Kanzlerfrage
Plötzlich beginnen SPD-Granden mit dem Sägen an Scholz‘ Stuhl
Die SPD steckt in einer tiefen Krise, während Boris Pistorius immer beliebter wird und beginnt, sich vorsichtig von Olaf Scholz zu distanzieren. Selbst SPD-Chef Klingbeil fordert vom Kanzler eine klare Positionierung und mehr Einsatz, um die Partei wieder auf Kurs zu bringen.
Die SPD steckt tief in der Krise. Und das, obwohl man noch nach der Bundestagswahl 2021 im Willy-Brandt-Haus das sozialdemokratische Jahrzehnt eingeläutet hatte. Die Umfragen sind schlecht, die Zustimmungswerte für die SPD-Köpfe fallen. Nur einer bleibt von der SPD-Krise unberührt – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius. Dieser bewegt sich langsam, aber sicher, so scheint es zumindest, aus der Deckung und beginnt, leichte Kritik an Kanzler Scholz zu üben. Und unter den führenden Köpfen ist er nicht der Einzige.
So erklärte Pistorius auf einer Veranstaltung in einer der letzten verbliebenen SPD-Hochburgen Hamburg, dass auch der Bundeskanzler „seine Schwächen“ hätte. Die kleinen Sticheleien gegen Scholz seitens Pistorius kommen zu keinem ungewöhnlichen Zeitpunkt. Denn der Verteidigungsminister ist zurzeit einer, wenn nicht sogar der beliebteste Politiker in Deutschland. Auch bei den generellen Beliebtheitswerten von Politikern ist Pistorius Spitzenreiter.
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Die Debatte um die Kanzlerkandidatur der SPD hat einen klaren Auslöser: die schwachen Umfragewerte von Olaf Scholz. Laut dem aktuellen ZDF-„Politbarometer“ wünschen sich nur noch 23 Prozent der Befragten Scholz als Kanzlerkandidaten. Auch innerhalb der Partei herrscht Unklarheit – 47 Prozent der SPD-Anhänger stehen hinter Scholz, während 49 Prozent einen anderen Kandidaten bevorzugen. Im Gegensatz dazu liegt Boris Pistorius im „Deutschlandtrend“ mit einer Zufriedenheitsrate von 53 Prozent deutlich vor Scholz, der nur auf 18 Prozent kommt.
Noch vor Kurzem schien die Antwort auf die K-Frage eindeutig – Olaf Scholz, der amtierende Bundeskanzler, sollte die Partei erneut als Spitzenkandidat anführen. Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter sorgte kürzlich für Aufsehen, als er sich offen für Pistorius als Kanzlerkandidaten aussprach. Im Gespräch mit dem Tagesspiegel erklärte Reiter: „Wenn jemand wie Boris Pistorius ein solches Ansehen hat, muss die SPD auch darüber nachdenken, ob er die beste Wahl für die Kanzlerkandidatur ist.“
Obwohl SPD-Chef Lars Klingbeil als einer der größten parteiinternen Unterstützer von Scholz galt, kann auch er nicht mehr von Kritik absehen. Angesichts der sich verschärfenden politischen Lage, insbesondere nach der Nominierung von Friedrich Merz als Kanzlerkandidat der CDU, fordert Klingbeil bei Markus Lanz eine „andere Performance“ des Kanzlers.
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„Ich weiß, was wir in den 12, 13 Monaten bis zur Bundestagswahl zu tun haben. Ich bin ja nicht blind“, so Klingbeil. „Es gehört bei jeder Volkspartei dazu, dass es kritische Debatten gibt“, fügte er hinzu und deutete an, dass die aktuellen innerparteilichen Diskussionen nicht ohne Grund entstehen.
Besonders stach jedoch seine Forderung an den Bundeskanzler hervor: „Da habe ich auch eine Erwartung an den Bundeskanzler! Dass man jetzt mit einer anderen Performance, mit einer Klarheit bei Themen, mit dem Raus aus der Moderationsrolle zeigt, dass wir die Wahl gewinnen wollen!“. In diesem Zusammenhang kritisierte Klingbeil den bisherigen Regierungsstil Scholz‘, der seiner Meinung nach zu sehr auf Abwarten und Moderation setze.
Seine Forderung nach mehr Einsatz und einer klaren Positionierung gipfelte in der Erwartung, dass die SPD und der Kanzler den Fokus stärker auf den Erhalt von Industriearbeitsplätzen legen müssen. „Die SPD, die SPD-Führung, der Bundeskanzler müssen ausstrahlen: Wir kämpfen um jeden Industriearbeitsplatz in diesem Land.“
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Ich kann nichts Positives an Pistorius ausmachen! Er wird Deutschland gewissenlos in einen Krieg treiben … allerdings konnte ich auch 2021 nicht verstehen, wie ein Bürger mit Gewissen eine Partei mit einem kriminellen Kanzler- Kandidaten wählen kann! Es war jedem informierten Wähler bekannt … Wissen ist eine Holschuld, kann ich nur immer wieder sagen.
Das ist kein Kanzler sondern eine Witzfigur.
Jeder Gartenzwerg hat mehr auf dem Kasten!
Klingbeil ist mit einer der größten Heuchler in der SPD!!!
„….wenn nicht sogar der beliebteste Politiker in Deutschland.“
Was bitte hat Pistorius bisher geleistet? Nichts.
Klingbeil SPD fordert von Scholz eine klare Positionierung?
Ein vergesslicher Kanzler dem die Realität abhanden gekommen ist, kann sich nicht mehr klar positionieren,
Ein Jahr werden wir uns diesen Parteistrategie-Unsinn noch anhören müssen…
Null Prozent wünschen sich nach einer Umfrage eine Fortsetzung der Ampel.
Warum hat Klingbeil darauf keine klare Antwort gehabt?
Dieser nach außen bescheidene Olaf hat es faustdick hinter den Ohren.
Als Jungsozialist war er Ende der 1980er mehrmals in der DDR und wurde dort großzügig empfangen und ausgebildet. Da werden sich „SPD-Granden“ die Zähne an Ihm ausbeißen.
Ein Parteikader, d.h. Mitglied einer marxistisch-leninistischen Partei, das eine wichtige Funktion ausübt oder dafür vorgesehen ist.
Der Begriff ‚Volkspartei‘ für die SPD ist nicht zeitgemäß. Es ist das böse Wort ‚Volk‘ enthalten. Sie sollten sich in Regenbogenpartei umbenennen.
Und hoffentlich fällt endlich auf, dass Pistolius bisher nicht viel erreicht hat. Er ist halt nicht im Fokus der Presse.
Kriegsfreund Pistorius?
Nein, danke!