Faesers Innenministerium
Nach Prüfung: Einreiseverbot gegen Martin Sellner verhängt
Gegen Martin Sellner, Gründer der Identitären Bewegung, wurde ein Einreiseverbot verhängt. Dies wurde nach anscheinend wenigen Tagen der Prüfung entschieden. Sellner stand im Fokus der Berichterstattung über das rechte „Geheimtreffen“ in Potsdam.
Wie das Nachrichtenportal Nius berichtet, wurde gegen Martin Sellner ein Einreiseverbot nach Deutschland verhängt. In einem internen E-Mail-Verkehr zwischen dem LKA Thüringen und der Bundespolizei heißt es konkret: „Bei Feststellung der Person SELLNER an der Grenze ist ihm die Einreise gem. 6 Abs. 1 Satz 2 FreizügG/EU zu verweigern“. Wenn Sellner bei einer Grenzkontrolle aufgegriffen werde, sei unter Verweis auf das Weiterreisevorbehalt zwingend das Bundespolizeipräsidium zu kontaktieren.
Grund dafür, dass das Landeskriminalamt in Thüringen mit der Untersuchung beauftragt wurde, könnte mit der Demonstration unter dem Namen „Nein zum Heim“ in Gera am kommenden Montag zusammenhängen. Möglicherweise sollte Sellner dort als Redner auftreten. Er selbst bestritt dies allerdings in einem Video. Die parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) erklärte in der vergangenen Woche in einer nicht-öffentlichen Sitzung des Innenausschusses, man prüfe ein Einreiseverbot gegen Sellner (Apollo News berichtete). Diese Prüfung wurde nun offenbar positiv beschieden.
Werbung
Martin Sellner ist Gründer der rechten Identitären Bewegung. Im Fokus der Berichterstattung stand er kürzlich als über das „Geheimtreffen“ in Potsdam berichtet wurde, an dem neben einigen AfDler auch Sellner, beteiligt war. Sellner soll dort über den „Masterplan Remigration“ referiert haben. Später wurde immer wieder erklärt, es seien „Deportationspläne“ vorgestellt worden, obwohl das Wort wohl nie gefallen ist.
Dem Österreicher und EU-Bürger wird also künftig verwehrt bleiben, was erst vor wenigen Monaten noch Taliban-Vertretern aus Afghanistan gelungen war. Abdul Bari Omar, hochrangiger Taliban-Führer, war im November über die Niederlande nach Deutschland eingereist und hielt in einer Kölner Ditib-Moschee eine Rede vor Anhängern. Ob man eine künftige Einreisesperre plane, konnte das Innenministerium damals nicht beantworten (Apollo News berichtete). Bei Sellner fiel die Entscheidung nun wohl schnell – zu seinen Ungunsten.
In Deutschland werden Menschen an der Einreise gehindert?
Wie schnell sowas doch gehen kann…
Aber zu Glück wissen wir ja: „Nichts kann Menschen davon abhalten eine Grenze zu überqueren.“ 🙂
Beste Werbung für eine Partei – Also es ist unfassbar was hier in Deutschland passiert, einfach unfassbar
„Einreiseverbot gegen Martin Sellner verhängt“
Ich lach mich kaputt darüber, dass die Herrschenden Schiss in der Hose haben vor diesem Bua!
Ich kenn den Mann nicht, aber ich kenne noch von Früher™ die Zeit der Reisefreiheit von EU-Bürger (Schengen und so) – und jetzt sind wir wieder in der Zeit von Schiller…
Tja, der Mann ist wirklich gefährlich. Er spricht Deutsch, hat noch nicht unter Allahu-Akbar-Rufen mit einem Messer herumgefuchtelt, will kein Asyl beantragen, hat nicht 10 verschiedene Alias-Namen, ist im Besitz eines Ausweises und auch in seinem Heimatland noch nicht straffällig geworden.
Egal wie unerträglich die persönliche Meinung eines Martin Sellner’s sein mögen: NICHTS rechtfertigt ein Einreiseverbot!
Radikalislamistische Prediger? Kein Problem!
Europaweitbekannte gewaltbereite Linksextremisten und Autonome? Kein Problem!
Hausbesetzer aus allen Herren Länder? Kein Problem!
Illegale Einwanderer mit chronischem Paßverlust? Kein Problem!
Terroristen aus Kriegsgebieten (die suchen doch nur Schutz)? Kein Problem!
Eriträische Erfüllungsgehilfen der dort herrschenden Diktatur? Kein Problem!