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Brief aus Bielefeld
SPD-Verband fordert Bas und Klingbeil zum Rücktritt von Partei- oder Staatsamt auf
Die SPD Bielefeld fordert Bärbel Bas und Lars Klingbeil auf, sich zwischen ihren Ministerämtern und dem Parteivorsitz zu entscheiden – und somit von einem der Ämter zurückzutreten. Sie würden Verantwortung für die schlechten Umfragewerte tragen.
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Der Unterbezirksvorstand der SPD Bielefeld hat die Parteivorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil hart kritisiert. Die beiden müssten sich entscheiden: „Entweder für das Amt der Parteivorsitzenden bzw. des Parteivorsitzenden oder für Euer jeweiliges Amt als Minister*in“, heißt es in einem Brief an die beiden, den die Pioneer-Journalistin Karina Mößbauer auf X veröffentlichte.
Begründet wird das folgendermaßen: „Beides gleichzeitig auszuüben, wird weder den Anforderungen an die Regierungsverantwortung noch den Erwartungen an eine starke, selbstbewusste und unabhängige Sozialdemokratie gerecht. Eine glaubwürdige Erneuerung unserer Partei setzt aus unserer Sicht voraus, dass diese beiden Rollen künftig wieder klar voneinander getrennt werden.“ Denn die Parteivorsitzenden müssten die Belange der Partei vertreten, während Minister das Regierungshandeln mittragen müssten.
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Die Entscheidungen der Parteispitze in der letzten Zeit hätten das Vertrauen in die innerparteiliche Demokratie und die Glaubwürdigkeit der SPD beschädigt. Denn Klingbeil und Bas hätten als Minister einige Entscheidungen mitgetragen, die fachlich falsch, sozial unausgewogen und in der SPD nicht genügend legitimiert worden seien. Anstatt den Aufstieg der AfD zu bremsen und die Zukunftssorgen junger Menschen anzugehen, müssten die Menschen mehr Geld für Zahnzusatzversicherungen zahlen und hätten finanzielle Mehrbelastungen durch die GKV-Reformen, heißt es in dem Brief.
„Statt, wie angekündigt, die AfD zu halbieren, sind wir auf dem besten Wege, unser eigenes – mit Abstand schlechtestes – noch zu halbieren“, heißt es in dem Brief. „Dafür gibt es Gründe, und Ihr seid in historischer Mitverantwortung für diesen Niedergang.“ Die Erwartung vieler, dass die SPD als Korrektiv gegenüber der CDU auftrete, die sich zunehmend nach rechts bewege, würde enttäuscht. Doch es entstehe der Eindruck, dass die SPD ihre Grundüberzeugungen preisgebe.
Zentrale politische Entscheidungen würden immer öfter außerhalb der dafür vorgesehenen Gremien getroffen, schreibt der Unterbezirksvorstand der SPD Bielefeld. Das führe zu einer wachsenden Entfremdung zwischen der Parteiführung und den Mitgliedern. „In der Doppelrolle als Parteivorsitzende und Minister*in tragt Ihr hierfür eine besondere politische Verantwortung.“ Klingbeil und Bas müssten ihre Fehler ehrlich analysieren.
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„Sie [Bas und Klingbeil] würden Verantwortung für die schlechten Umfragewerte tragen.“
—–
So? Na dann… bitte bleibt! 🙂
Da wird keiner zurücktreten, doppelte Ämter bedeutet doppelte Kohle. Irgendwo war mal zu lesen, die haben jeder weit über 500 000 € jährlich. Wofür bitteschön ?
Wofür bitteschön ?
Na sie sehen halt gut aus😜
Wenn der Ullrich gewinnt, werde ich aus Bayern nach Sachsen Anhalt umsiedeln. Dann müsst ihr leider nen alten Bayern Seppel ertragen.
Never change a winning team.
Jaaa, die beiden schaffen es !!!!
Bielefeld gibt es gar nicht, also auch keinen Brief aus Bielefeld,
Unsere beiden Bundeskanzler können sich also beruhigt ins Wochenende begeben.
Wir haben nur einen Bundeskanzler, der Andere ist keiner sondern nur der Stellvertreter. Das ist ein enormer Unterschied und, übrigens, einen Vize gibt’s bei uns nicht😉
Ich schätze,das war bittere Ironie von Bauern.
Ironie ist nicht so deins, stimmts?
Clookshicer.
Er wird die fünf Prozent schon noch erreichen.. So lange muss er auch im Amt bleiben xD
Liebe SPD….
Wie wäre es mit einem Parteiausschluss? Für parteischädigendes Verhalten fliegt man aus so mancher Partei. Selbst in der AfD gibt es dies.
Ihr wollt die Beiden nicht? Werft sie raus… Gründe gibt es wohl genügend.
Leider werden SPD-Leute das hier wohl nie lesen. 🙂
Sicherlich gibt es für die beiden Experten Anschlussverwendungen in Brüssel bei der EU.
Gerdolfo will in die EU
Wurde aus Atlas nun Pritli?
Ja! Unter anderen dämlichen und geklauten Nicks!
Offensichtlich ,ja
Diese ganzen Typen nutzen verschiedene und häufig wechselnde Namen.
Kommen sich sicher ganz toll dabei vor
Auch wenn sie hochkantig aus der Partei fliegen, bleiben sie im Amt und machen als Nicht-Diener f.d. Volk (Ministerämter) weiter, wie bisher !
Klaust wieder Nicks?
Wie erbärmlich ist dein Leben?
Ist schwieriger als Sie denken. Diesen russophoben Schramm versucht man aus der AfD zu schmeissen – geht auch nicht.
Was geht Bubu, biste wieder falsch abgebogen oder willst du hier Platte machen. Hast du nochTeile? Harz ist aus…
Noch einer der gern ne Rolex und nen Porsche hätte, gell? Neid zerfrisst dein Gehirn.
AFD sind falsche fuffziger Ansammlung – Becken voller Haifische.
Rgal was – alle sind im freien Fall.
Sehe ich auch so Bro, Regal was – freier Fall und so Bro.
Klar ist die AfD unwählbar!
Unbedingt empfehlenswert:
„Extremismus: „Alle Parteien werden vom Islamismus infiltriert!“
Auf dem „YouTube“ Kanal von Constantin Schreiber spricht dieser mit dem Journalisten Heiko Heinisch (Mitautor des Buches „Politischer Islam – eine hybride Bedrohung Europas), über die Unterwanderung durch die Muslimbrüder.
https://youtu.be/spYHNXVeM-U?is=FUDrh-pFuvvrVg6p
„Alle Parteien?“
Oder gibt es etwa doch noch ein kleines unbezwingbares Dörfchen namens AfD?
Und zu aller Verdutzung: es gibt auch vernünftige und strebsame Menschen muslimischen Glaubens, welche die AfD wählen.
Haben Sie es sich angehört?
Es geht nicht um Moslems allgemein, sondern um die gezielte Unterwanderung durch die „Muslimbrüder“.
@Stern
Das wollen die hier im Forum in der Regel nicht hören.
Wenn man schreibt, dass der Irankrieg auch unser Krieg und ein Krieg ums Überleben unserer Kultur ist, dann bekommt man bei AN viele Daumen nach unten. Sie wollen nicht verstehen, dass die Muslimbrüder und das Mullahregime eng verbunden sind
Am 14. Juli 1933 erklärte die Reichsregie-
rung die NSDAP zur einzig zugelassenen
Partei. Per Gesetz wurden Neugründun-
gen untersagt. Zuvor waren die alten Or-
ganisationen verboten oder zur Selbstauf-
lösung gezwungen worden. In nur fünf-
zehn Wochen hatte Hitler seine Drohung
wahr gemacht, den Parteienstaat zu liqui-
dieren. Theodor Heuss, seinerzeit Mit-
glied des Reichstages für die Deutsche
Staatspartei, kommentierte am 15. Juli die
Katastrophe. Danach hatten die Parteien
keine sinnvolle Möglichkeit zur politi-
schen Gruppenarbeit mehr gesehen. Sie
seien eingeschüchtert und „seelisch aus-
gehöhlt“ worden. „So entschlossen sie
sich, in glanzloser Resignation zu kapitu
Passiert heutzutage in Niedersachsen wieder,diesmal nennen sie es Wahlausschluss.
Im Iran nennt man diese Gremien Wächterrat
„SPD Bielefeld fordert Bärbel Bas und Lars Klingbeil zum Rücktritt auf“.
Das kann nicht sein. Bielefeld gibt´s nicht.
Da lacht man in Bielefeld schon lange nicht mehr drüber. Woanders im Übrigen auch nicht mehr.
Die SPD gibt es hoffentlich bald nicht mehr. Zumindest in einem Landtag. Sachsen-Anhalt zeigt wie man die 5 % Hürde sinnvoll nutzen kann, um extremistische Kleinparteien aus den Parlamenten zu bekommen.
Das wäre hart, wenn die Zwei besten gehen würden
Nach den Wahlen im September.
Hoffentlich.
Ach was , der Unterbezirksvorstand will noch mehr linke Politik
Da hatten unsere „Neu-Demokraten“ noch nicht die Möglichkeit zur Stichwahl…
Entweder Parteiamt oder Ministeramt? Völlig falsche Fragestellung! ich plädiere für weder-noch…
Bielefeld? Dachte Bielefeld gibt es gar nicht. Bin verwirrt 😕
Die Verfasser des Schreibens denken, dass die CDU immer weiter nach rechts driftet… Unfassbar
Nein, die beiden tragen keine Verantwortung für das schlechte SPD-Ergebnis! Ihre Wahlhelfer haben diese herausragende Politik nur schlecht erklärt! Die Basis ist schuld!
Links ist doch vorbei😉.
Klingbeil und Bas sollen je nur von einem ihrer beiden Ämter zurücktreten?
Die bringen es glatt fertig und treten von ihrem Amt als Vorsitzender und Vorsitzende zurück und bleiben Minister! Und dann?
Warum sollte es dadurch irgendeine Verbesserung für das Land geben? Mal ganz davon abgesehen, dass beide natürlich von keinem ihrer Ämter zurücktreten.
Au ja, die SPD macht das, was sie am besten kann: Ihr Spitzenpersonal austauschen. Die beiden sind auch für SPD-Verhältnisse schon viel zu lange in der Führung. Die italienischen Verhältnisse in der Partei müssen gewahrt bleiben. Es kommt nämlich auf jeden Fall was Besseres nach.
Vielleicht müsste man ja wie Italien ein wenig nach rechts rücken, wie Italien das vorgemacht hat?
Alfred Tetzlaff hatte recht…… und dann wählst Du espeeedeee
Minister, die den Souverän als einheitsbraune Soße bezeichnen, braucht niemand. Gleiches gilt für Minister, die Deutschland in nie gekannte Schulden katapultieren. Das ist aber leider nur die Spitze des Eisberges. Ein Blick nach Niedersachsen dürfte reichen.
„Die beiden müssten sich entscheiden: „Entweder für das Amt der Parteivorsitzenden bzw. des Parteivorsitzenden oder für Euer jeweiliges Amt als Minister*in“
Nehmen wir Ihnen die Entscheidung ab, es gibt sicher noch den ein oder andern Kaninchenzüchter-Verein der einen neuen Vereinsvorsitz sucht. Beide sind wie geschaffen für solche Positionen!
14 Tage und es gibt keine Karnickel mehr.
Dafür aber 20 Beauftragte der Beauftragten zur Einberufung eines Arbeitskreises, der die Strategien zur Stärkung der Queerrechte der Karnickel erarbeitet, um sie resilienter gegen Hass und Hetze von heteronormativen rechtsextremen Unterkarnickeln zu machen.
Ich schlage den Genossen Klingbeil als Kassenwart vor.
Im sicheren Hafen Bielefeld, wo man kein Deutsch mehr in der Innenstadt hört, kann es natürlich nur an Bas und Klingbeil liegen, wenn man die SPD nicht mehr wählt.
Die Beiden sind halt etwas überfordert? Kann passieren, wenn man nicht geeignet ist für den Posten.
Die einzig wahre Lösung ist, stellt ihnen bitte die Esken und den Kühnert bei zur Unterstützung. 😉
Wenn die zurücktreten, was wird dann besser? Wird die illegale Zuwanderung gestoppt? Werden diese sogenannten Klimaschmutzmaßnahmen beendet? Stoppt die SPD dann das gendersprech? Die haben ja recht, Klingbeil und Bas sind auch in meinen Augen mit ihren Ämtern gnadenlos überfordert. Ich denke aber das ist, siehe Frau Esken, eben die Elite der SPD…..oder warten da im Hinterzimmer irgendwelche Raketenwissenschaftler, die den Herrn Lauterbach oder den Herrn Scholz an Integrität, Klugheit, Glaubwürdigkeit in den schatten stellen würden?
Schon das gendern zeigt, wie ernst diese Forderung zu nehmen ist.
Ich finde es gut dass da getschendert wurde. Da weiss man wenigsten sofort wer nicht alle Tassen im Schrank hat
Die Genossen schreiben Briefe. VOR den Wahlen in Sachsen-Anhalt. Die „programmatische Klarheit der Partei“ sei „geschwächt“ worden. Das bedeutet immer nichts Gutes, wenn Sozialisten die „programmatische Klarheit der Partei geschwächt“ sehen. Das reicht nach „Parteifeinden“, die am Werk waren. Das war schon früher so! Wenn das Wahlergebnis feststeht und die Wähler und ein gnädiger Gott es so fügen, wird die SPD dem nächsten Landtag von Sachsen-Anhalt NICHT mehr angehören. Was für Briefe werden die Genossen DANN schreiben? „Viele Menschen sind zurecht enttäuscht, weil sie über Jahre ihre Hoffnung in eine starke Sozial-Demokratie gesetzt haben.“ Gut in Bielefeld mag das so sein; im Osten erwartet keiner mehr was, von der SPD. Aber Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt sind eben nicht Bielefeld. Lars, dem sensiblen Hoiler, sei soldidarisch zugerufen: STAY TUNE, Lars! Wäre doch schade, wenn der Junge sind sich jetzt zum Sündenbock machen läßt und die SPD am Ende im Landtag bleibt.
Die beiden Listigen werden schon einen Ausweg finden.
Solange Merz sie nicht rauswirft, solange kann Deutschland nicht gesunden.
Niemand schaut so bedröppelt wie die Beiden.
Antifalars und Gesetzesbrecherin Bas.
Und das Schlimme, die SPD ist noch über 5%!
Hier gehts um Bas und Klingbeil.
Aber das versteht das Klotrollchen nicht.
Ich bestimme hier worum es geht!
Die schauen nicht nur nicht schön, die machen auch keine schöne Politik, naja, eigentlich machen sie gar keine Politik. Nur Reisen nach Russland und schrille Ossi Gesänge.
Du bist einfach ein linker Idiot.
Respektlos
Russland ist wirklich ein sehr schönes Land.
Unbedingt sehenswert.