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Berlin

Nach Lachern über Mannheim-Attentat: Grüne Abgeordnete tritt zurück

Tuba Bozkurt tritt von ihrer Position im Präsidium des Berliner Abgeordnetenhauses zurück, nachdem ein skandalöser Zwischenruf für Empörung sorgte. Während einer Rede der Berliner Innensenatorin zum islamistischen Anschlag von Mannheim unterbrach Bozkurt sie mit den Worten: „Mannheim ist tot?“

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Tuba Bozkurt, Mitglied der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, hat ihren Rücktritt vom Präsidium des Abgeordnetenhauses angekündigt. Diese Entscheidung folgt auf einen Zwischenruf, den sie während einer Sitzung machte, als über den tragischen Tod des Polizisten Rouven Laur in Mannheim diskutiert wurde.

Während Innensenatorin Iris Spranger den Vorfall schilderte, unterbrach Bozkurt sie mit den Worten: „Mannheim ist tot?“, was zu Gelächter in ihrer Fraktion führte. Spanger reagierte sofort auf die Bemerkung und das Lachen aus den Reihen der Grünen. „Ich würde darüber nicht lachen, denn da oben sitzen Kolleginnen und Kollegen“, sagte sie. Dafür bekam Spanger anschließend Applaus von SPD, CDU und AfD. Linke und Grüne applaudierten demonstrativ nicht.

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Einer Mitteilung der Grünen-Fraktion zufolge gibt Bozkurt ihren Präsidiumssitz aufgrund von „nicht präsidialen Verhalten[s]“ ab. Dies würde von der Fraktion „begrüßt“, so die Grünen Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf. Laut den Grünen hätte es während einer Fraktionssitzung eine „intensive, ehrliche und selbstkritische Aussprache“ gegeben, wie der RBB die Fraktion zitiert. Den Zwischenruf, so wie das darauffolgende Lachen, bezeichnete man als „falsch“. Die Grünen erklärten weiter, dass das Parlament ein Ort sein müsse, „an dem um unterschiedliche Positionen gerungen wird – aber in Ernsthaftigkeit und gegenseitigem Respekt“. Diesen Ansprüchen wäre man „nicht gerecht“ geworden.

Die Grünen-Politikerin fällt online immer wieder mit Attacken auf die Polizei auf und wirft ihr pauschalisierend Rassismus vor. Den Berliner Beamten attestiert sie dabei auch gerne mal ein „strukturelles Problem mit Rassismus“ (Apollo News berichtete).

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