zum 75. Geburtstag des Bundesverfassungsgerichts hat Bundespräsident Steinmeier vor politischen Kräften gewarnt, die sich auf den „Volkswillen“ berufen. Er sprach von „Vulgärdemokraten“ und „Verächtern des Rechtsstaates“.
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Anlässlich des 75-jährigen Bestehens des Bundesverfassungsgerichts hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Montag eine Rede in Karlsruhe gehalten. Darin warnte er vor erstarkenden Kräften an den politischen Rändern, die die Demokratie und den Rechtsstaat als „System“ diskreditierten.
Viele Menschen seien angesichts dieser Entwicklung beunruhigt. Diese Sorgen seien verständlich, erklärte Steinmeier, betonte jedoch: „Das Grundgesetz gilt – für alle und in allen deutschen Ländern“ Ein starkes Bundesverfassungsgericht sei Teil der Widerstandsfähigkeit der Demokratie und garantiere, dass deren „Erfolgsgeschichte“ trotz aller Angriffe fortgeschrieben werde.
Besonders scharf wandte sich der Bundespräsident gegen politische Kräfte, die Mehrheitsentscheidungen zum alleinigen Maßstab demokratischer Herrschaft erklärten. Es gebe sogenannte „Vulgärdemokraten“, die sich auf demokratische Mehrheiten und einen „angeblichen Volkswillen“ beriefen, um für sich eine unbeschränkte Macht zu beanspruchen. Sie redeten von einer „illiberalen Demokratie“ und wollten sich weder von einer Verfassung noch von Gerichten Grenzen setzen lassen.
„All dies ist ein gefährlicher Irrweg. Demokratie ist liberal – in der Diktion unseres Jubilars: freiheitlich – oder sie ist keine Demokratie“, erklärte Steinmeier. Wer Demokratie auf den Wahlakt reduziere, übersehe, dass auch Mehrheiten an Voraussetzungen gebunden seien. Dazu gehörten Chancengleichheit, ein fairer politischer Wettbewerb, Meinungsfreiheit, Minderheitenrechte und die parteipolitische Neutralität staatlicher Institutionen.
Zugleich warnte der Bundespräsident vor gezielten Angriffen auf die Justiz. Gegner der Demokratie versuchten regelmäßig zuerst, den Rechtsstaat und insbesondere unabhängige Gerichte zu schwächen, funktionsunfähig zu machen oder ganz abzuschaffen. Als Beispiele nannte er die Entwicklungen in Polen und Ungarn sowie „Angriffe auf den Rechtsstaat jenseits des Atlantiks“.
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Zum Abschluss bezeichnete Steinmeier das Bundesverfassungsgericht als „Glücksfall für unsere liberale Demokratie“. Seine Unabhängigkeit müsse gegen politische Einflussnahme und autoritäre Bestrebungen verteidigt werden.
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Ein Bundespräsident, der die wegen vierfachen Mordes verurteilte RAF-Terroristin Gudrun Ensslin zur „großen Frau der Weltgeschichte“ erhebt, warnt vor „Vulgärdemokraten“. Genau mein Humor,
Nicht mein Bundespräsident.
Der ist eine Zumutung für viele bürgerlichen Kräfte.
mehr noch, er ist eine Zumutung für unser ganzes Land und letztlich in seiner Position für die Weltgemeinschaft.
Moin,#Lenz Viele Politiker und Moderatoren des öffentlichen Rundfunk und Fernsehen lesen nur ab was man ihnen aufgeschrieben hat. Eigene Meinung ist da nebensächlich.
Wenn ich hier in den Artikel lese was Steinmeier so von sich gegeben hat, Frage ich mich warum wird das von den Regierenden nicht umgesetzt. Das was er schreibt ist doch eigentlich das was das Volk möchte.
für den gibt es nur einen passenden Ort: die Müllhalde der Geschichte.
Der ist nicht nur vulgär, sondern auch ordinär. Wer sich mit den „Fischfilets“ und ihren Texten gemein macht, ist schon ziemlich primitiv und abartig.
@ Blaumann
👍👍👏👏✌️
Vielleicht meint er ja die SPD?
….meiner auch nicht
Zum Thema „Vulgärdemokraten“:
https://www.dw.com/de/skulptur-einer-sexpuppe-als-symbol-der-kunstfreiheit/a-77500935
Das findet er wohl amüsant.
Er glaubt er währe Jesus .
Dabei ist er der Teufel!
Meiner auch nicht. Er scheint auch Gesundheitsprobleme zu haben, jedenfalls ist sein kreisrundes wohlgenährtes Gesicht immer sehr rötlich gefärbt.
Ein „kreisrundes, wohlgenährtes, rötliches Gesicht“ ist üblicherweise eine medizinische Indikation für Alkoholismus….
„Wehrhaften Rechtsstaat“, … finde ich super.
Schützen wir das GG und unterstützen die AfD 💙💙💙, als Volkspartei und als Partei der Vernunft!
Ich sehe die Aufforderung klar als Hinweis auf Artikel 20 Absatz 4 des GG, diesen anzuwenden, wenn nötig, um Feinde der Demokratie, auch im Inneren zu bekämpfen.
Da hat der Linke doch noch einen Funken Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im sozialistisch verfilzen Inneren gefunden, der alte alte „Hate speaker“… 😉
Dies ist ein Bundespräsident, den niemand braucht.
Ein Spalter und Hetzer.
… oder, um es mit seinen eigenen Worten zu sagen: „Ein Hass-Prediger“.
Kann jetzt nichts mit diesem umstrittenen, aber von mir hoch verehrten Amtsträger und seinen regelmäßig tedenziösen und sachlich insuffizienten, nichtsdestotrotz von mir stets geschätzten Äußerungen zu tun haben, aber mein Therapeut sagt immer, ich solle nicht in mich hineinfressen, was mir gerade so ins Hirn reinregnet, auch wenn ich’s mir meist nicht erklären kann. Also, wenn auch ohne jeden Bezug zu bestimmten Personen oder Themen: Konfuzius sagt: „Es Wunschdenken sein, dass Optik eines Menschen nichts über seine Intelligenz und seinen Charakter verraten.“ Und mein Nachbar Luigi sagt immer, dass dem einen oder anderen die Intelligenz von der Natur mit einem stumpfen Schweizer Taschenmesser unübersehbar ins Gesicht geschnitzt worden ist. Das muss dann einfach neidlos anerkennen… Ich habe keine Ahnung, was das alles bedeuten soll.
Nein, meiner auch nicht.Gerhard Schröder hätte die polit. Karriere dieses Dummschwätzers verhindern können. Dieser Typ war doch Leiter der Nieders. Staatskanzlei in Hannover als Schröder dort in Niedersachsen Ministerpräsident war. Schröder hätte ihn damals schon wegen der opffensichtlichen Unfähigkeit rausschmeißen sollen.
Vulgärdemokraten? Solche verbalen Entgleisungen fallen leicht auf einen selber zurück. Und von ‚parteipolitischer Neutralität staatlicher Institutionen‘ sollte gerade er lieber nicht reden.
Oderkahn.: Und nur, damit ich das jetzt richtig verstehe:
Bei Mehrheitsentscheidungen, die sich auf demokratische Mehrheiten und somit – berechtigt – auf den Volkswillen berufen, handelt es sich um „Vulgärdemokratie“?
Als CDU und/oder SPD noch überwiegend die jeweiligen Regierungen stellten (von der Mehrheit gewählt), müsste das dann ja auch eine „Vulgärdemokratie“ und Verachtung des Rechtsstaates gewesen sein; keineswegs eine „liberale“ Demokratie.??
Jetzt dreht der Herr offenbar vor lauter Verzweiflung vollkommen ab. Weiß der überhaupt noch, was er redet???
Immer mehr Frauen schränken aus Angst vor digitaler Gewalt ihr Verhalten im Netz ein. Viele von ihnen sind bereits Opfer geworden.
Der Deutsche Frauenrat sieht Plattformen wie Instagram in der Pflicht und fordert den Gesetzgeber zum Handeln auf.
mehr ÖR https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/wegen-sexualisierter-gewalt-im-netz-frauen-ziehen-sich-zurueck,VWVTKHv
… Das zeigt eine repräsentative Befragung im Auftrag des Deutschen Frauenrats unter 1.380 Frauen zwischen 18 und 74 Jahren.
aus https://www.frauenrat.de/aktuelles/
– und die Influencerinnen?
Aha…
Ist das etwa hier AN-Artikelthema?
Dieser Bundespräsident kann einen wahrhaftig zum Monarchisten machen.
Er ist diesem Amt fachlich und charakterlich nicht gewachsen. Völlig ungeeignet.
Die Liste seiner „Kontroversen“ auf Wiki ist auch ganz nett. Ich schließe daraus, dass der Typ, wie sein Vorgänger, bez. seiner zu vertretenen Linie schon lange nichts mehr peilt.
Altersweisheit scheint am
Obersten Genossen Steinmeier
(* 5. Januar 1956) vorbeizuziehen.
Selbst der Hausmeister wäre dagegen ein Genie !
Und so verkommen ?
Völlig unmöglich !
Wozu bracht man den überhaupt. Der kostet nur Geld, unser Steuergeld.
Um Staatsgäste zu begrüßen.
Wer sich auf Mehrheiten stützt, ist also „Vulgärdemokrat“. Wie konnte einer, der so einen Stuss redet, überhaupt so weit kommen?
Die 2m Feldweg haben wieder den Mund aufgemacht. Oder ist es doch nur 1m? Bin mir bei Sichtung des Fotos oben nicht sicher.
Nicht mein Bundespräsident.
Verwesung im fortgeschrittenen Stadium…
Steinmeier kann nur mehr merkeln. Die spricht noch heute in ihren Phrasen und Codes, die übersetzt heißen: weiter Masseneinwanderung aus der 3.Welt, Klimagedöns mit Milliardenumverteilung, Islamisierung volle Fahrt voraus usw usw
Eine für das BVG beschämende Rede
Berliner Verkehrsbetriebe.
Stimmt. Aber wer Betriebe mit G schreibt, hat auch Sand im Getriebe.
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) nun wirklich nichts zu tun! Das BVG sitzt immer noch in Leipzig!
Säuft der Kerl.verdächtig rote Farbe im Gesicht
Schwer zu sagen. Einige werden auch rot, wenn sie lügen.
Der doch nicht. So einer hat keine Scham.
Aber nicht so….die Pigmentierung seiner Wangen deutet ganz klar auf Alkoholismus hin….
Der kommt von der SPD. Die sind rot.
Das Amt des Bundespräsidenten ist überbewertet und kann abgeschafft werden.
„Ein starkes Bundesverfassungsgericht“
Da hat man doch vorgesorgt. Dafür hat man doch die im Dezember 2024 beschlossene Grundgesetzänderung durchgezogen. Wie war noch die Begründung? Ach ja „Künftig werden die Regeln für die Richter im Grundgesetz festgeschrieben. So sollen sie vor politischer Einflussnahme geschützt sein.“
Man schützt Richter, die durch politische Einflussnahme Richter werden vor politischer Einflussnahme, damit sie ungestört politische Einflussnahme ausüben können.
“ Dazu gehörten Chancengleichheit, ein fairer politischer Wettbewerb, Meinungsfreiheit, Minderheitenrechte und die parteipolitische Neutralität staatlicher Institutionen.“
Und die guten Demokraten à la Steinmeier schließen deshalb die AfD von Ämtern, Wahlen usw. aus?
Irgendwann muss man sich doch hinterfragen, ob man sich mit seinen Reden lächerlich macht oder dem Gegenüber Munition liefert?
Hahaha…Bruder im Geiste…da haben wir den gleichen Gedanken gehabt. Nun könnte man sich fragen, wie konnte es dazu kommen? Vermutlich, weil es offensichtlich ist. 🙂 🙂 🙂
Zitat Steinmeier: „Dazu gehörten Chancengleichheit, ein fairer politischer Wettbewerb, Meinungsfreiheit, Minderheitenrechte und die parteipolitische Neutralität staatlicher Institutionen.“ — Ganz genau, Herr Steinmeier! Ein fulminantes Eigentor!
Steinmeier warnt vor „Vulgärdemokraten“.
Seine Amtszeit endet – die Demokratie bleibt und hat ihn überstanden.
Welche Demokratie?🤔
ja, genau. Welche Demokratie? 😭
Und ich fürchte, wenn ich die Zeichen richtig deute, dass ihm die Merkel im Amt nachfolgen wird. Demokratie ist längst schon Geschichte.
Der wehrhafte Rechtsstaat orientiert sich an den Buchstaben und dem Geist des Grundgesetzes und verbiegt es nicht!
Angebrachter wäre es, Sie würden den Konjunktiv benutzen.
Der Ausdruck Vulgärdemokrat aus dem Munde dieses Bundespräsidenten ist bemerkenswert. Ich erinnere mich gerade an eine spezielle Skulptur, die er vor einigen Monaten an seinem Dienstsitz aufstellen ließ. Geht das nur mir so?
Besonders scharf wandte sich der Bundespräsident gegen politische Kräfte, die Mehrheitsentscheidungen zum alleinigen Maßstab demokratischer Herrschaft erklärten. Es gebe sogenannte „Vulgärdemokraten“, die sich auf demokratische Mehrheiten und einen „angeblichen Volkswillen“ beriefen, um für sich eine unbeschränkte Macht zu beanspruchen. Ach, sehr geehrter Herr Bundespräsident, die Demokratie TM lebt nun mal von der Relevanz von Mehrheiten (warum wohl sucht sich Frau Eralp SPD- und grüne Mitstreiter?) nur dass heutzutage Minderheiten eher den Ton angeben und die Mehrheit erziehen wollen. Und was wollen Sie an die Stelle des Volkswillens treten lassen? Die Ansicht von Parteien und politischen Führungskräften, die es einfach besser wissen?
Ach, ich könnte mir denken, dass der Herr Pahl-Rugensteinmeier anstelle dessen, was ‚das (als ‚vulgärdemokratisch‘ diffamierte) Volk, der große Lümmel‘ (Heine) so will oder doch wollen würde (wenn man es denn ließe), gern noch einen kräftigen Schuss Räte-Republik in seiner #unseredemokratie#-Suppe hätte: Die Anfänge sind ja bereits mit allen möglichen staatstragenden Teekränzchen entsprechender Art und Zusammensetzung gemacht, die unsere Verfassung weder kennt noch vorsieht. Und ich erinnere mich nicht, eine dieser Hinterzimmer-Figuren gewählt zu haben…
Im Übrigen muss ich nur dieses mehr und mehr ins G…ßhafte spielende Gesicht sehen, und mir vergeht der Appetit…
HPHessen.: Dann müssten ja, als CDU und/oder SPD noch durch Mehrheitsentscheidungen, den Volkswillen, jeweils die Regierung stellten, diese jeweils eine „Vulgärdemokratie“ gewesen sein…? Herr vergib ihm, denn er weiß nicht, was er redet.
Wann geht es endlich? Es ist anstrengend.
Wird höchste Zeit.
Nach 10 x „Demokratie“ habe ich aufgehört zu zählen. Das ist schon ein Indiz, dass an dem Mann etwas faul sein muss.
Im Januar 2027
Also noch gute 3 Monate, dann ist er endlich weg. Der schlimmste Bundespräsident ever.
Einer, der dem Mullah-Regime zum 40. Jahrestag der Islamischen Revolution ein Glückwunsch-Telegramm übermittelte…
Nur Bares ist Wahres.:
Nicht zu vergessen, als er 2024 bei einem Staatsbesuch in die Türkei, einen 60 kg schweren, tiefgekühlten Dönerspieß mitgenommen hat.
Meint er solche Menschen, die andere Menschen als Ratten bezeichnen?
Laut Art 38 GG sind die Abgeordneten des Bundestages die „Vertreter des ganzen Volkes“. Was an diesem Art des Grundgesetzes versteht Herr Steinmeier nicht?
Und was bitte ist für Steinmeier ein „fairer politischer Wettbewerb“?
Wenn nach Parteiverboten geschrien wird und die Kandidaten der einzigen Opposition unter Vorwänden von Wahlen ausgeschlossen werden – durch Entscheid der Konkurrenzparteien?
sorry, dazu fällt mir nichts mehr ein. Langsam werde ich müde…..
Ich bin auch müde. Aber vorm Einschlafen schaffe ich es noch, vor Vulgärpräsidenten zu warnen.
…auch Mehrheiten an Voraussetzungen gebunden seien. Dazu gehörten Chancengleichheit, ein fairer politischer Wettbewerb, Meinungsfreiheit, Minderheitenrechte und die parteipolitische Neutralität staatlicher Institutionen.
Ist das diese Chancengleichheit, wie die AfD hat? Denen man die zugehörigen Posten und Ämter vorenthält und die Spielregeln ganz nach Gusto ändert, wenn’s mal wieder brenzlig wird?
Und dann war doch auch noch was mit parteipolitischer Neutralität, richtig? Nunja…sie haben da ja überall richtig gute Leute reingebracht, richtig? 🙂 🙂 🙂
Wir brauchen dringend andere Richtlinien für Politiker!
– Politiker sollen aus der Gesellschaft kommen, mit Ausbildung oder und Studium mit Berufs- und Lebenserfahrung.
Dürfen maximal 8 Jahre in der Politik tätig sein, ohne Pensionsansprüche mit sehr guter Bezahlung.
Maximalalter bis Renteneintrittsalter zur Zeit 67 Jahren!
Ein bestimmter Mindest-IQ wäre schon hilfreich neben einer charakterlichen Eignungsprüfung ähnlich einer MPU.
Och, ich glaube, wenn man Berufsabschluss und mehrjährige Berufstätigkeit ( in der freien Wirtschft) zur Voraussetzung macht, um in den Bundestag gewaehlt werden zu können, dann ist der Mindest-IQ schon gegeben.
Für🤢
Bei so vielen Nebeneinkünften ist Pension
nicht erforderlich ,💥
Wenn Herr Steinmeier die Mehrheitsentscheidung des (Wahl-)Volks als Grundlage der Demokratie in Zweifel stellt ist es um seine Verfassungstreue nicht gut bestellt. Man kann ihn nun beobachten oder sein Gerede wie gehabt als freie Meinungsäußerung abtun. Er wird uns als das in jeder Hinsicht schlechteste und ungeeigneteste Staatsoberhaupt in der Geschichte dieser Republik in Erinnerung bleiben. Wo er einigen sollte hat er gespalten, wo er neutral sein sollte hat er Partei ergriffen, wo er die Nation repräsentieren sollte hat er gefremdelt und oft versagt. Letztlich bleibt er als ein mäßiger Politiker in Erinnerung, der das Parteibuch nie ablegen konnte, um sich mit Würde in das höchste Amt unseres Staatsoberhauptes empor zu schwingen.
…“und wollten sich weder von einer Verfassung noch von Gerichten Grenzen setzen lassen“…
Und wer ändert alles zu seinen Gunsten, so zur Zeit ?
…und wenn er nicht gestorben ist, dann warnt er noch heute…
im Auftrag für „unsere Demokratie“ 🙂 🙂 🙂
Ich schäme mich dafür solche Leute bezahlen zu müssen 🤕
Das ist eine Zumutung.
Auch Vulgaren können Demokraten sein. Diese Äußerung des netten Herrn vom Schloss Bellevue ist snobistisch, finde ich.