Die SPD-Führung hat sich glücklich über das Votum der Parteibasis gezeigt. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch präsentierte das Ergebnis der Mitgliederbefragung „sehr zufrieden“. Die SPD bekomme „eine große Rückendeckung von der Basis für das Eintreten in die Bundesregierung“.

Der Generalsekretär sprach mit Blick auf den Koalitionsvertrag von einem Erfolg für die SPD. Vor allem könne man jetzt investieren – „in die Zukunft dieses Landes“, den „Zusammenhalt, den sozial gerechten Klimaschutz“, aber auch in „Arbeitsplätze“. So sorge man dafür, dass Deutschland gut durch stürmische Zeiten komme, sagte Miersch.

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Auch parteipolitisch verbucht Miersch den Koalitionsvertrag und die Basis-Abstimmung darüber als Erfolg. „Wir können heute sagen, dass damit für uns der Grundstock gelegt ist, auch für das Jahr 2029 durch eine sehr gute Regierungspolitik die Weichen zu stellen, dass wir bei der nächsten Bundestagswahl als stärkste Kraft herauskommen“, so Miersch. Auch die, die beim Mitgliedervotum mit Nein gestimmt hatten, würden bald sehen: Es habe sich „gelohnt, in diese Regierung einzutreten und für die sozialdemokratischen Grundwerte zu streiten“.

Lars Klingbeil sei „als designierter Vizekanzler“ vom Parteivorstand einstimmig beauftragt worden, die Regierungsmannschaft der SPD zu formieren, erklärte der Generalsekretär weiter. Man solle „Erfahrung und Kompetenz“ berücksichtigen, gleichzeitig aber auch dafür sorgen, „dass neue Gesichter erkennbar sind“ – so, wie man es der Basis versprochen habe. Die SPD freue sich auf die nächsten Jahre in dieser Koalition, sagte Miersch in seinem Statement abschließend.

Zur zukünftigen Rolle von Saskia Esken wollte Miersch trotz mehrfacher Nachfragen kaum etwas sagen. „Natürlich“ werde Klingbeil in „sehr enger Abstimmung“ auch mit Esken zusammenarbeiten, antwortete er unkonkret. Ob und wenn ja, welche Rolle Esken konkret einnehmen werde – dazu schwieg der Generalsekretär.

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