GLS Bank
Nach „Hinweis“ von Twitter-Anwalt: Konto von Corona-Kritiker Markus Haintz gekündigt
Der Anwalt Markus Haintz wurde Opfer einer Kontokündigung durch die GLS Bank, wohl auf Anregung des auch auf Twitter bekannten Anwalt Chan-jo Jun. Haintz sieht darin den Versuch, Oppositionelle wirtschaftlich zu schädigen.
Dem Rechtsanwalt Markus Haintz, der sich kritisch zu den Corona-Maßnahmen der vergangenen Jahre positionierte und regelmäßig gegen die Maßnahmenpolitik der Bundesregierung demonstrierte, wurde das Geschäftskonto seiner Kanzlei gesperrt. Zwar ist die Sperrung schon rund zwei Jahre her, doch erst jetzt ging Haintz mit dieser Information an die Öffentlichkeit. Auf X (ehemals Twitter) veröffentlichte er das Kündigungsschreiben der GLS Bank. Hierzu erklärt Haintz: „Derartige Kontenkündigungen kosten schätzungsweise 10.000 –15.000 € an internem und externem Aufwand, was auch beabsichtigt ist, um Oppositionelle mundtot zu machen.“
Gerade bei der Kündigung von Geschäftskonten kann sich der einzelne regelmäßig nicht juristisch zur Wehr setzen. Obwohl nicht selten politische oder ideologische Motive Ursache für entsprechende Kündigungen sein dürften, können sich die Banken regelmäßig auf die Vertragsfreiheit berufen. Die mittelbare Wirkung der Grundrechte greift bei der Kündigung von Geschäftskonten zumeist nicht. „Die Gerichte lassen solche demokratiefeindlichen Gebaren durchgehen“, so Haintz.
Wie Haintz weiter ausführt, wurde die Kündigung jedoch erst nach einem Tipp ausgesprochen. Demnach habe der auch auf X bekannte Anwalt Chan-jo Jun die GLS Bank erst angeregt, die Kündigung auszusprechen. Belegbar ist zumindest, dass sich die GLS Bank bei Chan-jo Jun für einen Hinweis im Zusammenhang mit Markus Haintz bedankte und entsprechenden Informationen nachgehen wolle. „Wer De-Banking fordert, der möchte Andersdenkende wirtschaftlich schädigen und möglichst vernichten“, erklärt Haintz hierzu via X.
Für den Anwalt ist es nicht das erste Mal, dass ihm ein Konto unvermittelt gekündigt wurde oder die Eröffnung eines Kontos von vornherein verwehrt wurde. „In den Jahren 2020-2023 wurden mir etwa 20–25 private und geschäftliche Konten in 3 Ländern gekündigt oder gar nicht erst eröffnet. Teilweise haben sich Banken unter Umgehung des Bankgeheimnisses untereinander abgesprochen, um Kontoeröffnungen zu verhindern“, so Haintz. Sein Geschäftskonto führe Haintz nun bei einer Sparkasse. Hier seien die rechtlichen Hürden für eine Kündigung noch größer, so Haintz.
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Die Kündigung des Kontos von Markus Haintz ist dabei kein Einzelfall. Unter anderem wurde auch dem Blogger Hadmut Danisch das Konto gesperrt, nachdem zunächst das LKA unter fragwürdigen Voraussetzungen eine Kontoauskunft von der Deutschen Bank verlangte
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Es ist furchteinflößend zu sehen, wie Banken sich immer öfter zu Handlangern der Politik machen und versuchen Regierungskritiker mundtot zu machen. Wenn das Bargeld erst abgeschafft ist, wird dieser Trend sich noch einmal verschärfen. Unsere Demokratie funktioniert leider nur noch sehr eingeschränkt.
Weitere Beispiele: Reitschuster und ScienceFiles. Beiden wurde durch PayPal das Spendenkonto geschlossen. Seitdem boykottiere ich PayPal, unsere Konten habe ich alle gekündigt. Ist ein gutes Gefühl, keine Geschäfte mit solchen ekligen Organisationen zu machen.
Und genau deswegen müssen wir kämpfen. Das ist Faschismus. Banken müssen dafür abgestraft werden.
Alles unter dem Deckmantel Demokratie und Geschäftsbedingungen.
Hinweis auf einen hervorragenden Artikel diesbzgl. im Multipolar-Magazin:
https://multipolar-magazin.de/artikel/de-banking
Etwas Charakterloseres als Banken kann man sich kaum vorstellen. Dass Politiker und Gerichte kein Interesse daran haben, den Banken Konto-Kündigungen zu erschweren. liegt an ihrem gemeinsamen Interesse, lästige Kritiker loszuwerden. Im Moment sind vor allem alternative Medien und Blogger betroffen, insbesondere Corona-Maßnahmen Kritiker. Aber wer sagt denn, dass in Zukunft nicht auch Privatleuten gekündigt wird, nur weil sie die „falsche“ Zeitung abonnieren, den „falschen“ Bloggern spenden oder Mitgliedsbeiträge an die „falsche“ Partei zahlen? Die schwarzen Listen und Algorithmen (KI) liegen bestimmt längst schon in den Schubladen der Banken.
Zumindest Privatleute sollten durch erschwerte Kündigungsregeln besser geschützt werden.
Vorschlag: 1. Kündigungen nur mit nachprüfbarer Begründung zulässig. 2. Verbot von Kündigungen, die aus „bankenfremden“ Gründen erfolgen. 3. Aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Klage bei allen Konto-Kündigungen, insbesondere von Privatkonten.
Mir hat vor Jahren die DKB-Bank mein Konto gekündigt nachdem ich drei Mal an Martin Sellner gespendet habe und die ersten zwei Male das Geld zurückkam, da Sellner immer wieder die Konten gesperrt wurden. Beim dritten Mal habe ich den Betrag verdoppelt und als Verwendungszweck zuerst „Vernichtet die Antifa und all ihre Helfershelfer (in den Banken)“, danach am 10.1.2018 „So geht’s nicht Nieder mit den Antifabanken. Spende habe ich verdoppelt“ eingegeben.
Über die Bank hatte ich den Kauf einer Immobilie abgewickelt und war da 12 Jahre lang Kunde und das schuldenfrei. Daß das so eine Wokistenbude wurde habe ich dann gesehen (gucke keine Werbung)
In England hat man endlich Maßnahmen gegen das De-Banking eingeleitet.
könnte bitte jemand die “ 10 bis 15.000 euro interne Kosten für die Kündigung“ erklären?
wegen Huddel für den gekündigten Kunden oder für die Bank( sooo teuer?)
verstehe die Zahl nicht ganz…
Danke
Denunzianten wie diesen „Kim Il“ Jun mag keiner. Vorsichtig ausgedrückt. Ob ihm das bewusst ist?
Die GLS ist eine grüne Ökobank. Aus ihrer Sicht macht die Kündigung Sinn, da es für sie geschäftsschädigend ist, wenn bekannt ist, dass sie so einen Kunden haben.
Tipp: Die Sparkasse Sonneberg soll angeblich relativ unideologisch eingestellt sein. Hab‘ ich mal gehört von einem, der das mal irgendwo gehört hat von einem der’s gehört hat… 🙂
P.S.: Sparkasse ist nicht gleich Sparkasse! Das mag woanders völlig anders aussehen!
Gerade die GLS Bank ist schon wiederholt auffällig geworden mit offenkundig politisch motivierten Kontokündigungen bei Dissidenten. Und das nicht erst seit gestern.
Mir ist daher vollkommen schleierhaft, wie jemand mit eigener kritischer Meinung bei diesem Laden überhaupt noch ein Konto oder eine Geschäftsbeziehung unterhalten kann.
So funktioniert nun mal eine lupenreine Demokratie! Ein Wettkampf ums überleben, im Kleinen wie im Großen! Zuerst die Gegner, dann untereinander, bis zum letzten Mann/Frau, Industriebetrieb, Handwerker und Obdachlosen. Tribute von Panem?? Aber Menschlein steht mit offenem Mund nur da, es hat ihn ja noch nicht selber getroffen, es duckt sich immer mehr bemüht um Unsichtbarkeit und wartet und hofft. Worauf weiß es leider selber nicht, aber irgendwie wird es irgendwer schon irgendwann richten oder? Warten und hoffen, der Tag wird kommen und wenn doch nicht, die Erde wird sich zumindest weiterdrehen!
Gut, die Banken könne sich Ihre KUNDSCHAFT aussuchen, aber ist schon sehr traurig, wer sich zu einem Thema äußert, was einer Bank NICHT gefällt, daraus dann die Folgen von Kündigung hat..,.
Ist es schon soweit, wie einst, dass nur noch ausgesuchte auf Austernbänke sitzen dürfen, dass man nicht in Läden einkaufen darf, die eine andere Meinung vertreten
sind dieses Gesetze jetzt wieder erwacht????
Ja Demokratie unter dieser Regierung ,hat schon lange kein bestand mehr .
Es ist eine Schande, dass die Sparkasse wegen des Kontrahierungszwangs einen jur. Quacksalber wie Haintz ein Konto zur Verfügung stellen muß! Der Mann lebt vom Verkauf des Kopp-Verlag Mülls, ist chronischer Spendenbettler und ernährt sich ansonsten von Abmahnungen…