Grünen-Politiker Omid Nouripour hat Robert Habeck als Kanzlerkandidaten verteidigt und ihm attestiert, Energie-Katastrophen in Deutschland verhindert zu haben. Am Sonntagabend erklärte der geschasste Grünen-Chef bei Caren Miosga im Ersten: „Wir haben mit Robert Habeck einen Mann, der, ich bleibe bei meiner Einschätzung, substanziell sehr vieles geleistet hat“.

Vor allem 2022, nach dem Beginn von Russlands Krieg gegen die Ukraine, sei das der Fall gewesen: „Über Nacht“ sei die „fatale Abhängigkeit von russischem Gas und Öl zusammengebrochen“, referiert der Politiker. „Die Art und Weise, wie er das Land vor Blackouts, Brownouts und anderen Energieengpässen bewahrt hat, ist sensationell“, meint Nouripour. Daher zeigte sich der Bundestagsabgeordnete „zutiefst davon überzeugt“, dass Habeck die Partei in den nächsten Bundestagswahlkampf führen sollte.

Aber stimmt das so? Viele Maßnahmen der Bundesregierung und auch von Habecks Wirtschaftsministerium haben sicherlich einen Beitrag dazu geleistet, Blackout-Szenarien im Winter 22/23 zu verhindern. Zur Wahrheit gehört aber auch: Viele dieser Maßnahmen standen im diametralen Widerspruch zu bisheriger Grünen-Politik und -Ideologie, manche wurden gar noch aus dem Wirtschaftsministerium heraus bekämpft. Etwa die Laufzeitverlängerung von Kohlekraftwerken oder die kurzfristige Verlängerung von den Laufzeiten der drei verbliebenen AKW im Herbst 2022.

Mit dem aus Grünen-Ministerien manipulativ durchgesetzten Atomausstieg (Apollo News berichtete) setzten die Grünen in einem Poker aber die Energiesicherheit nichtsdestotrotz aus ideologischen Überlegungen aufs Spiel. Grünen-Politiker, Staatssekretäre auch aus seinem Ministerium waren die zentralen Figuren im monatelangen Gezerre um die AKW-Laufzeitverlängerung, wollten die befristete Verlängerung sogar noch verhindern. Und sie waren sich von vornherein einig: Ein Abrücken vom Atomausstieg dürfe es nicht geben. Fachliche Argumente, die dafürsprechen, wurden systematisch verheimlicht und verdreht. Selbst vor direkter, wahrheitswidriger Manipulation schreckten die Grünen nicht zurück.

Es war am Ende Bundeskanzler Olaf Scholz, der mit einem Verweis auf die Richtlinienkompetenz die zuständigen Grünen-Ministerien, auch Habecks Haus anwies, die Laufzeitverlängerung umzusetzen. Diesen Schritt hat also nicht Habeck veranlasst – im Gegenteil, er und sein Ministerium wehrten sich dagegen mit Händen und Füßen. Die Erzählung von Habeck als edlem Ritter, der quasi im Alleingang die Energiekrise bekämpft und abgewendet habe, ist eine schöne für den Grünen-Wahlkampf – die Realität ist aber, wie so oft, viel komplexer.

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