Dramatischer Absturz
Nach Wahlniederlagen: Grüne verlieren Mehrheit im Bundesrat
Die Grünen haben ihre Macht im Bundesrat verloren. Innerhalb von nur zwei Jahren ist ihre Stimmenzahl von 47 auf 32 geschrumpft. In mehreren Bundesländern sind sie aus den Regierungen geflogen.
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Nach der Landtagswahl in Niedersachsen im Oktober 2022 erreichten die Grünen mit Beteiligungen an zwölf Landesregierungen einen Rekord. Nur vier Bundesländer wurden damals ohne grüne Beteiligung regiert. Dieser Höhenflug ist jäh beendet. Innerhalb von zwei Jahren hat sich die Zahl auf sieben verringert. Im Bundesrat ist ihr Einfluss weggeschmolzen.
In Thüringen und Brandenburg sind die Grünen aus dem Landtag geflogen, in Sachsen retteten sie sich mit 5,1 Prozent nur knapp über die Fünf-Prozent-Hürde. Bei der Regierungsbildung spielen die Grünen keine Rolle mehr. Bereits in Berlin mussten sie die Regierungsverantwortung abgeben. In Hessen entschied die CDU, die Koalition mit den Grünen zu beenden und stattdessen eine Koalition mit der SPD einzugehen.
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Der Machtverlust der Grünen lässt sich in Zahlen fassen: Von 47 Sitzen im Bundesrat im Jahr 2022 sind die Grünen – aller Voraussicht nach – auf lediglich 32 Sitze gefallen. Damit können sie nach den Regierungsbildungen im Osten keine Gesetze mehr im Bundesrat blockieren. Für eine Mehrheit im Bundesrat braucht es 35 Stimmen.
Mittlerweile wurden Konsequenzen aus der Misere gezogen. Die Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour treten zurück – und mit ihnen der gesamte Bundesvorstand. Die beiden Parteichefs, die die Partei seit 2021 geführt hatten, ziehen damit die Konsequenzen aus den massiven Wahlniederlagen und den historisch schlechten Umfragewerten der Grünen.
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„Wir sind zu dem Ergebnis gekommen: Es braucht einen Neustart“, erklärten die Parteichefs auf einer Pressekonferenz. „Es ist Zeit, die Geschicke dieser Partei in neue Hände zu legen“, so Omid Nouripour. Es brauche eine „strategische Neuaufstellung“ bei den Grünen, sagte Ricarda Lang. „Jetzt ist nicht die Zeit, am eigenen Stuhl zu kleben, jetzt ist die Zeit, Verantwortung zu übernehmen.“
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Anmerkung: In einer früheren Version dieses Artikels hieß es, die Grünen hätten nur noch 26 Sitze. Hier lag ein Rechenfehler vor: Es sind 32. Wir haben den Fehler korrigiert.
Zu wenig, Habeck und Baerbock sowie Scholz müssen folgen!!!!
Ja, das bestreitet doch kein Mensch, aber gute Nachrichten auf dem Weg dahin kann man trotzdem würdigen.
Ganz genau meine Rede! Leider werden sie lukrative Anschlußverwendungen finden und von dort ihr Unwesen treiben…
Lemcke, Paus, Faeser, Schulze …….etc.
Haftbefehl wegen Sabotage
Erst wenn Baerbock und Habeck zurückgetreten sind ist Anlass zur Hoffnung.
Die CDU und SPD stützt die Grünen auch weiterhin in den Bundesländern
Es ist nur ein Machtspielchen – wenn die Grünen weiterhin an Einfluss und Macht verlieren, werden die anderen Parteien vielleicht nicht mehr diese grünen fachfremden Fantastereien mittragen, weil sie es nicht mehr müssen.
Habeck und Baerbock sind auch nur Figuren in diesem Spiel, sie sind nicht die „Architekten“.
Von daher – ja, es wäre eine tolle Sache, wenn diese Figuren abtreten. Entscheidend wird dies aber nicht sein. Dann soll bitte aber auch Lisa Paus mitgenommen werden, die geschickt unter dem Radar fliegt.
M.E. ist diese Frau von diesen Drei am gefährlichsten. Sie ist die Schaltzentrale für die Finanzierung links-radikaler Netzwerke und Schleusung von Steuergelder in NGOs, die für die Grünen zusätzlich die demokratischen Wahlen beeinflussen und damit die Demokratie immer weiter aushöhlen. Es gibt schon gute Gründe, warum Lisa Paus mit Nancy Faeser so gute Beziehungen pflegt. Die Beiden sind eine große Gefahr für unser Land.
Ministerin Lemke wäre auch noch so ein Fall…
Wenn die zurück Treten, haben wir einen Feiertag!
Volle Zustimmung
Zwei Wahlsonntage Feiertag, heute Feiertag und noch ein Feiertag!
Ein Lichtblick!
Jetzt bitte bundesweit unter 5 Prozent und tschüss.
Das wäre ein Traum
GOTT SEI DANK! Endlich ist der grüne BLOCKADE-Einfluss im Bundesrat weg. Hoffentlich bleibt es so.
Das ändert fast garnichts ! Wall street und Silicon Valley regieren die Welt inzwischen – genauer gesagt Bill Gates und Larry Fink und Aladdin der super KI-Computer von Blackrock . Politiker aller Herren Länder dienen nur diesem Komplott .
Wer sich vom Kasperltheater der jeweiligen Länder beeindrucken lässt ,hat die Zeichen der Zeit nicht verstanden !!
Erst werden die Grünen fallengelassen , dann SPD , dann Unionsparteien usw. -all jene Marionetten werden weiter zerstören und spalten ,was das Zeug hält .
Liest mal z. Bp. „Die große Täuschung“ von Thorsten Schulte u.v.a .
Das würde eine plausible Antwort auf die Frage: „Warum eigentlich machen die das?“ geben.
NEIN. Es ist eine verschwörungstheoretische Antwort! Die machen das gemäß ihrer Ideologie, von der sie nicht abweichen wollen – egal, wie hoch die Schäden.
Quatsch! Immer die Schuld im Ausland suchen – als wären unsere Politiker und Parteien nur Marionetten. Wahrscheinlich war nach deiner Logik auch Hitler eine Marionette – und nicht ein allmächtiger Diktator, dem die Deutschen viel zu viel Macht gegeben hatten und der D. in den Ruin geführt hat!
so fängt die Woche gut an
Die Abwärtsspirale werden die Grünen sich schönrauchen, bis der Machtverlust nachhaltig wirkt.
So viele gute Nachrichten die letzten Tage. Ich bin begeistert.
Leider ist aber der Schaden schon angerichtet. Der lässt sich nicht rückgän gig machen!
In Hamburg sind im März Wahlen. Ich habe letztens irgendwo gelesen dass Ministerpräsident/erster Bürgermeister Tschentscher mit den Grünen als Koalitionspartner „unzufrieden“ ist und sich einen anderen wünscht.
Wenn da dann nicht mal die nächste Schlappe ins Haus steht.
Der mutmaßlich korrupte Oberbürgermeister Hamburgs (Warburg Affäre) sollte sich mal eher um sich selber Sorgen machen
Wer den etablierten Politiker noch ein Wort glaubt, dem geht es anscheinend noch zu gut. Und ich tippe mal, die sind alle beim Staat beschäftigt, denn in der freien Wirtschaft, wo man rechnen muss, können sie nicht sein!
Keine Sorge: „SPD sieht keine Auswirkungen für Ampel-Koalition“. Die machen einfach weiter, ob mit den beiden Dicken oder anderen aus dieser kranken Partei.
„Krank“ würde ich nicht sagen, eher bösartig.
Immerhin ein Anfang… Oder doch nicht? Wer in der Partei an der Spitze ist kann uns völlig egal sein. Die müssen aus der Bundesregierung raus
Ich bin erst dann zufrieden wenn die Grünen sich ersatzlos aufgelöst haben!
Das sind keine Konsequenzen- Trittin, Beck und Roth setzen die Schachfiguren nach Anweisung aus WH und Davos einfach um!
Korrekt, wenigstens einer, der das versteht.
Ohne Grüne ist alles besser und noch mehr Blau tut Deutschland gut.
Leider ändert das Nichts. Die deutsche Industrie sitzt schon auf gepackten Koffern!
Ich auch 🥳
„… egal was meine deutschen Wähler denken…“ (Bärbock) Sowas kommt von sowas!
Ricarda Lang. „Jetzt ist nicht die Zeit, am eigenen Stuhl zu kleben, jetzt ist die Zeit, Verantwortung zu übernehmen.“
Das heißt Klartext nichts anderes als daß sie sich zwar von Talkshow zu Talkshow gewutzelt hat, aber die Verantwortung sollen gefälligst andere übernehmen!
Kann der eigene Stuhl die Last nicht mehr tragen?
Im Sommer ist es so heiss, da klebt die naturgemäss am Stuhl, jetzt im Herbst bietet sich da eine reelle Chance.
Das Bild! Das Quartett des Grauens! Aber irgendwie werde ich sie vermissen, sie haben die unendlich wichtige Aufgabe perfekt erfüllt: den Menschen zu zeigen was WOKE sein bedeutet. Früher hätte man es „eine an der Klatsche haben“ genannt.
Mein Tipp: Besuchen Sie regelmäßig den Zirkus, wenn er einmal jährlich zu Ihnen in der Stadt kommt!
Ja … Wer nicht HÖREN will muss FÜHLEN ….
Die hören nicht nur nicht, die fühlen auch nicht. Kein Wunder bei diesen Intelligenzverweigerern.
Die machen weiter, bis hier kein Stein mehr auf dem anderen ist, wenn man sie lässt.
Hätten die Bibbeswackeler von der FPD auch nur EINEN Arsch in der Hose, sie würden HEUTE die Ampel aufkündigen. Aber Wolfgang „Großmaul“ Kubicki kündigt ja lieber an, als tatsächlich mal was zu tun.
Lasst alle Hoffnung fahren. Das wird noch sehr schlimmer, bevor es besser werden kann.
Dann gibt es eben eine Minderheitsregierung SPD und Grüne
Grüne verlieren Mehrheit im Bundesrat
Das ist die wichtigste Konsequenz aus den Wahlen!
Das kann man gar nicht hoch genug bewerten
Sollte die AfD auf Landesebene in die Regierung kommen hat die AfD eine Mitgliedschaft im Bundesrat und damit die Möglichkeit irre Gesetze zu stoppen!
Auch und gerade deshalb wird die AfD so bekämpft!
Ach, der Parvenu Habeck will jetzt „die Regie“ übernehmen. Dem könnte man seine Unfähigkeit in Haustür-großen Buchstaben vor Augen halten, er würde das beiseite wischen. Gilt auch für seinen infantilen Sidekick Bärbock.
Ich finde die Fotos von Theresa Reintke immer erschreckend. Ich erinnere mich noch an sie, als sie frisch ins EU-Parlament gewählt war. Fröhlich, etwas unbedarft, gekleidet wie eine Kita-Erzieherin auf der Arbeit. Und jetzt: Kleidungsmäßig deutlich gereift, aber das Gesicht: Immer verkniffen, Mundwinkel nach unten gezogen, die pure, aggressive Mißbilligung im Ausdruck. Der hat der Aufstieg ganz sicher nicht gutgetan.
deine Sorgen möcht ich haben (und die Pensionsansprüche von Reintke).
Schöner fände ich es, wenn die FDP aus der Ampel-Koalition „zurücktritt“ und den Weg für Neuwahlen frei macht, bevor Deutschland noch mehr Schaden nimmt.
Was erhoffen Sie sich von Neuwahlen? Dass ein Kanzler Merz es besser macht? Der wird mit den Grünen gehen, wenn es reicht. Und er wird den Ukraine-Konflikt weiter befördern, auch unter der Gefahr, dass eines nicht fernen Tages russische Raketen hier in Deutschland einschlagen. Merz ist Transatlantiker Blackrocker und damit treuer Diener seines Herrn in Washington.
Neuwahlen wären nur sinnvoll, wenn die AfD dann mindestens 40% bekäme. aber das werden die Altparteien und ihre Kader schon zu verhindern wissen, selbst wenn die Wähler so entscheiden würden.
Schöner fände ich, wenn jetzt die FDP aus der Regierung heraus diese ganzen sinnfreien Grünen-Gesetze zu Heizung, CO2-Werten, Selbstbestimmung, Motorentechnik, Energie, Sanktionen, LGBTQ auf Antrag mit der gesamten Mehrheit des Bundestages schleifen und entsorgen lässt.
Das gibt auch zweistellige Ergebnisse bei der nächsten Wahl.
Besser gut regieren als sich von Grünlackierten Sozialisten dominieren lassen!
Oh, ich werde Ricarda ganz furchtbar vermissen. Die Eleganz. Der Intellekt. Die zierliche Erscheinung. Sie hat mich immer an Sissi erinnert. Ja, ja… schön war die Zeit. Schicksalsjahre einer Vorsitzenden. 😀
😂😂😂😂😂😂😂😂👍
Du verhöhnst Rubensliebhaber!
Und im ausweniglernen von Gedichten war sie spitze, hab erst durch das Nius-Video verstanden worin ihre Quali wirklich lag.
Schleimer! Oder lügst Du?
Mir wäre lieber die Partei versenkt sich in die völlige Bedeutungslosigkeit!
„Wir sind zu dem Ergebnis gekommen: Es braucht einen Neustart“
Viel Spass beim Versuch. Der Neustart heisst: Bedeutungslosigkeit. Dahin wird man die Grünen verdammen und das zu recht. Die Grünen sind jetzt schon Geschichte, sie wissen es nur noch nicht. Warten wir die BTW im kommenden Jahr ab. Dann wird abgerechnet, liebe Baumstreichler.
Wie hoch sind denn die Ruhestandsbezüge? Müssen sich diese Verantwortlichen jetzt mit schnöder Arbeit ihren Lebensunterhalt verdienen oder reicht es noch für das „Haus am See“ mit 65% Stromheizung?
Denen wird es vermutlich besser gehen als uns. Und was sollten die denn wohl arbeiten?
„Lindner: „Wir sind gespannt, ob unter neuer Führung ein neuer Kurs entsteht und welche Auswirkungen er auf die Regierung hat.“ Was stimmt denn, verdammt nochmal, bei dem nicht?
Die neue Führung wird sogar noch besser! Allerdings werden wir nicht mehr so viel Spaß haben. Die haben nicht mal unfreiwilligen Humor!
Ich weiß was Sie meinen. Allerdings fand ich Lang nie wirklich witzig sondern eher unerträglich. Sowohl optisch wie auch akustisch und intellektuell eine Zumutung.