Bericht
SPD-Basis fordert Ministerliste vor Mitgliederentscheid – um Esken zu stoppen
Saskia Eskens Rücktrittsforderungen werden immer lauter – doch statt sich zu verabschieden, strebt sie einen Ministerposten an. In ihrer eigenen Partei wächst der Widerstand. Nun soll der SPD-Mitgliederentscheid zur Koalition Esken als Ministerin verhindern.
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Der Druck auf SPD-Chefin Saskia Esken nimmt weiter zu. Nach dem historischen Wahldebakel mehren sich in der Partei die Stimmen, die ihren Rücktritt fordern. Trotz der Niederlage konnte Esken bislang ihren Platz an der Parteispitze behaupten. Doch selbst ihr eigener Kreisverbandschef sprach bereits von einer Vorsitzenden, die „wie Pattex am Parteivorsitz klebend“ sei. Für viele in der SPD personifiziert Esken den Niedergang der Partei
Inmitten dieses Drucks strebt Esken nun auch einen Ministerposten im kommenden Kabinett an – eine Forderung, die auf massiven Widerstand stößt. Laut der Bild-Zeitung formiert sich an der Basis und insbesondere in ihrem Heimatbundesland Baden-Württemberg Widerstand. Der SPD-Mitgliederentscheid zur Koalition könnte ihr das Amt verwehren – vorausgesetzt, die Parteiführung legt vorher offen, wer Minister wird. Denn nur so ließe sich verhindern, dass Esken durch die Hintertür Ministerin wird.
Gerhard Gaiser, SPD-Fraktionschef im Kreistag Freudenstadt, will die Berufung Eskens in ein Ministeramt verhindern. Der Bild sagte Gaiser: „Vor dem Mitgliederentscheid muss bekannt sein, wer in der Regierung Ministerin und Minister wird. Alles andere wäre nur die halbe Wahrheit. Da muss die Parteiführung mit offenen Karten spielen und beweisen, dass die versprochene personelle Erneuerung kommt.“ Er fordert: „Auf keinen Fall darf Saskia Esken als Ministerin wegbefördert werden. Sonst sehe ich schwarz für die SPD und die fünf Landtagswahlen im nächsten Jahr.“
Die SPD-Spitze plant dennoch, die Ministerposten erst nach dem Vertragsabschluss bekannt zu geben, um die Zustimmungschancen nicht zu gefährden. Ein hoher SPD-Funktionär sagte der Zeitung: „Esken will nicht zurückweichen. Sie sieht nicht ein, allein die Verantwortung für die 16 Prozent bei der Bundestagswahl zu übernehmen, während Klingbeil sogar Vizekanzler werden könnte.“
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Die Kritik an Esken ist keineswegs isoliert. Auch in anderen Teilen der SPD wächst die Unzufriedenheit. Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey sprach sich öffentlich gegen einen Ministerposten für die Vorsitzende aus. Katrin Lange, Innenministerin von Brandenburg, sagte: „Die Geduld der Menschen mit der bisherigen Politik geht zu Ende.“ Lange hatte bereits vor der Brandenburger Landtagswahl 2024 ein „Talkshow-Verbot“ für Esken gefordert.
Unrecht hat sie nicht, wenn sie sagt für die 16% sei sie nicht allein verantwortlich . Schaut man sich die Truppe doch mal an , Olaf vorne weg , Lauterbach , Faeser
Übrigens, Daumen hoch für das Foto! – Schönes Auto 😉
Ich weis gar nicht was das soll. Saskia Esken ist auch nicht schlimmer als der Rest der SPD. 😆
Ich weiß nicht, was die SPD nur hat. Ich finde die in der Rolle perfekt. Dazu würde Pöbel-Ralle perfekt passen.
Saskia Esken wäre verdient Vicekanzlerin der Herzen’innen
Die Genossinnen der SPD können so undankbar sein. Genossin Saskia hat den Friedrich jetzt brav auf SPD Kurs gebracht.
Bin ich voll mit einverstanden.
Wow, die SPD-Basis kriegt ihre Führungsriege eher eingefangen als CDU-Landeschefs, CDU-Bundestagsabgeordnete etc. das mit Merz schaffen.
Ein Kabarettist hatte in den letzten Wochen treffend gesagt: Frau Esken steht eigentlich für alles, was der Wähler NICHT will.
Liebste Saskia, bleib bitte standhaft. Ohne Dich und Dein Ansehen ist die traditionsreiche SPD nicht lebensfähig. Sie braucht Dich. Denk an all die besorgten Bürger im Land, für die Du ein Schinken der Hoffnung bist.
Seh ich da einen Auspuff an dem dicken Schlitten ?
Ich dachte sie faehrt reine Elektros ???
Wenn sie Außenministerin wird, wird sich nicht nur Deutschland, sondern die ganze Welt Annalena Baerbock zurück wünschen.
Wie Lars Klingbeil als Co-Vorsitzender der SPD vor wenigen Tagen eingestanden hat, war es Bedingung für den Eintritt in die derzeit noch laufenden Koalitionsverhandlungen, anstatt innenfinanziert die Vorhaben der künftigen Bundesregierung fremdfinanziert zu belassen. Damit ist der von der Union im Wahlkampf versprochene Politikwechsel schon im Vorfeld vereitelt gewesen. Insofern verstellt es bloß den Blick, nunmehr das Verhalten von Saskia Esken als die andere Co-Vorsitzende infrage zu stellen. Vielmehr sollten die Mitglieder der SPD nicht vor der Realität flüchten, spätestens bei Vorliegen des dann wie auch immer vereinbarten Koalitionsvertrages einer Politik ihre Zustimmung geben zu müssen, die nichts anderes bedeutet, als jedwedem ökonomischen Sachverstand über alle Maße hinweg zu spotten.
Und die Verfassung? Ach! Um die kümmert sich sowieso niemand. Nach dieser ernennt und entläßt nämlich der Bundespräsident auf Vorschlag des Kanzlers die Minister. Nun wurde es de facto schon immer so gehandhabt, daß der Kanzler dem Koalitionspartner mehr oder weniger freie Wahl läßt, wen er als Minister vorschlägt. Und diesen Vorschlag unterbreitet der Kanzler brav dem Bundespräsidenten. So ist der Form Genüge getan. Daß es nun aber so weit gehen soll, daß ein Parteitag über die Minister entscheidet, ist eine weitere Stufe in der Aushöhlung der Verfassung.
Also was ihr immer habt, Herr Esken ist doch immer schön destruktiv aufgefallen- nun müsst ihr dem armen Kerl auch mal eine echte Chance geben. Also ich finde ihn sehr nett und sehr männlich. Seine Aussagen werden uns sicher weit voranbringen.
Der macht das schon!
Ach, das „freundliche Gesicht des Sozialismus“ ist das grosse Problem der SPD?
Die Partei ist doch voll mit problematischem Personal!!! Die können von mir aus alle in ihrer woken Wolke verschwinden!
Wieso will sie eigentlich nicht Kanzler:in werden? Das wäre doch mal was.
Dass es ihre Politik insgesamt ist, das will die SPD natürlich nicht glauben.
Ein Neuanfang geht nur mit neuen unbefangenen Menschen. Alles andere wäre wiederum gelogen.
Ich finde es immer wieder toll, ja wenn nicht sogar erschreckend.
„Die da Oben“ können schon wieder machen was sie wollen, sie kleben an ihren Posten – strotzen nur sowas von Inkompetenz und sind dort nicht weg zu bekommen.
Das wir Wähler „machtlos“ sind, daran haben wir uns ja fast schon gewöhnt. Aber nicht einmal die Parteimitglieder und die Parteibasis kann etwas dagegen tun? Es gibt innerhalb der Partei keine Möglichkeit der Abwahl oder ähnliches? Als Parteimitglied ist man nur Statist, der seinen Mitgliedsbeitrag zu zahlen und ansonsten die Schnauze zu halten hat? In einer tollen „Demokratie“ leben wir.
„Saskia Eskens Rücktrittsforderungen werden immer lauter“
Wessen Rücktritt fordert Frau Esken denn?
Weder sie noch Klingbeil ist geeignet, einen Ministerposten zu übernehmen.
Will man den Unmut über Deutschlands Politiker weiter erhöhen, dann sollten die bisherigen Minister der SPD weitermachen und Frau Esken noch oben drauf ein Minsteramt bekommen.
Schade. Sie wäre die ideale Ministerin in dieser ochlokratischen Koalition.
Frau Esken hätte eine neue Position verdient. Auch läuft ihr die Zeit davon. Darüber hinaus hätte die SPD keine anderen Leistungsträger. Die SPD ist blank.