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Caren Miosga
Prien unterstützt Wüsts „Handlungsbefehl“ zum AfD-Verbot und rät der CDU zu einem Bekenntnis zu Schwesig
CDU-Bundesvize Karin Prien und SPD-Parteivize Anke Rehlinger haben sich für eine Arbeitsgruppe gegen die AfD ausgesprochen. Außerdem wollen beide, dass Manuela Schwesig Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern bleibt – Prien meint aber, dafür müsse man CDU wählen.
Von
CDU-Bundesfamilienministerin Karin Prien und die saarländische SPD-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger unterstützen Hendrik Wüsts Vorstoß für eine Prüfung weiterer verfassungsrechtlicher Schritte gegen die AfD. Bei Caren Miosga stellten sich beide hinter die vorgeschlagene Bund-Länder-Arbeitsgruppe. Für die bevorstehende Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern empfahl Prien ihrer Partei unterdessen, ihre Unterstützung für die SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig deutlich zu machen – um den eigenen Landtagseinzug zu sichern.
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Wüst hatte sich bereits unmittelbar nach dem AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt für eine solche Arbeitsgruppe ausgesprochen. Die Prüfung solle zunächst ergebnisoffen sein und neben einem Verbot auch andere mögliche Rechtsfolgen berücksichtigen. Sollte das Gremium allerdings ein Verbotsverfahren empfehlen, wäre dies für ihn ein „Handlungsbefehl, diese Verfassung zu schützen“ (Apollo News berichtete).
Mit Prien und Rehlinger erhält Wüst nun Unterstützung aus beiden Regierungsparteien. Die Verfassung sehe entsprechende Instrumente aus guten Gründen vor, argumentierten die Politikerinnen in der ARD. Demokratische Parteien müssten die freiheitlich-demokratische Grundordnung schützen. Den derzeitigen Höhenflug der AfD werde ein Prüfverfahren allerdings wohl nicht stoppen.
Diesen Aufstieg hätten sich die Politiker heute selbst zuzuschreiben, argumentierte Prien und zog eine Linie von der Zeit des Nationalsozialismus bis heute – „mehr 80 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges“. Darüber sei sie am Wahlabend „wütend“ gewesen, so Prien. Man habe „zu lange nicht hingeschaut“ und diese Entwicklung „nicht aufhalten können“. Inzwischen sei ihre Wut aber der Entschlossenheit gewichen.
Der ebenfalls eingeladene Journalist Nikolaus Blome warnte vor dem politischen Schaden eines möglichen Verbotsverfahrens. Es könne der Eindruck entstehen, die Regierungsparteien wollten sich auf diesem Weg eines Konkurrenten entledigen. Damit äußerte er ähnliche Bedenken wie zuvor CSU-Chef Markus Söder. Der hatte ein Verbot als verfassungsrechtlich „kaum durchsetzbar“ bezeichnet und vor einem jahrelangen Verfahren gewarnt, das der AfD einen „Märtyrerstatus“ verschaffen könnte. Gesprächen in einer Arbeitsgruppe verschloss sich Söder allerdings nicht grundsätzlich (mehr dazu hier).
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Wie prekär die Lage der CDU ist, zeigen die zuletzt veröffentlichten Umfragen. In einer Pollytix-Erhebung im Auftrag von Campact kommt sie nur noch auf sechs Prozent. Die AfD führt mit 36 Prozent vor Schwesigs SPD mit 30 Prozent. Zwei weitere am selben Donnerstag veröffentlichte Erhebungen sehen die Union bei sieben Prozent. Der Unterschied ist statistisch nicht signifikant – alle drei Werte liegen aber nur knapp oberhalb der parlamentarischen Eintrittshürde (Apollo News berichtete).
Rehlinger verteidigte den auf Schwesig konzentrierten Wahlkampf dennoch mit dem Ziel, weitere AfD-Wahlsiege zu verhindern. „Das kann man jetzt in der Serie brechen, und niemand anderes als Manuela Schwesig kann das brechen“, erklärte sie. Die Umfragen sehen bislang allerdings die AfD vorne.
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Eine Arbeitsgruppe gegen mittlerweile 30% der Waehler… Super Idee.
Das ist ein Blondinenwitz.
Blondinenwitze funktionieren nicht bei blonden Zombies.
Dieses ganze Ding ist eine Zote!
Wenn CDU die SPD permanent pampert, damit man selbst untergeht…warum nennt man sich nicht wieder SED.
Die Politik ist eh links, das inkompetente Personal hat nur anders lackierte Parteibuch und ALLE sind gegen das Volk primär und sekundär gegen die AfD.
Es ist den meisten auch längst egal mit welchen neuen Begriffen sie die Parteiendiktatur umschreiben wollen.
Diese „Gewohnheitsrecht-Demokratie“ die gelegentlich neue Gesichter bekommt, ist gescheitert.
Die Kriminellen kommen nicht auf die Anklagebank sondern auf die ReGIERungsbank würden manche hinweisen.
3x scheiterte der Versuch in D. eine wahre Demokratie zu etablieren, weil immer die Parteien es von Anfang an verhinderten (1918, 1949, 1990).
Jedoch muss man auch den untertänigen naiven Michel, der alle paar Jahre zur Urne rennt und um Beherrschung bettelt ernsthaft fragen, ob man Volksherrschaft will bzw. verstanden hat.
Dem ist nichts hinzuzufügen.
Diese suizidale CDU kann keine Zukunft haben.
Nur gegen die AfD zu sein, löst keines der Probleme des Landes.
Die CDU als Wahlhelfer der SPD – und gleichzeitig wundert sie sich über die AfD. Prien empfiehlt den Menschen ernsthaft, CDU zu wählen, damit am Ende die SPD-Ministerpräsidentin Schwesig im Amt bleibt. Das muss man erst einmal schaffen: Die eigene Partei soll Stimmen bekommen, um die politische Konkurrentin an der Macht zu halten. Gleichzeitig diskutiert man über ein AfD-Verbot und beklagt deren Höhenflug. Hervorragend: mehr Marketing für die AfD geht kaum.
Warum sollte ein enttäuschter Wähler noch CDU wählen, wenn ihm die CDU selbst erklärt, dass seine Stimme letztlich SPD-Politik absichern soll?
Entweder die CDU kapiert diesen fundamentalen Widerspruch nicht – oder sie nimmt ihren eigenen Niedergang billigend in Kauf.
Die AfD muss eigentlich nur noch zuschauen. TOP!
Absolut linke Politik und Denken.
Viel interessanter ist, endlich aufzudecken, wer die Fäden im Hintergrund (Tiefer Staat) zieht! Stasi-Merkel alleine sicher nicht!
Epstein: Die Abgründe reichen bis nach Europa und Deutschland.
Das System Epstein: Sie alle gehören zu einem weltweit agierenden Club!
Chef Merz sagt ja klar nur mit der SPD. Damit ist jede Stimme für die CDU nur Hilfe für die SPD. Wobei sich mir die Frage aufdrängt warum dann nicht gleich SPD wählen
Die CDU ist wie die FDP, sie wehren sich nicht gegen ihre Spitze und die führt alle in den Abgrund.
Menschliches Charakter Hammelfleisch.
Seit Merkel hat die CDU nur eine Aufgabe, Deutschland zu zerstören. Denn mit Unfähigkeit ist das Alles nicht mehr zu rechtfertigen, es ist „Vorsatz“!
fragen sie die afd dochmal, wie sie zu 100.000 -150.000 todesopfern und millionen geschädigten der energiewende stehen?
und warum recherchiert man hier in der leserschaft nicht, wenn man doch so am wohle des volkes interessiert ist?
wenn das leben der menschen nicht an erster stelle steht, ist alles nur gelaber.
der feind sitzt in unserer mitte und er heist lüge.
Leider hilft das alles nur bedingt, solange die AfD keine absolute Mehrheit erringt.
Denn das Kartell aus allen anderen Parteien wird dann halt noch linker regieren, weil die Union sich noch mehr noch links verbiegen muss, damit sie mitspielen darf.
Wenn die letzten Ü70 CDU Wähler ausgestorben sind, brauchen die linken Parteien die CDU nicht mehr und lassen sie fallen.
ich meine: was die wollen ist irrelevant. der Souverän hat dies zu entscheiden
Ich hab den Verdacht die Pinocchio-CDU ist nicht nur vollends übergeschnappt, sie wollen auch testen ob sie Gegenwind aus der Trump-Administration bekommen. Ich vermute, in Bälde wird es die eine oder andere kleine Warnung geben, ich jedenfalls würde mir das durchaus wünschen…..
Auch die Länder in Europa schauen genau hin, was in Deutschland (wieder) passiert.
Ich habe viele Bekannte in Europa und kann das nur bestätigen.
Auch viele Regierenden schütteln die Köpfe über dieses undemokratische Deutschland.
Stimmt. Ich lebe schon sehr lange in Skandinavien. Viele Arbeitskollegen meinen, dass es ’33 so angefangen haben muss. Aber die meinen nicht die AfD als bösen Buben.
Unfassbar.
-In Malmö Rosengård wählten 2022 41% die Sozialdemokraten, 28% die an Muslime und Minderheiten gerichtete Partei Nyans und 12% die Linke (SVT.se).
-Im Jahr 2025 gab es einen Wanderungsverlust von Netto 97000 Deutschen und über 50000 EU-Bürgern aus Deutschland ins Ausland (Destatis)
Man sieht, dass es der CDU noch nie um die Wähler, die Bürger, die Menschen ging. Ihr geht es ausschließlich um die Kontrolle und Herrschaft über das Land.
Wir werden alle zusammen Verantwortung übernehmen müssen, ob jung oder alt. Auch wenn das im ersten Moment unangenehm klingt, andere Zeiten bringen andere Herausforderungen mit sich.
https://www.youtube.com/watch?v=4N9r7G6TRiA&list=RD4N9r7G6TRiA&start_radio=1
Wäre s um Uns gegangen, dann hätte dieser Kohl nie die DM aufgegeben und diese Diktatur der EU KOmmission ins Leben geholt!
Gutes Foto, kann man viel draus lesen.
Sollen sie doch endlich dieses Verfahren anstoßen. Es dauert Jahre. In der Zwischenzeit gibt es keinerlei Einschränkungen. Das Urteil hat 2 Optionen. 1. = Verbot. Daraus folgt eine Auflösung und eine Neugründung 1 Tag später mit neuem Namen.
2. = es wird sehr wahrscheinlich die Verfassungstreue festgestellt und nicht verboten. Dann hat die AfD für immer eine weiße Weste. Viel Spaß also beim Verfahren!
Das ist ein gefährlicher Trugschluss. Mit dem Verbot der AfD wird gleichzeitig verboten, dass sich Parteien „ähnlicher Gesinnung“ neu bilden dürfen. Auch sind Parteimitglieder vollständig von politischen Geschehen ausgeschlossen. Und zwar mit sofortiger Wirkung. Also nix mit Namensänderung und Neubildung.
Links hätte dann damit tatsächlich eine Art Machtergreifung durchgeführt. Daher ist das Ganze auch so verführerisch für die Linken.
Parteien dürfen sich immer wieder neu bilden. „Ähnliche Gesinnung“ ist Unfug, dann dürfte es keine Linke geben neben der SPD oder andere links Kleinstparteien. Die haben alle eine „ähnliche Gesinnung“.
stimmt leider, allerdings verstehe ich nicht, warum es immer nur um die AfD geht bei der Prüfung…warum sollen nicht die Linke, die Grünen und der traurige Rest auch geprüft werden? Nicht, das sich am Ende noch jemand beschwert 🙂 🙂 🙂
Ganz genau ! Das Horrorszenario nach der nächsten BTW mit der AfD als
stärkster Fraktion. Ein im Hauruckverfahren durchgezogenes und im bereits
mit entsprechenden Leuten besetzten 2. Senat des BVerfG durchgewunkenes
AfD Verbot.
Damit im Bundestag auf einen Schlag eine verfassungsändernde 2/3 Mehrheit
der SPD,SED,Grünen und der (nicht wenigen!) CDU-„Umfaller“, die in einer
Existenz als nicht mehr abwählbare „Blockflöte“ eine Zukunftsperspektive
sehen.
Und hoppla, plötzlich ein noch repressiverer Staat mit allen Medien unter
„demokratischer Kontrolle“ , d.h. Apollo,Tichys, Nius, Reitschuster und Co.
werden verboten und die Tagesschau heißt wieder offiziell „Aktuelle Kamera“,
mit den gleichen Akteuren wie bisher, die jetzt nur richtig fest im Sattel sitzen.
Die prüfen seit Jahren kreuz und quer und finden NICHTS. Sollen sie weiter prüfen! Wo nichts ist, kann man nichts finden.
Vielleicht sollten sich die eifrigen Möchtegern-Verbieter mal die Ausführungen des BMI zum Parteiverbot gründlich zu Gemüte führen. Irgendwie habe ich den Eindruck, dass man die dortigen Aussagen noch nicht so richtig verstanden hat.
https://www.bmi.bund.de/DE/themen/verfassung/parteienrecht/parteiverbot/parteiverbot-node.html
„Es könne der Eindruck entstehen, die Regierungsparteien wollten sich auf diesem Weg eines Konkurrenten entledigen“? Nein, der Eindruck kann nicht mehr entstehen, denn er ist schon entstanden, als die Schreierei nach einem AfD-Verbot anfing.
Diese Position muss man im Land vertreten können. Dann aber auch dem Wähler ehrlich sagen: „Union war gestern – wir sind heute Sozialisten“!
Da wären dann aber noch Fragen offen:
-Aus welchen Gründen werden Konservative (AFD) aus Deutschland, England und Frankreich anders behandelt als aus 170 anderen Ländern in der Welt?
– Die AFD ist eine Partei, die von vielen Einwanderern aus unterschiedlichen Ländern gewählt wird. Laut Konrad Adenauer Stiftung würden Zuwanderer aus Polen 2025 zu 25% CDU, zu 33% AFD und 6% BSW gewählt haben
– Eine Frau im ostdeutschen Plattenbau erwähnte mal im ÖRR, dass in ihrem Haus zu DDR-Zeiten in jeder Wohnung Kinder waren und heute in keiner einzigen.
– Es gibt einen Geschlechterungleichgewicht von 9% in der Altersgruppe 18-28. 350000 Männer können keine Familie bilden. (Destatis)
– Im Jahr 2025 gab es einen Wanderungsverlust von Netto 97000 Deutschen und über 50000 EU-Bürgern aus Deutschland ins Ausland (Destatis)
Was soll eine Arbeitsgruppe? Was soll die entscheiden? Das entscheidet das Verfassungsgericht und kein Sesselkreis in irgendeinem Hinterzimmer vom Adenauerhaus. Es ist Wahlkampf, schon vergessen? Einerseits wird darüber nachgedacht, die Brandmauer zu schleifen, andererseits wird mit einem AfD-Verbot gedroht oder (ganz neu im Programm) wird der Bundeszwang angedacht. Ich prognostiziere, dass die CDU nach Mecklenburg-Vorpommern und Berlin zusammenfallen wird wie ein Soufflé (viele Grüße an Wolfgang Weimer). 😄
Oh…eine neue Arbeitsgruppe….wie viele Pasteten soll ich schon einmal vorbestellen in Frankreich? 🙂 🙂 🙂
Wie wäre es mit Arbeitsgruppen zum aktuellen Regierungsauftrag? Was sollen diese Spielereien, während Stillstand regiert?
Das haben die beiden doch richtig erkannt: Demokratische Parteien müssen die freiheitlich-demokratische Grundordnung schützen und nach derzeitigen Stand gehört die AfD zu den demokratischen Parteien und muß die freiheitlich-demokratische Grundordnung schützen. (Was zu beweisen war)
Jeder weiss doch mittlerweile, wer in Wahrheit ständig gegen das Grundgesetz verstösst,
gg. Art.2 körperliche Unversehrtheit, Freiheit
gg. Art.5 Meinungsfreiheit
gg. Art.16a Einreise über sichere Drittländer
gg. Art.55 Amtseid
uvm.
Fehlt nur noch das die CDU offiziell seinen Wählern rät, besser SPD zu wählen. Würde mich nicht wundern. Eigentlich wundert mich bei den beiden gar nichts mehr.
zu schade dass man hier geistig so umnachtet ist oder zu feige ist, die energiewendeopfer seit jahren nicht politisch auf den tisch zu bringen, sondern sie im gegenteil noch verschweigen hilft.
ob das DAMALS genauso war?
wie fühlt es sich an, für sie, als leser in der täterrolle?
wer vorgibt für deutschlands wohl einzutreten und die energiewende unter den tisch kehrt, ist ein lügner und absolut nicht vertrauenswürdig.
Genau solche Personen hat das Kabinett Merz absichtlich installiert.
Das hat System, sie liefern im Sinne von Merz.
Politisch sind sie grundsätzlich völlig deplatziert und ungeeignet.
Ein Klingbeil, eine Bas, eine Hubig, ein Dobrindt … wären niemals dort, wo sie stehen.
Viel Schmalz, Naivität oder viel Ideologie ist gefragt.
Amthor, Weimer und Konsorten bitte nicht vergessen .
Ohje, stimmt, Rittmeister Friedrich. Der Klatschhase Amthor ist das absolute Highlight. Den hätte man eigentlich zuerst aufbieten müssen, mehr geht nicht. Bei Amthor denke ich oft, dem kannst nicht mal böse sein. Aber wie konnte das passieren, einst so ein stolzes Land.
Wir brauchen sofort Neuwahlen.
Ich frage mich ernsthaft, was diese … an der Institution Demokratie nicht verstanden haben.
Demokratie ist denen vollkommen egal.
Das ist lediglich der Deckmantel um die Pfründe zu sichern.
Ein Bekenntnis zu Schwesig würde der CDU dann auch den endgültigen Gnadenstoß unter die 5% Hürde geben. Prien geht es nur um ein AFD Verbot und die Brandmauer zur AFD, Die wirtschaftliche Lage und die Belastungen der Bürger mit Energiekosten, Steuern und Bürokratie usw.. sind dieser CDU-Frau völlig egal. Die SPD und die Linken fordern Enteignungen und weitere Steuern. Die CDU kann jetzt ihre Grabesrede vorbereiten.
Prien kommt von links.
Und vom Entzug, meine ich.
„Ergebnisoffen“…
Wer’s glaubt. Das sogenannte „Ergebnis“ steht doch für diese Leute schon fest.
Leute, macht mal vernünftige Politik für die Bürger und klebt nicht permanent den AfD-Leuten an den Hacken.
Das nervt inzwischen so dermaßen, dieses permanente Anti-AfD-Gelaber!!
Mann o Mann… die CDU muß sich irgendwann entscheiden ob sie zu einer linken Splitterpartei oder wieder zu einer konservativen bzw. rechten großen Partei werden wollen. Beides gleichzeitig geht nicht mehr. Und dieser Frau würde ich, wie Genossen Günther, dringend empfehlen zu SPD oder Grünen zu wechseln. Dort sind sie besser aufgehoben
Sie versteht’s einfach nicht.
Wann wechselt Prien zur SED-Linken?
Obwohl – inzwischen ist die CDU ja auch reichlich links. Macht kaum noch einen Unterschied.
‚Wann wechselt … zur SED-Linken?“
Wenn bei der Stasi-SED der Wodka besser und billiger ist als bei SPD und CDU.
Das sagen jedenfalls ihre Gesichtszüge.
Die Frauen und Herr Wüst kümmern sich täglich um die AFD anstatt ihre Arbeit zumachen. Dafür werden sie schließlich vom Steuerzahler gut bezahlt. Aber anscheinend sind sie damit überfordert.
Wahre Demokratinnen … Ist klar, das fordert unser GG. Wieso merken die nicht selbst ihren Unsinn?