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Taliban konnten einreisen

Innenministerium prüft Einreiseverbot für Martin Sellner

Das Bundesinnenministerium prüft ein Einreiseverbot für den identitären Aktivisten Martin Sellner. Während ein solches Verfahren gegen den Österreicher und EU-Bürger in Erwägung gezogen wird, konnten Taliban-Vertreter erst vor kurzem problemlos nach Deutschland reisen.

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Martin MAGA, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons

Nachdem in der Vergangenheit bereits Großbritannien und die USA eine Einreisesperre für Martin Sellner, das Gesicht der inzwischen größtenteils zerfallenen Identitären Bewegung, ausgesprochen hatten, prüft nun auch das Bundesinnenministerium (BMI), ob ein Einreiseverbot nach Deutschland gegen den Österreicher verhängt werden könnte, so t-online.

Nachdem Correctiv über das angeblich geheime Treffen Sellners mit AfD-Vertretern und rechten Szeneköpfen berichtet hatte, war der rechte Aktivist in den Fokus geraten. Laut t-online hatte die parlamentarische Staatssekretärin, Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD), in einer nicht-öffentlichen Sitzung des Innenausschusses in der vergangenen Woche erklärt, man prüfe ein Einreiseverbot gegen Sellner.

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Obwohl dieser EU-Bürger ist, dürfte er dann zumindest zeitweise nicht nach Deutschland einreisen. Wenn eine Gefahr für öffentliche Sicherheit und Ordnung vorliegen würde, so Schwarzelühr-Sutter, könnte das Einreiserecht entzogen werden. Weitere Angaben wollte das BMI zunächst nicht machen.

Taliban-Vertreter durften zuletzt einreisen

Diese Überlegungen verwirren allerdings, wenn man bedenkt, dass sich das BMI zuletzt doch selbst mit Einreiseverboten gegen Taliban-Vertreter im vergangenen November schwergetan. Damals war Abdul Bari Omar, Chef der Lebens- und Arzneimittelbehörde der Taliban, über die Niederlande nach Deutschland gereist und war in Köln aufgetreten. Warum den deutschen Behörden die Einreise des Vertreters nicht aufgefallen war und vor allem, ob man eine künftige Einreisesperre plane, konnte das Innenministerium damals nicht beantworten (Apollo News berichtete).

Je nachdem, wie die Prüfung ausfällt, könnte Martin Sellner damit als österreichischer Staatsbürger in Zukunft möglicherweise nicht mehr nach Deutschland einreisen – anders als so manche Taliban-Vertreter.

Sellner erlitt währenddessen einen herben Rückschlag, als sein Spotify-Konto gesperrt wurde. Eine Spotify-Sprecherin sagte der österreichischen Tageszeitung Der Standard: „Unsere Plattformregeln besagen eindeutig, dass wir keine Inhalte zulassen, die Terrorismus oder gewalttätigen Extremismus fördern oder unterstützen.“ Nach Überprüfung wurde dieser Inhalt entfernt. Sein Podcast „Audioanalysen“ wird deshalb nicht mehr länger verfügbar sein. In der Vergangenheit wurden auch Sellners Instagram-, Facebook- und Twitter-Account sowie sein YouTube-Kanal gelöscht.

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