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Fraktions-Einigung
Reform des Heizungsgesetzes: Schwarz-Rot will Wärmepumpen weiter fördern und schafft neue Erneuerbaren-Quote
Die schwarz-rote Koalition will zentrale Regelungen aus Robert Habecks Heizungsgesetz abschaffen. Die Pflicht, mit erneuerbaren Energien zu heizen, soll künftig über die Beimischung von Bio-Gas und Bio-Öl durchgesetzt werden. Aus dem Heizungskeller selbst will sich die Politik dagegen heraushalten.
Die schwarz-rote Regierungskoalition auf Bundesebene hat sich auf Eckpunkte für eine Neufassung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) geeinigt. Damit sollen wesentliche Elemente aus Robert Habecks Heizungsgesetz gestrichen werden. „Alle Heizungsarten“ seien wieder möglich, erklärte Jens Spahn am Abend. Ein Gesetzentwurf liegt allerdings noch nicht vor und soll nun auf Basis der Einigung erarbeitet werden.
Die Verhandlungen wurden maßgeblich auf Ebene der Fraktionsführungen im Deutschen Bundestag geführt und von den Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn (CDU/CSU) und Matthias Miersch (SPD) geleitet. Damit standen die in dieser Frage zerstrittenen Ministerien und Minister nur an der Seitenlinie.
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Wie schon am Morgen von Table.Media vermeldet (Apollo News berichtete), soll die 65-Prozent-Regel entfallen, nach der alle Wohnungen zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbarer Energie oder Strom beheizt werden müssten. Auch die Quote von 100 Prozent ab 2045 wird gestrichen. Stattdessen soll eine Quote für Grüngas eingeführt werden. Dem Gas soll ein steigender Anteil erneuerbarer Gase wie Wasserstoff oder Biomethan beigemischt werden.
Zunächst beträgt die Grüngasquote laut Bild ab 2028 „bis zu ein Prozent“. Anhebungen in der Zukunft sollen nicht vorausgeplant, sondern künftigen Regierungen überlassen werden. Neu eingebaute Heizungen sollen ab 2029 zu zehn Prozent mit Bio-Öl beziehungsweise Bio-Gas betrieben werden müssen. Auf diesen Anteil soll keine CO2-Abgabe erhoben werden.
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Bei Ölheizungen ist eine Beimischung vor der Betankung denkbar. Schon seit 2009 wird Diesel, der ansonsten chemisch identisch zu Heizöl ist, mit sieben Prozent Bio-Diesel angereichert (B7). Bei Benzin werden fünf (E5) oder zehn (E10) Prozent Bio-Ethanol beigemischt. Wie eine Differenzierung des Bio-Gas-Anteils für neue Heizungen technisch umgesetzt werden soll, ist unklar.
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Auf diese Weise wird „der Heizungskeller wieder zur Privatsache“, wie Jens Spahn am Dienstagabend erklärte. Gleichzeitig strebt er einen abschließenden „technologieoffenen Katalog mit allen möglichen Heizungsoptionen“ im neuen Heizungsgesetz an. Neben Fernwärme, Wärmepumpe und Biomasse sowie hybriden Heizungen mit mehreren Energieträgern sollen Gas- und Ölheizungen auf dieser Liste stehen.
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Damit scheint die Koalition ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen. Dort schrieben CDU, SPD und CSU fest: „Wir werden das Heizungsgesetz abschaffen. Das neue GEG machen wir technologieoffener, flexibler und einfacher. Die erreichbare CO2-Vermeidung soll zur zentralen Steuerungsgröße werden.“ Doch aus der SPD kam später Widerstand.
Besonders Bundesumweltminister Carsten Schneider hatte auf einer Beibehaltung der Habeckschen Heizregeln bestanden. Aus der Heizungsbranche meinte er vor allem die Forderung „ändert möglichst wenig und schafft endlich Planungssicherheit“ zu vernehmen (mehr dazu hier). Letztere Forderung äußerten Heizungsfirmen, Handwerkskammern und Verbände auch gegenüber Apollo News (mehr dazu hier).
In Deutschland werden knapp 79 Prozent der Wohngebäude mit fossilen Energieträgern beheizt. Nach der bisherigen Rechtslage sollen sie durch Heizungen ausgetauscht werden, die mit mindestens 65 Prozent erneuerbaren Energien betrieben werden. Gesetzlich sind verschiedene Modelle wie Wärmepumpen oder Hybridheizungen erlaubt.
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Allerdings gilt die Erneuerbare-Energien-Vorgabe als automatisch erfüllt, wenn eine elektrische Wärmepumpe eingebaut ist – unabhängig davon, ob der für ihren Betrieb verwendete Strom mit erneuerbaren Energien erzeugt wurde oder nicht. Gerade im Winter, wenn viel geheizt wird, ist der deutsche Strommix an windstillen Tagen sehr kohle- und gaslastig.
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Wenn gleichzeitig die CO2 Abgabe beibehalten wird, laufen Öl und Gasheizungsbesitzer irgendwann in eine Kostenfalle, die ist zwar künstlich vom Staat erstellt, trotzdem real.
Das ergibt nur Sinn, wenn die CO2 Abgabe auch fällt.
Dann muss aber die ganze „Energiewende“ rückabwickelt werden. Das ist sowieso der richtige Schritt, weil niemand, weder China, noch Indien oder die USA (mit der Ausnahme Kaliforniens) irgendetwas vergleichbar selbstzerstörerisches planen oder umsetzen wie die EU.
Unsere Standortwettbewerber sacken den Kostenvorteil ein und nehmen unsere Marktanteile.
Für uns bliebe dann höchstens Großmutters Trost: „Altes Brot ist nicht hart, keine Brot, das ist hart.“
Die Abschaffung des „Heizungshammers“ ist ein halber Schritt in die richtige Richtung, der Logik nach müsste jetzt aber die ganze Energiewende fallen.
Es ist wieder das alte „wir wollen es ja nicht verbieten, aber wir machen es so teuer, dass ihr es euch einfach nicht mehr leisten könnt“. Das ist auch eine besondere Spezialität der Grünen.
..und der schwarzen…..oder haben Sie die „Ansage“ von fritzel verpasst?
Das wird nicht passieren. Der Staat ist auf jeden Cent seiner Einnahmen angewiesen. Bin gespannt, ob und in welchem Umfang die bisherige Förderung angepasst wird.
Wem ist nicht schon mal „eine Kugel Eis“ runtergefallen?
Passend zur Wahl in BW !! Vorhang…
Nun, wie immer wird das Spannendste gar nicht erst gesagt:
Mit der Commission´s Regulation 2015/1185 der EU wird ab etwa Mitte 2027 in Übereinstimmung mit der Bundesimmissionsschutzverordnung (BIMSchV) ein faktisches Verbot des Heizens mit Holz in Kraft treten, weil Holzöfen, Kamine, Kachelöfen etc. die geforderten Grenzwerte bei CO2- und Feinstaub-Ausstoß nicht einhalten können und deswegen durch die Feuerstättenaufsicht der Schornsteinfeger stillgelegt werden müssen.
Politiker wechseln binnen Stunden Meinungen, ändern Gesetze je nach deren Machterhaltung nach Bedarf.
ALLES KEINE Konstante, jedoch eine Heizung oder ein Wohnhaus ist auf Jahrzehnte ausgerichtet.
Man kann heute nicht den Kaminofen gegen Wärmepumpe und morgen gegen „Beimisch“-ofen tauschen bzw. einbauen, ohne mal den finanziellen Aspekt der Belastung zu berücksichtigen.
Häuser können eben NICHT Klientelpolitik angepasst werden, sondern dem Wetter, Boden und finanziellen Möglichkeiten – ebenso die statische Möglichkeiten.
Das wusste ich nicht-Danke für die Info
Hatte schon damit geliebäugelt mir einen Holzofen anzuschaffen weil ich dem Strom immer weniger traue. Dann brauch ich mich da wohl gar nicht mehr um Beratung kümmern und muss meine Nachbarn warnen. Das wissen die sicher noch nicht.
Ich habe mir letztes Jahr im November einen kleinen Holzofen einbauen lassen, zusätzlich zu meiner Ölheizung. Und ich bin nicht der Ansicht, dass ich mir den Betrieb dieses Ofens von der v.d.Leyen verbieten lasse. Warum kuschen wir vor diesem korrupten EU Haufen? Sollen sie doch alle Ofenbesitzer ab 2027 verhaften und einsperren. Das will ich sehen!
Irgendwann wird man nicht umhin kommen, sich gegen diese „Macht“ zu stellen. Zumindest, wenn man irgendwann sich mal aus der Knechtschaft befreien will.
Auch wenn Sie Recht haben, die „anderen“ haben die Macht
Das ist leider keine richtige Aussage. Holzverbrennung ist auch nach 2015/1185 möglich, wenn die Grenzwerte eingehalten werden. Dies ist z.B. sehr einfach durch einen Katalysatoreinsatz im Rauchrohr zu erreichen. Entwarnung also.
Bei unserem 30 Jahren alten Kachelofen haben wir durch den Bezirksschornsteinfeger eine Emissionsmessung durchführen lassen anstatt den Brenneinsatz auszutauschen, was ja ständig kommuniziert wurde.
Die Emissionsmessung verlief positiv, kostete zwar rund 700 Euro, aber im Vergleich zu rund 4000 Euro, welches der Austausch des Brenneinsatzes gekostet hätte dann doch erheblich billiger.
Nein, das war vorgesehen, kommt aber nicht.
„ Eine generelle zeitliche Befristung für das Heizen mit Holz gibt es derzeit noch nicht. Nach aktuellem Stand ist weder in Deutschland noch EU-weit ein vollständiges Verbot von Holzheizungen beschlossen. “
Quelle https://www.klimaworld.com/blog/holzheizung-verbot
Das betrifft mich persönlich schon im nächsten Winter.
Mag sein, ist aber völlig indiskutabel. Ich hätte gerne so einen Holzofen, weil es schön ist. Aber viele sind schlicht darauf angewiesen, weil das Geld für Öl nicht da ist und für etwas anders sowieso nicht. Also sollen die erfrieren, oder was?
Die ganze Bullshit muss aufhören!
„Die ganze Bullshit muss aufhören!“
sorry, Sie enttäuschen zu müssen. Deutsche lieben mehrheitlich den Sozialismus und können mit Freiheitsrechten nichts anfangen. Sie sind nunmal gern alle Untertan. 75% wählen sozialistische Parteien, wie u.a. auch die CDU am Wochenende eindrücklich gezeigt hat.
wann bringt apollo endlich mal den bericht ueber einen spd-politiker in baden wuertemberg, der nach dem besuch der „tafel“- essensausgabe in baden wuertemberg seinen fahrer im nobel-parteidienstwagen noch frankreich schickt um delikatessen und leckeres vom metzger zu holen. er bestellt beim fahrer ueber fotos vom regal in france. und das ganze kommt auch noch im SWR und die deutschen zuschauer/waehler schlafen auch noch vor dem fernseher dabei ein. ist schon auf nius heute mit video.
Sind bald viele Wahlen?
Keine grundlastfähige Stromerzeugung, aber möglichst viele Endabnehmer auf Strombasis fördern, während die Preise ins Unermessliche steigen. So die Logik der deutschen Politik. Das kann man wohl nicht mehr verstehen.
Das Gesetz soll doch erst im März verabschiedet werden, bis dahin sind die Wahlen vorbei. Ich glaube der CDU nichts mehr, das ist vorbei.
Ich heize eh, wie ich will.
Nun, da bin ich gespannt, wie lange das wohl gutgeht …
Das geht so lange gut, bis sich ein „netter“ Nachbar findet, der einen anschwärzt. Daraufhin folgt dann eine saftige Strafzahlung. Darauf freut sich das Parteienkartell schon.
Meine Nachbarn heizen auch, wie sie wollen. Wir leben ja nicht in Berlin, wo jeder jeden anschwärzt, sondern auf dem Lande, wo man noch zusammenhält.
Ich lebe auch auf dem Land und den meisten meiner Nachbarn traue ich auch. Aber ein so ein A… loch ist immer dabei.
Nachtrag:
Ich habe keineswegs auf Nachbarn oder Denunzianten hinweisen wollen, sondern auf die Pflichten der Schornsteinfeger zur Feuerstättengenehmigung.
So ist es richtig, Claudia. Man muss sich nicht alles gefallen lassen. Und wenn Dich ein Nachbar verpfeift, findet sich auch jemand, der dem Nachbarn die Ordnung gibt.
Deutschland ist ein nordisches Land. Ohne Heizung überlebt man hier nicht. Und die einzige Heizung die flächendeckend funktional ist, ist eine, die Öl oder Gas verbrennt. Alles andere ist Stand heute einfach unmöglich.
Dies ist nun der letzte Schuss für die CDU, um wenigstens aus dieser Nummer gesichtswahrend auszusteigen.
Schaun wir mal.
Die Koalition schafft mit der (scheinbar geplanten) Gesetzesänderung nicht das Heizungsgesetz aka Gebäudeenergiegesetz ab – weil das ein und dieselbe Sache ist. Wir reden ja schließlich nicht von dem damals an die Medien durchgestochenen Heizungsgesetz-Entwurf. Das ist von der Union/SPD so eine Wahnsinns-Schönrederei.
Und wenn die Koalition „technologieoffener“ schreibt, darf man das nicht unhinterfragt stehen lassen. Die Regierung hat ihr eigenes Marketing-Sprech. Es ist technologieoffen oder eben nicht, aber nicht „technologieoffener“, weil es dann eben nicht technologieoffen ist. Technologieoffen in Grenzen, lol
Über die CO2-Abgabe spricht niemand?
Kennt in diesem Zusammenhang jemand den Stand zum EU-Sanierungszwang (Außenddämmung von Gebäuden)?
EU-Sanierungszwang wurde gekippt. Es wird jetzt auf Lebenszyklusbetrachtung (Nachhaltigkeit) und Primärenergiebedarfsbewertung (Nullemissionsgebäude) umgestellt. Bestehende Wohngebäude sind nicht betroffen. Bei Finanzierung, Vermietung, Verpachtung, Verkauf wird ab 2030 ein Gebäudepass verpflichtend.
Wir sind mal wieder vor Wahlen.
Für mich muss die Politik in Vorleistung gehen, nicht der Wähler!
…und sehr, sehr teuer. Tendenz weiter steigend.
Nur noch weg aus Deutschland. Der Abgrund ist in Sichtweite.
Die deutschen Hausbesitzer müssen jetzt im Alleingang das Weltklima retten, zur Gesichtswahrung der Deutschland-Zerstörer aus den Altparteien. Nur darum geht es.
Denn der Welt und dem Klima ist es völlig wurscht, was die Deutschen machen.
https://report24.news/china-zuendet-den-kohle-turbo-und-lacht-ueber-deutsche-klimatraeume/
Bevölkerung reduzieren führt schneller zum CO2 Rückgang. Nur, damit lässt sich keine Steuer erheben.
Welche Kommune ist in der Lage, sein gesamtes Versorgungsgebiet auf Fernwärme umzustellen?
Es gibt viele Wohnungen mit Etagenheizungen. Sie können nicht umgebaut werden. Die Versorgungsschächte sind zu klein. Wie sollen solche Mehrfamilienhäuser beheizt werden?
Von uralten Bestandsgebäuden und denkmalgeschützten Häusern redet niemand.
Was bei Einfamilienhäusern leicht sein mag, ist bei Altbauten oft nicht machbar.
Klima ist nicht alles! Deutschland rettet es nicht alleine. Und schon gar nicht in so kurzer Zeit! Es ist eine Aufgabe von mindestens zwei Generationen!
Nochmal , dem Klima ist es vollkommen egal, was das dumme Zweibein auf Erden betreibt , denn das wird durch andere Faktoren bestimmt , die Klima -und Co2 Lügen dienen einzig und allein den Menschen in Angst und dumm zu halten und die daran partizipierenden Lobbys mit Milliarden Euros abgepresst von Steuerzahlern fett zu füttern , selbst einer der verlogensten Köpfe dieser Klimaagenda Bill Gates hat sich davon zurückgezogen, nachdem er gemerkt hat, das sich Wind der Verblödung gedreht hat und immermehr begreifen das sie nach Strich und Faden belogen wurden
Guter Film.
https://m.imdb.com/de/title/tt0110475/?ref_=nv_sr_srsg_0_tt_8_nm_0_in_0_q_diemaske
Alles Egal
CDU ist Geschichte
Wenn die Kosten bei den Wählern ankommen,
dann war es das mit der CDU.
Der ÖRR wird es schon reden,
aber irgendwann kommen die Kosten und dann ist Ende.
Deutschland will immer noch das Klima der Welt retten.
Man muss nichts retten, was nicht kaputt ist.
Eine bewusste Verarmung des Volkes.
Ein „Zuckerchen“ für die Wähler, danach wird die nächste Keule ausgepackt! 😝
Ich bin mit diesen Figuren durch!
Da haben sie wohl ausnahmsweise mal einen Anfall von Vernunft bekommen.
Ich dachte schon die wären völlig immun dagegen.
Der Anfall von Vernunft heißt „Wahlen“….und Angst vor einem weiteren Erstarken der AFD…
Es sind und bleiben Lakaien und ganz besonders Mister 150%.
Denen glaube ich nichts mehr!
Ich glaube den CDU – Lügnern kein Wort mehr. Deren Aussagen halten nur bis einen Tag nach der Wahl.
Noch ist das Gesetz nicht gemacht. Ich wundere mich immer, wie viele Menschen der CDU noch glauben. Habt ihr alle schon vergessen was euch der langnäsige alles versprechen hat vor der letzten Wahl. Um.nach der Wahl das Gegenteil zu tun.
Bald ist wieder eine Wahl…in drei Wochen….
Die haben festgestellt das ihr Murks nicht funktioniert!
Wieso läuft Spahn nach seinen selbst zugegebenen massiven Rechtsverstößen in der „Pandemie“ eigentlich überhaupt noch frei rum und kann weiterhin Stuss zu beliebigen Themen absondern?
Achja, richtig. Weil das hier „UnsereDemokratie“ ist.
Niemals werden diese Macht geilen und geldgierigen Enteignungs Kartelle etwas zum Vorteil der Bürger unternehmen.
Mir geht das gewaltig auf den Sack. Mein Heizungskeller gehört mir. Und ich fang doch nicht an, alle zwei Jahre, je nach Gusto der Bildungsherausgeforderten, über mein Heizungskonzept nachzudenken. Meine Ölheizung ist von 2022, also auf dem neuesten Stand, und allein die ganzheitliche Nutzung und Kosten Rechnung plus noch verbleibender Lebenszeit, gibt mir recht und ein sparsames Heizen ohne Reue!
Schön eine Idiotie durch eine schönere Idiotie ersetzen.
Zum buntblütigen Wohlgefallen der nächstens aufgerufenen Wahlschafe.
Anschließend fällt der umgefallene Kanzler in den Kopfstand um.