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Steglitz-Zehlendorf
Nach CSD-Anschlag: Grüne wollen neuen Queerbeauftragten mit Parkgebühren finanzieren
Obwohl Steglitz-Zehlendorf als Konsolidierungsbezirk unter Finanzaufsicht steht, will Grünen-Spitzenkandidat Urban Aykal nach der Wahl eine neue Stelle für einen Queerbeauftragten schaffen. Bezahlt werden soll sie zunächst vom Land Berlin, später aus Parkgebühren.
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Knapp zwei Wochen nach dem islamistischen Anschlag auf den Berliner CSD will der Grünen-Spitzenkandidat in Steglitz-Zehlendorf, Urban Aykal, eine neue Stelle für einen Queerbeauftragten schaffen. Obwohl der Bezirk wegen seines hohen Defizits unter Aufsicht der Finanzverwaltung steht, soll zunächst der Senat zahlen. Später sollen Einnahmen aus neuen Parkzonen die Stelle finanzieren.
Bei dem Anschlag am 25. Juli war der 21-jährige Islamist Abdul Ballout mit einem Van in eine Menschenmenge im Tiergarten gefahren. Anschließend griff er mutmaßlich mit einer Machete weitere Menschen an. Eine Frau wurde getötet, 31 Menschen wurden zum Teil schwer verletzt. Der Täter wurde am folgenden Tag bei einem Polizeieinsatz erschossen.
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Aykal kündigte nun gegenüber dem Tagesspiegel an: „Ich werde mich als Bezirksbürgermeister selbstverständlich für die Einrichtung der Stelle der/des Queerbeauftragten aktiv einsetzen.“ Der Grünen-Politiker ist derzeit Bezirksstadtrat für Ordnung, Umwelt- und Naturschutz, Straßen und Grünflächen.
Die angespannte Finanzlage des Bezirks soll dem Aufbau der neuen Stelle nicht im Wege stehen. Steglitz-Zehlendorf ist wegen eines hohen Defizits ein sogenannter Konsolidierungsbezirk und steht unter Aufsicht der Senatsfinanzverwaltung. „Trotzdem müssen wir gerade bei bestimmten herausragenden Themen nach Lösungswegen suchen“, erklärte Aykal.
Sein Plan sieht vor, die Stelle langfristig durch zusätzliche Einnahmen aus Parktickets zu finanzieren. Das Bezirksamt beschloss Anfang Juli eine schrittweise Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung. „Spätestens dann werde ich die Stelle der/des Queerbeauftragten dauerhaft einrichten“, kündigte Aykal an.
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Bis die Parkgebühren Geld einbringen, hofft Aykal auf eine Übergangsfinanzierung durch das Land Berlin. Eine entsprechende Zusage des Senats liegt dem Bericht zufolge bislang nicht vor. „Dies sollte möglich sein, da es sich hier um eine gesamtstädtische und gesellschaftliche Aufgabe handelt“, sagte der Grünen-Politiker.
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Allein umsetzen könnte Aykal seine Ankündigung allerdings auch als Bezirksbürgermeister nicht. Zwar stellen die Grünen derzeit die Bezirksbürgermeisterin, in der 55 Mitglieder umfassenden Bezirksverordnetenversammlung verfügen sie jedoch nur über 13 Sitze. Stärkste Kraft ist die CDU mit 22 Mandaten.
Eine dauerhaft finanzierte neue Personalstelle müsste im Bezirkshaushalt abgesichert werden. Über diesen entscheidet die Bezirksverordnetenversammlung. Anschließend muss auch das Berliner Abgeordnetenhaus dem Bezirkshaushalt zustimmen.
Eine Mehrheit für den Plan ist keineswegs sicher. CDU-Kandidat Tim Richter lehnt den Aufbau einer weiteren Beauftragtenstelle ab. „Ich halte nichts davon, immer neue Beauftragtenstrukturen aufzubauen“, sagte er dem Tagesspiegel. „Unser Staat und unsere Verwaltung müssen handlungsfähig bleiben und sich auf das Wesentliche konzentrieren.“
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Bereits am 15. Oktober 2025 hatte die SPD-Fraktion die Einrichtung eines „Antidiskriminierungs-, Queer- und Diversitybeauftragten“ beantragt. Die Stelle sollte das Bezirksamt beraten, Kontakte zu Initiativen aufbauen, Fördermittel einwerben sowie eigene Veranstaltungen und Förderprogramme entwickeln. CDU, FDP und AfD lehnten den Antrag gemeinsam ab.
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Ich bin dafür, Politiker durch Spenden der Bürger aus einem Spendentopf zu finanzieren.
dann hätten wir nur 3 – langt
Nennt sich „Steuer“…
Eben nicht, Spenden sind freiwillig.
Also Klartext: Grüne sind queerfreudig, das sollten alle Grünwähler für sich berücksichtigen.
Und dann sich bitte auch öffentlich dazu bekennen.
Vielleicht finden das Arbeitskollegen, Nachbarn oder Bekannte nicht so toll.
Aber da müssen die dann durch.
Die CDU als ebenfalls queerfreundliche Partei wird zustimmen. Wenigstens werden die „Christdemokraten“ in Berlin keinen Bürgermeister mehr stellen.
Und wie sollte ein Queer Beauftragter, was immer das auch sein mag, zukünftig solche Anschläge von Islamisten verhindern? Gibt er einem etwaigen Täter seine Handy Nummer, damit er ihn zwei Stunden vor dem Anschlag anruft, damit er sich ihm in den Weg werfen kann? Ich verstehe den Zusammenhang zwischen islamistischen Terror und Queer Beauftragten gar nicht. Kann mir vielleicht jemand helfen?
Queer=bunt. Bunt=Vielfalt.
Vielfalt=Islamismus, Massenvergewaltigungen, Terror.
Wer das nicht will, wählt AfD.
wäre der Anschlag durch einen Kreuz & QuerBeauftragten verhindert worden
Nein, aber ein Gutmensch mehr, der von uns fürstlich bezahlt in Berlin sein Unwesen treiben kann.
„Nach CSD-Anschlag: Grüne wollen neuen Queerbeauftragten mit Parkgebühren finanzieren.“
Ich finde das ein super Motto: Parken für Schwachsinn und Pöstchen!
Einfach eine Käseglocke über Berlin stülpen! Lasst die Verrückten einfach unter sich!
Eine hohe Brandmauer rund um Berlin hochziehen…
.. und n Deckel drauf. Sicher ist sicher!
Erstmal hoffentlich eine Regierung ohne CDU Beteiligung. Das könnte klappen wenn Merz als
„Wahlkampfhelfer“ auftaucht?
Eine Sondersteuer für Grüne ,Linke ,CDU SPD ,Diese soll den Opfern der Messerangriffe ,Vergewaltigungen und ,Langzeitgeschädigten zu gute kommen .
Es ist schon erstaunlich, was die für immer für neue Posten schaffen. Das bezahlt übrigens nicht die Stadt Berlin, sondern der Bürger mit den erzwungenen Steuern.
Was würde denn ein „Queerbeauftragter“ den ganzen Tag sinnvolles tun?
Sehr gute Frage.
Queerdenken vielleicht?
Ich dachte Querdenker wären raus?
Vor 12 vermutlich nix, und nach 12 irgendwas mit Hetzen gegen irgendwen…
Ein „Queerbeauftragter“ wird sich hauptsächlich dafür engagieren mehr islamistische Queergefährder ins Land zu holen und einzubürgern?
Das ist wieder mal viel zu kurz gedacht. Korrekt sollte es heißen, die Grünen sollten sich aus der Politik heraushalten und auch keinerlei Unterstützung erhalten sondern endlich ihren Beitrag zu den Müllgebühren leisten.
WIR sollen also noch einen Queerbeauftragten bezahlen.
Die Grünen spinnen, sind QUER im Kopf.
Partei der Mitte??? Dass ich nicht lache.
Lieber einen Queerbeauftragten als einen Ukrainebeauftragten der regelmässig unsere Milliarden verschenkt?
Da braucht wohl wieder ein Grüner Versager einen Job,vielleicht sollte die betreffende Kreatur es mal als Windradpuster versuchen wenn es mal keinen Wind gibt.Diese Aufgabe könnte wahrscheinlich seinen Fähigkeiten entsprechen.
Na da werden sich die „zukünftigen Abdul’s“ aber bestimmt beeindruckt von zeigen…. 😉 Ich denke das ist eher eine Art von Steuergeldverschwendung, damit irgend ein ansonsten „nutzloses“ Individuum einen Arbeitsplatz erhält.
was solche geistigen Pantoffeltierchen von den Grünfaschisten fordern ist keine
Meldung wert. Was soll das, wegen ein paar Empörungsklicks wird solchen Vögeln und ihren Hirngespinsten Reichweite geschaffen?
Wenn die Linken in Berlin gewinnen wird die Palästinaflagge gehisst (kein Scherz, das ist deren Versprechen!). Was das für Schwule und co oder weibliche Richter und Polizisten bedeutet: Berlin wird sich verändern…. und ich freu mich drauf…. Und diese Idioten haben sie auch noch gewählt! Gruß auch an alle Mädels und Frauen die dann häufiger vergewaltigt werden und dennoch überwiegend Die Linke wählen… Auch Dank an das Amtsgericht in Mitte und die Staatsanwaltschaft für Jahrzehnte falsch verstandene Milde in Urteilen gegen Ausländer, ihr steht eh auf den Listen der Clans
Merz soll sein Gehalt jetzt aus dem Automaten bekommen… 👀👍
Wenn so etwas in Bayern möglich ist, möchte ich nicht wissen was da in Bundesländern mit grüner (obwohl SPD und Linke Keinen Deut besser sind) Regierungsbeteiligung abgeht. Es ist das Destillat einer Dekadenz, welche immer zu Beginn eines gesellschaftlichen Niedergangs zu beobachten ist. Wie bei einem Krebsgeschwür sucht sich diese Community im gesund gebliebenen Teil einer Gesellschaft immer neue Angriffsstellen um sich weiter auszubreiten. Es ist dann nur noch eine Frage der Zeit bis ganze Schulklassen zu „divers, bunten“ und vor allem, für den Rest der Gesellschaft provokanten, Umzügen an deren Teilnahme verpflichtet werden.
Nach dem Anschlag hatte jemand in den solzialen Netzwerken gepostet, dass es die richtigen getroffen habe. Damit hatte er leider nicht ganz unrecht.
Wer eine bunte Gesellschaft will, muss mit „Nebenwirkungen“ rechnen!