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Internationale Abkommen
Regierung plant Ende der kostenlosen Familienversicherung – für Familien in der Türkei übernimmt weiter die Krankenkasse
Die Bundesregierung will die beitragsfreie Mitversicherung einschränken. Für Angehörige in der Türkei gilt das nicht – das Sozialabkommen bleibt unberührt.
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Die geplante Einschränkung der beitragsfreien Familienversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung trifft nach bisherigem Stand nur Ehepartner in Deutschland. Für in der Türkei lebende Familienangehörige gilt sie nicht. Das deutsch-türkische Sozialversicherungsabkommen von 1964 bleibt im Reformbericht der FinanzKommission Gesundheit unberührt.
Die Kommission empfiehlt, die beitragsfreie Mitversicherung für Ehegatten und gleichgestellte Lebenspartner ohne Kinder unter sechs Jahren zu beenden. Für Betroffene würde damit nach den Empfehlungen eine eigene Beitragspflicht entstehen. Im Bundestag wurde dafür ein Mindestbeitrag von 225 Euro genannt; die FinanzKommission selbst kalkuliert für 2027 mit etwa 240 Euro. Ausnahmen sind für Ehepartner mit kleinen Kindern sowie für Ehepartner im Rentenalter vorgesehen.
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Die Vorschläge betreffen die Familienversicherung nach § 10 SGB V. Internationale Abkommen werden im Bericht nicht behandelt. Eine Anpassung oder Kündigung des deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommens ist dort nicht vorgesehen.
Das Abkommen regelt unter anderem die Absicherung von Familienangehörigen von in Deutschland gesetzlich Versicherten, die in der Türkei leben. Die medizinische Versorgung erfolgt vor Ort über den türkischen Sozialversicherungsträger. Nach einer Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags ist diese Form der Familienversicherung „ebenso wie die von in Deutschland wohnenden Familienangehörigen kostenfrei“.
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Die Leistungen richten sich allerdings nach dem Recht des Wohnstaats. Es gilt also der türkische Leistungskatalog, nicht der deutsche. Dadurch können auch höhere Selbstbeteiligungen anfallen. Ein Anspruch auf Leistungen der deutschen Pflegeversicherung besteht nicht.
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Das deutsch-türkische Sozialversicherungsabkommen stammt aus der Zeit der Arbeitsmigration und sollte die Absicherung von Arbeitnehmern mit Familien im Herkunftsland gewährleisten. Es erfasst neben der Krankenversicherung auch weitere Bereiche der sozialen Sicherung, darunter die Rentenversicherung.
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Ich bin an dem Punkt, wo ich diese gleichgültige Masse auf den Straßen nicht mehr ertragen kann.
Kann ich voll nachvollziehen, ich werde so langsam grundaggessiv gegen die 70% der Hochintelligenten…
Diese Aggressivität trag ich schon lang in mir, ich verachte dieses strunzdumme Wahlvolk.
Wenn ich mich mit Anhängern dieser breiten Masse unterhalte, läuft es darauf hinaus, dass diese Vollstidioten eine Form des Sozialismus damit verhindern wollen, dass sie Sozialismus wählen. Strunzdummes Pack.
Machen wir uns bitte nichts vor: Viele Themen kommen beim Normalbürger nicht an, solange sie nicht groß in der „Tagesschau“ sind.
Es liegt an uns, das zu ändern.
Erstellen Sie sich Flyer (DIN A4 Zettel tun es auch, die müssen nicht mal bunt sein). Bleiben Sie rein sachlich, schreiben Sie nur bewiesenes, geben Sie keine Parteiwerbung ab, nennen Sie keine Links und bleiben Sie politisch neutral.
Ich weiß wirklich nicht, wo das Problem liegt.
Man muss nicht mal mit den Leuten diskutieren. Einfach freundlich fragen, ob sie an Informationen interessiert sind. Kaum Jemand sagt nein. Das war’s, mehr ist es nicht.
Wem das nicht liegt, weil er das große Kleinkindfremdeln hat, steckt seine Infos in Briefkästen, – hinter Scheibenwischer, oder „vergisst“ sie in Cafes, auf Parkbänken, an der Tanke, in Einkaufswägen ….. Menschen sind auch nur neugierige „Affen“ und sie wollen ihre Fazite selber ziehen.
Michael,
dann beginnen wir doch, in unseren Familien aufzuklären. Würde die AfD die Regierung stellen, schlechter als heute würde es niemals !!!
Wer eine Veränderung will, muss sich verändern. Wählt AFD!
Ja, dieses konforme Verhalten ist schon erschreckend.
Die Propaganda wirkt wie eine Droge.
Geringste aufkommende Zweifel an Regierungsentscheidungen sind wie Entzugserscheinungen, die mit dem Konsum der ÖR Droge wieder unterdrückt werden.
Seit meinem Konsum von Gustav Le Bon’s Psychologie der Massen hab ich jegliche Hoffnung in die „demokratische Mehrheit“ verloren, weil die Masse offensichtlich immer der Propaganda folgt. Wie damals: „Ich habe keine Meinung dazu, Genosse Stalin denkt für mich.“
Ich denke, man kann nur versuchen seine persönlichen Umstände den realen Gegebenheiten anzupassen, den Umgang mit Propagandaabhängigen zu vermeiden und entspannt den Untergang zu genießen.
Überlegen Sie mal, wir leben in einem Land in dem Regierungskoalition, in BaWü, einen StimmenZUWACHS, nach einem erheblichen Deindustrialisierungsschub, erhalten hat…
Zumindest weiß nun jeder Biodeutsche, dass er ausschließlich zur Finanzierung von Ausländern geboren wurde.
Wem das nicht passt, könnte ja auswandern … also zumindest man nicht zwischen 17 und 45 Jahre alt ist. Denn dann könnte das Kreiswehrersatzamt einen Strich durch die Rechnung machen. Der Biodeutsche muss natürlich nicht nur arbeiten und wie doof Steuern und Beiträge für die anderen zahlen, nein, er ist auch noch auserwählt, die Freiheit der anderen zu verteidigen.
Schon eine tolle Freiheit in Deutschland. Also, nur für die anderen natürlich!
Das weiß eben nicht JEDER Biodeutsche, denn das kommt nicht in der Tagesschau.
Was nicht in der Tagesschau kommt, das existiert auch nicht! Immer diese Verschwörungstheoretiker…
Habe mich von allen Bekannten losgesagt, welche solch einen Mist immer noch vertreten!
Sie haben alle noch nicht verstanden, das diese deutschen Politiker und Beamten uns „Vorsätzlich“ schädigen!
Das bin ich schon lange und übe auch Kritik an den neuen Medien , wie Apollo News oder Nius und vielen YouTuber das sie nicht endlich den Hauptgrund dieses Desasters thematisieren: „Es ist und bleibt nahezu über 70% der Bürger“ , die sich alles gefallen lassen, kein Interesse an der Politik haben, glauben sie würde das alle ohnehin nicht betreffen , sicher sind ihr noch vorhandener Wohlstand sei Gott gegeben und vor allem das betreute Denken und linksgrüne Politik lieben !
Sie rotzen den Leuten ins Gesicht und diese Deppen von Einheimischen lassen sich das auch noch gefallen. Was stimmt mit den Menschen hier im Land nicht?
Sehe ich auch so.
Und es wird ab jetzt noch viel schlimmer mit den verblödeten Schlafschafen. Pfingsturlaub, Sommerurlaub, Fußball-WM.
UND IM SEPTEMBER DAS GROẞE GEJAMMER.
Hoffentlich scheidet Deutschland bei der WM in der Vorrunde aus, dann hat die SPD weniger Zeit für Sauereien.
Wer es jetzt noch nicht verstanden hat…
Das Krankengeld, also den Lohnersatz nach 6 Wochen Krankheit, wollen sie auch streichen. Zumindest taucht dieser Punkt bei den „Reformvorschlägen“ auf. Dann bedeuten jede längere Erkrankung, jeder Herzinfarkt, jeder Schlaganfall, jeder Knochenbruch oder sonstiger Unfall mit mindestens mittelschweren Verletzungen, für viele das finanzielle Aus. Betroffen ist hier wieder nur die arbeitende Bevölkerung.
Ca. 80% der Deutschen haben sich solche Maßnahmen redlich zusammen gewählt!
Also weiter so wählen und zahlen, bis nichts mehr da ist!
Nicht zu vergessen, das Krankengeld soll auch gekürzt werden!! Man drangsaliert uns mit aller Macht aber die Ukrainer sind unantastbar! Die bekommen weiterhin alles umsonst und noch viel mehr!!
Gilt nicht bei Beamten. Die machen 15 Jahre auf krank bei vollen Bezügen, z.B. bei Lehrern (m/w/…/).
Und das bei gleichzeitig steigenden KK-Beiträgen, um die importierten Invasoren zu mästen.
Alles hat Grenzen, hier sind die eindeutig erreicht!
Aber offensichtlich bei über 70 % der Bürger noch nicht ! Sie tragen Nachteile bor brav alles mit und wählen die Parteien die das betreiben = Linksgrüne Politi“ immer wieder
Es ist jetzt nicht persönlich gegen sie gerichtet, aber ich kann das ganze kollektive Gejammer nicht mehr hören , die Grenze ist schon seit 10 überschritten, aber diese dämlichen Schlafschafe wählen immer und immer wieder diese Linksgrüne sozialistischen Parteien und kennen die Brandmauer zur einzigen Partei der Mitte und ihrer konservativen Politik
Die checken das gar nicht!! Die leben in ihrer heilen Welt!! Das kommt eben nicht in der Tagesschau und nicht in ZDF heute! Genau diese Nichts-Checker sorgen für diese Zustände!
Und jetzt?
Kommentare im Internet schreiben?
AfD wählen?
Geht’s noch handlungsunfähiger?
Ui, Atlas ist heute aber sehr früh für seine NGO unterwegs, gibt’s da eine Zulage für die Frühschicht? 🙂
Ich mache das ,was sie machen.. Das ist sicher die intelligenteste Lösung von allen….ganz sicher…..
Einfach Schandmaul halten, ARD Schergen..
Getroffene Wauzis machen wuff, wuff.
Das treibt die Wähler zur AFD!
Man darf davon ausgehen, daß das die Wenigsten wissen und auch davon, daß man sich hüten wird das zu thematisieren!
Hoffentlich
Ja, HOFFENTLICH!
Das glaube ich nicht. Ich bin überzeugt, wer es bisher nicht kapiert hat, wirde es auch nicht mehr. Leider.
Und von was träumen sie bei Nacht ?
Über 70 % wählen keine AfD und sie werden das auch nicht tun, da sie diese Infos was hier berichtet wird , nicht haben! Sie leben im betreuten Denken des ÖRR und der Qualitätsmedien,, denn Dur berichten darüber erst gar nicht Sie erfahren auch nicht, das Ukrainische Flüchtlinge mit Flixbussen in den Osterurlaub in die Ukraine gefahren sind , wie die Schweizer Weltwoche berichtete
Ich habe es euch immer wieder gepredigt:
Erstellt eigene Flyer und verteilt sie unters Volk!
Das ist die einzige Möglichkeit, das Volk jenseits vom TV zu unterrichten und in Kenntnis zu setzen.
Die haben zwar alle ein Smartphone und Internet, aber das benutzen sie für jeden Scheiß, bloß nicht dazu, sich politisch zu informieren. Ihre politischen Informationen beziehen sie ausschließlich aus der Glotze.
Nachdem ich das in einer benachbarten Kleinstadt mal exzessiv betrieben hatte, sahen die nächsten Wahlergebnisse dort schon ganz anders aus.
Basisarbeit ist gar nicht so anstrengend. Das kann man nebenbei machen.
JUST DO IT !!
Frage an AN: Wie viele Personen in der Türkei sind davon betroffen, uns wie hoch sind die Kosten, die der gesetzlichen Krankenversicherung dadurch jährlich entstehen?
Hier die Anfrage der AFD;-)https://dserver.bundestag.de/btd/21/049/2104905.pdf
Aus dem Linktext:
„In der Türkei können auch Eltern anspruchsberechtigt sein, wenn sie nicht selbst versichert sind, nicht berufstätig sind und über kein eigenes Einkommen oder Eigentum verfügen.“
Da ploppt doch gleich die nächste Frage auf:
WER überprüft: „Kein Eigentum“???
Antwort: NIEMAND!
Gut das dies endlich mal angesprochen wird!!!was haben wir mit der Türkei zu tun wir finanzieren denen ihr system seit jahrzehnten die sind nicht in der EU wie andere Länder!!!auch welche Arbeiten wir da alle nicht tun können wenn wir da wären zbsp Friseur Usw.
Warum thematisieren denn DAS eigentlich die Krankenkassen nicht? Sind die auch schon weisungsgebunden?
Idee: Wer gesetzlich krankenversichert ist, könnte an seine Krankenkasse schreiben, sie um Stellungnahme bitten sowie sein Unverständnis, seine Kritik und seine Ablehnung für diese geplante Ungleichbehandlung deutscher und türkischer Familienangehöriger äußern.
Selbstverständlich!
Die Informationspflicht wird seit Jahren hin- und hergeschoben.
Der Staat sagt, ihm lägen keine Informationen über die genauen Kosten vor, die lägen bei den Kassen.
Und die Kassen sagen, sie hätten keine Auskunftspflicht, die läge beim Staat.
Informationen in der Schwebe zu halten, ist das A & O in diesem Unrechtsstaat.
Das ist das Einzige was er perfekt beherrscht.
Na, zumindestens werden die korrumpierten Vorstände schnellerMillionäre.
Das Problem wäre ja nicht einmal die unmittelbare Familie eines in Deutschland lebenden und vor allem arbeitenden Türken, der in die Krankenversicherung einzahlt. Allerdings sind eben (wie im Text nur schwach angedeutet) auch Verwandte mit abgesichert.Da mutieren dann gelegentlich auch Onkel und Tanten zu Vater und Mutter, entfernte Cousins sind plötzlich Brüder, die eigenen Kinder und Neffen und Nichten zählen dazu, usw. Nachdem durch eine ausgeprägte Hochzeitskultur innerhalb von Familien manchmal ganze Dörfer miteinander verwandt sind, steigt diese Mitversicherung mitunter auf ganze Clans an. Kurz: eine Person arbeitet – 30 Personen bekommen Leistungen. Alles finanziert über die anderen Beitragszahler in Deutschland. Viele – besonders der älteren Familienmitglieder – fliegen für teure Behandlungen dann extra nach Deutschland. Das ist ein anachronistisches System, das für die erste, hier arbeitende Gruppe akzeptabel war, aber nach dieser ersten Welle bereits abgeschafft gehört hätte.
Wir finanzieren denen ihr ganzes Krankensystem das das endlich mal zur Sprache kommt !!!
Da zahlt man doch gerne für so Gleichbehandlung.
Wir Deutschen haben nur zwei Optionen, entweder finden wir uns damit ab, dass wir Menschen dritter Wahl im eigenen Land sind, oder wird gehen endlich auf die Barrikaden und wehren uns.
Arbeitsverweigerung ist mein Mittel der Wahl. In der Grundsicherung wird man zwar nicht Reich, aber mit einem Durchschnittlichen Lohn kommt man auch nicht aus dem Quark und muss für die eigene Auslöschung bis 70+ schufften
Egal wie die Wahlen ausfallen, es gibt nur die rotgrün mit schwarzen Punkten Einheitspartei.
https://www.dersandwirt.de/herrschaftswechsel-aber-wie/
Ich wähle blau und da liegt auch meine Hoffnung.
Genau!! Wozu Wahlen, wir wissen sowieso wer „gewinnt“ !! Und dann wird mit allem was es sonst noch gibt koaliert, egal ob es für uns Bürger und unser Land gut ist!! Nur die Brandmauer, die muss bestehen weil es egal ist was mit uns wird!!
Man will doch SPD- und Grünenwähler nicht verprellen, yalla!
Werden hier nicht die deutschen Familienangehörigen schlechter gestellt als Familienangehörige in der Türkei? Ist das nicht eine Ungleichbehandlung im Sinne des Grundgesetzes. Oder ist das möglicherweise eine Diskriminierung?
Es gibt ja noch andere Länder sind davon auch ausgenommen?
„Für Angehörige in der Türkei gilt das nicht“ – Liebe Mitbürger,
lassen wir einmal die AfD ran, schlechter kann es nicht werden!
Die Bundesregierung begreift es einfach nicht. Union wird unter 20, Sozis unter 10 sinken, wenn sie den Status ihrer Wähler weiter angreifen.
„Die Bundesregierung will die beitragsfreie Mitversicherung einschränken.“ Ich wüsste einfach generell mal gerne, wer alles Ausnahme ist, d.h. die 225+X Euro nicht selber (!) zahlen muss. Ob da „der nette Bund“ zahlt? Auch nicht ganz arme Familien sind heutzutage nicht nur in den Großstädten sehr belastet.
Nach diesem Modell sollten sich die Flüchtlinge nicht auf den gefährlichen Seeweg begeben.
Online-Antrag wie beim Pass reicht.
Wir überweisen dann Bürgergeld in alle Welt.
Das wäre ein Bürokratie-Abbau!
Es gibt bestimmt einen von den Guten der sich gerne dafür stark macht.
So muss es sein! Am besten noch ausweiten nach Bangladesh oder Afghanistan. Der der deutsche Michel will und braucht es so. Der wacht erst auf, wenn es richtig weh tut.
Schilda
Er wird nicht zeigen dass es ihm weh tut
Sollte dieser Plan der Regierung durchgesetzt werdenwerde ich für meine
Entlassung sorgen und ins Bürgergeldlager eintreten und alleine Sorgen sind gelöst.
Regierung plant Ende der kostenlosen Familienversicherung – für Familien in der Türkei übernimmt weiter die Krankenkasse
Sollte das Gesetz kommen ist diesem Land nicht mehr zu helfen .
Im eigenen Land zahlen , im Ausland nicht .🤦♂️🍌
Da könnte man eine ganze Liste erstellen: sie dürfen ohne Papiere rein, aber nicht mehr raus! Ein (echter) Vergewaltiger (mit entsprechendem Vornamen!) bekommt Bewährung, sollten Sie demnächst Fotos eines bedeckten(!) Po`s machen, bis zu zwei Jahren Freiheitsentzug!
Es ist egal was die Laienschauspieler in Berlin an Gesetze beschließen, Deutschland ist mit dieser Truppe nicht mehr zu Helfen.
Mit maximal besteuerten (ohne Migrationshintergrund) Grüßen
Des versteht ich nicht, warum sollte der deutsche Zahler nicht auch noch einfach so für Türken die Krankenversicherung in der Türkei mitbezahlen???….
Wen ganz viele ihren Job schmeißen, dann hat sich das ganz schnell erledigt. Bürgergeld wird richtig attraktiv
Echt interessant das man gar nicht mehr überrascht oder sauer auf Politiker ist sondern auf die Menschen die es nicht merken oder bewusst anderen das Leben schwer machen wollen. Aber es findet sich auch immer noch niemand der mal eine Demo organisiert. Man merkt wie es keine NGOs gibt die für die Opposition mal was organisiert. Die Linken haben sowas gut im Griff