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Plötzlich verschwunden?

RKI behauptet vor Gericht: Sitzungsprotokolle aus Coronazeit „nicht mehr auffindbar“

Bei der jüngsten Verhandlung rund um RKI-Protokolle aus der Coronazeit erklärte das Institut, dass mehrere Protokolle nicht aufzufinden seien. Diese Sitzungen fanden in einer kritischen Frühphase der Pandemie statt, eine Zeit, in der schnelle und entscheidende Maßnahmen gefragt waren.

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In einer hitzigen Debatte am Berliner Verwaltungsgericht stehen fehlende Dokumente zu den Anfangstagen der COVID-19-Pandemie im Zentrum. Verhandelt wurde am vergangenen Montag über vermeintlich nicht mehr auffindbare Protokolle dreier Krisenstab-Sitzungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) vom 6. und 8. Januar sowie vom 8. Mai 2020. Diese Sitzungen fanden in einer kritischen Frühphase der Pandemie statt, eine Zeit, in der schnelle und entscheidende Maßnahmen gefragt waren.

Die Kontroverse entzündete sich, als das RKI einräumte, dass die Schriftsätze zu diesen Sitzungen „nicht mehr auffindbar“ seien. Ein Vertreter der Berliner Wirtschaftskanzlei Raue erklärte dazu: „Wenn es an diesen Tagen Sitzungen gegeben haben sollte, liegen dazu keine Protokolle vor.“ Dieser Umstand erzürnte Klägeranwalt Christoph Partsch, der die vollständige Offenlegung der Dokumente fordert: „Sie haben doch schon bestätigt, dass es diese Sitzungen gab, jetzt setzen Sie plötzlich ein Fragezeichen dahinter.“

Der Fall erlangte Aufmerksamkeit durch die Klage von Paul Schreyer, Herausgeber des Magazins Multipolar. Schreyer hatte ursprünglich die Herausgabe der Protokolle erstritten, erhielt jedoch nur Dokumente, die mit zahlreichen Schwärzungen versehen waren. Trotz späterer Versprechungen von Gesundheitsminister Karl Lauterbach bezüglich „maximaler Transparenz“ bleiben wichtige Inhalte der rund 2000 Seiten starken Protokolle, die den Zeitraum vom 14. Januar 2020 bis zum 30. April 2021 abdecken, weiterhin unzugänglich.

Aus den bisher entschwärzten Passagen der Protokolle geht unter anderem hervor, dass die Experten des RKI sich häufig gegen Maßnahmen des Gesundheitsministeriums aussprachen, diese Entscheidungen dann aber öffentlich unterstützten. Unter anderem hatten sich RKI-Experten gegen Privilegien für Geimpfte am 5. März 2021 ausgesprochen, da sie diese als „fachlich nicht begründbar und nicht sinnvoll“ ansahen. Ebenso kritisierte das RKI frühzeitig die Schulschließungen und war gegen die umfassenden Lockdowns, die laut Protokoll vom 16. Dezember 2020 „zum Teil schwerere Konsequenzen als Covid selbst“ hatten. Das Gerichtsurteil über weitere Entschwärzungen wird in etwa zwei Wochen erwartet.

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94 Kommentare

  • Das ist ein Markenzeichen von Korruption und Betrug, wenn plötzlich Unterlagen verschwinden.

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    • Das hat Methode.
      So auch bei vdL, die E-Mails wurden von der personifizierten Verlogenheit getilgt.

    • genau wie damals 1989, als die STASI Unterlagen geschreddert wurden…

      • Wer hatte mehr Angst vor den Enthüllungen der Stasiunterlagen die Bonzen in der DDR oder ehe die im Westen, wie der ?anzler.

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        • Das Schweigegelübde der Stasi hat so manchem westdeutschen Politiker die Karriere gerettet

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      • Vom „wütenden Volk“ wurde die Stasizentrale gestürmt, und alles kurz und klein geschlagen. Ich konnte mich damals schon vor lachen nicht mehr halten.

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    • Würden deutsche Richter noch nach Rechtsstaatlichkeit urteilen, müsste er diesen Lügner in Beugehaft nehmen!

      • ganz meiner Meinung

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    • Dazu kommen noch die Erinnerungslücken…

    • Das ist der Datenschutz in Deutschland.

      Die Daten werden so gut geschützt, das sie von Niemandem mehr eingesehen werden können. 😜

      Und natürlich hat das System. Wo kämen wir denn da hin, wenn irgenein Gericht das anders sehen würde. 😆

      Wer verhöhnt da eigendlich wen? 🤷‍♂️

    • Die sind nicht verschwunden, die sind zu Klopapier umverarbeitet worden.

      • Die liegen sicher neben Drostens Dissertation und Baerbocks Masterarbeit…
        Aber Österreich war Vorreiter, wir hatten schon 2014 einen Kanzler, der nicht einmal sein Maturazeugnis wiederfinden konnte…

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      • Ah, haben deshalb alle Mittäter so viel davon gekauft?

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    • So ist es. Ich würde an deren Stelle auch die Beweise verschwinden lassen!!! Und es wird sicher niemand was bemerken! Weil es waren ja alle mit im Boot! Keine Beweise, kein Verbrechen!

    • Hoffentlich haben die Involvierten nicht die Nummer Ihres Nummernkontos vergessen.
      Anmerkung: Das ist natürlich Realsatire und somit von der Kunstfreiheit gedeckt!!

  • „Die Kontroverse entzündete sich, als das RKI einräumte, dass die Schriftsätze zu diesen Sitzungen „nicht mehr auffindbar“ seien.“

    Genau so etwas schädigt die Demokratie und das Vertrauen in sie, und nicht ein hingerotzter Kommentar auf irgendeiner Internetseite.

    • Sag das mal dem Finanzamt! Und hier bei dem Corona Schwindel geht es um hunderte von Milliarden, incl. die Folgekosten für Krankenkassen, Rentenversicherungen und Alten und Pflegeheime!

      • Sie meinen die Steuerzahler? Denn alle anderen sind raus!

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      • Aufbewahrungsfrist 10 Jahre

        Jahresabschlüsse
        Buchungsbelege wie Ausgangs- und Eingangsrechnungen, Kassenzettel, Lieferscheine.
        Kontoauszüge.
        Jahresbilanzen.
        Inventare.
        Kassenberichte.
        Kredit- und Steuerunterlagen.

        [Copy&Paste von Google]

        Ja sorry liebes Finanzamt. Alles weg. Ich kann mir das auch nicht erklären.

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      • Und Millionen von Menschenleben. Niemand weiß doch, was da noch nachkommt (von der Heilspritze).

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  • Unterlagen verschwinden spurlos. SMS werden (versehentlich) gelöscht. Zufälle gibt es. Wahnsinn.

    • und womöglich noch beteiligte verursacher spurlos verschwunden… sachen gibt es…

    • Und Das auch noch im besten Deutschland aller Zeiten. Sachen gibt’s da… Wahnsinn!

  • Nur Verbrecher versuchen ihr Taten zu verschleiern.

    • Und hier handelt es sich um Schwerstverbrecher, die sich sehr gut kennen!

  • Passt doch! Auch die Dissertation von Drosten ist übrigens „nicht auffindbar“.

    • Es wird nicht mehr lange dauern und auch Herr Drosten
      wird nicht mehr auffindbar sein, wenn doch noch Daten
      und Protokolle auftauchen.

      • Der D. sieht schon so aus, als sei er sprungbereit zur Flucht.

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    • Es war angeblich ein Wasserschaden im Uni-Archiv.

      • Also zu meiner Zeit musste ich noch 40zig Kopien der Arbeit bei der zuständigen UB abgeben und diese wurden dann entsprechend verteilt 🤔. Wie kann das sein, dass es da weder eine gedruckte noch eine digitale Version gibt?

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      • 😂🤣😭

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      • warum sind dann die deppen nicht ersoffen… also doch nichts…

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  • Diese Methode hat sich doch bestens bewährt! Und wenn man Dokumente nicht verschwinden lassen kann, dann werden sie entweder geschwärzt oder gelöscht und wenn das nicht reicht, dann kann man sich eben nicht erinnern.
    Bisher sind ALLE (ausser den NORMALEN Bürger) damit durchgekommen und kassieren weiter lustig ab!

    • Tja, wenn sich das die NORMALEN Bürger alles gefallen lassen, und diese Leute dann auch noch wählen, dann ist den NORMALEN Bürger auch nicht mehr zu helfen. Pech gehabt.

      • So kommt es.

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  • Ist doch normal im Besten Deutschland, da werden belastende Mail geschwärzt oder vernichtet, SMS gelöscht und wen das nicht hilft, hat man alles Vergessen (siehe Schlumpf)!!

    • Oder Laptops werden verschleppt !!

      • Schlecht wenn die dann aber bei einem Pfandleiher wieder
        auftauchen, wie das von Hunter Biden.

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        • Dem Dauergrinser seiner ist auch aus der Aservatenkammer verschwunden und ist dann nach paar Tagen auf wundersame Weise wieder aufgetaucht. Ob da was gelöscht wurde, ist bis heute nicht bekannt.

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      • …und kommen nach ein paar Tagen wieder…

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  • Werde ich mir für meine nächste Steuererklärung merken. Dann sind vielleicht auch einige Nachweise nicht mehr auffindbar.

    • Kannste aber davon ausgehen das ein SEK früh morgens deine Wohnungstür aufsprengt und du mit Handschellen abgeführt wirst!

      • du musst eben für solche fälle einen betrag in tschetschenien hinterlegen um anschließend mit allen beteiligten einen aufwasch zu machen… die erledigen das in der abwesenheit bestimmt ordentlich… denn nur bares ist wares… sagt mein reicher freund ….

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    • Die Einnahmen werden dann geschâtzt. Die Ausgaben werden nicht anerkannt.

    • Die meisten Fehler passieren in der Wahlkabine. Piraten wählen und dem Staat und der Polizei weniger Befugnisse und Rechte geben

  • Das war zu erwarten, dass wichtige Unterlagen verschwinden.

    • Viele sind ohnehin gar nicht angefertigt worden!

    • Erst mit Händen und Füßen versuchen zu verhindern, dass überhaupt aufgeklärt wird. Und wenn aufgeklärt wird, verschwinden Beweise. das sind Methoden der organisierten Kriminalität

  • „Sitzungsprotokolle von 2020 nicht mehr auffindbar“ ?
    Wer glaubt das?

    • Ich glaube das. Weil was vernichtet wurde, das kann eben nicht mehr aufgefunden werden. 😉 😉
      Nur absolute Naivlinge oder Idioten klammern sich an eine irgendwie egartete Aufarbeitung von Corona.
      Sowas wird’s nicht geben, weil nicht sein kann, was nicht sein darf.

      • So sieht es aus! Auch kann man die schiere Masse gar nicht exekutiv Verwalten und Aufarbeiten. Es waren ja doch nahezu alle dabei 😀

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    • Der „Praktikant“ hat bestimmt die Protokolle zum Digitalisieren bekommen und versehentlich Scanner und Schredder verwechselt. Was stehen die auch direkt nebeneinander…
      Schuld ist also der Fachkräftemangel! Da haben wir’s wieder!!!

      • Die Fachkräfte kommen doch schon, von überall her. Das wird lustig!

        1
  • Aber wehe, der Bürger hat sich ein neues Waschbecken einbauen lassen und hat die Handwerkerrechnung nicht aufgehoben …

  • Vernichtet und/oder vergessen – damit kommt das verlogene Pack in D gut durch!

    • Lass dir gesagt sein, das ist kein rein deutsches Problem – das ist in der gesamten EU so

      • Große und prominente Vorbilder sind dort genug vorhanden. Strafbefehle werden ausgesetzt. Da geht noch was.

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  • „Diese Sitzungen fanden in einer kritischen Frühphase der Pandemie statt, eine Zeit, in der schnelle und entscheidende Maßnahmen gefragt waren.“

    Soll das heißen, es wurden keine Protokolle geführt ?
    Gibts nicht. Man kann Tonbänder mitlaufen u. abtippen lassen.
    Für Protokolle gibt es ein Archiv, außerdem werden sie digitalisiert. Die können gar nicht in jeglicher Form von selbst verschwinden. Dafür muss es einen Auftrag gegeben haben, oder sie werden einfach nur gebunkert u. der Verschwindibus ist eine letzte Ausrede. In letztem Fall wäre eine unangekündigte Hausdurchsuchung angebracht.

    • Wo rauchen die Schornsteine?

  • Keine Erinnerung und keine Unterlagen sind gute Strategien.

  • Natürlich muss es diese „Sitzungen“ gegeben haben. Die Regierung berief sich doch ständig bei ihren Maßnahmen auf das RKI als Fachinstanz. Sie ist auch, soweit ich informiert bin, dazu verpflichtet, zu allen Vorgängen Verwaltungsakten anzulegen.

    Sollte sich jetzt herausstellen, dass die Regierung entgegen den Empfehlungen des RKI gehandelt hat, so würde das auch darauf hinweisen, wer ein Interesse am Verschwinden von Unterlagen hat. Das RKi sicher nicht, denn es hat ja vor überzogenen Maßnahmen gewarnt und davon abgeraten.

  • next one :

    https://exxpress.at/vogelgrippe-panik-eu-startet-impfprogramm-in-finnland/

    Wer hat noch nicht, wer will noch mal – das neue mRNA ist da !

    • Nein, danke! Dieses mal verzichte ich (es sei denn meine Hausärztin würde es dringend empfehlen)! Die Booster-Impfung habe ich von ihr jedenfalls nicht bekommen. 🙂

      • Der Hausarzt einer Bekannten (Mitte 40) hat ihr einen Booster empfohlen, die vierte Impfe aber nicht. Da war Ihre Hausärztin zwar schneller, aber im Nachhinein ebenso auf der falschen Spur. Also vertrauen Sie Ihrer Hausärztin nicht zu sehr.

        Solange es keine Impfpflicht gibt/gab können Ärzte die Impfung verweigern, nicht aber die Beratung hierzu und einem Verweis zu einem impfbereiten Kollegen.

        https://www.coliquio.de/wissen/covid-19-praxis-100/arzt-keine-covid19-impfung-100

        0
  • Erzwingungshaft würde die Kooperationsbereitschaft evtl. positiv beeinflussen.

  • Unwürdige Taschenspielertricks.

  • Das hat mittlerweile Tradition, wer sollte auch intervenieren?

  • Bei jedem anderen Institut hätte man längst einen Durchsuchungsbefehl erwirkt, Computer beschlagnahmt und alles auf den Kopf gestellt was nicht Niet und Nagelfeile ist…..aber eben….

  • Die Unterlagen sind nicht auffindbar, aber die Überwachungskamera schon. Jeder sollte Beschwerde bei der Datenschutzaufsicht einlegen denn Videoüberwachung ist nach einem Urteil des EuGH rechtswidrig.

    • „Ein bedauerlicher Einzelfall…!“

  • Es werden Protokolle mit der Dokumentation des „Nutzen für die Gesamtheit“ sein,in denen festgehalten ist,dass es den Nutzen nicht gibt und das ganze Schauspiel ein reines Politicum und Abzocke ist.

  • „Plötzlich weg“
    Nein, doch, oh …
    Wie konnte das nur passieren?

  • Das ist doch ganz einfach. Das Gericht verurteilt das RKI zur Herausgabe der Protokolle. Wenn das RKI dann weiter darauf besteht, dass die Papiere verschlampt wurden, wird der Gerichtsvollzieher mit der Durchsuchung der Räume beauftragt. Um die Vollstreckungskosten für die Hundertschaften an Kräften bezahlen zu können, wird beim RKI der benötigte Geldbetrag gepfändet. Und dann schafft der Gerichtsvollzieher Ordnung in dem Papierchaos des RKI.

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