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Medienbericht

SPD-Führung versuchte, Scholz als Kanzlerkandidat zu verhindern

Laut einem Medienbericht versuchte die Parteiführung der SPD, eine Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz nach dem Ampel-Aus zu verhindern. Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil soll Scholz mindestens zweimal einen Rückzug nahegelegt haben – doch der Bundeskanzler lehnte ab.

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Olaf Scholz könnte sich gegen den Willen der Parteiführung als Kanzlerkandidat der SPD durchgesetzt haben.

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In einer Videobotschaft hatte Boris Pistorius Ende November seine Kanzlerkandidatur ausgeräumt und somit den Weg für Olaf Scholz freigemacht. Der amtierende Bundeskanzler galt für zahlreiche SPD-Mitglieder nicht als Favorit für die kommende Bundestagswahl am 23. Februar. Laut dem Tagesspiegel reichten diese Zweifel sogar bis in die obersten Parteispitzen: Lars Klingbeil selbst soll Scholz einen Verzicht nahegelegt haben.

Der Bundeskanzler wurde demnach mindestens zweimal von Klingbeil über diese Möglichkeit konsultiert. Doch die Ersuchen des SPD-Vorsitzenden blieben bei Scholz offenbar ungehört. Auf Anfrage der Zeitung wies Klingbeil dieses Vorgehen zurück: „Ich dementiere die Meldung. Die Darstellung ist falsch“, hieß es in einer kurzen Antwort. Was genau Klingbeil dementierte, blieb unklar.

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Innerhalb der Partei herrschte nach dem Ampel-Aus am 6. November tatsächlich Uneinigkeit über die Kanzlerkandidatur der SPD. Zahlreiche Genossen zogen eine Kandidatur von Verteidigungsminister Pistorius vor, der in besagter Videobotschaft am 21. November dann aber offiziell bekannt gab, nicht als Spitzenkandidat der SPD ins Rennen gehen zu wollen (Apollo News berichtete).

Während Pistorius von dem Meinungsforschungsinstitut INSA zum beliebtesten Politiker 2024 ernannt wurde – 46 Prozent der Befragten wünschen sich mehr Einfluss von dem SPD-Politiker –, fiel Scholz um zwei Prozentpunkte im Vergleich zur Vorjahresumfrage auf 24 Prozent. In aktuellen Erhebungen zur Kanzlerfrage erreicht der SPD-Politiker je nach Umfrageinstitut sogar Werte von unter 20 Prozent und liegt bei etwa 14 bis 16 Prozent.

Die sinkende Beliebtheit von Scholz hat laut dem Tagesspiegel nicht nur die SPD-Mitglieder, sondern neben Klingbeil auch die zweite Parteivorsitzende, Saskia Esken, sowie den SPD-Generalsekretär Matthias Miersch beeindruckt. Beide seien demnach zu dem Schluss gekommen, dass die Sozialdemokraten mit Scholz kaum Aussichten auf das Kanzleramt hätten. In gemeinsamen Gesprächen untermauerte Scholz jedoch seinen Anspruch.

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Der Scholz-Vertraute und Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt sei in dieser Phase unzufrieden mit dem Vorgehen der Parteiführung gewesen, berichteten zudem Kanzleramtsmitarbeiter gegenüber dem Tagesspiegel. Demnach habe in dem Amt die Behauptung die Runde gemacht, Schmidt wolle aus seiner Position heraus einen Wahlkampf mit Pistorius behindern – diese Unterstellungen wies Schmidt jedoch zurück.

Dass Scholz erneut Kanzler wird, gilt derzeit als unwahrscheinlich. In aktuellen Umfragen kommt die SPD auf etwa 16 Prozent und liegt damit abgeschlagen hinter der Union mit 28 bis 30 Prozent zurück. Zweitplatziert ist die AfD mit 20 bis 22 Prozent, die Grünen kommen auf zwölf bis 15 Prozent. BSW, FDP und Linke müssen mit derzeit etwa vier bis fünf Prozent um den Einzug in den Bundestag kämpfen.

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