Heinrich-Böll-Stiftung
„Steile Lernkurve“: Grüne feiern eigene Arbeit in der Ampel
Eine neue Studie der Heinrich-Böll-Stiftung bescheinigt den Grünen eine steile Lernkurve und hebt eine vermeintlich gelungene Krisenpolitik in der Energiekrise 2022 positiv hervor. Die Analyse sieht zentrale Erfolge bei der Energiewende.
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Eine neue Studie der Heinrich-Böll-Stiftung, veröffentlicht am Mittwoch, versucht nun, die Arbeit der Grünen in der Regierungszeit aufzuarbeiten – die Böll-Stiftung ist die staatlich finanzierte Parteienstiftung der Grünen. Das 92-seitige Papier, das der Süddeutschen Zeitung vorliegt, wurde vom Politikwissenschaftler Arne Jungjohann erstellt und basiert auf Gesprächen mit 32 teils hochrangigen Personen aus dem Umfeld der Partei.
Die Studie attestiert der Partei eine „steile Lernkurve“ in ihrer Regierungsarbeit. Besonders hervorgehoben wird eine vermeintlich erfolgreiche Krisenbewältigung in der Energiepolitik, beispielsweise während der Gaskrise 2022. Ebenso positiv werden Fortschritte bei der Energiewende hervorgehoben. Beides seien zentrale grüne Themen gewesen, die stark mit dem damaligen Wirtschaftsminister Habeck verbunden waren. Jungjohann betont, dass die öffentliche Wahrnehmung der Ampel als gescheitert mittelfristig zu überdenken sei.
Trotz einzelner Erfolge offenbart die Untersuchung jedoch gravierende strukturelle Mängel. Innerhalb der Grünen habe es kein klares Machtzentrum gegeben, was zu internen Reibungen und mangelnder Geschlossenheit geführt habe. Auch auf Regierungsebene identifiziert die Studie Defizite: Zwar habe die Führungsspitze mit Scholz, Lindner und Habeck vergleichsweise stabil zusammengearbeitet, doch sei deren Konsens oft durch Eingriffe der Fraktionen unterlaufen worden.
Ein besonders problematisches Beispiel war laut Studie das sogenannte Vorhabenclearing, ein Instrument zur ressortübergreifenden Koordination. Statt der beabsichtigten Beschleunigung von Gesetzesvorhaben habe dieses Verfahren häufig zu Verzögerungen und Vertrauensverlust innerhalb der Koalition geführt, etwa beim umstrittenen Heizungsgesetz.
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Zudem seien die strukturellen Gegensätze zwischen FDP und Grünen innerhalb der Koalition nie überwunden worden. Die Unterschiede, so Jungjohann, seien zwar zu Beginn rhetorisch überdeckt worden, hätten aber eine tiefgreifende Zusammenarbeit verhindert. Das ursprünglich von den Ampelparteien gezeichnete Bild einer „Fortschrittskoalition“ habe dabei mehr Gemeinsamkeiten suggeriert, „als letztlich vorhanden waren“, so die Studie.
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Die FDP habe gezielt grüne Projekte blockiert, um sich bei ihrer liberal-konservativen Wählerschaft zu profilieren. Ein konstruktiver Austausch in den Fraktionen sei kaum zustande gekommen, das Verhältnis sei von „Misstrauen und Abneigung geprägt“ gewesen.
„Andere Koalitionspartner seien einfach schneller darin gewesen, ‚ihre Sicht auf Konflikte und Kompromisse der Ampel zu veröffentlichen‘“, heißt es in dem Bericht weiter. Das führte dazu, dass die Grünen im öffentlichen Diskurs oft ins Hintertreffen geraten seien. Ein Beispiel: „Mehr als einmal twitterten FDP-Abgeordnete über die Erfolge der Liberalen im Koalitionsausschuss, während Abgeordnete der Grünen noch darauf warteten, dass ihre Spitze sie über das Ergebnis unterrichtete.“ Für die Grünen solle deshalb künftig die Devise in der Kommunikation lauten: „schneller, klarer, auf den Punkt“.
Man sollte stets darauf achten, dass man eine Studie nicht mit einer Gefälligkeitsarbeit verwechselt.
Eine GRÜNE politische Stiftung, namens Heinrich Böll bescheinigt den GRÜNEN eine erfolgreiche Krisenpolitik! Wer hätte DAS gedacht?
Lächerlich. mich stört nur, dass diese komische Stiftung von mir bezahlt werden muss. Ich glaube, dass Land wäre in einem wesentlich besseren Zustand, wenn die Bürger ihr Eigentum ohne wenn und aber sicher hätten und deutlich weniger Steuern entrichten müßten.
„Wir sind so fantastisch verrückt entrückt !“
Steile Lernkurve mit negativer Steigung oder was…
Es ist schlimm lesen zu müssen wie die Realitäten in diesem Land auf ein:
„öffentliche Wahrnehmung sei zu überdenken“
heruntergebrochen wird.
Neugeborene Schimpansen haben eine signifikant steilere Lernkurve in den ersten 12-48 Monaten (ca. eine Legislaturperiode) nach der Geburt als Menschen.
Danach allerdings ueberholt der Mensch fuer die naechsten Jahrzehnte exponentiell …..
Weltretter. erhabene Persönlichkeiten, Lichtgestalten… also drunter wäre ja auch echt nich würdig 😉
Die FDP habe gezielt grüne Projekte blockiert, um sich bei ihrer liberal-konservativen Wählerschaft zu profilieren.
Wann genau ist das denn passiert? Wenn die FDP das getan hätte, würde sie heute bei der konservativen Wählerschaft wohl um einiges besser dastehen und es wären uns wohl einige der ach so tollen „Grünen Errungenschaften“ erspart geblieben.
Man feiert sich selbst!, wie die Linken Politiker die sich gegenseitig mit Karnevalsorden zuhängen.
Heute Abend wird der ÖRR das zünftig abfeiern.
Jeder schafft sich mittlerweile sein Gremium, daß ihn prämiert, mit Orden behängt oder mit Preisen beglückt. Das Ganze ist nur noch lächerlich.
Nun, die Heinrich Böll Stiftung bekommt weiter Steuergelder, der Arbeitnehmer, der seinen Job verliert schaut in die Röhre.
Schön…dann hagelt es ja bald wieder Preise und Auszeichnungen und Talk-Show Auftritte.
Nun ja, die Energiesicherheit ist (weiter) im Keller (u.a. werden derzeit die Speichervorgaben gelockert, damits nicht so auffällt), die Energiepreise sind dafür astronomisch hoch, trotz allgemeiner (erheblicher) Verteuerungen ist auch das Eiskugelversprechen gebrochen, aber eine parteinahe Organisation bescheinigt der dafür verantwortlichen Partei gute Arbeit. Ich habe keine Fragen mehr, außer: Machen die ARD eine Brennpunktsondersendung zu diesen tollen News? Irgendwie muss man ja von den Realitäten ablenken….
Lernkurven sind am Anfang immer steil … von rein gar nichts auf wenig ist ein enormer prozentualer Anstieg. Das ist jedoch nicht gleichbedeutend, dass bei der Lernkurve der GrünInnen erwähnenswertes und/oder nutzstiftendes Wissen aufgebaut wurde.
Der arme Heinrich Böll muss seinen Namen für eine gesichert links-grün-extremistische Organisation hergeben. Er würde sich im Grabe umdrehen, würde er dies mitbekommen …
Dieses System ist offensichtlich vollkommen krank.
Heinrich Böll Stiftung: den GRÜNEN in der selbst hervorgerufene Energiekrise mit ihrer Gaspolitik-/entscheidung eine hohe Lernkurve zu bescheinigen, ist wohl ein schlechter Scherz. Den Part solltet ihr korrigieren, sonst nimmt euch niemand mehr ernst.
Eine Studie von einer Organisation die der Partei nahesteht und von diesen (zumindest zum Teil) finanziert wird. Wirklich wertvoll. Wie sagte meine Mutter immer : Eigenlob stinkt…..
Und der Irrsinn geht immer weiter.
Solche Studien reichen dem Mainstream-Konsumenten aus um sich bestätigt zu fühlen – kommen sie doch von einer „Stiftung“.
Weshalb bei „X“ – das ehemals Twitter noch immer heruntergebetet wird, für diese ganzen Parteistiftungen aber nirgendwo deren Zugehörigkeit erwähnt wird, hinterfragt auch niemand.
Für die Ideologie, die sie vertreten, waren sie das.
Lüge ist Wahrheit
Unkenntnis ist Stärke….
Der Tag hat schon übel begonnen, nun noch dieses Bild der Pinicchios. Help!
Während die AFD-Stiftung keine Förderung zugestanden wird, schwimmt die Grünen-Stiftung im Geld und betreibt Propaganda für die Grünen. Kein Stiftungszweck. Die Mittel gehören allen Stiftungen entzogen. Mit diese Geld knnten wir dann marode Brücken sanieren und nicht irgendwelche Parteigänger finanzieren.