Brandenburg
Nach Wahl-Debakel: FDP stellt Ampel-Koalition ein Ultimatum
Bei der FDP brennt die Hütte: Nach der nächsten Wahlniederlage stellt die Partei nun ein Ampel-Ultimatum. Vize Kubicki glaubt nicht, dass die Koalition es noch bis Weihnachten schafft.
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Die FDP ist bei der Landtagswahl in Brandenburg in die politische Bedeutungslosigkeit abgestürzt. Mit nur 0,8 Prozent der Stimmen landeten die Liberalen sogar hinter der regionalen ListePlus. Nach den Wahlen in Sachsen (1 Prozent) und Thüringen (1,1 Prozent) haben die Liberalen erneut die Fünf-Prozent-Hürde deutlich verfehlt.
Angesichts dieser katastrophalen Ergebnisse verschärft die FDP nun ihren Ton gegenüber den Koalitionspartnern auf Bundesebene. FDP-Vize Wolfgang Kubicki stellte der Ampel-Regierung ein klares Ultimatum: „In drei Wochen“ müsse ein gemeinsamer Nenner gefunden sein, sonst mache es für die Freien Demokraten „keinen Sinn mehr, an dieser Koalition weiter mitzuwirken“, so Kubicki (Apollo News berichtete). Sein Fazit: „Die Menschen sind mit der Ampel fertig.“ Die Zusammenarbeit – insbesondere mit den Grünen – nannte der Bundestagsvizepräsident „toxisch“. Er glaube nicht, „dass die Ampel-Koalition Weihnachten noch erreicht“.
Nach drei aufeinanderfolgenden Landtagswahlen, bei denen die Partei unter der Fünf-Prozent-Hürde blieb, wächst der Druck auf die Parteiführung. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai forderte einen „Herbst der Entscheidungen“. Nach Informationen von FOCUS Online besprach sich Parteichef Lindner noch am Abend mit seinen wichtigsten Getreuen in einem eiligen Videocall.
Bereits nach den Niederlagen in Sachsen und Thüringen hatte Lindner intern kommuniziert, dass nach der Brandenburgwahl Richtungsentscheidungen fallen könnten. Damals schwor er seine Parteiführung auf Stillhalten ein: „Entscheidungen zur weiteren Strategie mit Blick auf 2025 stehen erst nach Brandenburg an“, schrieb er in einem internen Chat.
Die FDP hat seit ihrem Eintritt in die Ampel-Koalition im Herbst 2021 in fast allen Bundesländern Niederlagen bei Landtagswahlen erlitten. Aktuell ist sie nur noch in 8 von 16 Landesparlamenten vertreten.
Nachdem diese Partei unzählige katastrophale Entscheidungen der Ampel mitgetragen hat erhoffen die sich eine Kehrtwende wenn sie nun aussteigen? Die halten das Volk wirklich für hochgradig bekloppt.
Schön wärs. Wer hört denn noch auf einen „rechts blinken und links abbiegen“ Kubicki? Die Chance, die Ampelregierung mit etwas Gesichtswahrung zu verlassen, ist bereits Monate vorbei. Ihr werdet nicht mehr gebraucht.
„FDP stellt Ampel-Koalition ein Ultimatum“ Ach, das ist doch lächerlich.
Kubicki sagt und fordert…. also kurz, absitzen bis zum kompletten Untergang der FDP auf Bundesebene.
Lindner hat es, wie die Grünen in ganz Deutschland, in kürzester Zeit geschafft, etwas was zumindest annehmbar war, völlig zu ruinieren. Jetzt ist es zu spät für große Sprüche.
Wetten, es passiert nach dieser Forderung genau nichts?
Lebwohl FDP und das zurecht
Lindner hat seine Partei der eigenen Karriere geopfert. Der Wähler bedankt sich. Liberale, die sich der Verbotspartei verschreiben, will keiner.
Was der Kubicki in den letzten Jahren lautstark so alles gefordert hat … Und dann? Prüft mal sein Abstimmverhalten im Bundestag. Ich glaube dem gar nix mehr.
Deutschland braucht Politiker die das Land stabilisieren und schützen.
Ohne Sicherheit keine Demokratie.
Da haben sich die Grünen und FDP sehr übel hervorgetan.
Das ist nun endlich die Quittung.
Weg mit der Ampel!
Kubicki erzählt viel, aber Taten fehlen! Steigen sie aus und retten sie ihre Restliche Würde! Sie haben mit ihrer Partei an der Wirtschaftlichen Zerstörung Deutschlands massiv geholfen!
„Die FDP hat als Marke generell verschissen.“
Wolfgang Kubicki, Januar 2019
Scheint so, als hätten es die Bürger auch endlich begriffen.
In erster Linie hat die FDP fertig, Herr Kubicki. Dass SPD und Grüne den Untergang Deutschlands besiegeln würden, war vorher klar. Sie haben exakt das gemacht, wovon sie Jahre, ja Jahrzehnte, gefaselt haben. Und die Wähler wollten es so.
DIE FDP HÄTTE ES VERHINDERN KÖNNEN. Aber Posten, Canabis und Gender-Blödsinn waren wichtiger. Gleichzeitig wurde mit den Corona-Maßnahmen DAS FDP-Kernthema Freiheit als Menschenrecht und Eigenverantwortung auch noch abgeräumt.
ALLE Altparteien müssen weg!
„Die“ stellen kein Ultimatum –
die haben nur aufgehört politisch zu existieren
So ein weiser Viel-o-soff
Im Hintergrund haben bereits Gespräche mit der CDU stattgefunden. Seit 1969 nichts neues bei der FDP.
Man sollte nicht versuchen, Leichen wiederzubeleben.
Herr Kubicki hat sich einen „ich habe immer darauf hingewiesen“ Status angeeignet. Er hat leider nur geredet und nicht gehandelt. Das war eine weitere Quittung die die FDP erhalten hat.
Die Wähler haben die FDP schon im vergangenen Jahr in Hessen und Bayern gewarnt.
Lieber Lindner-Chrissi, die Einsicht kommt zu spät. Selbst bei nur einigermaßen realistischer Wahrnehmung könnte jeder bereits zu Beginn der Koalition erkennen, dass daraus nur Bockmist werden kann. Die Quittung dafür lag dann auch schon lange in der Luft (was Gott sei Dank auch für Bündnis Nutzlos/ Die Grünlinge gilt). Eine Trendwende hätte die FDP damit nicht verdient.
Zu spät. Die Partei ist politisch bankrott, ihr Personal Konkursmasse.
Ampel-Aus und Grenzen zu! Noch heute! Sonst Ade FDP.
Gar nichts wird passieren aus einem einzigen Grund: Sicherung der Pfründe für die politisch Scheintoten (Pensionsansprüche).
Die Umfaller sind an ihrer desaströsen Lage vor allem selbst schuld. Sie hatten sehr, sehr viel Zeit die Reaktionen ihrer Wähler zu ihrer politischen Kriecherei vor Rot-grün zu analysieren und daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen. Nochmal für die gelben Langsam-Denker: Ihr wurdet gewählt (auch von mir das erste und damit auch letzte Mal), um die sich abzeichnenden Spinnereien der Grünen und Roten, wenn schon nicht gänzlich zu verhindern, so doch wenigstens einzudämmen. Nichts davon habt Ihr getan. Im Gegenteil! Und das ist, was Euch zu recht jetzt auf die Füße fällt. Auf Nimmer-Wiedersehen!
Die Pünktchenpartei könnte – wenn sie Ar… in der Hose hätten! – Deutschland vor ihrer Selbstauflösung noch einen letzten Dienst erweisen: Die Ampel platzen lassen, und zwar am Besten Gestern!
Aber ach! (Um mal einen bekannten Blogger zu zitieren)
Der Konjunktiv…
Die letzten Wahlen haben gezeigt, dass es auch eine Abstrafung der Ampel gewesen ist. Doch die am stärksten leidtragende Partei ist die FDP.
Man kann ihr bescheinigen, dass sie den wenigsten Bockmist in der Ampel zu verantworten hat. Dennoch wird sie am meisten abgestraft. Dass nun der Unmut in der FDP wächst, ist nachvollziehbar. Dennoch ist sie nicht ganz unschuldig daran, hält sie diese Horror- Koalition aufrecht. Sie hätte schon längst die Reißleine ziehen und sich aus der Koalition verabschieden müssen. Doch sie tut es nicht und versinkt immer mehr in der politischen Bedeutungslosigkeit, was bei den Wahlen unter die Rubrik „Andere“ fällt.
Die FDP hat es auch geschafft eine letzte Gruppe, die sie aus Verzweiflung noch gewählt hat, zu verärgern. Jäger, Sportschützen und sonstige Besitzer legaler Waffen. Mit ihrem Einknicken für die Pläne der besten Innenministerin aller Zeiten zum Thema Waffenrechtsverschärfung. Selber schuld.
Das übliche Bla bla von Kubicki für die Presse.
Das wäre die beste Entscheidung der FDP für Deutschland, wenn sie diese Ampel beendet und es zu Neuwahlen kommen würde. Allerdings vermute ich stark, dass sofort die CDU als Ersatz einspringt. Da man mit allen Mitteln und Tricks eine weitere Stärkung der AFD verhindern will.
Die FDP wird zwischen rot und grün aufgerieben. Was hat Lindner sich bloß dabei gedacht? Lag dem Habeck schon am Wahlabend in den Armen. Und dann hinein in die Ampel. Lindner hätte sich mal die Funktion einer Ampel anschauen sollen. Der Autofahrer nimmt rot oder grün wahr. Gelb wird meistens überfahren.
Ich hoffe die Ampel hält noch durch, und Habeck hat noch viele ganz tolle Projekte….
…Denn mit über 10% ist die Zustimmung für die Grünen immer noch deutlich zu hoch!
Die FDP Minister werden weitermachen! Die FDP ist denen egal, wird schon wieder darüber gesprochen „in den nächsten Wochen“ dann ist wieder Grass (Cannabis) über diese Wahlen gewachsen und es geht einfach weiter bei Lindner u. co. !!
Hach ja, wir brauchen einen Entscheidungsherbst, und dann brauchen wir einen Entscheidungswinter, und dann ein Entscheidungsfrühjahr, – einen Entscheidungssommer, – einen Entscheidungsherbst, – eine Entscheidungswahl- und Koalition, – eine Entscheidungslegislaturperiode … und wenn sie nicht gestorben sind regieren sie immer weiter. Hach ja, dieses alte Demokratiemärchen kommt doch nie aus der Mode.
Bitte gehen sie weiter, es gibt nichts zu sehen. Die FDP ist tot. Mausetot. Zurecht. Wenn die in der FDP noch einen Funken Anstand / Rückrat hätten, würden sie die Ampel auflösen und diesem Grün-Habeck-Scholzen-Horror endlich ein Ende setzen. Haben sie aber nicht…
Der September und vielleicht noch die erste Oktober-Hälfte sind die letzten Zeitpunkte, in denen die FDP den Schritt noch machen kann. Danach ist es zu spät, denn uns die paar Monate bis zur Bundestagswahl vor den Grünen gerettet zu haben, das wird niemand mehr der FDP anrechnen.
Lindner und speziell Kubicki haben eigentlich schon jetzt zu oft angetäuscht und dann nicht durchgezogen. Das Ding ist durch. Womit, WOMIT will die FDP noch punkten bei der anstehenden Wahl?! Lindner hatte 2021 alle Trümpfe in der Hand, aber die Aussicht darauf sich sein Lebensziel „Finanzminister“ zu erfüllen, hat ihn offensichtlich geblendet.
Erinnert irgendwie an das Statement von Helmut Schön bei der WM 1974 nach der Niederlage gegen die DDR. “ Wir haben vergessen, Tore zu schießen.“ Tja, liebe FDP, das ist wie im Fußball, wer keine Tore schießt, der verliert meistens.
ach ja, der Kuhbitzky wieder….
Die FDP glaubt ernsthaft das nach den Wahlbetrug in Brandenburg sich in Berlin was ändert. Die FDP ist zu gierig nach Geld und Macht das die Deutschland weiter in den absoluten Ruin treiben. Lieber schlecht regieren als gar nicht. Das ist das Motto von FDP samt Ampel Regierung.
Ich beobachte die FDP seit der Zeit des „schönen Mende“. Sie ist und war ewig das „Zünglein“ an der Waage und verhielt sich oft wie eine Hetäre, die dort schlief, wo sie das Meiste rausschlagen konnte. Ein klar erkennbares Profil – ausser dieser Wetterfahne – hatte die FDP nie!
Sie verdingte sich wie ein Söldner im 30-jährigen Krieg dem, der die meiste Beute versprach. Zuletzt nun hatte sie sich mit den falschen ins Bett gelegt! Mit den Grünen und den Roten. Und jetzt, nach rund 70 Jahren Polit-Strich hat sie keinen Marktwert mehr. Sie ist konturlos und wetterwindisch im Nichts verschwommen. Der Austritt würde ihnen zumindest den respektablen Abgang in der Geschichte verbürgen. Schade – sie hätten soviel mehr erreichen können, wenn sie nicht der katastrophalen „nationalen Front“ bedingungslos gehorcht hätten.
Was macht den die FDP in den Schlagzeilen? Es ist zu spät. Ihr habt 3 Wahlen abgewartet um zu sehen, ob ihr mit eurem Fusch durchkommt und jetzt übt ihr Kritik. Ihr hättet die Ampel vor 12 Monate verlassen müssen, das wäre glaubhaft gewesen. Wenn ihr sie jetzt verlasst, dann ist das nicht wegen der Politik, die die Ampel gemacht hat, sonder wegen Eurem Egoismus.
Aus all dem wird eines klar: Wenn die FDP etwas macht, dann macht sie es, um die Partei zu retten, nicht um das Land zu retten.
Solange es keine unabhängige Medien gibt keine unabhängige Justiz, und wir nur eine Repräsentative Demokratie haben, also genau das Gegenteil von einer Demokratie, wird sich nichts ändern. Wie heißt doch der Spruch: „Würden „Wahlen“ etwas verändern, hätte man sie schon längst abgeschafft.“ Ganz ehrlich spätestens nach den RKI Files und RKI Leaks, hätte es vorbei sein müssen, mit allen Parteien, aber da die Medien ja nicht unabhängig sind, wurde alles herunter gespielt, geleugnet. Wären Medien unabhängig, hätte eine Sondersendung nach der anderen laufen müssen, ein extra Blatt nach dem anderen, und das nicht nur einmal, sondern täglich. Aber alle Medien haben ja mitgemacht, also werden die alles dafür tun,
doch, Kubicki, die Koalition schafft es bis Weihnachten. Aber das kommt halt davon, wenn man liberal bewusst heuchelt und am Ende doch links überholt.
Verlogener Heuchler.
Die im Bund mitregierende FDP zieht die richtigen Konsequenzen. Diese drei vergangenen LTW hat sie abgeschrieben.
Die Herausforderung im Bund sind die Bündnis90/Die Grünen. Sie zielen einzig auf den Geldbeutel der Bürger mit ihren Gesetzen. Und die FDP hindert sie nicht einmal daran!
Eine Minderheitsregierung SPD/FDP bis zum Wahltag 2025, die sich vom Bundestag tolerieren lässt.
Grün ist fertig – Grün ist draußen!
Lindner wollte 2017 „besser nicht regieren als falsch regieren“. Seit die Ampel an der Regierung ist, wird falsch regiert. Der Wähler hilft jetzt, Lindners Wunsch zu erfüllen.
Also jetzt aber zum letzten Mal: Wenn wir als FDP bei den kommenden Bundestagswahlen nochmals nur 0,7% holen, dann treten wir endgültig aus der Ampel aus!
Man erlaube mir die Frage: ein Ultimatum? Bis wann? September 2025? Jungs, Mädels und _*’s – ihr habt jeden Unsinn, jedes schlecht zusammengeklebte Gesetz, jeden lausigen Haushaltsentwurf der über dievletzten drei Jahre eingebracht wurde, wenn nicht selbst verbrochen so doch letztlich mitgetragen. Paar Beispiele gefällig? Ok – dann in gaaanz einfacher Sprache: Heizungsgesetz, Gesetz zur quasi freien Geschlechterwahl, Gesetz zur Beweislastumkehr bei Entlassung aus dem Staatsdienst, diverse Spitzelgesetze eurer Kollegin aus der Normannenstr… Sorry aber – so ich noch Verständnis habe, für jene die sich in der DDR für derartiges hergegeben haben, so wenig Verständnis hab‘ ich für euch die ihr doch im bDaZ… Weniger noch als für meine alten Parteifreunde in Schwarz (jetzt „Türkis“)…
Der FDP bleibt noch rund ein Jahr, um dem Trend entgegen zu wirken. Ansonsten ist das Ergebnis die Bedeutungslosigkeit bei den „sonstigen“, und zwar für immer.
Die aktive Beteiligung der FDP als Helfershelfer am nur ideologisch begründeten Zerstörungswerk der zuverlässigen, intakten und sicheren letzten Kernkraftwerke in Deutschland und der damit verbundenen drastisch spürbaren Nachteile für Haushalte und Industrie ist der wesentliche Grund für diese einzigartige Verdampfung der FDP!
Nur Strack-Zimmermann hat den „Braten gerochen“ und hat sich nach Brüssel vom Acker gemacht; dennoch, diese Dame hat m.E. auch wesentlich zum Untergang der FDP beigetragen! Jetzt wirkt sie in Brüssel wie eine Dame ohne Unterleib; so wie im Zirkus!
Die FDP wird sich als Sekte wiederfinden, so wie die Scientology Sekte, die Zeugen Jehovas, wie die Bhagwans oder die Hare Krishnas!
Die Fünf-Prozent-Hürde war ein Traum von gestern, heute geht es um die Ein-Prozent-Hürde für die Wahlkampfkostenerstattung…
Und immer weiter so. Als professioneller Wurmfortsatz ohne eigenes politisches Profil geht das halt nicht anders.
Ernsthaft jetzt, Herr Kubicki? Ein Ultimatum kann man stellen, wenn man eine bestimmte Machtposition innehat.
Mit Wahlergebnissen im Bereich des Grundrauschens taugt die FDP garantiert nicht als Mehrheitsbeschaffer – bestenfalls noch als Lachnummer.
Die FDP hat (vermutlich aus Eigennutz einiger Parteigranden) den „last responsible moment“ zum Ausstieg aus der Hampelregierung verpasst. Es wird lange dauern, bis sich wieder ein paar Leute für diese Umfallerpartei interessieren.
Krass! Die FDP hat in Brandenburg ca. 1000 Mitglieder. Und 12000 haben die gewählt! Wie oberpeinlich ist das denn??? Jedes Mitglied hat also gerade mal 11 weitere Wähler mobilisiert! Das muss man sich erst mal auf der Zunge zergehen lassen! Das ist Liberalitas in homöopathischer Dosis! 😁
Kubicki wird nichts bewirken.
Scholz war in Amerika und hat sich fester in den Sessel gedrückt
Prof. Doehler
https://www.vernunftkraft-odenwald.de/wp-content/uploads/2019/09/Erster-Offener-Brief-an-Klimakabinett_Prof-Doehler.pdf
Hier wurde auch Steinmeier, Scholz, Lindner, Habeck, Baerbock, …. informiert.
Wissenschaftliche Bestätigung der kleinen Eiszeit:Lapointe & Bradley
Die kleine Eiszeit war die kälteste Periode der letzten 10.000 Jahre
https://www.science.org/doi/10.1126/sciadv.abi8230‚
Professor Jørgen Peder
„The Climate Change story told by ice cores…“
https://www.youtube.com/watch?v=L1mjG_F8ppw&t=145s
Alpengipfel waren vor 6000 Jahren bis hoch hinauf eisfrei
2020_12_17
https://www.swissinfo.ch/ger/alpengipfel-waren-vor-6000-jahren-bis-hoch-hinauf-eisfrei/46231498
Great Barrier Reef heute so warm wie 1700
2024_08_07
https://www.nature.com/articles/s41586-024-07672-x
Lieber Herr Kubicki, bitte treten Sie endlich in die AfD ein.