Düsseldorf
Polizeipräsidium klagte Polizistin nach Geschlechtswechsel wegen Betrugsverdachts an
In Düsseldorf ließ ein Polizist sich zur Frau erklären. Weil er als Frau schneller befördert worden wäre, erstatteten die Vorgesetzten Anzeige wegen Betrugsverdacht. Die Polizistin wirft dem Präsidium Queerfeindlichkeit vor.
Von
Ein Düsseldorfer Polizist hat seinen Geschlechtseintrag auf weiblich ändern lassen und ist nun Polizistin. Die Polizeipräsidentin erstattete eine Woche später Anzeige wegen Betrugsverdachts. Denn der Mann soll vorab Kollegen erzählt haben, dass er den Eintrag ändern lassen wolle, um schneller befördert zu werden, wie Focus am Dienstag berichtete. Der Anwalt der Polizistin tat diese Bemerkung als Witz ab. Die Änderung des Geschlechtseintrags erfolgte am 7. Mai.
Weil der Polizist nun eine Frau ist, rückte der Name auf der Beförderungsrangliste um 43 Plätze nach oben. Eine Beförderung hätte dann schon Ende Mai, also wenige Wochen nach dem Geschlechtswechsel, erfolgen können. Die Polizistin wäre dann von Gehaltsstufe A9 auf A10 aufgestiegen, deren Entlohnung bei 3.500 Euro beginnt. Eine Förderrichtlinie sieht vor, dass bei gleicher Qualifikation von Mann und Frau die Frau bevorzugt werden soll. Die Polizeipräsidentin Miriam Brauns erstattete nicht nur Anzeige gegen die Polizistin, sondern ließ auch ein Disziplinarverfahren einleiten. Dieses ruht jedoch, bis über die Anklage entschieden wurde.
Am 6. November teilte die Personalabteilung der Polizistin mit, dass sie unter einen Beförderungsstopp falle. „Ihnen wird vorgeworfen, dass Sie die mit Inkrafttreten des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag (SBGG) eröffnete Möglichkeit zur Änderung Ihres Geschlechts im Personenstandseintrag lediglich genutzt haben, um von der Frauenförderung zu profitieren und hierdurch schneller befördert zu werden“, wird der Schritt laut Focus begründet.
Die Polizistin legte beim Verwaltungsgericht Düsseldorf Klage gegen diesen Schritt ein. Ihr Anwalt teilt gegenüber Focus mit, dass die Person „damals in einem männlichen Körper geboren“ wurde und „sich schon seit Jahren als Frau“ identifiziere, „deshalb hat sie ihren Personenstand beim Standesamt auf weiblich ändern lassen“. Der Anwalt wirft der Polizeipräsidentin Queerfeindlichkeit vor. „Dass nun gerade von der Polizeipräsidentin Ressentiments kommen, ist besonders enttäuschend“, sagte er.
Werbung
Die Polizistin habe die Polizeipräsidentin über den Geschlechtswechsel informiert und auch einen Beratungstermin bei der Gleichstellungsbeauftragten in Anspruch genommen. Das Polizeipräsidium Düsseldorf teilte Focus mit, dass die Polizistin vor dem Geschlechtswechsel geäußert habe, zeitnah den Eintrag wieder zu männlich ändern lassen zu wollen, um als Mann heiraten zu können. Dieses Verhalten sehe man als „nicht zu rechtfertigende Störung des Betriebsfriedens“ an.
Apollo News unterstützen
Freund von Apollo News werden
Apollo News wäre ohne unsere Unterstützer nicht möglich. Mit dem neuen Freunde-Programm wollen wir unseren Unterstützern etwas zurückgeben, in Form von Dankeschöns wie einem werbefreien Zugang. Mehr dazu hier
Davon habe ich schon gehört. Interessant finde ich an der Stelle, dass es inhaltlich um die Entscheidung zur Änderung des Geschlechtseintrages geht und ob dieser ernst gemeint wäre oder nicht.
Es ist schon arg befremdlich, dass die dem zugrunde liegende Diskriminierung und die Benachteiligung von Männern dort in der Polizei gar nicht thematisiert und hinterfragt wird. Das ist also in Ordnung? Es ist in Ordnung, dass Frauen Karrierewege und Wartezeiten abkürzen können, weil sie Frauen sind und nicht weil sie sich durch herausragende Leistungen und lange Berufserfahrung hervorgetan haben?
Das ist der eigentliche Skandal zumindest für meinen Geschmack – ist das überhaupt legal?
Ja, das sehe ich genauso!
Ja, das ist ja das Schlimme. In der Schweiz hat ein Mann als Frau früher in die Rente ohne Abschläge gehen können. Überall sind die Frauenprivilegien, ständig werden sie geleugnet, stattdessen wird von Männerprivilegien gefaselt, die nie existiert haben. Und wenn es mal einen gibt, der dieselben Privilegien haben will, dann plötzlich darf das nicht mehr sein. Da wird der Mann zurückgepfiffen.
So siehst aus…wir lassen daher die Rente auszahlen…👍
AHV kann man sich nicht auszahlen lassen. Darum ging es.
Die PK hätte bessere Umwandlungsätze für Männer, wenn die Frauen nicht dabei wären. Auch bessere Verzinsungen in der Sparphase, weil nicht so auf Sicherheit und Langlebigkeit angelegt werden müsste.
Ja, das ist (schein-) legal. Die Bestimmung heißt, dass bei gleicher Eignung (die leicht herbeigeredet werden kann) die Frau bevorzugt werden muss.
Im Schulbereich gibt es diese Bestimmung bei Beförderungen schon seit mindestens 30 Jahren.
Es widerspricht dem Gerechtigkeitsgefühl, eigentlich auch Art. 3 GG: „Männer und Frauen sind gleichberechtigt.“ Siehe aber z.B. § 8 Gleichstellungsgesetz: „Sind Frauen in einem Bereich unterrepräsentiert, so hat die Dienststelle sie bei gleicher Qualifikation wie ihre Mitbewerber bevorzugt zu berücksichtigen. Die bevorzugte Berücksichtigung ist ausgeschlossen, wenn rechtlich schutzwürdige Interessen überwiegen, die in der Person eines Mitbewerbers liegen. Absatz 1 gilt insbesondere für den beruflichen Aufstieg …“ Wir nehmen mal an, dass das in der toleranten Neuzeit auch für Trans-Frauen zutrifft. In Berlin werden übrigens auch Personen mit Migrationshintergrund „bei gleichwertiger Qualifikation in besonderem Maße berücksichtigt, um den Anteil der Beschäftigten mit Migrationsgeschichte entsprechend ihrem Anteil an der Bevölkerung zu erhöhen.“ Das Zauberwort ist immer die gleiche Qualifikation – wobei man bei unterschiedlichen Ausbildungen/Berufserfahrungen hier wohl Spielräume hat.
Sehe ich auch so, man hat sich schon so an die Bevorzugung von Frauen gewöhnt, dass kaum jemand überhaupt versteht, dass es sich hier um eine definitive Benachteiligung von Männern aufgrund des Geschlechts handelt. Diese Diskriminierung ist auch weit verbreitet im Gewerblichen Umfeld in Unternehmen, da werden Frauen die Karriereleiter durchgereicht nur um Quoten zu erfüllen.
Das Selbstbestimmungsgesetz und die Möglichkeit für Männer sich zur Frau zu erklären exponiert diese Diskriminierung nur umso deutlicher und ausgerechnet jene welche am lautesten für Queer und Trans und so Gedöns getrommelt haben sind jetzt jene welche empört darüber sind wenn sich ein ehemaliger Mann als Frau fühlt und dann eben auch die Frauenbevorzugung bekommt.
Mich wundert es ja wie die mit einem derartigen inneren Wiederspruch leben können ohne durchzudrehen…
Wo Grüne und Rote Einfluss haben, ist Leistung schon längst zum Fremdwort geworden, ob bei der Polizei oder in den Schulen.
Man muss sich ja nur einmal die zahlreichen Videos bei YT zu Gemüte führen, die zu Polizeieinsätzen gedreht wurden, an denen Polizistinnen beteiligt sind.
In mindestens 90 Prozent davon ist die Leistung der Polizistinnen in diesen Fällen absolut indiskutabel und geradezu skandalös.
Es gibt für Frauen im Streifendienst und bei Hundertschaften keinerlei sachliche Argumente, um deren Einsatz verantwortungsvoll und überlegt zu begründen. Das genaue Gegenteil ist der Fall.
Vor dem Gesetz sund alle gleich!
Nur einige sind gleicher: Politiker, Frauen, ……
SIVIRL ZUN GRUNDGESETZ
Wozu macht man solche Gesetze, wenn man sie nicht nutzen kann?
Gesetze dürfen nur die Richtigen nutzen, anderen werden sie zum Verhängnis.
Ist wie mir der Regierung, die sich nur dann an die Verfassung hält, wenn es ihr nützt. Ansonsten legt sie nicht verfassungsgemäße Haushalte vor, finanziert Linksterroristen, sorry ngo‘s, veruntreut Steuergeld und sabotiert das Volk zB durch sprengen von preiswerter und sicherer Energieversorgung.
Und der bundesuhu meint, nur Leute, die das mitmachen und sich einreihen dürfen mitmachen.
… und die „Unsere-Demokratie-Hymne“ singen können !!!
Nur so als Verständnisfrage …
die Gesetze Gelten ja für uns Alle. Heißt Das, wir können sie NUTZEN oder wir müssen sie BEFOLGEN?
M.E. kann man Gesetze nicht „nutzen“ …
Sehen Sie, genau hier liegt der entscheidende Unterschied zwischen Nutzung und Missbrauch. Doch auf dieser Ebene möchte ich die Diskussion gar nicht führen. Dieses Gesetz ist in seiner Ausrichtung offenkundig unsinnig – zutiefst ideologisch motiviert und offenbar in erster Linie darauf angelegt, gesellschaftliche Spannungen zu vertiefen und die Spaltung weiter voranzutreiben. Wir sollten uns jedoch nicht provozieren lassen und nicht über jedes hingehaltene Stöckchen springen – so, wie es etwa Sven Liebich tut. Ein solches Verhalten ist weder hilfreich noch angemessen, sondern, um ehrlich zu sein, schlicht peinlich.
@Atlas
Stöckchen springen .
Bis hierhin hätten Sie Tatsache auch von mir einen Daumen nach oben bekommen.
Aber wie in allen Ihren Beiträgen rutschen Sie in den letzten Zeilen immer etwas ab.
Is halt so !
Dass Sie meinen, ich würde „abrutschen“, liegt vermutlich daran, dass Sie mit meiner Meinung nicht zurechtkommen – insbesondere, wenn ich jemanden kritisiere, den Sie offenbar mögen. Das ist menschlich, aber auch ein wenig infantil. Ebenso unreif wirkt die Annahme, die Däumchen, die Sie und andere hier verteilen, hätten für mich irgendeine Bedeutung. Kritik gehört nun einmal dazu, auch wenn sie nicht ins eigene Weltbild passt. Das lernt man mit der Zeit. Oder eben auch nicht.
Wenn unsere Brüder aus der Wüste die Irrenanstalt hier übernommen haben,
wird sich das Extrem schnell andern.
Macht Euch keine Sorgen!
Hab mir schon mal Popcorn geholt. Könnte lustig werden
👍👍👍👍👍👍👍
Mir ist nichts von diesem Gesetz bekannt, dass derjenige, der davon Gebrauch macht, sich rechtfertigen muss für diesen Schritt. Mir ist auch nicht bekannt, dass eine bestimmte Motivlage vorliegen muss.
Der Skandal am ganzen ist, dass es überhaupt eine solche Bevorzugung gibt und die Männer benachteiligt werden. Das ist illegal, weil es Gleichbehandlungsgebot gibt und die Männer sollten sich auf breiter Front dagegen wehren.
Ich glaube, mittlerweile hat jedes Bundesland genauso wie der Bund für seine Behörden ein derartiges Gleichstellungs- bzw Chancengleichheitsgesetz.
Witzig ist: es hat mit Chancengleichheit nichts zu tun, sondern sagt ganz klar aus, dass bei Beförderungen Frauen zu bevorzugen sind
Nun, wer die Fehler, Regelungslücken und Unklarheiten der Steuer- & Abgabenordnung zur Reduktion seiner Steuerschuld nutzt, begeht keine Steuerhinterziehung; gleiches gilt natürlich für das „Selbstbestimmungsgesetz“, das, soweit ich weiß, keine Regelung über zulässige oder unzulässige Motive für die Änderung des Geschlechtseintrags enthält.
Der hier anzuwendende Rechtsgrundsatz lautet: „Contra eum, qui legem aptior ferre potuerat, interpretatio es facienda.“ (Gegen den, der ein Gesetz besser hätte machen können, ist die Interpretation vorzunehmen, vgl. reg. iur. 57 in VI°). Bedeutet: Unklarheiten, die der Gesetzgeber nicht aufklärt, können und dürfen nicht zu Lasten der Gesetzesadressaten und -anwender gehen.
Und, solange das Selbstbestimmungsgesetz eine Geschlechtsänderung wegen möglicher Beförderungsabsichten nicht verbietet …
„Ihnen wird vorgeworfen, dass Sie die mit Inkrafttreten des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag (SBGG) eröffnete Möglichkeit zur Änderung Ihres Geschlechts im Personenstandseintrag lediglich genutzt haben, um von der Frauenförderung zu profitieren und hierdurch schneller befördert zu werden“. Halten wir mal nüchtern fest: Das SBGG erlaubt es jeder Person, festzustellen, dass man/frau sich einem anderen Geschlecht zugehörig fühlt. Da steht meines Wissens nirgendwo, dass Dritte prüfen müssen/können/dürfen, ob der Geschlechtswechsel ernst gemeint ist und warum eine Person ihn sich wünscht. Also: Sollte die Klage der Polizei wider Erwarten Erfolg haben, wird man ab diesem Zeitpunkt bei jedem Betroffenen (m/w/d) überprüfen müssen, welche Motive dem Wunsch zugrunde liegen. Viel Spaß!
Ganz großes Tennis! Das wird noch spannend! Bleiben Sie dran!
mein wellensittich treibt sich immer am aquarium umher… weil er meint es sei ein fisch…zuvor glaubte er ein hund zu sein und fras tonnenweise wurst und bellte…. und heute morgen glaubte er eine kerze zu sein und spielte mit dem feuer…den rest hat die katze gefressen.. die glaubte es sei eine bratwurtst… herr wirf hirn herab…
Das hat man schon gerne,
nicht in der Lage sein eine Frau zu definieren,
aber genau zu wissen glauben, wer damit betrügt.
Frau werden hat also Privilegien? Das kann nicht sein, denn Feministen erzählen da ja das Gegenteil seit Jahren.
Erzählungen müssen nicht mit der Praxis übereinstimmen. Ausländer bzw. Mihigrus werden auch bevorzugt.
Soviel zum Gleichheitsgrundsatz
Mein Beitrag war ja auch sarkastisch gemeint.
so ist es wenn man nicht bis zum Ende bei der Erstellung eines Gesetzes denken kann. es ist das gute Recht. niemand wird bei dem Eintrag gefragt ob er das ernst meint, es wird einfach gemacht
Denn der Mann soll vorab Kollegen erzählt haben, dass er den Eintrag ändern lassen wolle, um schneller befördert zu werden, wie Focus am Dienstag berichtete.
Er soll. Also Hören Sagen . Gerichtlich normal ohne Bestand.
Is halt so—muss nicht sein, wenn die Ohrenzeugen dies bzgl. eidesstattliche Versicherungen abgeben. Dann zählen sie als qualifizierte Zeugen. Noch Fragen Kienzle?
Ich würde das Betrug mit Ansage, und vor Zeugen, nennen.
Es wäre nach meinem Dafürhalten nur Betrug, wenn das Selbstbestimmungsgesetz ausdrücklich vorsähe, Geschlechterwechsel sei nur möglich, wenn dies keine politischen, gesellschaftlichen, finanziellen und beruflichen Vorteile mit sich bringt. Jemand kann sich ja auch plötzlich unbeschreiblich weiblich fühlen und sich freuen, dass die Veränderung auch noch Vorteile birgt. (Transmänner würden sich ja offenbar verschlechtern.) Wenn sich mutmaßliche Linksextremisten plötzlich als Maja fühlen dürfen, wenn eine Transfrau vielleicht auch hofft, Zugang zu Frauenräumen zu gewinnen … wie wollen Sie das ausschließen? Das Gesetz will ausdrücklich Abstand nehmen von früheren ärtlichen/psychologischen Attesten, usw. Tja, dann ist das so.
Das war doch für jeden halbwegs intelligenten Menschen vorhersehbar.
Gleich wegen Diskriminierung zurück Klagen!
Die Geister die die Polit-„Elite“ rief…
Wenn unsere Brüder aus der Wüste,diese Irrenanstalt übernommen haben,
verschwinden diese Geister ganz schnell,von allein und ganz freiwillig.
Macht Euch keine Sorgen!
Was kommt als nächstes? Wenn ein verheirateter seine Steuerklasse auf 3 ändert, kommt es dann zur Anklage wegen Betrug, weil er das „nur“ gemacht hat um sein Nettogehalt zu verbessern? Oder jemand der sein Studium abschließt, bekommt der auch eine Anklage, weil der das nur mehr zum im Beruf besser eingestuft zu werden?
Ganz einfach, alle Männer als Frauen ummelden, und gut ist.
Richtig so!
Haha. wieder mal nicht zu Ende gedacht.
Ich wünsche der Polizistin viel Erfolg.
Am bester verklagt sie noch ihren Arbeitgeber.
Damals hat Daniel Düsentrieb Phantiomas geraten:
Mit den Wölfen heulen, nur lauter.
„Kannst du deine Widersacher nicht besiegen, verbünde dich mit ihnen. Du mußt mit den Wölfen heulen, nur lauter.“
Wenn man so blöde Vorgaben macht, dann muss man auch mit dem Missbrauch rechnen. Passiert mittlerweile überall in der EU. Die gesetzlichen Möglichkeiten werden genutzt. Erst jüngst wieder ein Fall in Österreich, wo das Geschlecht kurz vor dem Einzug in den Knast geändert wurde. Auch ein wesentlich früherer Rentenbezug war damit möglich.
Die alten rechtlichen Vorgaben haben durchaus Sinn gemacht. Es gibt Fälle wo sich Menschen wie in einem anderen Geschlecht fühlen und welche auch eine Umwandlung anstreben. Diesen Menschen muss nach gewissenhafter Prüfung dieser Wechsel ermöglicht werden. Das dauert aber und ist aufwendig für beide Seiten. Hatte aber den Vorteil, dass die Betrügereien nicht erfolgten, weil dahinter zu viel Aufwand stand. Auch schützte dieser Aufwand vor voreiligen Entscheidungen.
… die Quote, die Quote ersetzt nun mal die Note … döpdödeldöp
Uppps wer hätte gedacht das Menschen zu ihren persönlichen Vorteil das Geschlecht wechseln ,wie ein Chamäleon die Farben ???
Haben in Spanien auch schon dutzende gemacht…was ist wenn diese nach D: ziehen?Wird man sie auch anklagen?In einen Krieg gegen Spanien ziehen?Man weiss es nicht…
Ich frage für einen Freund: Warum werden Frauen gegenüber Männern bei der Beförderung bevorzugt? Ist das Vielfalt und Gleichberechtigung ohne Diskriminierung aufgrund der Hautfarbe, des Geschlechtes oder Erkrankungen? Wao! Was für ein Totalitarismus ist da gerade im Entstehen!