Irland
Neue EU-weite Social Media-Vorschriften verbieten auch nicht-strafbaren „Hass“
Neue irische Vorschriften verbieten selbst nicht-strafbaren „Hass“ auf Social Media. Weil fast alle großen Tech-Konzerne ihren EU-Sitz in Irland haben, hat all das nun Auswirkungen auf die gesamte EU.
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Neue Vorschriften für Social Media-Konzerne, die von der irischen Medienaufsicht Coimisiún na Meán erlassen wurden, könnten in der gesamten EU einschneidende Folgen für die Meinungsfreiheit im Netz haben. Denn fast alle der großen Tech-Konzerne haben ihren EU-Sitz in Irland, etwa X, Facebook, Instagram, YouTube und TikTok.
Ein neuer „Online Safety Code“ der irischen Behörden verpflichtet die Plattformen, bestimmte Inhalte zu zensieren, selbst wenn diese gar nicht unbedingt strafrechtlich verboten sind. Grundlage für den „Online Safety Code“ ist die „Audiovisual Media Services Directive“ der EU.
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Konkret heißt es in den neuen Vorschriften unter anderem, Anbieter seien verpflichtet „die Öffentlichkeit vor Programmen, nutzergenerierten Videos und audiovisuellen kommerziellen Mitteilungen“ zu „schützen“, die zu „Gewalt oder Hass“ gegen bestimmte Minderheiten aufrufen, die durch Merkmale der EU-Grundrechtecharta definiert werden. Bemerkenswert ist hierbei vor allem die vage Formulierung zu „Hass“, denn an anderer Stelle in derselben Liste von zu zensierenden Videos sind explizit rechtlich verbotene Inhalte aufgeführt.
Dazu sollen Plattformen bereits den Upload spezieller, „beschränkter Videoinhalte“ verbieten. Definiert werden solche Videoinhalte erneut auch als nicht-strafbarer „Hass“, mit der bekannten Formulierung: wenn sie zu „Gewalt oder Hass gegen eine Gruppe von Personen oder ein Mitglied einer Gruppe aufstacheln“.
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Konkret aufgeführte Merkmale hierfür sind „Geschlecht, Rasse, Hautfarbe, ethnische oder soziale Herkunft, genetische Merkmale, Sprache, Religion oder Weltanschauung, politische oder sonstige Anschauung, Zugehörigkeit zu einer nationalen Minderheit, Vermögen, Geburt, Behinderung, Alter, sexuelle Orientierung“.
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Vermeintliche „Hass“-Videos müssen damit nicht nur gelöscht oder unsichtbar gemacht werden, sondern sollen von den Plattformen von vorneherein explizit in ihren Geschäftsbedingungen untersagt werden.
Wie das Portal Brussels Signal berichtet, falle „Desinformation“ nicht unter den neuen „Online Safety Code“, aber die Behörde teilte mit, sie könne „dem [irischen Medienminister] vorschlagen, eine bestimmte Art von Inhalten zu den Kategorien schädlicher Inhalte hinzuzufügen“.
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Die irische Medienministerin Catherine Martin von den Grünen bezeichnete die neuen Vorschriften jedenfalls als einen „großen Schritt vorwärts in Sachen Online-Sicherheit“: „Es führt eine echte Rechenschaftspflicht für Online-Video-Sharing-Plattformen ein und verpflichtet sie, Maßnahmen zum Schutz der Nutzer ihrer Plattformen zu ergreifen, unter anderem durch robuste Beschwerdeverfahren und die Einführung einer wirksamen Altersüberprüfung.“
Danach sind alle muslimische Vereinigungen sofort zu unterbinden, denn im Koran wird einiges ausgesagt, welches unter den im Artikel genannten Aussagen fallen könnten, oder?
Hass ist ein Gefühl und kann gar nicht verboten werden. Außerdem sind Vorschriften und Richtlinien der EU keine GESETZE, die zwingend in den Mitgliedsstaaten umgesetzt werden müssen.
Aber die Ampel ruht sich ja gerne auf dem Blödsinn aus dem EU-Parlament aus. Sowas wird widerspruchslos in nationales Recht überführt. Und schon sind wir überreguliert weil unsere Volksvertreter uns nicht vertreten.
Die Vorschrift ist nur bekrizeltes Papier. Der, der sich daran hält, der sie legitimiert, der ist das Problem.
„Definiert werden solche Videoinhalte erneut auch als nicht-strafbarer „Hass“, mit der bekannten Formulierung: wenn sie zu „Gewalt oder Hass gegen eine Gruppe von Personen oder ein Mitglied einer Gruppe aufstacheln“. “
Moment!
Ist es nicht bereits jetzt strafbar, zu „Hass und Gewalt“ aufzurufen? (sog. Volksverhetzung?)
Was soll dann dieses Theater mit „nicht strafbarem“ Hass?
Will man die Menschen so verwirren, dass sie in ihrer Sorge, etwas Falsches zu äußern, am besten gar nichts mehr äußern?
Wer bestimmt, was Liebe, Hass usw. ist?. Politiker wurden eigentlich gewaehlt um dem Volk dienlich zu sein, nicht umgekehrt. Nur diktatorische Kriminelle zensieren. Was hat das alles noch mit Demokratie zu tun?.
Darf ich mich wenigstens noch selber hassen?
In die konkret aufgeführten Merkmale, passt ja irgendwie ALLES rein.
Gewiss, Hass u Hetze ist nicht schön, aber man darf doch noch etwas nicht mögen, oder ist das auch schon verboten ?
Was passiert, wenn man schreibt, ich hasse XY nicht, aber ich mag XY nicht….?
Hass ist ein Gefühl. Gefühle zu verbieten, ist nicht möglich. Tut man es dennoch, wird sich das Gefühl aufstauen und irgendwann anders kanalisieren.
Na und? Es braucht nur eine Klage, und das ganze bricht wie ein Kartenhäuschen zusammen…
Die Bibel: Prediger 3 Vers 8: „… hassen hat seine Zeit.“ Wer hassen verbietet, verbietet ein Teil der Bibel, ein Teil des Menschseins. Damit fägt es an, womit wird es weitergehen???
AN muss nun meinen Hass gegen Innereien verbieten…..schlimm.
Die genannten Kriterien treffen ausnahmslos auf mich zu.
Und dafür HASSE ich mich!
„Denn fast alle der großen Tech-Konzerne haben ihren EU-Sitz in Irland, etwa X, Facebook, Instagram, YouTube und TikTok.“
Ihren EUROPA-Sitz!
Mann kann auch einfach umziehen, das sind nur home office jobs.
Keine irische Butter mehr kaufen hilft.
Guiness is no good for you.
James Joyce gehört nicht mehr gelesen und aus dem Bücherregal entfernt.
Disclaimer: Deutsche als Kartoffeln zu bezeichnen, ihnen eine eigene Kultur abzusprechen usw. bleibt selbstverständlich erlaubt.
Das Miniwahr verkündet, dass es zu unterlassen ist, die Wahrheit zu verbreiten. Denn was gewisse Stellen unter Hass und Hetze im nicht strafbaren Bereich verstehen, ist nicht anderes als unliebsame Wahrheiten, die nicht mehr ausgesprochen werden dürfen. Das sind die neuen Orwell´schen Gesetze.
Wie kommn solche Politiker zu solchen Jobs? Sind deren Wähler alle geisteskrank?
Bei diesem endlosen Hass- und Hetze-Gerede frage ich mich immer, wer bestimmt was Hass ist Das ist doch ein ganz subjektiver und unendlich dehnbarer Begriff. Dem einen Gegenüber kann ich sagen, dass er dämlich ist und er empfindet das als Hasstirade. Dem anderen wünsche ich alles mögliche Schlechte „an den Hals“ und der zuckt nur mit den Schultern. Oder sollte sich am Ende gar diese Hass-Frage im Netz nur auf die hohe Politik und die Politiker beziehen?
Eigentlich könnte jede Aussage andere „aufstacheln“.
Also sollte man am besten gar nicht mehr sagen.
Wieder so eine eingesetzte bunte Schwurbeltussi, die für Geld Haltung zeigt und der egal ist, wenn Millionen Menschen dadurch unterdrückt werden.
„Neue irische Vorschriften verbieten selbst nicht-strafbaren „Hass“ auf Social Media.“
Möge Gott, der Herr, die Endlösung für diese ferngesteuerten Gangster finden und sie alsdann unverzüglich in einem Live-Event für die ganze Welt sichtbar exekutieren, „damit so etwas nie wieder passiert.“
Wenn die politischen Programme zu religiösen Bekenntnissen werden (Rettung der Welt vor der Klimakatastrophe, Rettung der Ukraine von dem bösen Putin, usw.), dann wird die Bekämpfung von vermeintlichem Hass und anderslautender Tatsachendarstellung zum zentralen Inhalt der religiös-politischen Institutionen. Diese neue Elite und ihre Klientel führt ein von der Bevölkerung separiertes Eigenleben und dient primär sich selbst. Ich versichere, diese Aussagen in großer Gelassenheit und Ruhe und ohne die für Hass typische Ablehnung bzw. Neigung zur Gewalttätigkeit geäußert zu haben.
Wir haben geltendes und nicht gültiges Recht. Hass ist eine Emotion und nicht verbietbar. Panik beim Tiefstaat amüsiert mich köstlich
…fast alle der großen Tech-Konzerne haben ihren EU-Sitz in Irland,
etwa X, Facebook, Instagram, YouTube und TikTok.
Wahnsinn was grad los ist + Sie greifen uns an!
https://www.youtube.com/watch?v=cE2zgNZ8ejY 22 Min.
– Warum hat die irische Medienaufsicht einen neuen ‚Online Safety Code‘ eingeführt?
Richtig, damit sie endlich einen Plan hat, wie sie die echten Hetzer von denjenigen unterscheidet,
die einfach nur auf die meist islamische Hetze hinweisen!
Alles was hier kommentiert wird, egal um welches Thema es geht ist demnächst verboten. Ich liebe die EU, ich liebe die Ampel und besonders die grünen. Liebe Mitmenschen gebt euch die Hand und seit nett zueinander. Alles wird gut.