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Rheinland-Pfalz
„Stammbaum ist rund“: Mann erhält Strafbefehl, weil er Grünenpolitikerin beleidigt haben soll
Weil er in einem Kommentar die Grünen-Politikerin Hanna Hüwe mit der Aussage „Ist der Pony rund und bunt, ist der Stammbaum meistens rund“ beleidigt haben soll, wurde gegen einen Mann ein Strafbefehl in Höhe von 800 Euro erlassen.
„Ist der Pony rund und bunt, ist der Stammbaum meistens rund“ – diesen Kommentar unter einem Facebook-Post der grünen Kommunalpolitikerin Hanna Hüwe wertete das rheinland-pfälzische Amtsgericht Westerburg als Beleidigung. Das Gericht erließ deshalb gegen den Angeklagten, der den Kommentar verfasst haben soll, Anfang September einen Strafbefehl in Höhe von 800 Euro.
Der Strafbefehl liegt Apollo News vor. Demnach soll der Angeklagte den Kommentar am 30. April dieses Jahres veröffentlicht haben, „um das Opfer in seiner Ehre herabzusetzen“, heißt es in dem Strafbefehl. Wie der Direktor des Amtsgerichts und Medienreferent, Ingo Buss, gegenüber Apollo News erklärt, ist der Strafbefehl noch nicht rechtskräftig, da Einspruch gegen diesen eingelegt wurde. Ein weiterer Verhandlungstermin sei noch nicht anberaumt worden.
Immer wieder kommt es zu Verfahren, in denen Politiker gegen Social-Media-Posts aufgrund angeblicher Beleidigungen vorgehen. Zuletzt ging ein ähnliches Verfahren zugunsten des Angeklagten aus. Ein Bürger hatte den Grünen-Bundestagsabgeordneten Janosch Dahmen in einem Post auf X im Januar 2024 als „Lappen“ bezeichnet.
Zunächst hatte das Amtsgericht Springe den Angeklagten im April 2025 wegen Beleidigung zu 30 Tagessätzen à 60 Euro – insgesamt 1.800 Euro – verurteilt. Während das Landgericht Hannover die Entscheidung am 18. März dieses Jahres bestätigt hatte, hob das Oberlandesgericht Celle die vorherigen Verurteilungen der beiden Gerichte nun auf (mehr dazu hier).
Diese hätten das Grundrecht auf Meinungsfreiheit nicht ausreichend berücksichtigt. Das Landgericht sei „ohne hinreichende Abwägung mit dem Grundrecht der Meinungsfreiheit“ von einer strafbaren Beleidigung ausgegangen, heißt es konkret in der Entscheidung. Darüber hatte Tichys Einblick zuerst berichtet.
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Wenn die Wahrheit zur Verurteilung führt… Ist es vorbei mit dem Rechtsstaat
Je weiter sich eine Gesellschaft von der Wahrheit entfernt, desto mehr wird sie diejenigen hassen, die sie aussprechen. Orwell
Wenn man sich auf der Home-Page der Dame ihren Lebenslauf ansieht, könnte eventuell der Gedanke aufkommen, dass dort ein „eher kindliches Gemüt“ am Werkeln ist.
Bildchen malen und so …
Von einem Menschen der in der Landespolitik mitarbeitet erwarte ICH ein doch etwas seriöseres Auftreten.
Aber ich verlange ja sowieso immer zu Viel 🙁
Ist ja auch die falsche Beleidigung.
Wer mit Beleidigungen auf der sicheren Seite sein möchte, verwende einfach den Begriff „Nazi“.
Kommt man fast immer mit durch.
Die von mir verwendete KI kennt nur einen einzigen Fall, in dem es letztlich zu einer Verurteilung bei der Verwendung des Wortes „Nazi“ kam … und dass wohl auch nur, weil der Verurteilte zu faul war, die nächste Instanz anzurufen.
Fast, Sie müssen einfach nur zu einer nicht geschützten und damit weniger wertvollen sozialen Gruppe gehören, dann darf man Sie bezeichnen wie man möchte. Andersherum reichen schon Tatsachen aus um bestraft zu werden.
Als schwarze nonbinäre Frau sind sie vollkommen safe und können sagen was sie wollen. Als normaler weißer männlicher heterosexueller Bürger, besser Luftanhalten wenn Sie in der Nähe anderer sind.
Was für ein Jammerlappen-Kommentar. Sorry.
Es war so ein schöner Morgen bis jetzt und diesen Stammbaum-Spruch fand ich echt lustig, deswegen habe ich auch auf den Artikel geklickt, aber es haben einfach, ich glaube, es waren vier, vier (!) Kommentare hier gereicht, damit ich so schlechte Laune bekomme.
Diese Kommentarspalte hier ist so vergiftet und der depressivste, armseligste und erbärmlichste Ort, den ich kenne.
Tschüss. Einfach nur tschüss.
Hach ja, dein 100. „Tschüss“ ist wieder mal der Rede nicht wert.
Du bastelst dir ein echtes Glaubwürdigkeitsproblem.
Naja, du wirst es brauchen, anders ist das nicht mehr zu erklären.
Das zeigt mir ganz klar Grüne werde ich niemals wählen. Danke.
Wer wegen eines so harmlosen Reims Strafanzeige stellt, der ist doch geistig und psychisch gar nicht in der Lage ein Land zu gestalten. Da offenbart sich wieder was für dünnhäutige kritikunfähige Personen auf Positionen sitzen, denen sie in keiner Weise gewachsen bzw. geeignet sind. Solch ein Verhalten schadet massiv der Debatten- und Streitkultur und zum anderen Beschäftigt man ganze Behördenapparate mit völlig nutzlosen Aufgaben.
Schlimmer ist, daß die StA solch einen hochgradig, lächerlichen Firlefanz nicht sofort abschmettert. Da könnte sich Absicht hinter verbergen und ich bin der Ansicht, so ist es auch.
Bei Merkel konnte die Staatsanwaltschaft über 1.000 Anklagen NICHT zulassen.
Unser Rechtsstaat wie er leibt und lebt.
Es ist nicht klar, auf welche Weise das Verfahren begonnen wurde –
ob Hüwe selbst eine Anzeige erstattet hat oder ob dies ein von der Staatsanwaltschaft ausgehendes Verfahren ist.
Müsste man Hüwe fragen.
Die ist sogar Mutter von drei Kindern. Was gibt die den Kleinen eigentlich für ein Wertebild an die Hand? Seltsamerweise hat die sogar was studiert, Informatik, aber offenbar ist es angenehmer, sein Astrid-Lindgren-Kinderromantik-Leben auf Kosten der Steuerzahler zu finanzieren, als sich den Herausforderungen eines echten Erwerbslebens zu stellen.
Man nutzt jede Möglichkeit, den Bürger mit gekaufter Justiz in die Schranken zu weisen und jegliche Meinungsfreiheit zu zerstören!
Es müsste Mal gegen die Strafverfolger juristisch vorgegangen werden. Wegen Verfolgung Unschuldiger.
Solche Richter gehören entlassen.
Wahrscheinlich GrünInnen
Man sollte alle Linksgrüne Richter und Staatsanwälte sofort entlassen.
Ich muss ehrlich sagen, ich verstehe gar nicht, wie das gemeint ist. Aber wenn das eine „Herabsetzung des Opfers in seiner Ehre“ sein soll, sollte man auch so konsequent sein und die Regelung von Ehrenhändeln durch Duellpistolen wieder zuzulassen. Denn wenn schon zurück in die Steinzeit, dann aber bitte richtig!
Ich habe die „Beleidigung“ auch erst nach dem Reim von @Calpurnius Piso verstanden. Man wird halt alt. Früher hieß das einfach knapp und bündig „Missgeburt“. Obwohl dies der „Beleidiger“ ja wahrscheinlich nicht mal meinte. Ein Stammbaum kann auch politischer Natur sein und ist nicht mal selten. Politische Familienverbände sind ja an der Tagesordnung. Getreu dem Motto: wie die Alten sungen, so zwitschern auch die Jungen.
Dafür haben sich die Grünen als größten Hetzer gegen die AFD ihre Stasi-Meldestellen geschaffen. Sie vertragen weder Kritik noch Satire und die Gerichte machen alles mit. Die BRD ist ein Bananenstaat.
Nun:
„Ist der Pony rund und bunt,
Ist der Stammbaum meistens rund“ –
Auch bei Habsburgs kennt man´s, und
Nennt es dort den „Ahnenschwund“.
Im Schwarzwald tief oft Not man sah,
Da war Vetter schnell der Base nah,
Auch Pfälzer Höfe, arm und klein,
Dort nahm man gern Cousinen rein.
Selbst Ägyptens Herrscher nahmen
Schwestern sich als Haremsdamen,
Daß das göttlich´ Blut nicht litte,
Vermieden sie die Genverschnitte.
Doch stets, wenn man Verwandte freit,
Sind niemals schwere Schäden weit,
So mehrte man der Dummen Schar:
Das sind „Die Grünen“ ganz und gar.
https://www.youtube.com/watch?v=n6JgTrgSMrs
passend dazu 😉
Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pony. Oder so ähnlich…
Ich könnte wohl 100 Jahre alt werden, und würde wohl auch dann nicht begreifen worin die Beleidigung besteht.
Nehmen Sie eine kleine Gruppe von höheren Lebewesen. Sorgen Sie dafür, dass diese Lebewesen unter sich bleiben – nur unter sich.
Um Gottes Willen keine Genpoolerweiterung.
… und dann …
über mehrere Generationen abwarten.
https://de.wikipedia.org/wiki/Inzuchtdepression
Ich denke Calpurnius Piso hat den Nagel auf den Kopf getroffen! So wars wohl gemeint! Aber deswegen klagen…..!?
Versteh ich nicht. War doch nicht mal eine Ziege in dem Reim, siehe Böhmermann.
Genialer Spruch!
■ meine Meinung ■ Für solch einen Mist hat Justicia Zeit. Angeblich sind Gerichte ja so überlastet und es sollen über 1 Mio. Verfahren anhängig sein. Wer für solch einen Blödsinn Zeit hat, hat vor allem Langeweile! Oder: nichts ist Wichtiger als das Volk mundtot zu machen, zu verfolgen, zu verhaften, zu verurteilen, zu bestrafen und wegzusperren. Fritze Merz sagt es selbst: er will Klarnamen sehen! Der §188 StGB ist eindeutig GG-widrig! Er stellt Politiker über den Souverän! Das „UnsereDemokratie“BVerG stört das nicht im Geringsten. Ein schickes Abendessen reicht bisweilen aus, gell, ihr Roten Roben? Eigentlich könnt ihr euch per Gerichtsurteil selbst auflösen. Spart viel Geld. Nur, um den Schein zu erwecken, dass ihr auf Einhaltung des GG achten würdet (übrigens, das GG ist für den Bürger da und soll ihn vor einem übergriffigen Staat schützen!), verschlingt ihr roten Roben zu viel Steuergelder, wenn ihr doch allzu willig einen Bückling vor „unsereDemokratie“Regierung macht.
Was das alles kostet …
… und dann gibt es Leute, die terrorisieren ein ganzes Dorf und man hat über Monate u. Jahre angeblich keine Handhabe.
Verrückte Welt!
Geht dieser Irrsinn schon wieder los?
Seit wann haben Grüne Ehre??
Ich halte nicht viel von solchen Sprüchen und bin der Meinung, wer die Grünen kritisieren will, findet genügend Ansatzpunkte, dies anders zu tun.
Es ist nun mal so, dass Leute, die sich dazu berufen sehen, die Welt zu verbessern, meist keine Kritik vertragen, denn sie sind von einem Sendungsbewusstsein getragen, dass wir einfachen Bürger nicht nachvollziehen können und auch nicht müssen.
Um so sachlicher und substantiiierter muss unsere Kritik sein, denn wer gerne austeilt, steckt bekanntlich nicht gern ein.
Die Konfrontation mit harten Wahrheiten trifft garantiert, hat aber keine justiziablen Folgen.
Von daher: Sprüche, die ins Persönliche oder das Äußere eines solchen Politikers gehen, geben ihnen nur Wasser auf ihre Mühlen.
Das passiert, wenn Turnschuhträger Bürger verurteilen…. Kein Wunder, dass in diesen Kreisen Blau unerwünscht ist.
Es gibt keine grünen Politiker, es gibt nur Dummschwätzer und Schulabbrecher in dieser ekelhaften Sekte
.
Warum erkennt man Grüne immer gleich xD
Wie wäre es mit einem Stilgenerator nach Parteizugehörigkeit?
Wenn man ihr vorhalten könnte, wie sie als AfDlerin aussähe… ja dann würde sie einfach nur noch hinschmeissen bei den grünen 🤣
Braucht diese Tante Geld für ihre Hundemaske?