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Bedrohungslage

Nancy Faeser fordert „große Wachsamkeit“ wegen islamistischer Terrorgefahr auf Weihnachtsmärkten

Innenministerin Faeser betonte, dass angesichts der Bedrohung durch islamistische Terroranschläge auf Weihnachtsmärkte Wachsamkeit nötig sei. Die Sicherheitsbehörden hätten die Situation im Blick. Dabei werden bisher unauffällige Einzeltäter und radikalisierte Jugendliche zunehmend zum Problem.

Innenministerin Faeser kann faktisch die Sicherheit auf Weihnachtsmärkten nicht mehr garantieren.

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Auch Innenministerin Nancy Faeser betont, dass man auf Weihnachtsmärkten wachsam sein solle. Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) sagte sie, dass es keine konkreten Gefährdungshinweise gebe. „Aber wir haben angesichts der abstrakt hohen Bedrohungslage weiter Grund zu großer Wachsamkeit und konsequentem Handeln für unsere Sicherheit.“ Die Sicherheitsbehörden hätten die Bedrohungslage im Blick. Weiter sagte die Innenministerin: „Wir alle freuen uns auf die Weihnachtsmärkte überall in Deutschland und auf schöne Begegnungen in der Adventszeit.“ Der Verfassungsschutz erklärte gegenüber dem RND, dass die Gefährdungslage durch islamistischen Terror anhaltend hoch sei. 

Laut der Behörde stehe Deutschland „unverändert im unmittelbaren Zielspektrum unterschiedlicher terroristischer Organisationen, insbesondere des ,Islamischen Staates’”. Vor allem Weihnachtsmärkte seien ein „Inbegriff der westlichen Kultur und Lebensweise“. Innenministerin Faeser verwies beim RND auf das neue Messerverbot: „Wer gegen das gesetzliche Messerverbot verstößt, dem drohen Bußgelder bis zu 10.000 Euro.” Weiter sagte sie: “Bei Verstößen gegen das neue Verbot von Springmessern drohen bis zu drei Jahre Freiheitsstrafe.“ 

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Erst gestern hatte die Bild über ein internes Papier des Bundeskriminalamtes (BKA) berichet, das ebenfalls davon sprach, dass die Gefahr von islamistischen Terroranschlägen auf Weihnachtsmärkte „anhaltend abstrakt hoch“ sei. Neben den islamistischen Gefährdern sind vor allem radikalisierte Einzeltäter, die der Polizei bislang unbekannt sind, ein Problem. Auch belebte Fußgängerzonen und Gottesdienste gelten als mögliche Anschlagsziele. Das BKA geht von „einfachste[n] Tatmittel[n]“ mit einer „große[n] Opferzahl“ aus – also zum Beispiel Messer (Apollo News berichtete). 

Wie der Tagesspiegel berichtet, werden potentielle Islamisten dabei immer jünger. Laut Thomas Mücke, dem Geschäftsführer der Organisation “Violence Prevention Network” findet eine “starke Verjüngung” der Islamisten-Szene in Deutschland statt. „Unsere Beratungszahlen haben sich im letzten Jahr vervierfacht; dabei handelt es sich durchweg um Minderjährige“, sagt er. Die zunehmende Radikalisierung sei seit dem 07. Oktober 2023 festzustellen, als die Hamas Israel angriff, und findet zumeist über das Internet statt. Die 13- bis 19-Jährigen unterscheiden laut Mücke dabei nicht zwischen verschiedenen Ideologien unterschiedlicher Terrorgruppen. „Die Jugendlichen schauen sich nicht die unterschiedlichen Strömungen an, sie packen alles zusammen und leben ihre Gewaltfantasien.”

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