Freund werden
Kommissionschefsposten
„Sollte vom Volk gewählt werden“: Musk stellt von der Leyens Legitimation infrage
Ursula von der Leyen ist Kommissionspräsidentin durch Gnaden des EU-Parlaments. Einer Volkswahl stellte sie sich zuletzt vor Jahrzehnten. Tech-Milliardär Musk kritisiert nun das derzeitige System und hinterfragt von der Leyens Legitimation.
Von
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Tesla-Chef Elon Musk haben sicherlich nicht das beste Verhältnis – bereits in der Vergangenheit kritisierten sich die beiden immer wieder. Nun schießt der Tech-Milliardär erneut gegen die CDU-Politikerin.
Gestern startete offiziell der „EU Democracy Shield“, der die EU-Bürger vor angeblicher Desinformation sowie Hass und Hetze schützen soll. Von der Leyen schrieb dazu auf X: „Demokratie ist die Grundlage unserer Freiheit. Demokratie ist die Grundlage unseres Wohlstands. Demokratie ist die Grundlage unserer Sicherheit.“ Das „Democracy Shield“ würde die freie Meinungsäußerung, unabhängige Medien, widerstandsfähige Institutionen und eine lebendige Zivilgesellschaft schützen und stärken, so die Kommissionspräsidentin.
Werbung
Musk antwortete mit einer ironischen Bemerkung: „Wenn Demokratie die Grundlage der Freiheit ist, sollte Ihre Position als EU-Spitzenpolitiker doch direkt vom Volk gewählt werden?“ Damit löste der Besitzer von X eine Kontroverse aus – innerhalb von weniger als einem Tag sammelte seine Antwort auf von der Leyen über 50.000 Likes. Der Originalbeitrag der Kommissionspräsidentin erhielt dagegen nur insgesamt knapp über 3.000 Likes.
Später ergänzte Musk: „Der EU-Chef (aktuell der Kommissionspräsident d.Red.) sollte vom EU-Volk gewählt und nicht von einem Komitee ernannt werden!“ Tatsächlich ist von der Leyen in keiner Weise durch eine echte Wahl legitimiert – sie wurde nicht in das EU-Parlament gewählt. 2019 wurde sie erst nach der EU-Wahl als Kandidatin für das Amt der Kommissionspräsidentin in Stellung gebracht – ihre Wahl erfolgte schließlich über das EU-Parlament.
Werbung
Bereits zuvor hat Musk die EU und insbesondere von der Leyens Machtfülle kritisiert. Ihre Wahl für eine zweite Amtszeit durch das EU-Parlament Ende November vergangenen Jahres nahm der Tech-Milliardär etwa zum Anlass, um der EU ein „undemokratisches“ System vorzuwerfen. „Das EU-Parlament sollte direkt über Sachfragen abstimmen und nicht die Autorität an die EU-Kommission abgeben“, schrieb Musk damals auf X.
Lesen Sie auch:
750 Milliarden Dollar
Elon Musks geschätztes Vermögen steigt um 50 Prozent – innerhalb einer Woche
Noch nie hat eine Person ein so hohes Vermögen angehäuft wie Elon Musk. Innerhalb von sieben Tagen ist dieses laut Forbes um weitere 250 Milliarden Dollar angestiegen. Damit ist er mehr als 18 Mal so reich wie der reichste Deutsche.
Armin Wolf
Nicht genug Schutz vor „Hassrede“: Österreichischer ÖRR-Moderator klagt gegen Musks X
Weil Elon Musks X-Plattform ihre Nutzer nicht gut genug vor „Hassrede“ schützen würde, geht nun der ORF-Moderator Armin Wolf gegen den Kurznachrichtendienst vor. Zuvor hatte ihn ein Nutzer unter anderem als „korrupten Lügner“ beleidigt.Mit von der Leyens langjährigem Binnenmarkt-Kommissar Thierry Breton lieferte sich Musk ebenfalls eine Schlammschlacht. Breton drohte Musk mit empfindlichen Maßnahmen gegen die Plattform X. Musk ist nämlich deutlicher Kritiker des „Digital Services Acts“ der EU, der soziale Plattformen dazu zwingen soll, gegen angebliche Desinformation besonders brachial durchzugreifen.
Apollo News unterstützen
Freund von Apollo News werden
Apollo News wäre ohne unsere Unterstützer nicht möglich. Mit dem neuen Freunde-Programm wollen wir unseren Unterstützern etwas zurückgeben, in Form von Dankeschöns wie einem werbefreien Zugang. Mehr dazu hier
Elon hat mal wieder recht.
So wäre wahre Demokratie.
Nein, das verstehen Sie ganz falsch.
UnsereDemokratie findet im Hinterzimmer statt, unter dem Gesumme der Lobbyisten.
Wahlen sind hingegen populistisch und deshalb auf das absolute Minimum zu reduzieren.
Spaß
Nein hat er nicht !
Er geht von den „Vereinigten Staaten von Amerika“ aus.
Die wählen sich einen Präsidenten.
WIR, also die souveränen Nationen Europas, werden den Teufel tun und einen Präsidenten der „Europäischen Union“ wählen.
Das wäre ein absolut Nationen-schädigender Akt, der diese machtgierige Krake in Brüssel legitimiert zu tun was sie immer tut : bevormunden, verbieten, überwachen, ausrauben usw.
Musk hat nicht in allem recht. Der sieht Europa mit völlig anderen Augen als die Europäer.
Ich geben Ihnen recht. Die EU sollte zerschlagen werden und in seine ursprüngliche Organisationsform einer Handelsunion zurückgebaut werden. Starke Nationen brauchen keinen gewählten EU-Präsidenten, sondern eigene, lebendige, autonome Parlamente.
@Pappenheimer: Sie haben schon recht, aber das Ergebnis ist das gleiche!
Danke Birgit !
Sie sind offensichtlich ein Weitdenker.
Sehr erbaulich bei den vielen Kurzdenkern hier.
Was hat das mit der „Uschi“ zu tun ?
Nach der „Uschi“ gehts weiter !!
Musk denkt größer. In den USA ist das auch angesagt, aber nicht in Europa.
Musk sieht in den europäischen Nationalstaaten die Staaten von Amerika.
Der versteht gar nicht, warum man das nicht wollen kann.
Sie finden Uschi gut Wortleser? Was genau?
Intelligenz befreit ist deine Antwort…
Leg los, werd groß…
Falsch, der deutsche Bürger wählt keinen Präsidenten, leider denn der Steinmeier hätte kaum Chancen, wenn er denn wiedergewählt werden könnte. Aber, wenn es keine transparenten Kontrollmechanismen gibt, welche Uschi immer mehr verhindert, ist diese Person mit den Befugnissen Totengräber der EU.
@wortleser
Ja sie haben meiner Meinung nach vollkommen Recht. Wir würden die EU damit noch mehr legitimieren, deren macht untermauern. Dexit und weg mit dem Dreck!!!
Dexit und gut is. Oder zurück zur EG/EWG.
Ein gutes Buch gegen die ‚Angst vor der Dexit-Katastrophe‘: Bruno Bandulet.
Da muß ich Elon Musk Recht geben. Aber wir Deutschen dürfen nicht einmal unser Staatsoberhaupt wählen.
Wenn Wahlen etwas ändern würden …
Wir dürfen uns nur seiner schämen.
Es ist noch viel einfacher : Der Antichrist erlangt seine Macht nicht durch so etwas Profanes wie Wahlen. Er ist einfach da und er ist ewig. Gnade uns Gott !
Das ist wirklich das bekannte böse Weib…👽
Mein Frisör meint, das wäre MRKL
Sie haben hoffentlich einen warmen Bademantel, denn manche Politiker haben schwache Herzen und das hat dann unerfreuliche Folgen
Ein Dexit könnte helfen.
Klar, um Deutschland und Europa komplett an die Wand zu fahren. Wenn man so viel von Wirtschaft versteht, dass man nicht weiß, dass Deutschland am meisten von der EU und dem Binnenmarkt profitiert, ebenso vom Euro.
Was hat das denn damit zu tun?
Wir können auch exportieren ohne in der EU zu sein. Wir könnten sogar unsere eigene Währung haben und stärken. Andere Länder haben es vorgemacht.
Hier verwechseln Sie etwas grundlegend! Deutschland braucht Europa nicht, um sich selbst an die Wand zu fahren – und das gilt nicht nur für die Wirtschaft. Genauso wenig brauchen die Europäer die Deutschen, um sich wirtschaftlich zu stabilisieren – oft sogar besser als wir. Wir sprechen hier von der EU, einem Bündnis, das ursprünglich mit hehren Zielen von visionären, großartigen Denkern gegründet wurde und das weit über gemeinsame wirtschaftliche Interessen hinausging. Jahrhundertelang war Europa durch ständige Kriege geprägt, die es von innen heraus zerstörten. Was den letzten verheerenden Krieg betrifft, muss ich wohl kaum etwas hinzufügen. Was die einst großartigen Ideen betrifft, hat sich unterdessen jedoch ein gewaltiges Beamtenmonstrum entwickelt, das oft nicht mehr für, sondern vielmehr gegen die Interessen vieler EU-Staaten handelt – um nicht Moloch zu sagen. Was wir gegenwärtig tatsächlich brauchen, ist eine wirtschaftliche Zweckgemeinschaft und keine sich ständig politisch einmischende oder teils sogar zweckentfremdend regulierende Instanz, die letztendlich nur noch politischen Eiferern nützt.
Können sie das belegen? Wo profitiert Deutschland am meisten von der EU und dem Binnenmarkt????
Wenn Sie Internet hätten, dann könnten Sie googeln, wie gerade Deutschland vom Binnenmarkt und dem Euro profitiert, da 53 Prozent der deutschen Exporte in diesen Markt geht. Aber wahrscheinlich bekommen Sie das nicht hin und ich muss Ihnen beim Googeln helfen…
Kontra: Sie haben nur von der EU-Propaganda profitiert.
Bill Benson: Natürlich kann Kontra das nicht belegen. Das hat selbst die EU ‚vergessen‘, das in Zahlen auszudrücken.
Das ist ganz einfach: sie hat keine und wird nie eine haben.
Ich hoffe noch immer auf die NSA, die noch einen Backup der Uschi SMS hat. Dat wird lustisch.
Haben sie. Aber kein Interesse es zu veröffentlichen. Es ist besser, sie erpressen zu können.
Uschi v.d. Eu wurde doch demokratisch gewählt, im wahrsten Sinne des Wortes Einstimmig von Angela Merkel, bei 0 Gegenstimmem !!
Da spricht er eine Wahrheit aus.
Wir wählen keine EU-Präsidenten !!
Der längere Text war den Minderintelligenten zu kompliziert und erzeugte Minuslikes. Vielleicht klappt es ja kürzer.
Eine EU an sich verhindert staatliche Souveränität. Gebe ich völlig Recht. Kein Bundesstaat Europa.
Auch hier hat Musk recht. Aber Uschi wählt doch keiner. Was wird dann aus Pfitzer? Die Existenzängste sind groß
„Der EU-Chef (aktuell der Kommissionspräsident d.Red.) sollte vom EU-Volk gewählt und nicht von einem Komitee ernannt werden!“
Ich hoffe er hat schon ein paar Bademäntel bereit gelegt bei solch subversiven Ideen 🛀🧖♂️
Dafür braucht man aber jetzt auch keinen Elon Musk, um ein Problem mit Macht und ihrer demokratischer Legitimierung in der EU auszumachen.
Es ist aber wirkungsvoller, wenn jemand wie er das sagt, als wenn ein paar handvoll Otto Normalbürger sich über die nicht gewählte Uschi mokieren. Wenn Otto nämlich zu aufmüpfig wird, kommt die Bademantelzeit früh um 6 Uhr. Mit einem Elon kann man so nicht umspringen.
Ich trage seit Wochen Bademantel zu Hause….. Hab mich langsam dran gewöhnt 😁
Nun, ob zwischen „… sollte gewählt werden …“ und „… ist gewählt worden …“ nicht doch eine gewisse legitimatorische Lücke klafft – ni fallor?
Danke Elon.
Warum findet diese Diskussion nicht öffentlich in den Medien statt?
Chinesische Staatsform – chinesisches Kommissar-System.
Alles normal soweit.
Alle wissen um die Mängel der EU-Verträge. Würden sie sie beseitigen, müssten Volksabstimmungen erfolgen. In Deutschland hatte das Parlament anstatt des Volkes abgestimmt. Andere Mitgliedstaaten ließen den Wähler entscheiden. Heute wären die Mehrheiten alles andere als sicher. Und so regiert man in Brüssel einfach weiter.
Elon Musk darf das. Als ich das schon vor längerer Zeit auf X machte, wurde ich abgemahnt und später lebenslänglich gesperrt.
Recht hat er
Aber eigentlich sollte die EU abgeschafft und mit ganz engen Regeln eine neue schaffen wo es nur um Schengen gehen. Mehr nicht.
Das Wort vorgaukeln geht auf die seit dem 9. Jahrhundert bekannten Gaukler zurück. Sie hatten häufig den Ruf, Täuscher und Verführer zu sein. Nicht jede Stadt öffnete ihnen die Tore. Und wenn man bedenkt, wo manche ihrer modernen Nachfahren heute „sitzen“, ist wohl eindeutig etwas schiefgelaufen.
Subjektiv ist mir der Musk zwar eher weniger sympathisch, aber mit dem was er so gegenüber unseren Politikern, unserer „Meinungsfreiheit“ und unserer politischen Landschaft von sich gibt sammelt er bei mir jede Menge Pluspunkte.
Er hat es erkannt. Große Teile dieser EU haben mit Demokratie nichts gemein.
Aber dafür muss man dafür kein Genie sein.
Thank you, Mr. Musk! So ist es.
Als politischer Laie empfinde ich Brüssel als Sitz einer Schattenregierung. Bundestagswahlen scheinen in großen Teilen der politischen Themen völlig absurd, weil Durchsetzungskräfte gegen Brüssel nicht vorhanden sind. Endlose Debatten und Spalterei für nichts ..
UvL sollte nicht Gewählt werden, eher kommt Anklage und Verurteilung in Betracht, oder?