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Wahlkampfauftritt

Söder zum Selbstbestimmungsgesetz: „Grundsätzliche Idee schon richtig“

Markus Söder äußerte sich zum Selbstbestimmungsgesetz und sagte, dass er die „grundsätzliche Idee [...] schon richtig“ finde. Er fordert allerdings eine Reform - wie tief diese gehen würde, ist bei der Union nicht ganz klar.

Von

CSU-Parteichef bei seiner Rede anlässlich des Weißwurstfrühstücks.

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Beim Weißwurstfrühstück von CSU-Parteichef Markus Söder mit CDU-Chef und Kanzlerkandidaten Friedrich Merz äußerte sich Söder in seiner Rede zum Selbstbestimmungsgesetz der Ampel. Für Söder, der das Thema ein „heikles Eisen“ nennt, ist klar, dass man den Menschen helfen will, „die vielleicht im falschen Körper geboren sind“. Weiter sagt er: „Deswegen ist die grundsätzliche Idee, ihnen ein Selbstbestimmungsgesetz zu machen, schon richtig“.

Söder kritisiert an dem Gesetz der Ampelregierung nur, dass „am Ende quasi ohne Nachweis, nur mit Erklärung, jedem Kind ab dem 14. Lebensjahr“ ermöglicht wird, einmal im Jahr sein Geschlecht zu ändern. Außerdem stellt er die rhetorische Frage, ob „wir in Deutschland eigentlich keine anderen Probleme als das, was da uns immer wieder erzählt wird“ haben.

Söders Vorstoß macht noch einmal deutlich, wie die Union wirklich zum Selbstbestimmungsgesetz der Ampel steht. Im Wahlprogramm der beiden Schwesterparteien CDU und CSU zur Bundestagswahl wird zwar geschrieben, dass man das Selbstbestimmungsgesetz wieder abschaffen will, bezieht sich aber nur darauf, dass man Minderjährigen nicht mehr erlauben will, das eigene Geschlecht ohne Gutachten zu ändern. Für Volljährige will man nur, dass der Geschlechtswechsel „nicht der Beliebigkeit hingegeben werden“ darf. Wie das genau in der Praxis aussehen wird, geht aus dem Wahlprogramm nicht hervor.

Frauenrechtler kritisieren an dem Selbstbestimmungsgesetz immer wieder, dass dadurch Männern per einfachem Sprechakt ermöglicht wird, in Frauenschutzräume einzudringen. Um das Geschlecht per Selbstbestimmungsgesetz zu ändern, ist zudem keine optische Anpassung an das neu eingetragene Geschlecht notwendig. Offenbar möchte die Union das Gesetz nur minimal verändern und ignoriert dabei die Kritik von Frauenrechtlern.

Erst in den vergangenen Tagen machte eine Person aus Halle auf sich aufmerksam, weil diese ihren Geschlechtseintrag auf weiblich geändert hat. Kritiker, vor allem unter den eigentlichen Befürwortern des Selbstbestimmungsgesetzes, werfen dieser Person vor, das Selbstbestimmungsgesetz nur auszunutzen. Dabei hat sich diese Person lediglich an die durch die Ampel geltende Gesetzeslage gehalten und angekündigt, diejenigen, die sie misgendern, zu verklagen.

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78 Kommentare

  • Was Söder eigentlich damit sagen will: „Liebe Grüne, lieber Roland Habeck, auch wir von der CSU sind ganz bei Euch. Lasst uns ab dem 23. Februar gemeinsam daran arbeiten, Deutschland endlich vollständig abzuwickeln.

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    • Die Schlange versprach dem Menschen, er werde sein wie Gott und wissen, was gut und böse ist (Gen 3:5).
      Die Schlange hatte ihre Redekunst wohl auf der Journalistenschule gelernt, denn sie sagte die Wahrheit und doch log sie – durch Weglassen.
      Vor etwa einem halben Jahrhundert nach dem D-Day:
      Deutschland hatte noch D-Mark, D-Zug und Hoffnung – heute haben wir mehr so D-Industrialisierung, D-Sillusion und Habeck.)
      Die schwäbischen Maultaschen kennen wir als Herrgottbescheißerle,
      das Maulheldentum der Berliner »Schwaben« mit all ihren Lügen und Weglassungen und sonstigem Schlangenhaften, all diese Fakes sollten wir Menschenbescheißerle nennen.
      aus: https://www.dushanwegner.com/was-echt-was-fake/

      • Sind sie der Psychiatriefall Wegner?

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    • sagt man jetzt nicht „zu verenden“? 😉

  • Markus Söder ist der Wendehals-Weltmeister bei den bayrischen Schnupftabakmeisterschaften

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    • Mir scheint es ein Charakteristikum bayerischer Ministerpräsidenten, ab und zu als vermeintlicher „bayerischer Löwe“ in Richtung Union im Bund zu brüllen, dann aber verlässlich als Bettvorleger zu landen.

    • Der Weißwurst Baron ist vom Wendehals zur Wendeltreppe mutiert.

    • Ich traue jedem Hütchenspieler mehr als dem Söder!

    • Konform zu Seehofer. ALLE von der CSU waren bisher Wendehälse, ohne Ausnahme.

    • Und noch nichts gegen seine Impfkampagnen.Na ja, ein Sonnengott in Bayern.

      • Habeck ist der Messias im Bund. Söder der Messias in Bayern.
        Was würde wohl FJ Strauß über die beiden denken?
        Söder soll ja früher ein Plakat von FJS über seinem Bett gehabt haben. FJS würde ihn heute wohl dafür verklagen……

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        • Na ja ganz gefährlich in Bayern mit all den Kreuzen, ein Messias landete angeblich an eines.

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          • da Söder ein Politiker ohne Rückgrat ist würde ihm ein Kreuz am Rücken aus Gesundheitsgründen nützlich sein,

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    • Das ist im Grundsätzlichen richtig, Sie sollten es aber auf die Politik ausweiten.

      • Ja in der Politik besteht mächtig Konkurrenz bei den Wendehälsen.
        Nur die meisten nehmen aber keinen Schnupftabak….

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        • Aber keiner ist so gut wie der Helikopter aus Bayern.

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          • Vergiß nicht den Kubicki!

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            • Stimmt.

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          • Doch, Seehofer.

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  • „Gefühle“ die Rechtskraft bekommen sollen, gut dann fühle ich mich nun als Multimillionär ergo klage ich nun gegen die Regierung nun weil ich meine Millionen nicht auf dem Konto sehe???

    Sorry dieser Schwachsinn gehört abgeschafft, genau wie der ein oder andere „von da oben“.

    • Im Grunde scheint die Beschäftigung mit diesem Thema berechtigt zu sein, auch wenn ich das nicht wirklich nachvollziehen kann. Ich akzeptiere es einfach, mehr oder weniger …
      Dann darf ich mich also auf „Frau“ umschreiben lassen und darf mir bei den olympischen Spielen die Goldmedaille im „Frauen verdreschen“ umhängen!
      Dann darf ich mich in der Schlange vor der Frauensauna nach Vorne drängeln!

      Man sollte vor der Zulassung im neuen Geschlecht eine „Sichtkontrolle“ durchführen: sieht’s aus wie ein Mann, ist es ein Mann!
      Und dann kann die Person unabhängig ihrer Gefühle eben nicht in die „genderspezifische“ Sauna oder zum „genderspezifischen“ Boxen, bzw. Sport allgemein.
      Auch der Zugang zu den Toiletten muss darüber entschieden werden.
      Kann ganz einfach durch einen kleinen Vermerk im Ausweis erfolgen.

      • Man kann nicht Freiheit(en) für wenige mit Unfreiheiten für die Masse begründen.

        Das ist nicht diskriminierend. Wenn eine Mutter ihrer Pflicht zum Schutze des eigenen Kindes ausübt, darf keine gegenteilige Pflicht diese aufheben, oder?

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  • Die „Gefühle“ Söders hängen wohl von der konsumierten Biersorte ab. Wissen, Vernunft o.ä. kann es jedenfalls nicht sein. Wie kann man nur solch einen Schwachsinn von sich geben, wenn man noch alle Sinne beieinander hat?

    • Bier und ein Klobrillenbart. Passt, würde ich sagen.

  • „„die vielleicht im falschen Körper geboren sind“

    Geht es noch verblödeter?? Spinnt der jetzt auch total?
    Auch ich war im falschen Körper gefangen, dann wurde ich geboren.
    Söders (CSU) Anbiederung an die Grünen, die CDU will ja mit denen ins Bett steigen, um dort eine Schimäre zu gebähren. Anders kan man das nicht ausdrücken.

    Wissenschaft und Biologie war gestern.

    • Ja, solche Menschen gibt es wirklich, die im falschen Körper geboren wurden. Das sind allerdings sehr sehr wenige und die sind sehr unglücklich. Die wissen das schon von Kindheit an und stellen das nicht erst als Erwachsener fest. Dieses Gesetz schießt völlig über das Ziel hinaus. Das habe ich auch von einer betroffenen Person gehört. Sie fand es richtig, dass die Änderung des Geschlechtseintrages früher schwierig war.

      • Ja, solchen Menschen sollte geholfen werden. Der frühere Ablauf dazu, war völlig ausreichen und seriös.

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    • „Auch ich war im falschen Körper gefangen, dann wurde ich geboren.“
      Gerade aber mal sowas von schallend gelacht, muss ich mir merken. 😂

  • Hatte von dem, nach allem, was seit Jahren über ihn bekannt ist, jemand etwas anderes erwartet?

  • So kennen wir ihn den Wendehals Söder. Vielleicht fühlt er sich ja heute auch als Frau. Es müsste jetzt nur noch das Wendehalsgesetz eingeführt werden. Heute „fühle“ ich mich als Grünen-Gegner und morgen dann doch wieder als Grüner Genderinnen Freund

    • Man kann nicht nur ein bisschen schwanger werden. Und genauso wenig kann man das Selbstbestimmungsgesetz so charmant ändern, dass die Frauenräume nicht gefährdet werden. Entweder Transpersonen erhalten Zutritt zu Frauensaunen, zum Frauensport, usw. (was Ferda Ataman ja gut findet), weil sie sich als Frau „fühlen“ – oder eben nicht. M. E. gibt es da keinen Kompromiss. „Marla-Svenja Liebich“ wird ggf. im Frauengefängnis landen.

    • Mensch, Das ist doch mal ein neuer Weg für Söder!
      Gab es denn schon mal eine KanzlerIN aus Bayern?
      Wenn er sich jetzt auf weiblich umschreiben lässt, dann kann er möglicherweise Gleichberechtigung oder zumindest eine bessere KandidatINNEN Position einfordern?
      Vielleicht reicht es auch nur als Quotenfrau? … Ach egal, Hauptsache Kanzler(IN)!

  • Es gibt auf Erden nur zwei Geschlechter.
    Es gibt auf Erden 8.200.000.000 Individuen. Jedes ist einzig.

    Man sollte diese beiden Dinge nicht durcheinander bringen.

    • Sehr richtig

  • Zitat Söder:“ Ohne impfen wird es auf Dauer keine Freiheit geben“. Wer Grundrechte für entziehbar hält, hat autoritäres Gedankengut und ist alles, aber ganz sicher kein Verfechter des Rechtsstaats.

    • Ganz schlimm war das, aber die Menschen vergessen so schnell.

  • Dieses Gesetz geht aus meiner Sicht eindeutig zu weit. Das bisherige Verfahren vor dem 1.11.24 war völlig ausreichend. Vor allem gegen die nun fehlende psychologische Begleitung während des Verfahrens laufen viele Psychologen Sturm.

    Die Gefahr ist groß, dass das Gesetz missbraucht oder von Menschen genutzt wird, die eigentlich kein Identitätsproblem, sondern ein Persönlichkeitsproblem haben, welchen auf anderem Weg geholfen werden könnte.

    So aber gibt es praktisch keine Schutzräume für Frauen mehr, und Straftäter, die demnächst in Haft gehen müssen. erklären sich via Sprechakt zu Frauen, um ins Frauengefängnis zu kommen.

    Ich bin mir nicht sicher, ob den Verfassern dieses Gesetzes nur nicht klar war, was sie da anrichten, oder ob es ihnen schlichtweg egal ist, eine Situation zu verschlimmbessern, nur weil sie ihre Ideologie durchsetzen wollen.

    • Dann darf das ein Jugendlicher einfach so entscheiden. Noch voll in der Entwicklung und keine Übersicht darüber was auf ihn zu kommt. Eigentlich gehört das Gesetz vors Bundesverfassungsgericht.

    • Es war ihnen nicht egal, sie wussten sehr genau was sie da anrichten. Andere Länder hatten es schon vorgemacht mit allen negativen Konsequenzen. Die Frage bleibt, warum zieht man diesen Schei… trotzdem durch? Wer profitiert von diesem Unsinn?

      • Die Chirurgie. Und solche NGOs, die man gar nicht mehr bräuchte.
        Nach meinem Dafürhalten haben wir es – genau wie beim modernen Feminismus – mit einer Bewegung zu tun, die in einer weitestgehend offenen und toleranten Gesellschaft immer neue, immer detailreichere Gerechtigkeiten schaffen will. Wahrscheinlich tun sie das, weil sie befürchten, eigentlich nicht mehr gebraucht zu werden. Diese Gesellschaft ist ganz einfach übersättigt und bietet den Weltverbesserern immer weniger Angriffspunkte.

        Dabei scheint es weniger um die Menschen zu gehen, sondern um die risikolose Aufmerksamkeit, die man dadurch erlangt.

        Für diese These spricht ua, dass das Forderungsfeld nicht in den Ländern liegt, wo eine Modernisierung und Öffnung der Gesellschaft eigentlich von Nöten wäre, sondern sich alles dort abspielt, wo die Toleranz schon am Maximum ist.

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        • Ich denke, da steckt noch mehr dahinter.

          Um die Menschen geht es natürlich nicht, es gibt ein paar nützliche Idioten, die dafür benutzt werden und die sich auch benutzen lassen und sich selbst toll vorkommen dabei.

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  • CDU/CSU = Grün = Untergang

  • Das ist nur noch krank.

  • In USA hat der Common Sense gewonnen. In Deutschland
    gewinnt wahrscheinlich weiterhin nicht die Realität. Es macht einen nur noch sprachlos.

  • Ein Hengst wird nur zum Wallach, nicht zur Stute.
    Ein Bulle wird nur zum Ochse, nicht zur Kuh.

  • Dadurch, dass das endgültig Reale stets einer vollständigen Erkenntnis entzogen bleibt, wie Max Planck zuletzt noch in seinem Vortrag zum Sinn und den Grenzen der exakten Wissenschaft längst zu bedenken gibt, kann es niemals positiv bestimmt werden. Markus Söder bewegt sich gegenwärtig insofern weit außerhalb zumindest der physikalischen Realität, wenn der Vorsitzende der CSU angesichts dessen keine Kritik an der damit bereits von Natur aus nicht ermöglichten „Selbstbestimmung“ übt. Aber inzwischen ist es ohnehin nichts Neues, solange sogar das Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom Februar 2020 selbst noch zur Frage des selbstbestimmten Sterbens ganz offensichtlich keine Achtung vor der Tatsache kennt.

    • Sie sollen ihre Medikamente nehmen, Rath.

  • Ahjo, der grüne Söder. Ich komme aus Bayern und wähle künftig garantiert nur noch die AfD.

    Die sind bayerischer als Söder es jemals sein könnte.

  • Woanders ist man schon wieder weiter. Dort gibt es nur noch 2 Geschlechter!

  • Die Angaben/Merkmale bei Einwohnermeldeämtern und die daraus folgenden Eintragungen in Personaldokumenten dienen der eindeutigen Identifikation der Person. Wenn das Geschlecht aber voraussetzungsfrei zu ändern ist, kann es auch dieser Identifikation nicht mehr dienen, eine Eintragung ist unter diesen Voraussetzungen sinnbefreit. Insoweit sollte man behördlicherseits konsequenterweise auf die Erfassung und Eintragung eines Geschlechts generell verzichten …

  • Der arme Franz Josef Strauß dreht sich im Grab wie ein Ventilator, angesichts des aktuellen Flachpersonals der CSU.
    Nie hätte er sich vorstellen können, daß CDU/CSU mit Kommunisten und Deutschlandzerstörern gemeinsame Sache machen würden…
    Ich auch nicht.

    • Ja, der war schon ein anderer der Strauß.

  • Die Idee die CDU oder CSU als konservative Partei zu wählen ist grundsätzlich schon richtig, aber nach der Wahl erhält man eine links-grüne Union die sozialistische, woke Politik vertritt. Also besser direkt eine konservative Partei wählen die das Beste für Deutschland vor hat. Irgendjemand eine Idee oder Alternative?

    • Wie kommen Sie jetzt auf die völlig evidenzfreie Annahme die Union hätte irgendwas mit „konservativ“ zu tun?

  • hört doch auf. Diese Vögel haben sich ALLE dem Geheimplan des WEF und der Globalisten-Psychos unterworfen. Nennt sich UN Agenda 2030 oder die grosse Transformation, auch bekannt als totalitäre, digitale Diktatur im 1984 Stil.
    Glaubt wirklich jemand das wäre Zufall dass von Habeck über Merz bis Söder sich dem grünen Terror angeschlossen hätten? Und die ziehen das durch, mit wahlweise Wahlannulation, Pandemie, Kriegsrecht….mit AFD Wählen ist da nichts zu retten, das Spielchen soll denen nur Zeit verschaffen.

    • Armer paranoider Irrer.

  • Grüne reden halt wie Grüne reden.

  • Das heißt Geschlechtsidentifikationsstörung, Meister Wendehals. Der sollte eine hohe Schule des Opportunismus aufmachen.

  • Der ist sowas von Wendehals und Selbstdarsteller – da einem das Kotzen kommt !
    Aber die Lederhosenfraktion glaubt dem weiterhin, da wohlstandsversaute Hirnlose, bis auf Ausnahmen die ich kenne, wie dies auch gerafft haben.
    Dies sind ca. 10% von deren die ich in Bayern kenne -leider, da der Rest noch immer mit Blut an Händen like 33/45 wieder weiter so wählen wird.
    Aber gut so und die müssen erst im Dreck liegen, damit die mal – vielleicht – wach werden, wobei es dann zu spät sein wird.

    • Die Bayern verarmen gerade langsam aber zielsicher nach unten. Die Verantwortlichen will die übliche bayerische Müllpresse nicht erkennen, aber es wird viel gejammert.

  • Selbstbestimmung ist gut. Leider bin nicht ich damit gemeint….🤔

    • Ja, genau. Sich als Deutscher „selbstzubestimmen“ und so leben zu wollen, DAS ist nicht mehr erlaubt.

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