Vor Neuwahl
Statt Kohle-Strom: Jetzt will Habeck das Gaskraftwerksgesetz im Eiltempo durchdrücken
Die Bundesregierung drängt auf ein neues Gesetz, um den Bau neuer Gaskraftwerke zu fördern – mit Investitionen von bis zu 17 Milliarden Euro. Doch das Vorhaben von Wirtschaftsminister Robert Habeck droht zu scheitern. Die Koalition hat keine Mehrheit mehr im Bundestag.
Wirtschaftsminister Robert Habeck will ein Gesetz zur milliardenschweren Förderung neuer Gaskraftwerke noch vor der im Februar anstehenden Neuwahl durch den Bundestag bringen. Ein Kabinettsbeschluss ist für den 4. Dezember anvisiert. Das Problem: Im Bundestag hat die Regierung keine Mehrheit mehr – und die Union hat bereits signalisiert, dass sie nicht über den Bau neuer Gaskraftwerke verhandeln möchte. Sie fordert eine Rückkehr zur Kernenergie. Das Konzept von Habeck greife „viel zu kurz“, sagte Unionsfraktionsvize Jens Spahn der Zeit.
Das geplante Gesetz des grünen Kanzlerkandidaten soll kurzfristig die Möglichkeit bieten, den Bau von neuen Kraftwerken auszuschreiben. Habecks Konzept sieht vor, dass die neuen Gaskraftwerke einspringen sollen, wenn der Bedarf an Strom durch erneuerbare Energien nicht gedeckt werden kann.
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Die Bundesregierung plant deshalb mit einer Fördersumme von bis zu 17 Milliarden Euro für den Bau von auf Wasserstoff umrüstbaren Gaskraftwerken und Langzeitstromspeichern bis 2045. Diese Mittel sollen größtenteils aus dem Klima- und Transformationsfonds stammen. Ziel ist es, bis 2030 80 Prozent des Stroms aus erneuerbaren Energiequellen zu gewinnen. Derzeit liegt dieser Anteil jedoch nur bei etwa 56 Prozent.
Der Bau neuer Gaskraftwerke kommt viel zu spät. Die Abhängigkeit von wetterabhängigen erneuerbaren Energien führt in Zeiten ohne Sonne und Wind zu erheblichen Engpässen. Am 6. November erlebte Deutschland bereits einen Vorgeschmack auf mögliche Versorgungsengpässe in den kommenden Winterperioden. Der Strompreis schoss in den Abendstunden auf über 800 Euro pro Megawattstunde – das Zehnfache des Normalpreises. Laut RWE-Chef Markus Krebber könne es im Winter zu Versorgungsengpässen kommen.
Während beinahe alle großen Industrienationen auf Kernkraft – zumindest als CO2-arme Übergangstechnologie – setzen, hat Deutschland diese Möglichkeit mit dem Abschalten der drei letzten Atomkraftwerke im April 2023 abgeschafft. Die Folge: Eine gefährliche Abhängigkeit von teuren Energieimporten.
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Sollte es beim sogenannten Kraftwerkssicherheitsgesetz zu Verzögerungen kommen, könnte auch der Zeitplan für den Kohleausstieg ins Wanken geraten. Die neuen Gaskraftwerke sind als Ersatz für Kohlekraftwerke vorgesehen. Bereits im ersten Halbjahr 2025 waren deshalb erste Ausschreibungen geplant. Ob dieser Zeitplan eingehalten werden kann, ist aufgrund der derzeitigen politischen Situation ungewiss.
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Am besten wäre es, wenn er nur Anzeigen unterschreiben würde und keine Zeit hätte, sich um die deutsche Wirtschaft zu kümmern…
The Master of Desasterparty im Endstadium des Krieges gegen die Physik.
Die Energie „wendet“ sich niemals – sie ist nicht zu „wenden“ –
Mutter Physik steht dagegen – von Anfang an –
Es spielt auch keine Rolle, ob dieses Gasgesetz kommt –
Nicht nur die Zeit reicht nicht – es gibt auch keinen Investor, der dieses
Harakiri“investment“ guten Gewissens (sprich Rendite???) eingehen wird.
Auf immergrünes Steuerverprassen in Form von Geldgeschenken
folgt IMMER grün verursachtes volkswirtschaftliches DESASTER
Und welches Gas will der große Robert nehmen? Langsam wird es ja eng mit der Energie Erzeugung, wenn man alles verbietet und boykottiert. Der berühmte Hamster im Rad scheint noch eine reale Methode zu sein.
Man erkennt aber schön, dass Robert immer weiter den weg des Untergangs geht, statt nun endlich mal aufzuwachen aus seinem Grün sozialistischen Traum und etwas zurückrudert.
Aber frei nach dem Motto, vorwärts immer, rückwärts nimmer.
Verbrannte Erde nur etwas später
Ihr müsste dem großen grünen Bruder vertrauen, nur Er weiß was gut für unser Land ist😬
Nun, Dr. Habeck scheint entweder völlig irre, oder in einem Computerspiel gefangen zu sein:
Da drückt man irgendwo drauf und … widewitt … man hat das Gewünschte.
Ein Gaskraftwerksgesetz schafft doch nur den Rechtsrahmen zur Errichtung von Gaskraftwerken.
Um sie zu bauen braucht es erst einen Flächennutzungsplan, gegen den Individual- und Verbandsklagerecht besteht.
Dann braucht es einen Bebauungsplan, gegen den wieder Klagerecht besteht.
Dann braucht es eine Baugenehmigung, gegen die wieder Klagerecht besteht.
(An der Weiterführung der A 44 ber Kassel hinaus wurde seit 1971 geplant.)
Und zuvörderst braucht es einen Investor, der die Kraftwerke errichten und einen Betreiber, der sie betreiben will.
Habeck hat es drei Jahre nicht geschafft, das Gasgesetz durchzusetzen. Ob er wohl zuviel Zeit damit verbracht hat, Bürger anzuzeigen?
Wenn man bedenkt, wie die Gutachten entstanden sind bzgl. Atomkraftwerksausstieg, dann sollte die Opposition sich auf keinen Fall drauf einlassen und sollte sich Zeit nehmen können, darüber nachzudenken.
Wenn es erforderlich ist, kann auch nach der Wahl entschieden werden.
Vertrauen muss man sich verdienen– es sollte die Frage gestellt werden dürfen, ob Habeck sich mit seiner Leistung Vertrauen
verdient hat.
Das von habeck angedachte bringt mich in einen Konflikt. Will ich
scholz und damit ggf keine Taurus Lieferung an selensky? Damit aber auch die grünen für weitere Monate incl weitere Möglichkeiten Deutschland weiter zu zerstören?
Oder merz, der den Taurus liefern will und uns Bürger einen Atomkrieg ausliefert?
„Langzeitstromspeicher“
Was soll das sein?
Gibt es nicht!
Einiges wäre technisch machbar,
ist aber unbezahlbar.
Ich verlange ein schlüssiges
Gesamtkonzept der „Energiewende“,
mit belastbaren Daten über Kosten,
Zeiträume und entsprechende
Machbarkeitsstudien!
Das was jetzt gemacht wird ist
chaotisch, unbestimmt und verbrennt
nur viel Geld der Bürger sinnlos.
Regelmäßig scheitern Habecks Projekte!
Siehe Wasserstoffprojekte,
Batteriefabriken,
grüner Stahl usw.
Woher kommt die Zahl von 56 Prozent erneuerbaren Energien? Ist das die theoretische Leistung aller Anlagen oder einer durchschnittlicher Wert? Wie kann die Leistung von 56 Prozent der Gesamtleistung bei Dunkelflaute gegeben sein oder einfach nur bei Dunkelheit? Zufallsstrom ist nicht vorhersehbar und somit nicht berechenbar, solche Zahlen sind unseriös. Ich würde mir von Apollo News wünschen, dass solche Prozentzahlen kritisch hinterfragt werden.
Die Bürger sollen bzw. dürfen keine hocheffizienten Gas-Brennwertthermen in ihre Häuser einbauen. Stattdessen sollen sie sich mit der Kernsanierung und Dämmung ihrer Häuser ruinieren, damit die gefordete Wärmepumpe überhaupt wirtschaftlich funktioniert.
Und Habeck will jetzt neue Gaskraftwerke bauen.
Klimapanik und Energiewende sind nur ein gigantischer Schwindel. Alles Lug und Trug. Und die Leute fallen darauf rein.