Volksverhetzung
„Schwachkopf“-Hausdurchsuchung war Teil von Faesers „Aktionstag gegen Hasspostings“
Die Hausdurchsuchung bei einem Rentner, der Habeck als „Schwachkopf“ bezeichnete, war Teil des elften bundesweiten Aktionstages gegen „Hasspostings“ von BKA und Nancy Faeser. Die Innenministerin verunglimpft die Verdächtigen bereits als „Täter“.
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In Franken klingelt die Polizei morgens um 6:00 Uhr einen Rentner aus dem Bett – Hausdurchsuchung. Der Durchsuchungsbefehl ist wegen Beleidigung von Personen des öffentlichen Lebens ausgestellt. Ohne Anhörung dringen die Beamten in seine Wohnung ein, durchsuchen alles und beschlagnahmen Datenträger. Der Grund: Der 64-Jährige teilte ein Meme auf Twitter, das überspitzte Kritik an Wirtschaftsminister Habeck übte. Das Scherzbild zeigte eine Porträtaufnahme Habecks mit dem an den Werbeauftritt der Firma Schwarzkopf angelehnten Schriftzug „Schwachkopf PROFESSIONAL“.
Die Begründung für die Maßnahme ist abenteuerlich: Das Meme würde unter anderem Habecks „Wirken als Mitglied der Bundesregierung erschweren“, argumentiert die Staatsanwaltschaft.
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Wie das Polizeipräsidium Unterfranken gegenüber Apollo News erklärt, steht die Durchsuchung der Wohnadresse des Rentners im Zusammenhang mit dem elften „Bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings“. In zuletzt immer engeren Zeitintervallen veranstaltet das Bundesinnenministerium, federführend konkret das Bundeskriminalamt, gezielt und öffentlichkeitswirksam Hausdurchsuchungen im ganzen Bundesgebiet wegen sogenannter „Hasskriminalität“.
Dieser Aktionstag soll sich spezifisch, so behauptet es die Behörde, gegen antisemitische Delikte richten. Die allermeisten polizeilichen Maßnahmen, knapp zwei Drittel, basierten laut BKA auf Ermittlungen im Bereich der politisch motivierten Kriminalität rechts. Die häufigsten Straftaten waren Volksverhetzung sowie Beleidigung von Personen des politischen Lebens.
Auch das Verbreiten von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird als Begründung für Maßnahmen aufgeführt. „In über 90 Ermittlungsverfahren wurden mehr als 50 Wohnungen durchsucht sowie zahlreiche Beschuldigte vernommen“, heißt es in der Pressemitteilung des BKA. In 15 von 16 Bundesländern fanden Durchsuchungen statt. Das BKA ruft Bürger in seiner Pressemitteilung auf, sogenannte „Hasskriminalität“ konsequent zu melden – ausdrücklich auch bei umstrittenen, staatlichen Meldestellen wie „REspect!“.
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Ist es eigentlich schon ein Hass-Posting, wenn man fordert, dass diese Ministerin sofort aus ihrem Amt entfernt werden muss, weil sie eine Gefahr für die Demokratie darstellt?
Alles was der Wahrheit nahe kommt oder ihr entspricht, ist Hass und Hetze!
Ich hoffe sie haben einen schicken Morgenmantel…
Ist fragen jetzt auch schon justiziabel?
Zu viele Fragen könnten das Wirken der Bundesregierung erschweren.
Die falschen Frage, ja! Insbesondere, wenn der Kern der Frage als Delegitimierung verstanden werden kann (oder will).
Eher die Nachtwäsche! Ich pflegte ja bisher nackt zu schlafen, aber unter den gegebenen Umständen werde ich mir wohl doch das eine oder andere schicke Negligé anschaffen….
Sie müssen das gar nicht einmal fordern, es genügt schon, wenn Sie zu dieser Forderung auch nur nicken.
… Vorsicht, Ihre Unbescholtenheit steht auf dem Spiel …
Das klingt nach „Delegitimierung des Staates“. Haldenwang ist informiert.
Der ist zurückgetreten.
Was?!? Ab heute wird zurückgetreten?!?! Nee, das klingt irgendwie falsch formuliert… 😛
Nicht zurückgetreten. Nancy hat ihn abgesägt! Dafür wird er demnächst unter CDU_Flagge im Bundestag gegen die AfD hetzen…
Nein…, doch…,Ooooh. 😂
Bei der Frau hat es schon seine guten Gründe das keiner der Wähler der sie kennt auch wählt !!
Ja, ist es. Also besser nicht posten. Alles gegen die Regierung ist Majestätsbeleidigung, äh ich meine „Delegitimierung des Staates“.
Immer dran denken: Nichts fragen, nichts sagen, Immer nur lächeln.
Was gerade noch so geht ist nichts sagen. Also auf die Frage „Was ist ihre Meinung zur Regierung?“ hat man die Wahl zwischen „super“, „klasse“ und „da möchte ich nichts zu sagen“. Auch von „toll“ sollte man im Hinblick auf die jecke Jahreszeit besser Abstand nehmen. 😉
na klar! Freu Dich auf einen Besuch morgen früh! 🙂
Was machen Faeser und Co. eigentlich, wenn sie keine Bodyguards und gepanzerten Karren mehr haben?
Wie wäre es mal mit einem bundesweiten Aktionstag gegen Schwerkriminelle?
Zur Zeit laufen immer noch 145.744 per Haftbefehl gesuchte Straftäter frei herum, darunter 821 Mörder.
Die Aktion ist so deutlich gegen jedes Rechtsverständnis, ist Das nicht ein Offizialdelikt?
–
In den TV-Krimis ist es immer sehr schwierig, eine Hausdurchsuchung hin zu kriegen.
Okay, TV ist ja auch fern jeder Realität …
Was wollte die beantragende Staatsanwaltschaft denn dort finden?
Ist Das vielleicht Amtsmissbrauch?
Oder nur reine Schikane zur „Erziehung“ der Bürger?
Hoffentlich wird der „Täter“ gegen diese Maßnahme vorgehen!
Rechtsverständnis?
„Wenn die Polizei vor der Tür steht, wird jedem Täter klar, dass Hasskriminalität Konsequenzen hat.“ – Nancy Faeser (SPD) am 12.11.2024
Es ist für Nancy Faeser doch schon zu kompliziert, die Tat erst zu beweisen, bevor man von Tätern spricht:
„Das treibt mich schon seit Langem um – die Möglichkeit schaffen, die Beweislast umzukehren. Das heißt, wenn Anhaltspunkte für fehlende Verfassungstreue vorliegen, muss der Betroffene beweisen, dass dem nicht so ist, anstatt dass der Staat immer nachweisen muss – das ist sehr kompliziert…“ – Nancy Faeser (SPD) im Bundestag am 16.03.2022
„fehlende Verfassungstreue“ – hahaha, der war gut !
Ich könnte mich nicht erinnern, einen Eid auf die Verfassung geschworen zu haben. Den von Frau Faeser allerdings, habe ich im TV live verfolgt.
„fehlende Verfassungstreue“ – gute Güte, wo sind wir denn ?
Ist der Herr Habeck die Verfassung in persona ? Einer der mit Deutschland noch nie was anfangen konnte, soll die dtsch. Verfassung sein ?
Vielleicht Verfassung als Zustand – das kommt schon eher hin.
Das ist alles Diktatorisch und Demokratiefeindlich was da so abgeht . Und die wirklichen gefahren für Leib und Leben der Bürger spielen nicht einmal mehr eine Nebenrolle .
Was ist aus diesem Land seid Merkel nur geworden ?
Nanzies Traum ist diese Strafverfolgung wie im Film : Minority Report
Oh weh löscht das bitte!
Nachher macht die das, was im Film mit Pre-Crime so geht wahr…
…. Hilfeeeee wo ist mein großer Bruder …. Mist Heute ist ja 1984
Nun, das ist doch eine blödsinnige Forderung: Von den Schwerkriminellen kennt die Polizei die Anschriften doch gar nicht …
Nancy, sind Sie das?
Nequaquam!
Bei Einigen hat sie geklingelt, aber die haben nicht aufgemacht.
Ein grünfaschistisches System erkennt man daran, daß es die Kriminellen verschont & den politischen Gegner kriminalisiert!
Oder gegen Antisemitismus oder Illegale Einreise oder pro Abschiebungen usw !! Mal irgendetwas wofür sie ihr Geld bekommt und für die Bürger und die Sicherheit des Landes !!!
Abger guter ropow,
ein bundesweiten Aktionstag den Sie ansprechen geht doch leider nicht.
Dann wären ja die Ampel Täterer*innen ja weg vom Fernster
und nur die AfD würde auf freiem Fuß bleiben.
Schwachkopf ist wohl viel schlimmer.
Was machen Faeser und Co. eigentlich, wenn sie keine Bodyguards und gepanzerten Karren mehr haben?
Nun, wenn man von Kriminellen regiert wird, kann der Bürger schnell zum Täter erklärt werden.
Genau so ist es!
Was machen Faeser und Co. eigentlich, wenn sie keine Bodyguards und gepanzerten Karren mehr haben?
Die Verfolgung deutscher Bürger scheint gut zu funktionieren.
An was liegt es , dass bei Abschiebungen nicht diesselbe Effizienz besteht?
Am Willen?
Am Willen.
Was machen Faeser und Co. eigentlich, wenn sie keine Bodyguards und gepanzerten Karren mehr haben?
Und dank Fritze Merz wohl auch nächste „Saison“ unermüdlich weiter im Einsatz für die Einheitsparteien und gegen das Land!
Was machen Faeser und Co. eigentlich, wenn sie keine Bodyguards und gepanzerten Karren mehr haben?
Gilt in diesen Fällen kein „mutmaßlich“ ? Außerdem, warum nicht „Täter*in“ ?
Weil man jetzt „Tuenden“ schreibt.
Die, die mit dem Tun gerade aufhören? Oder was soll beendet werden?
Die Studierenden studieren ja auch nicht ständig.
Politiker möchten jeden Kritiker Mundtot machen. Nein, nicht Russland sondern Deutschland.
So eine Meldung hätte ich eher in China oder Nordkorea verortet.
Das wird böse enden fürchte ich …
Ein bundesweiter Aktionstag gegen rot-grün, das wäre die Lösung
„Aktionstag“ – find ich süß. Klingt so nach Kindergartenwaldspaziergang mit Mülltüten. Eines hat er aber gezeigt, der Aktionstag : einen Beamtenmangel hat Deutschland nicht.
Einen Mangel an Kripo-Beamten offenkundig auch nicht. Daher ist der tatsächliche Effekt dieser Aktion vor allem eine Polizei- und Justiz-Deligitimierung.
Ich hatte neulich in anderem Kontext mehrfach Kontakt mit den hiesigen uniformierten Herren. Die waren alle sehr freundlich und machten einen durchaus engagierten Eindruck. Ob denen wohl klar ist, dass Faeser und BKA gerade den verbliebenen Rest ihres Ansehens (nach „Pandemie“) bei der Bevölkerung komplett an die Wand fahren ?
Pensionierte Polizisten im Bekanntenkreis kotzen seit einiger Zeit durchweg im Strahl. Und zwar ausnahmslos. Zitat: „nicht mehr meine Polizei“.
Das glaub ich gerne. Man setzt im Außendienst tagtäglich sein Leben auf’s Spiel, dann hat man mal mit einer Verhaftung einen Pluspunkt bei seiner Dienststelle gesammelt und Frau Faesers Staatsanwälte schicken die Jungs und Mädels zum fröhlichen Hasch-mich-ich-bin-der-Frühling zurück auf die Strasse. Keinen Monat würde ich dieses Verarschungsprogramm mitspielen.
Zur reformbedürftigen Sicherheitsstruktur in DE hat Merz in seiner heutigen Ansprache keinen Ton verlauten lassen. Also wird das weitergehen wie bisher.
Allein die Idee, strafprozessuale Maßnahmen in einzelnen Ermittlungsverfahren ohne Bezug zueinander zeitlich nach einem bundesweiten „Aktionstag“ auszurichten, ist für sich genommen schon völlig irre.
Das ist unsere Nancy!!!
Voll motiviert!!
Gegen eher harmlose Bürger greift sie hart durch
Wer was sagt wird bestraft, wer nix sagt wird verunglimpft.
1984 = 2024
Das ist keine Dystopie. Eine Dystopie ist eine fiktive gesellschaftliche negative Entwicklung die in der Zukunft spielt und wir haben sie schon heute, in echt…
… dann fragen Sie bloß nicht nach der Uhrzeit;
In der Antwort liegt die Falle. Wenn Sie sagen, Viertel nach Zwölf, dann sind Sie rückwärts gewandt, also eher rechts. Sagen Sie Zwölf Uhr fünfzehn, oder besser, kurz vor Eins, dann kennzeichnet Sie das als vorwärts schauenden Bürger, also progressiv links-grün-gelb-hellschwarz, und somit als einen der Guten.
Auch wenn das meist der Fall ist, bedeutet Dystopie nur sowas wie „Übler Ort“.
Einige Menschen von damals würden unsere jetzige Zeit auch als Dystopie sehen.
Zudem beschreibt das Wort keinen Grad der Verkommenheit, es kann also unzählig viele Abstufungen geben, die auch gewissermaßen im Auge des Betrachters liegen.
Somit kann man gut behaupten, wir leben in einer Dystopie, die noch bekämpft werden kann oder es wird unweigerlich nur schlimmer werden.
Ihre Antwort ist leider grundlegend falsch!
Eine Dystopie ist eine literarische, künstlerische oder gesellschaftliche Vorstellung von einer negativen Zukunft, in der gesellschaftliche, politische oder technologische Entwicklungen zu einer schrecklichen oder unterdrückerischen Lebenssituation führen. Sie steht im Gegensatz zur Utopie, die eine ideale, perfekte Gesellschaft beschreibt.
Typische Merkmale einer Dystopie sind:
Überwachung: Eine allgegenwärtige Kontrolle durch den Staat oder mächtige Institutionen.
Freiheitsverlust: Einschränkungen von individuellen Rechten und Freiheiten.
Unterdrückung: Eine autoritäre Regierung oder mächtige Konzerne, die das Leben der Menschen dominieren.
Soziale Ungleichheit: Extreme Armut, Ausbeutung oder Ungerechtigkeit.
Technologie-Missbrauch: Technologien, die Menschen kontrollieren oder manipulieren.
Zerstörte Umwelt: Eine Welt, die durch Umweltkatastrophen oder Kriege schwer beschädigt ist.
„Wenn es morgens um 06.00 an meiner Tür läutet und ich kann sicher sein, dass es der Milchmann ist, dann weiß ich, dass ich in einer Demokratie lebe“. Winston Churchill
Hoffentlich befreien uns die nächsten Wahlen von SOLCHEN Politikclowns!!!!
Unmöglich was alles hier vor sich geht und sich der Bürger gefallen lassen MUSS, während Schwerstkriminelle frei auf den Strassen herum laufen!
Die ehemalige DDR scheint mir inzwischen demokratischer gewesen zu sein als das, was hier momentan läuft!
Bloß weg DAMIT!
Never, ever. Die Deutschen wollen es genau so.
Die DDR war ein Unrechtsstaat, aber die Bürger haben sich auf den Straßen sicher gefühlt. Deutschland ist ein Rechtsstaat, angeblich, aber die Bürger fühlen sich auf den Straßen nicht sicher. Wenn man wählen könnte, wofür würden sich die meisten entscheiden?
die Beamte hätte man lieber zur Grenzsicherung eingesetzt
Das muss man sich mal vorstellen: Hausdurchsuchung wegen Beleidigung!! „Schwachkopf“ wird also gleichgesetzt mit Clan-Kriminalität und sammeln von Kinderpornos…Das BKA ermittelt also schon wegen Beleidigung.
Was hat man denn bei der Durchsuchung gedacht zu finden??
…war nur Schikane…
Ein Luftgewehr.
Jemanden als Schwachkopf zu bezeichnen, ist eine ganz klare Beleidigung. Dafür aber eine Hausdurchsuchung loszutreten, ist völlig unverhältnismäßig. Es ist übrigens seit Jahren fast unmöglich, Statistiken über die Anzahl der Hausdurchsuchungen in der BRD zu bekommen. Gehe davon aus, dass die Zahlen seit ca. zehn Jahren extrem gestiegen sind.
Wieso ist das eine Beleidigung?
Ich erinnere an Habecks Definition einer Insolvenz.
Aber ich persönlich würde selbstverständlich sowas nicht sagen. Ich habe nur versucht nach zuvollziehen, wieso jemand Habeck so tituliert.
Schwachkopf ist nur dann eine Beleidigung, wenn derjenige kein Schwachkopf ist. Ist er einer, dann würde ich versuchen, den Wahrheitsbeweis anzutreten. Das Insolvenz-Ding wäre sicher geeignet, und wenn man etwas gräbt, findet man sicher noch viel mehr, besonders was die Energiewende betrifft.
Es wird nicht passieren, aber dennoch hoffe ich, daß diese Frau irgendwann einmal zur Rechenschaft gezogen wird für das, was sie hier tut. Und wenn es auch nur ist, daß sie in den Geschichtsbüchern entsprechend gewürdigt wird.
Ich muss da immer an den Reichstag in Berlin denken, wo all die hochbegabten Minister und Abgeordneten mit ihrem Gefolge sitzen, da steht am Eingang:
Dem deutschen Volke
Da kann man mal drüber nachdenken.
Leider versteht ganz Deutschland diese Inschrift falsch. Mein verehrter Geschichtslehrer hat uns vor 40 Jahren bereits auf folgendes hingewiesen: „Dem …“ ist Dativ, es wurde also GEGEBEN. Wer gab? Der Reichstagerbauer, der deutsche Kaiser. ER gab, also ist es eine GABE AN das Volk, also eine Art „arroganter Gnadenakt“, kein SELBST ERKÄMPFTES RECHT wie z. B. in Frankreich oder gerne auch der ehemaligen DDR zur Wendezeit.
„Hier, Volk, da hast Du Dein DemokratieHAUS. Da kannst Du schön Parlament drin SPIELEN. Ob ich Deine Wünsche berücksichtige, sehen wir dann mal. Auf jeden Fall entscheide ICH das!“
Wir haben zwar keinen Kaiser mehr, aber Olaf und Fidi benehmen sich exakt so. Fidi bereits vier Tage nach dem Ampel-Aus, er sagt es ganz offen und deutlich: „Ich will (!) das nicht.“ Und die Deutschen? „Richtig so! GroKo ist das beste!“ Keine Inschrift charakterisiert uns Deutsche treffender. LEIDER.
So wars auch in der DDR.
Der Typ hat es noch nicht einmal gepostet, er hat es nur geliked.
Ein blöder Spruch auf x und sie ruinieren dich.
Ein Russe und ein Deutscher streiten sich darum, in wessen Land mehr Meinungsfreiheit herrscht. Der Russe sagt „Bei uns in Moskau, da kann ich mich auf den roten Platz stellen und sagen „Putin ist ein Schwachkopf“ und niemand verhaftet mich“.
Antwortet der Deutsche. „Kein Problem. Das kann ich in Berlin auch“
„Schwachkopf“ für Minister ist „Hasskriminalität“. „Nazi-Schlampe“ für Oppositionsführerin ist „Satire“. Finde den Fehler.
Feaser sollte sich um Messermörder und Vergewaltiger kümmern. Aber dazu fehlt ihr die nötige Kompetenz.
Ich denke, dass Faeser damit eine weitere Steilvorlage geliefert hat, um sich zu blamieren.